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Springer-Lehrbuch

Europäisches Verwaltungsrecht

Schriftenreihe der Forschungsstelle Provenienzforschung, Kunst- und Kulturgutschutzrecht

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Der Umgang mit „Nazi-looted art“ im Vereinigten Königreich

"Fair and just?"

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

Zum Werk
Im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren werden häufig die Weichen für eine erfolgreiche Verteidigung des Mandanten gestellt.
Dieses Werk stellt die Systematik der prozessualen Regelungen sowie die relevante Rechtsprechung und deren praktische Umsetzung übersichtlich und dem Gang des Verfahrens folgend vor.
Neben der Verteidigung von Individualbeschuldigten im behördlichen Ermittlungsverfahren werden auch Konstellationen wie z.B. als Unternehmensverteidiger oder die Durchführung von Internal Investigations behandelt. Nebenaspekte wie z.B. Presseberichtserstattung und Wechselwirkungen mit anderen Verfahren spielen ebenfalls eine Rolle.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>am Ablauf des Verfahrens orientierte Darstellung</li><li>besonders hervorgehobene Tipps für die Praxis</li><li>Anhang mit Mustern für verschiedene Verfahrenssituationen</li></ul>
Zielgruppe
Für Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere solche, die speziell im Ermittlungsverfahren verteidigen sowie für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

Zum Werk 
 Im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren werden häufig die Weichen für eine erfolgreiche Verteidigung des Mandanten gestellt.
 
 Dieses Werk stellt die Systematik der prozessualen Regelungen sowie die relevante Rechtsprechung und deren praktische Umsetzung übersichtlich und dem Gang des Verfahrens folgend vor.
 
 Neben der Verteidigung von Individualbeschuldigten im behördlichen Ermittlungsverfahren werden auch Konstellationen wie z.B. als Unternehmensverteidiger oder die Durchführung von Internal Investigations behandelt. Nebenaspekte wie z.B. Presseberichtserstattung und Wechselwirkungen mit anderen Verfahren spielen ebenfalls eine Rolle.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>am Ablauf des Verfahrens orientierte Darstellung</li><li>besonders hervorgehobene Tipps für die Praxis</li><li>Anhang mit Mustern für verschiedene Verfahrenssituationen</li></ul> Zielgruppe 
 Für Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere solche, die speziell im Ermittlungsverfahren verteidigen sowie für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

Handbuch für die Unternehmens- und Anwaltspraxis

Verteidigung im Ermittlungsverfahren

Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa 188. Ergänzungslieferung

schulthess manager dossier

Prominente Fälle aus der Praxis zeigen, dass Whistleblower bei der Aufdeckung von unternehmensinternen Unregelmässigkeiten oft eine wichtige Rolle spielen. Der schweizerische Gesetzgeber hat darauf verzichtet, die Meldung von unternehmensinternen Unregelmässigkeiten gesetzlich zu regeln. Die Implementierung eines massgeschneiderten Whistleblowing-Frameworks liegt damit in der Verantwortung der Unternehmen und dient der Vermeidung von Rechts- und Reputationsrisiken. Whistleblowing ist dabei nicht nur ein rechtliches, sondern auch ein organisatorisches und technisches Thema. Dieses schulthess manager dossier gibt Führungskräften einen Überblick zum Thema Whistleblowing. Es zeigt konzis die Rechtslage für Unternehmen und Whistleblower auf und stellt die Elemente eines modernen Whistleblowing-Frameworks praxisnah vor.

Whistleblowing

Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa 189. Ergänzungslieferung

Hinweis zur Online-Variante: Dieser Titel ist zum Erscheinungsdatum ebenfalls in der Online-Variante erhältlich.
Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.
Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
<ul>
<li>Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen</li>
<li>Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG</li>
<li>Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)</li>
<li>Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV</li>
<li>Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase</li>
<li>Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren</li>
<li>Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten</li>
<li>Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren</li>
</ul>
Besonders praxisnah:
<ul>
<li>Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis</li>
<li>Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen</li>
<li>Beispiele, Checklisten und Praxistipps</li>
<li>Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung</li>
</ul>
Herausgeber:innen und Autor:innen: Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Softwareentwickler; Certified Information Privacy Professional Europe (CIPP/E), Frankfurt; Dr. Sebastian Heep, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Benjamin Klein, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Falk W. Müller, Rechtsanwalt; Christian Putzar, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Rebecca Schäffer, Rechtsanwältin, Köln, Brüssel; Dr. Lukas Ströbel, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.; Jan Peter Voß, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

Warum gibt es keine verpflichtenden Regelungen, die für ein ausgeglichenes Verhältnis von Frauen und Männern in deutschen Parlamenten sorgen? Thüringen und Brandenburg hatten sie eingeführt. Die Landesverfassungsgerichte kippten die Beschlüsse 2020 wieder. Dabei öffnet das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland einer verpflichtenden Parität in allen Parlamenten eigentlich Tür und Tor. Es regelt in Art. 3 Abs. 2, dass der Staat zur Verwirklichung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Rechts- und Lebensbereichen verpflichtet ist und bestehende Nachteile beseitigen muss. Für viele Juristinnen und Juristen sowie Politikerinnen und Politiker ergibt sich hieraus die Verpflichtung des Gesetzgebers, für eine Erhöhung des Frauenanteils in den Parlamenten zu sorgen. Seit einigen Jahren erreichen erste Klagen die Verfassungsgerichte - bislang noch ohne Erfolg. 
Die erfahrene Gutachterin und Klägerin im juristischen Ringen um ein Paritätsgesetz, Prof. Dr. Silke R. Laskowski, erklärt in dieser Studie, warum ein paritätisches Wahlgesetz auf der Grundlage von Art. 3 Abs. 2 S. 1 und S. 2 GG in Verbindung mit dem Demokratiegebot in Art. 20 GG nicht nur verfassungsrechtlich zulässig, sondern zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Demokratie auch 'geboten' und 'zwingend erforderlich' ist. Rechtsvergleichend richtet sie den Blick auch auf Europa. Sie ermutigt den Gesetzgeber, im Rahmen der aktuellen Wahlrechtsreform auch die Parität zu verankern.

Verfassungsrechtliche Diskussion über wahlrechtliche Paritätsgesetze. Ein Rechtsgutachten

Wächter der Ungleichheit?

Auch Ärzte dürfen werben – diese Aussage ist mittlerweile bei den Ärzten und Zahnärzten sowie bei den Kammern und Gerichten weitgehend angekommen. 
Allerdings bestehen bei der Ausgestaltung von Werbemaßnahmen noch immer Unsicherheiten über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen. Diese werden auch in 3. Auflage übersichtlich und praxisnah dargestellt, maßgeblich unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zum ärztlichen Werberecht. Einen neuen Schwerpunkt bilden die Werbeverbote des Heilmittelwerbegesetzes, die inzwischen auch für Ärzte maßgeblich in den Blick der Gerichte geraten sind. 
Damit ist auch die dritte Auflage des Standardwerks von Bahner ein unentbehrlicher Berater und Begleiter rund um das ärztliche Werberecht.

Auch Ärzte dürfen werben – diese Aussage ist mittlerweile bei Ärzten und Zahnärzten sowie den Kammern und Gerichten weitgehend angekommen. Allerdings bestehen bei der Ausgestaltung von Werbemaßnahmen noch immer Unsicherheiten über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen. Diese stellt die Autorin auch in der 3. Auflage übersichtlich und praxisnah dar, wobei sie maßgeblich die aktuelle Rechtsprechung zum ärztlichen Werberecht berücksichtigt. Einen neuen Schwerpunkt bilden die Werbeverbote des Heilmittelwerbegesetzes, die inzwischen auch für Ärzte maßgeblich in den Blick der Gerichte geraten sind. Damit ist auch die 3. Auflage des Standardwerkes von Bahner ein unentbehrlicher Berater und Begleiter rund um das ärztliche Werberecht.

Auch Ärzte dürfen werben

Das neue Werberecht für Ärzte

Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa 187. Ergänzungslieferung

Dieses Buch ist einzigartig: Es vermittelt das Grundwissen zum Wirtschaftsprivatrecht und legt dabei den Fokus auf die Interaktion mit Verbraucher:innen und Kaufleuten (i.d.R. durch Verträge) sowie auf die Führung von Mitarbeiter:innen und Unternehmen.


 utb+:
 Begleitend zum Buch steht den Leser:innen ein E-Learning-Kurs mit 1.000 Fällen bzw. Fragen zur Wissensvertiefung und zum Klausurtraining zur Verfügung. Erhältlich über utb.de.

Dieses Buch ist einzigartig: Es vermittelt das Grundwissen zum Wirtschaftsprivatrecht und legt dabei den Fokus auf die Interaktion mit Verbraucher:innen und Kaufleuten (i.d.R. durch Verträge) sowie auf die Führung von Mitarbeiter:innen und Unternehmen.


 utb+:
 Begleitend zum Buch steht den Leser:innen ein E-Learning-Kurs mit 1.000 Fällen bzw. Fragen zur Wissensvertiefung und zum Klausurtraining zur Verfügung. Erhältlich über utb.de.

Klausurtraining und eLearning-Kurs mit 1.000 Fragen

Grundwissen Wirtschaftsprivatrecht

Investitionsabzugsbetrag und Sonderabschreibungen für kleinere bis mittlere Unternehmen nach §7g EStG

Weitere Titel zum Thema