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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Krisztina Mezey

Institutionalisierte Partnerschaften der öffentlichen Hand im Fokus des Beihilferechts

Der BHO-Praktikerkommentar mit 
 Schwerpunkt Zuwendungsrecht
 !
 
 Der einzige Kommentar zum Haushaltsrecht von Bund und Ländern, der aus der Sicht der Fachressorts geschrieben ist.
 Ein Hauptaugenmerk legt der Kommentar innerhalb seiner fundierten Kommentierungen auf das Zuwendungsrecht (§§ 23, 44, 91 BHO). Der Autor, Herr Dr. Dittrich, prägt seit Jahrzehnten mit seiner Kommentierung maßgeblich das Zuwendungsrecht. 
 Auch die 
 Grundzüge des Vergaberechts
 werden ausführlich erläutert. Übergeordnete Grundsätze werden ebenso herausgearbeitet wie wenig bekannte, aber für das Bundeshaushaltsrecht 
 wichtige Detailfragen
 .
 Daneben enthält das Werk das Haushaltsgrundsätzegesetz, das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft, das Gesetz über den Bundesrechnungshof sowie relevante Auszüge aus dem Grundgesetz, dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und dem Verwaltungsverfahrensgesetz.

Kommentar

Bundeshaushaltsordnung mit Schwerpunkt Zuwendungsrecht

Vahlens Kommentare

Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen

This book presents a positive account of state aid law at the EU, UK, and global levels, and provides the keys to understanding how it is adjusting to emerging realities. Industrial policy, decarbonisation, de-risking of supply chains: the regulation of subsidies is at the forefront of the transformations that the world economy is undergoing. The book provides an overview of the foundations of EU State aid law, one of the most dynamic areas of EU law. An up-to-date and accessible framework explains the core conditions underpinning the notion of State aid - including advantage and selectivity. The book also covers how the EU model has changed over the past decade. It helps navigate the complex case law on the application of EU State aid law to tax rulings concluded with large multinationals (such as the Apple saga) as well as the perma-crisis of the regime since the COVID pandemic. The ways in which the EU model extends its reach beyond its borders - convergence and unilateral expansion - are also addressed. The UK Subsidy Control Act 2022 and the EU Foreign Subsidies Regulation are discussed and put in context. Conceived as a 'modular' book, it can be used both as a tool to navigate the fundamentals of the discipline and as a map to reflect upon its uncertain future.

The New Law of State Aid and Subsidies

Schriften zum Wirtschaftsverwaltungs- und Vergaberecht

Die Innovationspartnerschaft wurde als weiteres Vergabeverfahren mit der EU-Vergaberechtsreform 2014 eingeführt und mit dem Vergaberechtsmodernisierungsgesetz 2016 in deutsches Recht übernommen. Sie verknüpft Forschung und Entwicklung mit einer konkreten Beschaffung und beinhaltet Vorgaben für das Vergabeverfahren und die Auftragsdurchführung. Diese Arbeit untersucht den Rechtsrahmen der Innovationspartnerschaft und beleuchtet dabei Möglichkeiten und Grenzen im Vergabeverfahren und bei der Durchführung nach dem Zuschlag. Dabei werden Parallelen und Unterschiede zum Verhandlungsverfahren und dem wettbewerblichen Dialog herausgearbeitet und die praktische Durchführung des Verfahrens anhand ausgewählter Aspekte einbezogen.

Rechtsrahmen und Praxis

Das Vergabeverfahren der Innovationspartnerschaft

Musterverträge

Zum Werk
Dieser Band der Reihe Beck'sche Musterverträge widmet sich dem Thema Stiftung, dabei vorwiegend dem sozialen Bereich.
Wie gewohnt enthält das Werk eine Einleitung in das Recht der Stiftungen und die Gestaltung von Stiftungssatzungen. Die Mustersatzungen sind zunächst vollständig abgedruckt, im Anschluss wird jede Klausel einzeln mit Alternativen und Varianten erläutert.
Die Rechtsanwaltschaft, Notarinnen und Notare und/oder Steuerberaterinnen und Steuerberater finden weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung als Endnoten am Schluss der Kommentierungen.
Ein ausführliches Sachregister rundet auch diesen Band ab.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Einleitung mit vielen Beispielen und Arbeitshilfen</li><li>praxisorientierte Kommentierung mit Schwerpunkt im sozialen Bereich</li><li>ausführliche vertiefende Hinweise</li></ul>
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt das Werk nach der zum 1. Juli 2023 tretenden Reform auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Zielgruppe
Für Stifter und Stifterinnen, Stiftungsorgane, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuerberatung und Richter und Richterinnen.

Zum Werk 
 Die seit langem sehr beliebte Rechtsform der gGmbH eignet sich hervorragend, um wirtschaftliche Aktivitäten aus öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Vereinen und Stiftungen auszulagern.
 
 Wie gewohnt bietet das Buch eine ausführliche Einführung, kommentierte Vertragsmuster mit weiterführenden Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung, des Weiteren einen Anhang mit Literatur, Adressen und Links sowie ein ausführliches Sachregister.
 
 Ein ausführlicher Satzungstext mit Varianten und Alternativen sowohl für mehrere Gesellschafter als auch gesondert für einen Gesellschafter ist im Anschluss ausführlich kommentiert. Es finden sich Regelungen zu allen notwendigen materiellen und formellen Aspekten der Gründung.
 
 Im Anhang finden sich zusätzliche Musterverträge (ein weiterer Gesellschaftsvertrag, Mediations- und Schiedsklausel) sowie zahlreiche Checklisten (Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, Due Diligence, Geschäftsordnungen, Nonprofit Governance, Selbstevaluation etc.) und Übersichten (Durchgriffshaftungsrisiken, Public Private Partnership etc).
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>übersichtlich</li><li>Muster als Download verfügbar</li><li>viele nützliche Arbeitshilfen</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die 4. Auflage ist umfassend aktualisiert und ergänzt um zahlreiche wichtige Aspekte, insbesondere Checklisten und neue Muster. Vor allem steuerrechtliche gesetzliche Neuerungen und Urteile aller Instanzen mit ihren praktischen Auswirkungen auf die Gestaltung sind ebenso berücksichtigt wie eine Reihe aktueller Gerichtsurteile zum reformierten Gemeinnützigkeitsrecht.
 Zielgruppe 
 Für Anwaltskanzlei, Steuerberatung und Gericht, Vorstände von Vereinen und Stiftungen sowie öffentlichrechtliche Körperschaften, die an die Auslagerung bestimmter Aktivitäten in eine GmbH denken.

Gemeinnützige GmbH

VgV / UVgO Kommentar

Praxisratgeber Vergaberecht

Etwa 90 % - 95% aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Die Unterschwellenbeschaffung ist also das tägliche Brot für den Beschaffungspraktiker. Literatur und Rechtsprechung sind trotzdem Mangelware. Zusätzliche Unsicherheiten resultieren aus der Vergaberechtsreformen 2016 und 2017. Die VOL/A entfällt auch unterhalb der Schwellenwerte. Stattdessen gibt es mit der UVgO ein ganz neues Regelwerk. Auch die VOB/A wurde für den Unterschwellenbereich seit 2016 mehrfach überarbeitet. Das Werk berücksichtigt die wesentlichen Inhalte der neuen UVgO sowie der VOB/A sowie die Parallelen und Unterschiede zum alten Recht. 

Skizziert werden auch
- die neue Pflicht zur E-Vergabe
- der Gesichtspunkt der "Binnenmarktrelevanz" und deren Einfluss auf den Unterschwellenbereich
- die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit...
- der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte
 
Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen UVgO und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.
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Kontakt

Haben Sie Fragen? Wir beraten Sie gerne.
Mail: vergabe@reguvis.de
T: + 49 (0)221 - 97668-240
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Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte

Völkerrecht und Aussenpolitik

Das Buch analysiert erstmals umfassend die völkerrechtliche Exportkontrolle von Dual-Use-KI - einer Technologie mit weitreichenden Implikationen für den internationalen Frieden und die Sicherheit. Ausgangspunkte sind die Entwicklung eines neuen, risikobasierten Dual-Use-Begriffs sowie die Konzeption eines Völkerrechts der Exportkontrolle bestehend aus Rüstungskontrollverträgen, multilateralen Exportkontrollregimen und UN-Sicherheitsratsresolutionen. Im Lichte dieser Maßstäbe arbeitet das Buch staatliche Kontrollpflichten für KI ebenso wie bislang kaum beachtete Regelungslücken heraus. Auch mögliche Schranken der Kontrollpflichten sowie effektive Kontrollansätze werden kritisch reflektiert.

Das Buch analysiert erstmals umfassend die völkerrechtliche Exportkontrolle von Dual-Use-KI – einer Technologie mit weitreichenden Implikationen für den internationalen Frieden und die Sicherheit. Ausgangspunkte sind die Entwicklung eines neuen, risikobasierten Dual-Use-Begriffs sowie die Konzeption eines Völkerrechts der Exportkontrolle bestehend aus Rüstungskontrollverträgen, multilateralen Exportkontrollregimen und UN-Sicherheitsratsresolutionen. Im Lichte dieser Maßstäbe arbeitet das Buch staatliche Kontrollpflichten für KI ebenso wie bislang kaum beachtete Regelungslücken heraus. Auch mögliche Schranken der Kontrollpflichten sowie effektive Kontrollansätze werden kritisch reflektiert.

Dual-Use-KI im Völkerrecht der Exportkontrolle

Strategies, Innovations, and Challenges

Implementation of Sustainable Development in the Global South

Tassilo Schröck examines the scope for action and reform options regarding cooperations between contracting authorities in public procurement. To this end, he analyses the constitutional framework of administrative organisation, the tendering obligations under public procurement law as well as the fundamental freedoms and the legal issues of cross-border cooperation.

Verwaltungsorganisationsrechtliche und vergaberechtliche Handlungsspielräume sowie Reformoptionen für ein Instrument zur Optimierung der öffentlichen Beschaffung

Öffentliche Beschaffungskooperation

This book presents a positive account of State aid and subsidy control law at the EU, UK, and global levels. It provides the keys to understanding how it is adjusting to emerging realities.

Industrial policy, decarbonisation, de-risking of supply chains: the regulation of subsidies is at the forefront of the transformations that the world economy is undergoing. This book provides an overview of the foundations of EU State aid law, one of the most dynamic areas of EU law. An up-to-date and accessible framework explains the core conditions underpinning the notion of State aid - including advantage and selectivity.

The book also looks at how the EU model has changed over the past decade. It helps navigate the complex case law on the application of EU State aid law to tax rulings concluded with large multinationals (such as the Applesaga) as well as the perma-crisis of the regime up until the adoption of the Clean Industrial Deal Framework.

The ways in which the EU model extends its reach beyond its borders - convergence and unilateral expansion - are also addressed. The UK Subsidy Control Act 2022 and the EU Foreign Subsidies Regulation are discussed and put into context.

Conceived as a 'modular' book, it can be used both as a tool to navigate the fundamentals of the discipline and as a map to reflect upon its uncertain future.

Die Loseblattsammlung für das gesamte bayerische Haushaltsrecht!

 
 Das Werk bietet Ihnen eine auf die Verwaltungspraxis abgestimmte Sammlung 
 aller haushaltsrelevanten Vorschriften
 für den Freistaat Bayern sowie eine praxisorientierte und leicht verständliche 
 Kommentierung des Bayerischen Haushaltsrechts
 . Ziel der Kommentierung ist es, eine rasche und 
 fundierte Hilfestellung
 in der täglichen Verwaltungspraxis zu geben.
 
 Kommentierungen und 
 Problemlösungsvorschläge
 finden Sie insbesondere zu folgenden Themen:
 
 - Aufstellung des Staatshaushalts
 
 - Ausführung des Haushaltsplans (darunter Zuwendungs- und Vergaberecht; außer- und überplanmäßige Ausgaben; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Personalbewirtschaftung)
 
 - Anordnung, Zahlung, Buchführung und Rechnungslegung
 
 - Rechnungsprüfung
 Das Werk enthält im Einzelnen:<ul><li>Die Bayerische Haushaltsordnung (BayHO) samt Verwaltungsvorschriften (VV-BayHO)</li><li>Die für die Praxis relevanten Vollzugsvorschriften</li><li>Gruppierungsplan</li><li>Funktionenplan</li><li>Haushaltsaufstellungsrichtlinien</li><li>Fördergrundsätze</li><li>amtliche Hinweise zum Zuwendungsrecht</li><li>Vergabeverstöße, etc.</li><li>Anordnungs-, Kassen- und Rechnungsbestimmungen</li><li>Bestandsverwaltung</li><li>
 Eine auf die Verwaltungspraxis abgestimmte Sammlung der 
 haushaltsrechtlich relevanten Vorschriften
 für den Freistaat Bayern
 </li><li>Rechts- und Verwaltungsvorschriften 
 von haushalts- und finanzwirtschaftlicher bzw. kassenrechtlicher Bedeutung
 </li></ul>Zielgruppe
 : Alle mit Haushalts- und Wirtschaftsführung befassten staatlichen und kommunalen Dienstkräfte in Bayern, insbesondere Haushaltsreferenten und Vollzugskräfte staatlicher Haushaltsvorschriften (inkl. Stellenplan- und Zuwendungsrecht).

Bayerische Haushaltsordnung mit einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften für den Bayerischen Staatshaushalt

Bayerisches Haushaltsrecht

Institutionalisierte Partnerschaften der öffentlichen Hand im Fokus des Beihilferechts

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