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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Adams E: Kapitalerhöhungen von
Aktiengesellschaften nach dem Zukunftsf

Kapitalerhöhungen von Aktiengesellschaften nach dem Zukunftsfinanzierungsgesetz

Erhöhungen von Volumengrenzen und Neukonzeption des Wertverwässerungsschutzes

1. Grundlagen
Formen der Kapitalerhöhung - Bezugsrecht und Bezugsrechtsausschluss - Sachkontrolle des Bezugsrechtsausschlusses

2. Wertverwässerungsschutz nach bisherigem Recht
Wertverwässerung - Anfechtungslösung des § 255 Abs. 2 AktG a. F. - Anwendungsbereich des § 255 Abs. 2 AktG a. F. - Bewertungsmaßstab

3. Änderungen durch das ZuFinG
Kontext und Entstehung des ZuFinG - Neue Volumengrenzen bei Kapitalerhöhungen - Neukonzeption des Wertverwässerungsschutzes - Marktorientierte Bewertungsregelung

4. Fazit und Zusammenfassung
Neue Volumengrenzen bei Kapitalerhöhungen - Neukonzeption des Wertverwässerungsschutzes - Marktorientierte Bewertungsregelung

Oppositionsklage im Exekutionsverfahren: Dogmatische Analyse zu Einwendungen und Streitgegenstand

 Die Oppositionsklage ist ein zentrales Instrument zur Wahrung des Rechtsschutzes der im Exekutionsverfahren verpflichteten Partei: Sie gewährleistet die Geltendmachung von Einwendungen gegen den dem Exekutionstitel zugrundeliegenden Anspruch im Exekutionsstadium. Wenngleich die Rechtsprechung des OGH zu vielen Fragen der Oppositionsklage als gefestigt bezeichnet werden kann, stößt sie in der Lehre häufig auf Kritik. Dadurch verbleibt in zahlreichen Punkten dennoch Rechtsunsicherheit.Diese Monografie behandelt zwei ausgewählte Problemkomplexe der Oppositionsklage und arbeitet diese dogmatisch fundiert und ganzheitlich auf. Der Fokus liegt dabei auf der Fragestellung, unter welchen Voraussetzungen eine materiellrechtliche Einwendung einen tauglichen Oppositionsklagegrund bilden kann - wobei zu differenzieren ist, ob die Exekution aufgrund eines rechtskräftigen oder eines nicht rechtskraftfähigen Exekutionstitels bewilligt wurde. Darüber hinaus untersucht die Arbeit das bereits vieldiskutierte Problem, wie der Streitgegenstand der Oppositionsklage zu begrenzen ist.

Gegenstand der Oppositionsklage nach § 35 EO

Die dritte Auflage des Handbuchs Telekommunikationsrecht berücksichtigt sämtliche Änderungen, die durch die Reform des Telekommunikationsgesetzes 2012 eingeführt wurden. Unter Einbeziehung neuerer Rechtsprechung und Literatur gibt die systematische, hochaktuelle, von Anbieterinteressen unabhängige Darstellung dem Leser konkrete praxisorientierte Antworten und Handlungsanleitungen.

Handbuch Telekommunikationsrecht

Rechtsgrundlagen kennen, verstehen und anwenden!
 Diese Arbeitshilfe Grundlagen - SGB XIV: Soziales Entschädigungsrecht enthält den aktuellen Gesetzestext sowie die dazugehörigen Durchführungsverordnungen des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB XIV).
 Die Einführung gibt Überblick über die Rechtsmaterie, erläutert Gesetzesaufbau, Leistungsvoraussetzungen sowie Rechte und Pflichten der Berechtigten:
<ul>
<li>Leistungsberechtigte und Anspruchsvoraussetzungen</li>
<li>Entschädigungstatbestände für Opfer von Gewalttaten, von Kriegsauswirkungen und Schädigungen durch Schutzimpfungen und anderen prophylaktischen Maßnahmen</li>
<li>Leistungsgrundsätze und Leistungsformen</li>
<li>Schnelle Hilfen, z. B. Traumambulanz, psychotherapeutische Frühintervention, Fallmanagement</li>
<li>Anspruchsgrundlagen für Leistungen der Krankenbehandlung, zur Teilhabe, bei Pflegebedürftigkeit</li>
<li>Entschädigungszahlungen, Berufsschadensausgleich und sonstige finanzielle Hilfen</li>
</ul>
 Ideal geeignet, um sich in das Rechtsgebiet einzuarbeiten, für Aus- und Fortbildungen sowie zum schnellen Nachschlagen in der Praxis.

Textausgabe mit praxisorientierter Einführung

Grundlagen SGB XIV - Soziales Entschädigungsrecht

Die Hoffnung stirbt zuletzt, so das Sprichwort. Erinnerungen sterben früher. Bevor die Altersdemenz meine letzten Erinnerungen verblassen lässt, versuche ich, einige Menschen, Erlebnisse und Gedanken die mich beschäftigt haben und die einen bleibenden Eindruck hinterließen, noch einmal zum Leben zu erwecken. So entstanden die vorliegenden Episoden, die unter anderem von mir bekannten Personen, von Vulkanbesteigung, einem besonderen U-Boot oder über die Goldsuche an einem unzivilisierten Ort berichten.

Short Stories meiner Erinnerungen

Dunkle Flecken der Geschichte

Beck'sche Kurz-Kommentare

Zum Werk Jährlich neu arbeitet der Grüneberg aus der oft unüberschaubaren Stofffülle die wesentlichen Informationen heraus und bietet klare, rechtsprechungsorientierte Antworten. Die Grüneberg-Homepage (GrünHome) bietet Raum für Nachträge und die Kommentierung außer Kraft getretener Vorschriften, die noch für Altfälle Bedeutung haben können. Zudem sind Gesetze aufgenommen, die aus Umfangsgründen nicht im Grüneberg abgedruckt werden können (v.a. europarechtliche Texte). Vorteile auf einen Blick<ul><li>maßgebliches Standardwerk für Ausbildung und Praxis</li><li>kommentiert das BGB samt Nebengesetzen in einem Band</li><li>jährliches Erscheinen für höchste Aktualität</li></ul> Zur Neuauflage<ul><li>Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge</li><li>Gesetz zur Änderung des Verbrauchervertragsrechts und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts</li><li>Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren</li><li>Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung</li><li>Gesetz zur Umsetzung des Urteils des BVerfG zur Vaterschaftsanfechtung</li><li>Gesetz zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft</li><li>Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz</li><li>Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts</li></ul> Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Studierende, Referendarinnen und Referendare, Hochschuldozentinnen und Hochschuldozenten, Rechtsabteilungen in Unternehmen und Verbänden, Steuerberatung.

Zum Werk 
 Jährlich neu arbeitet der Grüneberg aus der oft unüberschaubaren Stofffülle die wesentlichen Informationen heraus und bietet klare, rechtsprechungsorientierte Antworten. Die Grüneberg-Homepage (GrünHome) bietet Raum für Nachträge und die Kommentierung außer Kraft getretener Vorschriften, die noch für Altfälle Bedeutung haben können. Zudem sind Gesetze aufgenommen, die aus Umfangsgründen nicht im Grüneberg abgedruckt werden können (v.a. europarechtliche Texte).
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>maßgebliches Standardwerk für Ausbildung und Praxis</li><li>kommentiert das BGB samt Nebengesetzen in einem Band</li><li>jährliches Erscheinen für höchste Aktualität</li></ul> Zur Neuauflage<ul><li>Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge</li><li>Gesetz zur Änderung des Verbrauchervertragsrechts und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts</li><li>Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren</li><li>Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung</li><li>Gesetz zur Umsetzung des Urteils des BVerfG zur Vaterschaftsanfechtung</li><li>Gesetz zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft</li><li>Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz</li><li>Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts</li></ul> Zielgruppe 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Studierende, Referendarinnen und Referendare, Hochschuldozentinnen und Hochschuldozenten, Rechtsabteilungen in Unternehmen und Verbänden, Steuerberatung.

Bürgerliches Gesetzbuch. BGB

Cambridge Studies on Governing Knowledge Commons

Governing Corporate Knowledge Commons

Rechtshilfe

Steuerfrei schenken - die besten Steuerstrategien

Egal ob Sie schenken oder vererben, ob Sie beschenkt werden oder erben - der Fiskus greift bereits ab 20.000 Euro zu!

Doch mit einer gezielten Vermögensumschichtung können Sie Erbschaft- und Schenkungsteuer vermeiden. Der Ratgeber Schenken und Erben ohne Finanzamt zeigt Ihnen, wie Sie:

<ul>
<li>Mit Freibeträgen pokern</li> 
<li>Doppelt profitieren als Wiederholungsschenker</li> 
<li>Vollbefreiung erfolgreich durchsetzen</li>
<li>Nachversteuerungsrisiken minimieren</li>
<li>Immobilien nach den steuerlichen Regelungen bewerten</li> 
<li>Gezielt die Escape-Klausel bei der Immobilienbewertung nutzen</li> 
<li>10 % Vorteil bei vermieteten Wohnungen</li> 
<li>Betriebliches Vermögen weiterhin steuervergünstigt übertragen</li>
</ul>

Strategien, Konzepte, Beispiele; Steuerliche Immobilienbewertung und Unternehmensbewertung sowie betriebliche Verschonungsregelungen

Schenken und Erben ohne Finanzamt

Das Regelwerk des Betreuungsrechts: kompakt - handlich - umfassend

Neben den Kernvorschriften des Betreuungsrechts stehen in dieser Textsammlung die zahlreichen - in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen niedergelegten - Regelungen zur Verfügung, die die tägliche Arbeit von ehrenamtlichen Betreuern und Betreuerinnen, Berufsbetreuern, Rechtspflegern, Notaren, Richtern am Betreuungsgericht sowie Mitarbeitern in Betreuungsvereinen und Betreuungsbehörden berühren.

Einzigartig und umso hilfreicher ist diese gezielt für die Praxis zusammengestellte kompakte Gesetzessammlung; wer sie nutzt, spart Zeit und hat Zugriff auf umfassende und zuverlässige Information. Das graue Griffregister und die Abschnittsübersichten verdeutlichen die klare rechts- bzw. themensystematische Gliederung. Die alphabetische Schnellübersicht sowie das Stichwortverzeichnis helfen beim schnellen Auffinden des maßgeblichen Paragrafen.

Inhalt


Grundgesetz, BundeswahlG, UN-Behindertenrechtskonvention, Haager Erwachsenenschutzübereinkommen


Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz (VBVG), Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG), Betreuerregistrierungsverordnung (BtRegV), Ausführungsgesetze der Länder


FamFG, ZPO, Rechtspflegergesetz, Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz, Gerichts- und Notarkostengesetz, Justizbeitreibungsgesetz


Bundesnotarordnung, Beurkundungsgesetz, Vorsorgeregisterverordnung, Grundsätze zur ärztlichen Sterbebegleitung


Abgabenordnung, Verwaltungsverfahren, Sozialverfahren (SGB I, SGB X), Sozialgerichtsgesetz, Strafprozessordnung, Personalausweisgesetz, Bundesmeldegesetz


Existenzsicherungsvorschriften (SGB II, SGB XII) mit Durchführungsverordnungen, Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), Eingliederungshilfe (SGB IX, Teil 2), Soziale Pflegeversicherung (SGB XI)


Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz

Rechtsstand: 1. Januar 2026. Mit dem neuen Vergütungssystem aufgrund der Änderungen durch das Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz (KostBRÄG):
<ul>
<li>Höhere Vergütung ab 2026</li>
<li>Neues Pauschalvergütungssystem</li>
<li>Dauervergütungsfestsetzung als Regelfall</li>
</ul>

Ausgabe 2027; Die Rechtsgrundlagen für die tägliche Betreuungsarbeit; Neues Vergütungssystem 2027

Das gesamte Betreuungsrecht

Eine Einführung für Vertrauenspersonen und deren Stellvertretung

SBV - Schwerbehindertenvertretung

Geld zurück vom Finanzamt!

Verschaffen Sie sich mit dem Steuerratgeber für Arbeitnehmer einen schnellen Überblick über steuerliche Fragestellungen:
<ul>
<li>Wer muss bis wann wo seine Einkommensteuererklärung abgeben?</li>
<li>Wie ermittle ich die Summe meiner Einkünfte und mein zu versteuerndes Einkommen?</li>
</ul>

Informieren Sie sich insbesondere über:
<ul>
<li>Lohnersatzleistungen und Progressionsvorbehalt</li>
<li>Steuerbegünstigte Gehaltszuwendungen</li>
<li>Doppelte Haushaltsführung</li>
<li>Fahrtkosten und Entfernungspauschale</li>
<li>Ausländische Einkünfte</li>
</ul>

Mit zahlreichen Praxis-Tipps, anschaulichen Berechnungsbeispielen, ABC der wichtigsten Werbungskosten und beispielhaft ausgefüllten Steuerformularen zum Download.

Für Ihre Steuererklärung 2026; Walhalla Rechtshilfen

Steuerratgeber für Arbeitnehmer - Ausgabe 2027

Seit 2026 gelten neue Regeln für die Vergütung von Betreuerinnen und Betreuern. Die Reform des VBVG verändert nicht nur die Höhe der Vergütung, sondern auch deren Systematik und Berechnungsgrundlagen.

Das Buch gibt einen systematischen Überblick über das neue Vergütungsrecht nach dem Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) und zeigt. Erläutert werden die Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs, die Einordnung in die Vergütungsstufen, die Bedeutung von Betreuungsdauer, Aufenthaltsform und Vermögensstatus sowie die Abrechnung gegenüber Betreuten oder der Staatskasse. Zahlreiche Berechnungsbeispiele und Hinweise zur Antragstellung und zum Festsetzungsverfahren erleichtern die Umsetzung in der Praxis.

Ein unverzichtbarer Leitfaden für Betreuerinnen und Betreuer, Betreuungsvereine, Gerichte und Behörden, die sich sicher im neuen Vergütungsrecht ab 2026 bewegen müssen.

Systematik, Fallpauschalen und Übergangsregelungen nach dem reformierten VBVG

Neues Vergütungsrecht für Betreuer

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Mert Kilic provides a comprehensive analysis of the de lege lata regulation of algorithmic trading. He examines the origins, objectives, and systematic structure of the applicable legal provisions and evaluates their legal and practical effectiveness. The central guiding question is whether the current regulatory framework is both practicable and legally sufficiently precise. Beginning with the historical development of algorithmic trading, the study discusses the legislative motives and the legal-political justification for its regulation. The author defines the legal nature of the relevant provisions and explores how the concept of algorithmic trading is legally framed. In doing so, he examines whether the de lege lata definition encompasses trading via brokers, over-the-counter (OTC) transactions, or manually initiated orders, and how algorithmic trading is to be distinguished from the more specific category of high-frequency trading.
 

 As part of the analysis of existing obligations for algorithmic trading firms, potential avenues for circumvention, enforcement deficiencies, and future developments are also identified. Furthermore, the supervisory and civil law consequences of regulatory violations are presented, with particular attention to liability issues arising from damages or system disruptions. Kilic also draws a comparative analysis with U.S. regulation in order to highlight differences and identify potential reform impulses for the de lege lata framework. The study concludes with a critical assessment of the current regulation, finding that the need for regulation in algorithmic trading exists only within narrow limits and that the de lege lata framework is in part indeterminate, excessively technical, and ultimately of limited practical suitability.

Regulierung, Rechtsvergleich und Praxisfragen

Der algorithmische Handel

Kapitalerhöhungen von Aktiengesellschaften nach dem Zukunftsfinanzierungsgesetz

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