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Ekkehard Hofmann

Klimarecht

Grundlagen, Instrumente, Perspektiven

Vorwort
A. Einleitung und Gang der Darstellung
B. Klimawandel – die naturwissenschaftliche Faktenlage
I. Die Temperatur der Erde: kosmische Entstehung, menschliche Einflüsse
1. Wirkungsweise und Bedeutung: der anthropogene Treibhauseffekt
2. Die Sektoren und Regionen: Ursachen des anthropogenen Klimawandels
II. Prognosen und Handlungsansätze
III. Zielsetzungen und bisherige Erfolge
1. Zielsetzungen: Begrenzung der Erderwärmung
2. Bisherige Erfolge
IV. Das Wichtigste im Überblick zur naturwissenschaftlichen Faktenlage
C. Ziele des Klimaschutzrechts
I. Völkerrecht: Pariser Übereinkommen
1. Völkerrechtliche Grundlagen
2. Grundprinzipien des Völkerrechts
3. Das Klimavölkerrecht: von Rio nach Paris
II. EU-Recht
1. Die Klimaschutzziele der EU: European Green Deal und Europäisches Klimagesetz
2. EU-ETS
3. Non-ETS: die Klimaschutzverordnung (EU) 2018/842 (Lastenteilungsverordnung, Effort-Sharing-Regulation (ESR))
4. LULUCF: THG-Minderungsziele
5. Ziele der Energieeffizienzrichtlinie
6. Ziele der Richtlinie über Erneuerbare Energien (EE-Richtlinie)
III. Nationales Recht: Verfassungsrecht und Fachrecht
1. Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und KSG
2. Klimaschutzgesetz
3. Landesklimaschutzgesetze NRW und BW
4. Ziele im Energieeffizienzgesetz: Energieverbrauchsreduktion
5. Ziele im EEG 2023: Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch
6. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG)
IV. Das Wichtigste im Überblick: die Klimaschutzziele
D. Instrumente und Sektoren des Klimaschutzrechts
I. Pariser Übereinkommen: Nationally Determined Contributions
1. Die Instrumente des Übereinkommens von Paris und ihre Umsetzung
2. Das Wichtigste im Überblick: das Pariser Übereinkommen als Instrument
II. Berücksichtigungsgebote
III. Emissionshandel
1. Der Europäische Emissionshandel (EU-ETS 1)
2. Umsetzung des EU-ETS 1 in Deutschland: das TEHG
3. Die beschlossene Erweiterung auf Gebäude und Verkehr (EU-ETS 2)
4. Die Interimslösung: der nationale Emissionshandel (BEHG)
5. Das Wichtigste im Überblick zum EU-ETS und seiner Umsetzung in Deutschland
IV. EE-Anlagenbau: EnWG, EEG
1. Erneuerbare Energien als Grundpfeiler der Energiewende
2. EE-RL und EEG: Konzeption und Erfolge
3. Die Beihilfeproblematik und ihre Folgen
4. Beschleunigung der Genehmigungsverfahren: Notfall-VO (EU) und WindBG
5. Offshore-Windenergie: Ausbaukonzept und Entschädigungsfragen
6. Artenschutz als Hindernis des Anlagenbaus?
7. Das Wichtigste im Überblick zum EE-Anlagenbau
V. Energieeffizienz: Geräte, Maschinen, Gebäude
1. Die Energieeffizienzrichtlinie
2. Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG)
3. Kraft-Wärme-Kopplung
4. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG)
5. Ökodesign-Richtlinie: Elektrogeräte
6. Das Wichtigste im Überblick zur Energieeffizienz
VI. Verkehr
1. Einführung: Verkehrsumweltpolitik vor den Herausforderungen der Klimakrise
2. Die Kosten der Fahrzeugnutzung als entscheidende Stellschraube
3. Integration des Straßenverkehrs in den EU-ETS?
4. Die nationale Lösung: das BEHG
5. Spezifischer CO2-Aussto
6. Flottengrenzwerte
7. Wegekostenrichtlinie
8. ÖPNV: Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge
9. Biokraftstoffe
10. Elektromobilitätsgesetz
11. Das Wichtigste im Überblick zum Verkehr
VII. Gebäude
1. Einführung: die Belastungssituation und Regulierungsansätze
2. Insbesondere: Regulierung der Beschaffenheit der Gebäudehülle oder Life Cycle Analysis?
3. Finanzielle Rahmenbedingungen
4. Das GEG im Überblick: Neuerrichtung vs. Bestand, Wirtschaftlichkeitsprinzip
5. Kommunale Wärmeplanung
6. Das Wichtigste im Überblick zu den Gebäuden
VIII. Landwirtschaft
1. Die Problemlage im Überblick: die ambivalente Natur der Landnutzung
2. Instrumente
3. Das Wichtigste im Überblick zur Landwirtschaft
IX. CCS: Carbon Capture and Storage
E. Das Planungsrecht der Energiewende
I. Gesamtplanung: Ziele und Grundsätze der Raumordnung
1. Insbesondere: Raumplanung für EE-Anlagen
2. Anpassung an geänderte Verhältnisse: Zielabweichungsverfahren
3. Windenergie auf See
4. Rechtsschutz
5. Fazit
II. Der Netzausbau als gestuftes Verwaltungsverfahren
III. Die Bundesfachplanung
IV. Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren
1. Planfeststellung als förmliches Genehmigungsverfahren
2. Beschleunigungsgesetzgebung
3. Naturschutzrecht als Hindernis des Anlagenbaus?
V. Wind-auf-See-Gesetz: Standortsicherung für Windenergieanlagen auf Hoher See
1. Flächenentwicklungsplanung
2. Ausschreibung und Planfeststellung
3. Entwicklungen des Rechtsrahmens als Klimaschutzfrage: Veränderungen im Zeitablauf
4. Rechtsfragen der Transformation: Übergangsregelungen und Schadensersatz
VI. Rechtsschutz im Planungsrecht der Energiewende: insbesondere die Umweltverbandsklage
VII. Das Wichtigste im Überblick zum Planungsrecht der Energiewende
F. Rechtsschutz: Climate Change Litigation
I. Globale Perspektive
1. Zivilrechtliche Klimaklagen: Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche
2. Öffentlich-rechtliche Klagen: der Staat in der Verantwortung
II. Climate Change Litigation in Deutschland
1. Bundesverfassungsgericht: der Klimaschutzbeschluss vom 24. März 2021
2. Verwaltungsgerichte
3. Zivilgerichte
III. Das Wichtigste im Überblick zur Climate Change Litigation
G. Transformation der Energieerzeugung: Kernkraft als Antwort auf den Klimaschutz?
I. Regelungstechnik des Atomgesetzes
II. Entschädigungsfragen des Atomausstiegs
III. Zwischen- und Endlagerung als Generationenaufgabe
1. Organisation des Standortauswahlverfahrens
2. Materielle Kriterien der Standortsuche und gestuftes Verwaltungsverfahren
IV. Das Wichtigste im Überblick zur Transformation der Energieerzeugung
H. Adaptation: Anpassung an den Klimawandel
I. Pariser Abkommen und Klimaanpassung
II. EU-Klimagesetz
III. Klimaanpassungsgesetz
1. Planung durch Bund und Länder
2. Einbeziehung der Gemeinden?
3. Berücksichtigungsgebot (§ 8 KAnG)
4. Städtebauliche Umsetzung
IV. Hochwasserschutz
V. Invasive gebietsfremde Arten
VI. Das Wichtigste im Überblick zur Klimaanpassung (Adaptation)
Literaturverzeichnis
Internetquellen
Abbildungsebelegverzeichnis
Register

edition suhrkamp

Wie man Populisten besiegt

Gegen den liberalen Defätismus

Grundstudium Recht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Die vielfältigen Fragestellungen des Schuldrechts und die zahlreichen Verknüpfungen zwischen den Regelungen der §§ 241-853 BGB erlernt man am besten anhand eigener praktischer Übungen. Das Fallbuch enthält 25 typische Klausurkonstellationen mit ausführlichen Lösungen und vertiefenden Hinweisen. Zudem werden zwei größere Fälle als Beispiele für eine Hausarbeit mitgeliefert. Neben einer gutachterlichen Lösung werden auch allgemeine Hinweise zur Herangehensweise, typische Signalwörter und Tipps zur Formulierung gegeben. Das Werk ist eng mit dem zugehörigen Lehrbuch verknüpft, so dass zahlreiche wechselseitige Bezüge erfolgen.

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Die vielfältigen Fragestellungen des Schuldrechts und die zahlreichen Verknüpfungen zwischen den Regelungen der §§ 241-853 BGB erlernt man am besten anhand eigener praktischer Übungen. Das Fallbuch enthält 25 typische Klausurkonstellationen mit ausführlichen Lösungen und vertiefenden Hinweisen. Zudem werden zwei größere Fälle als Beispiele für eine Hausarbeit mitgeliefert. Neben einer gutachterlichen Lösung werden auch allgemeine Hinweise zur Herangehensweise, typische Signalwörter und Tipps zur Formulierung gegeben. Das Werk ist eng mit dem zugehörigen Lehrbuch verknüpft, so dass zahlreiche wechselseitige Bezüge erfolgen.

für Studienanfänger

Schuldrecht Allgemeiner Teil Fallbuch

Studienbücher Rechtswissenschaft

Die systematische Darstellung des deutschen Jugendstrafrechts ist für Studierende der Rechtswissenschaften und für alle in der Jugendstrafrechtspflege Tätigen bestimmt. Das Lehrbuch befasst sich insbesondere mit den kriminologischen und kriminalpolitischen Zusammenhängen, deren Kenntnis im Jugendstrafrecht für das Verständnis der rechtlichen Regelungen und für deren praktische Handhabung unentbehrlich ist. Die Darstellung berücksichtigt die umfangreichen gesetzlichen Neuregelungen aus dem Dezember 2019 mit dem "Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung" und dem "Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren".

Eine systematische Darstellung

Jugendstrafrecht

Studium und Praxis

Zum Werk
Das Werk stellt die Grundzüge des Versicherungsaufsichtsrechts nicht nur für Juristinnen und Juristen, sondern insbesondere auch für Versicherungsmathematikerinnen und Versicherungsmathematiker sowie Betriebs- und Volkswirtinnen und -wirte verständlich dar.
Einleitend werden zunächst die Struktur des Versicherungswesens in Deutschland, die Entwicklung des Versicherungsaufsichtsrechts, seine Rechtsquellen und die institutionellen Rahmenbedingungen dargestellt. Sodann werden der Anwendungsbereich des VAG, die Gegenstände der Aufsicht und die Zulassungsaufsicht sowie die laufende Aufsicht einschließlich der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Versicherungsunternehmen behandelt. Abschließend werden knapp die Grundzüge des im VAG geregelten Versicherungsunternehmensrechts erläutert. Wo erforderlich, werden Bezüge zum allgemeinen Verwaltungsrecht mit seinen Grundsätzen und Handlungsmöglichkeiten hergestellt.

Inhalt
u.a.<ul><li>Aufsichtsziele und -system</li><li>Aufsichtspflichtige Unternehmen</li><li>Gegenstände der Aufsicht</li><li>Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb</li><li>Überwachung des Geschäftsbetriebs</li><li>Aufsicht auf europäischer Ebene</li><li>Aufsicht bei grenzüberschreitender Tätigkeit</li><li>Versicherungsunternehmensrecht im VAG</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>hoher Praxisbezug</li><li>mit zahlreichen Fallbeispielen</li><li>Anschaulichkeit durch systematische Übersichten</li></ul>
Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker aller Fachrichtungen, insb. für Mitarbeitende von Versicherungsunternehmen und Versicherungsaufsichtsbehörden, Rechtsanwaltschaft und Aktuarinnen und Aktuare.

Zum Werk 
 Das Werk stellt die Grundzüge des Versicherungsaufsichtsrechts nicht nur für Juristinnen und Juristen, sondern insbesondere auch für Versicherungsmathematikerinnen und Versicherungsmathematiker sowie Betriebs- und Volkswirtinnen und -wirte verständlich dar.
 
 Einleitend werden zunächst die Struktur des Versicherungswesens in Deutschland, die Entwicklung des Versicherungsaufsichtsrechts, seine Rechtsquellen und die institutionellen Rahmenbedingungen dargestellt. Sodann werden der Anwendungsbereich des VAG, die Gegenstände der Aufsicht und die Zulassungsaufsicht sowie die laufende Aufsicht einschließlich der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Versicherungsunternehmen behandelt. Abschließend werden knapp die Grundzüge des im VAG geregelten Versicherungsunternehmensrechts erläutert. Wo erforderlich, werden Bezüge zum allgemeinen Verwaltungsrecht mit seinen Grundsätzen und Handlungsmöglichkeiten hergestellt.
 Inhalt 
 u.a.
 <ul><li>Aufsichtsziele und -system</li><li>Aufsichtspflichtige Unternehmen</li><li>Gegenstände der Aufsicht</li><li>Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb</li><li>Überwachung des Geschäftsbetriebs</li><li>Aufsicht auf europäischer Ebene</li><li>Aufsicht bei grenzüberschreitender Tätigkeit</li><li>Versicherungsunternehmensrecht im VAG</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>hoher Praxisbezug</li><li>mit zahlreichen Fallbeispielen</li><li>Anschaulichkeit durch systematische Übersichten</li></ul> Zielgruppe 
 Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker aller Fachrichtungen, insb. für Mitarbeitende von Versicherungsunternehmen und Versicherungsaufsichtsbehörden, Rechtsanwaltschaft und Aktuarinnen und Aktuare.

Einführung in das Versicherungsaufsichtsrecht

Das Studienbuch gibt einen Überblick über die mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch unternommene Ordnung der privaten Rechtsverhältnisse. Ausgehend von einfachen Fällen und anhand der zu ihrer Lösung anzustellenden Überlegungen sind wichtige Institute und Einzelvorschriften des Gesetzes erläutert und auf dieser Grundlage die Zusammenhänge und das Ineinandergreifen rechtlicher Regeln aufgezeigt. Dies geschieht schwerpunktmäßig anhand des Vermögensrechts in den ersten drei Büchern des BGB, daneben aber auch um die vor allem für die zwischenmenschlichen Beziehungen wichtigen Fragenkreise des Familien- und Erbrechts.

Das Studienbuch gibt einen Überblick über die mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch unternommene Ordnung der privaten Rechtsverhältnisse. Ausgehend von einfachen Fällen und anhand der zu ihrer Lösung anzustellenden Überlegungen sind wichtige Institute und Einzelvorschriften des Gesetzes erläutert und auf dieser Grundlage die Zusammenhänge und das Ineinandergreifen rechtlicher Regeln aufgezeigt. Dies geschieht schwerpunktmäßig anhand des Vermögensrechts in den ersten drei Büchern des BGB, daneben aber auch um die vor allem für die zwischenmenschlichen Beziehungen wichtigen Fragenkreise des Familien- und Erbrechts.

Eine Einführung in das System des deutschen Privatrechts anhand von Fällen

Grundbegriffe des BGB

Schritt für Schritt

Das Buch zeigt, wie junge Unternehmen sich das notwendige Kapital besorgen können, um das dynamische Wachstum in dieser Phase zu finanzieren: Sei es bei Pre-Seed, Seed oder Finanzierungsrunden der Serien A, B oder C. Die Zielgruppe lernt, einen Businessplan in Excel Schritt für Schritt zu erstellen und sich mit einer entsprechenden Equity Story am Markt zu positionieren.


 utb+:
 Zusätzlich zum Buch erhalten Leser:innen Excel-Sheets als digitales Bonusmaterial zur Erstellung eines individuellen Businessplans. Erhältlich über utb.de.

Das Buch zeigt, wie junge Unternehmen sich das notwendige Kapital besorgen können, um das dynamische Wachstum in dieser Phase zu finanzieren: Sei es bei Pre-Seed, Seed oder Finanzierungsrunden der Serien A, B oder C. Die Zielgruppe lernt, einen Businessplan in Excel Schritt für Schritt zu erstellen und sich mit einer entsprechenden Equity Story am Markt zu positionieren.


 utb+:
 Zusätzlich zum Buch erhalten Leser:innen Excel-Sheets als digitales Zusatzmaterial zur Erstellung eines individuellen Businessplans. Erhältlich über utb.de.

Pre-Seed, Seed und Finanzierungsrunden der Serien A, B und C

Innovationen und Finance Schritt für Schritt

NomosHandbuch

Kirchen- und Sozialimmobilien wie Kindergärten, Gemeindehäuser, Seniorenwohnanlagen, Krankenhäuser, Kirchen und Friedhöfe prägen Städte und Nachbarschaften. Ihre Unterhaltung, Nutzung und Verwaltung erfordern besondere Sorgfalt sowie wirtschaftliches und nachhaltiges Handeln. 
Das Handbuch in 4., überarbeiteter und erweiterter Auflage bietet dazu professionelle Handlungsanleitungen und praxisnahe Hinweise. Es richtet sich an Entscheidungsträger:innen in Kirche und Sozialwirtschaft sowie an Mitarbeitende mit Verantwortung für immobilienrechtliche und -wirtschaftliche Aufgaben. Themen sind u. a. Immobilienmanagement, Bauprozess- und Facility Management, Bau- und Mietrecht, Energie- und Umweltmanagement. Die Neuauflage ist mit Aspekten wie Forstwirtschaft und Outsourcing angereichert. 

Mit Beiträgen von
Tobias Allkemper | Carolin Bahr | Sven Bienert | Ulrich Bogenstätter | Dorit Brauns | Friederike Erichsen-Wendt | Oiver Foltin | Stefanie Frensch | Clemens Fuchs, Joachim Kasten | Kerstin Gothe | Heiko Gsell | Moritz Haas | Stefan Hochberger | Lena Karohs | Philipp Knauer | Sascha Knauf | Klaus Leuchtmann | Jörn von der Lieth | Dana Mebus | Christina Mertens | Matthias Nagel | Konrad Nübel | Andreas Ott | Sandra Pappert | Sarah Schlesinger | Rüdiger Schuch | Carolin Schultz-Altendorf | Andreas Seeger | Sandra Walburg | Thomas Zeilinger

Praxishandbuch

Immobilienmanagement für Sozialwirtschaft und Kirche

Saarländische Gesetze 81. Ergänzungslieferung

JuS-Schriftenreihe/Fälle mit Lösungen

Zum Werk Dieser Band behandelt in Klausurform die allgemeinen Grundrechtslehren, die Dogmatik der wichtigsten Einzelgrundrechte und ihre europarechtlichen Bezüge. Neben Sachverhalten, die bereits Gegenstand wichtiger Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gewesen sind, werden auch noch nicht höchstrichterlich entschiedene Probleme angesprochen. Erlerntes Wissen kann so angewendet und vertieft werden. Die Lösungen enthalten auch methodische Hinweise zum Aufbau sowie Wiederholungen zentraler Probleme. Sie geben damit wertvolle Hilfestellungen im Studium und in der Examensvorbereitung. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Resultat langer Prüfungserfahrung</li><li>thematisch fokussiert</li><li>struktur- und aufbauorientiert</li><li>ausformulierte Lösungen</li><li>wiederholende und weiterführende Hinweise mit Übersichten</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage greift die aktuellen Entwicklungen im Grundrechtsbereich auf und legt besonderes Gewicht auf die didaktische Vermittlung des Stoffes u.a. durch übergreifende Einordnung von Problemen und veranschaulichende Übersichten. Zielgruppe Für Studierende.

Zum Werk 
 Dieser Band behandelt in Klausurform die allgemeinen Grundrechtslehren, die Dogmatik der wichtigsten Einzelgrundrechte und ihre europarechtlichen Bezüge. Neben Sachverhalten, die bereits Gegenstand wichtiger Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gewesen sind, werden auch noch nicht höchstrichterlich entschiedene Probleme angesprochen. Erlerntes Wissen kann so angewendet und vertieft werden.
 
 Die Lösungen enthalten auch methodische Hinweise zum Aufbau sowie Wiederholungen zentraler Probleme. Sie geben damit wertvolle Hilfestellungen im Studium und in der Examensvorbereitung.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Resultat langer Prüfungserfahrung</li><li>thematisch fokussiert</li><li>struktur- und aufbauorientiert</li><li>ausformulierte Lösungen</li><li>wiederholende und weiterführende Hinweise mit Übersichten</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage greift die aktuellen Entwicklungen im Grundrechtsbereich auf und legt besonderes Gewicht auf die didaktische Vermittlung des Stoffes u.a. durch übergreifende Einordnung von Problemen und veranschaulichende Übersichten.
 Zielgruppe 
 Für Studierende.

Fälle zu den Grundrechten

Eroberungsfeldzug in der Ukraine, Bruch mit Europa, hybrider Krieg und Kulturkampf gegen den Westen, ständige atomare Drohungen aus Moskau. Warum wurde die aggressive imperiale Politik Wladimir Putins von einer großen Mehrheit der russischen Gesellschaft befürwortet oder zumindest mitgetragen?Der gebürtige Moskauer und in Köln lebende russische Journalist Andrey Gurkov geht in seinem Buch den historischen, kulturellen, politischen und massenpsychologischen Gründen für dieses Phänomen auf den Grund. Zugleich warnt er eindringlich vor der illusorischen Erwartung, es könne nach einem Ende des Ukrainekriegs eine Wiederherstellung früherer Beziehungen Deutschlands bzw. Europas zu Russland geben – die russische Gesellschaft sieht sich längst nicht mehr als Teil der europäischen Wertegemeinschaft, Europa ist zum Feindbild geworden. Andrey Gurkovs Blick auf sein Heimatland ist so analytisch wie schonungslos – schonungsloser als ihn möglicherweise deutsche Autorinnen und Autoren wagen würden.

Warum meine Heimat mit dem Westen gebrochen hat | "Pflichtlektüre!" Markus Lanz

Für Russland ist Europa der Feind

Legal Foundations of American Immigration Policy

Crafting an Immigrant Republic

Sustainable Development Goals Series

Redefining the Diversity and Dynamism of Natural Resources Management in the Global South

Klimarecht

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