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Catalogue de droit

Svensson E: Hass im Netz. Rechtliche
Regulierung und Guidelines für Betroffe

Hass im Netz. Rechtliche Regulierung und Guidelines für Betroffene von Hate Speech

Die rasanten technologischen Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) treiben die digitale Transformation voran und stellen das Recht vor grundlegende neue Herausforderungen. Der vorliegende Band vereint neu verfasste sowie in den vergangenen Jahren entstandene Beiträge, die sich mit der rechtlichen Rahmenordnung von KI-Systemen und KI-gestützten Prozessen auseinandersetzen. Neben vertieften Analysen ausgewählter sektorieller Rechtsgebiete rücken insbesondere übergreifende Fragen der Verankerung von KI-Regulierungen in einer humanistischen und menschenzentrierten Rechtsordnung in den Fokus.

Künstliche Intelligenz und rechtliche Normenordnung

"Wie soll ich jemanden lieben, wenn da immer noch so viel Hass für mich selbst ist?"
Als Rosie in ihre Heimatstadt zurückkehrt, muss sie sich nicht nur den Erinnerungen an ihre verstorbene erste Liebe stellen, sondern auch Tate. Ihrer ehemaligen besten Freundin, die ihr immer noch die Schuld am Tod ihrer Schwester gibt. 
Während Rosie versucht, ihre Freundschaft zu retten, setzt Tate alles daran, sie loszuwerden, um sich nicht an vergangene Gefühle zu erinnern. 
Dabei haben sie seit dem schweren Schicksalsschlag dasselbe Ziel: verdrängen und nichts mehr empfinden. 
Doch was ist, wenn sie gerade einander brauchen, um wieder fühlen zu können?

The way I hate you

Wirtschaftsethik in der globalisierten Welt

Hochfrequenzhandel (HFT) verlagert den Wettbewerb an Finanzmärkten von Informationsqualität auf Ausführungsgeschwindigkeit und kann negative Externalitäten auf mehreren Ebenen erzeugen. Diese Arbeit untersucht, ob und wie HFT reguliert werden kann, um diese zu internalisieren. Auf Marktebene entstehen Preisverzerrungen und adverse Selektion: fundamentale Informationssuche wird nicht entlohnt, wenn Latenzvorteile eine schnellere Ausführung ermöglichen. Market Maker reagieren unter HFT-Konkurrenten mit höheren Spreads und geringerer Liquidität. Realwirtschaftlich kann HFT Informationsasymmetrien erzeugen, Investitionsentscheidungen verzerren und Kapitalkosten erhöhen – die Kernfunktion des Kapitalmarkts wird beeinträchtigt. Gesellschaftlich begünstigt privilegierter Infrastrukturzugang kapitalstarke Akteure, wirkt prozyklisch und nähert sich einem Nullsummenspiel: Private Gewinne stehen kollektiven Kosten ohne realwirtschaftlichen Mehrwert gegenüber. 

Untersucht wird, ob leicht verzögerter Handel – durch diskrete Auktionen, Mindesthaltefristen und symmetrische Zugangsregeln – Informationsasymmetrien reduziert, die Kapitalallokation verbessert und Marktintegrität sowie Stabilität stärkt. Zudem wird gefragt, ob komplexere Algorithmen und KI bei verzögertem Handel die Marktqualität zusätzlich verbessern.

Hochfrequenzhandel (HFT) verlagert den Wettbewerb an Finanzmärkten von Informationsqualität auf Ausführungsgeschwindigkeit und kann negative Externalitäten auf mehreren Ebenen erzeugen. Diese Arbeit untersucht, ob und wie HFT reguliert werden kann, um diese zu internalisieren. Auf Marktebene entstehen Preisverzerrungen und adverse Selektion: fundamentale Informationssuche wird nicht entlohnt, wenn Latenzvorteile eine schnellere Ausführung ermöglichen. Market Maker reagieren unter HFT-Konkurrenten mit höheren Spreads und geringerer Liquidität. Realwirtschaftlich kann HFT Informationsasymmetrien erzeugen, Investitionsentscheidungen verzerren und Kapitalkosten erhöhen – die Kernfunktion des Kapitalmarkts wird beeinträchtigt. Gesellschaftlich begünstigt privilegierter Infrastrukturzugang kapitalstarke Akteure, wirkt prozyklisch und nähert sich einem Nullsummenspiel: Private Gewinne stehen kollektiven Kosten ohne realwirtschaftlichen Mehrwert gegenüber.&nbsp;Untersucht wird, ob leicht verzögerter Handel – durch diskrete Auktionen, Mindesthaltefristen und symmetrische Zugangsregeln – Informationsasymmetrien reduziert, die Kapitalallokation verbessert und Marktintegrität sowie Stabilität stärkt. Zudem wird gefragt, ob komplexere Algorithmen und KI bei verzögertem Handel die Marktqualität zusätzlich verbessern.

Ethik, Ordnung und die Suche nach einer (nachhaltigen) Balance

Hochfrequenzhandel im Spannungsfeld von Finanzmärkten, Realwirtschaft und Gesellschaft

Beziehungen entstehen, zerbrechen und entstehen neu. Aber mehr denn je fehlen die Worte und Geschichten, die uns das Ende der Liebe und die Rückkehr ins Leben erleichtern. Fabienne Brugère setzt die verstreuten Fragmente einer Sprache des Entliebens neu zusammen.

Wie die Liebe ist auch das Entlieben universell, und doch möchten wir das Entlieben, im Gegensatz zur Liebe, weder immer wieder erleben noch darüber sprechen. Es sucht uns heim, bleibt aber sprachlos. Das Bildreservoir des Entliebens ist ungleich karger als das ungemein darstellungsreiche des Verliebens. Das liegt nicht zuletzt daran, dass das Ende der Liebe mit dem zusammenhängt, was uns wehtut und schadet, was uns erschüttert und verunsichert zurücklässt - allein mit Angst, Leid, Schuld, Wut oder Hass. Entlieben erzählt diese verstörende Erfahrung und fasst sie in Geschichten und Bilder.
Fabienne Brugère stellt Fragmente einer Sprache des Entliebens zusammen, indem sie in ihrem Buch das Ende der Liebe als einen Prozess mit markanten Etappen beschreibt, die sie mit Beispielen aus Literatur und Philosophie, der Kunst, dem Film und der Musik verknüpft. So gewinnt das, was uns unbegreiflich erscheint, Konturen, wird erzählbar. Das Entlieben kommt oft mit Taubenfüßen daher, bevor sich seine Symptome dann in all ihrer Grausamkeit und Tristesse zeigen: Verdächtigung, Verrat und Verzweiflung wechseln sich ab. Entlieben richtet aber auch den Blick nach vorn und stellt die Fragen, die zählen: Wie kann man besser leben? Wie kann man anders lieben?

Eine Anleitung zur Rückkehr ins Leben

Entlieben

Rockport Universal

<div>Explore 100 concepts and guidelines that are critical to a successful visualization and application of interior design. Richly illustrated and easy to navigate, Universal Principles of Interior Design pairs clear explanations of every topic with visual examples of it applied in practice. By considering these concepts and examples, you can learn to make more informed and ultimately better design decisions. Covering all aspects of interior design, get insight into principles including: <ul><li>Accessibility</li><li>Color Theory</li><li>Ergonomics</li><li>Human-Centered Design</li><li>Movement</li><li>Prototyping</li><li>Sustainability</li><li>Typology</li></ul> The book is&nbsp;organized alphabetically so that principles can be easily and quickly referenced. For those interested in addressing a specific challenge or application problem, the principles are also indexed by questions commonly confronting designers. Each principle is presented in a two-page format: <ul><li>The left-hand page contains a succinct definition, a&nbsp;full description of the principle, and examples of and guidelines for its use. Side notes, which appear to the right of the text, provide elaborations and references.</li><li>The right-hand page contains visual examples and related graphics to support a deeper understanding of the principle.</li></ul> This landmark reference is the standard for interior design students, practitioners, and educators, and others who seek to broaden and improve their understanding of and expertise in interior design. The titles in the Rockport Universal series offer comprehensive and authoritative information and edifying and inspiring visual examples on multidisciplinary subjects for designers, architects, engineers, students, and anyone who is interested in expanding and enriching their design knowledge.</div>

100 Ways to Develop Innovative Ideas, Enhance Usability, and Design Effective Solutions

Universal Principles of Interior Design: Volume 3

Kooperationswerke Beck - Hart

The Article-by-Article-Commentary on the new EU Law on Artificial Intelligence
This volume provides a comprehensive article-by-article commentary on the new provisions of the Artificial Intelligence Act (AI Act). It contains chapters on, among other things, technical and ethical foundations, responsibility for AI as well as data protection aspects.

The Artificial Intelligence Act provides harmonised rules for the development, marketing and use of AI systems in the EU, including for the safety and fundamental rights of individuals. It thus has a direct legal and economic impact on business activities and the users of AI systems.
The authors describe in detail
which obligations are imposed on providers and commercial users of AI systems,
how such systems can be introduced and used in compliance with the law, and
what requirements are placed on the providers (e.g., developers of an AI application for robot-assisted surgery) and the users of such systems (e.g., the hospital using the AI application in surgery).

Additional content
Systematic presentation of the law of artificial intelligence in Switzerland
Additional chapters, among others, on technical and ethical foundations, on further regulatory frameworks, on the responsibility for AI and on aspects of data protection law

Potential readers
In-house counsels, companies, lawyers, market surveillance authorities, supervisory authorities, business and consumer associations, research institutions, non-governmental organisations, European institutions.

About the contributors
The book is edited by Prof. Dr. Janine Wendt, Chair of Civil Law and Corporate Law at the Technical University of Darmstadt, and Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., Chair of Civil Law, European Business Law and European Law at the Frankfurt University of Applied Sciences. The authors are experts from academia and from legal as well as regulatory practice.

Article-by-Article Commentary

Artificial Intelligence Act

Canons

This celebratory anthology explores human connection through forty-four poems carefully curated by the host of the internationally acclaimed Poetry Unbound podcast. With an observant eye, Pádraig Ó Tuama shares an enlightening meditation on each poem, revealing the ways we relate to each other, the world around us and ourselves. Blending humour with insight, tension with tenderness, complexity with care, this collection articulates the power of poetry itself; it illuminates aspects of the human condition, particularly the ways we are inextricably linked to each other, and provides inspiration for grounded self-reflection. 44 Poems on Being with Each Other features a remarkable and refreshing range of exceptional poems from around the world including contributions from Wendy Cope, Constantine P. Cavafy, Chen Chen, Joy Harjo, Patricia Smith and many more. It is an anthology that will delight readers just as Pádraig's podcast has done for millions around the world.

A Poetry Unbound Collection

44 Poems on Being with Each Other

Bahnsysteme zukunftsfähig gestalten

Brennpunkt Bahn

Beck Paperback

Eine unterschätzte Gefahr und was wir dagegen tun können 
 
 Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 war das Entsetzen groß über die offen antisemitischen und israelfeindlichen Reaktionen einiger Muslime in Deutschland und anderen Ländern. Omar Kamil erklärt, aus welchen nationalistischen, religiösen und antikolonialen Quellen sich der muslimische Antisemitismus speist und was gerade in Deutschland präventiv dagegen getan werden kann.
 
 Juden lebten über Jahrhunderte als 'Schutzbefohlene' in islamisch geprägten Gesellschaften - rechtlich untergeordnet, aber oft stabiler integriert als in vielen Teilen Europas. Im Kontext von Kolonialismus, europäischem Antisemitismus, arabischem Nationalismus und dem Nahostkonflikt entwickelte sich ein moderner muslimischer Antisemitismus. Nach der Gründung des Staates Israel mussten hunderttausende Juden in den 1940er- und 1950er-Jahren ihre Heimat in arabischen Ländern wie Marokko, Jemen oder Irak verlassen. Heute äußert sich muslimischer Antisemitismus häufig in israelfeindlichen Deutungsmustern und der Wahrnehmung Israels als Ausdruck kolonialer Fremdherrschaft. Omar Kamil beschreibt diese Entwicklungen prägnant und historisch fundiert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem muslimischen Antisemitismus in europäischen Gesellschaften und der Frage, was getan werden kann - und bisher versäumt wurde -, um antisemitischen Ressentiments den Nährboden zu entziehen.

Eine unterschätzte Gefahr und was wir dagegen tun können 
 Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 war das Entsetzen groß über die offen antisemitischen und israelfeindlichen Reaktionen einiger Muslime in Deutschland und anderen Ländern. Omar Kamil erklärt, aus welchen nationalistischen, religiösen und antikolonialen Quellen sich der muslimische Antisemitismus speist und was gerade in Deutschland präventiv dagegen getan werden kann.

 
 Juden lebten über Jahrhunderte als «Schutzbefohlene» in islamisch geprägten Gesellschaften - rechtlich untergeordnet, aber oft stabiler integriert als in vielen Teilen Europas. Im Kontext von Kolonialismus, europäischem Antisemitismus, arabischem Nationalismus und dem Nahostkonflikt entwickelte sich ein moderner muslimischer Antisemitismus. Nach der Gründung des Staates Israel mussten hunderttausende Juden in den 1940er- und 1950er-Jahren ihre Heimat in arabischen Ländern wie Marokko, Jemen oder Irak verlassen. Heute äußert sich muslimischer Antisemitismus häufig in israelfeindlichen Deutungsmustern und der Wahrnehmung Israels als Ausdruck kolonialer Fremdherrschaft. Omar Kamil beschreibt diese Entwicklungen prägnant und historisch fundiert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem muslimischen Antisemitismus in europäischen Gesellschaften und der Frage, was getan werden kann - und bisher versäumt wurde -, um antisemitischen Ressentiments den Nährboden zu entziehen.

Woher er kommt, wie er wirkt und was wir tun können

Muslimischer Antisemitismus

Die Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) stellt harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU auf. Die Vorgaben dienen auch dem Schutz der Sicherheit und der Wahrung der Grundrechte der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. Der Rechtsakt bringt erhebliche rechtliche sowie wirtschaftliche Auswirkungen auf Unternehmensaktivitäten mit sich und legt insb. Anforderungen für Anbieter und Betreiber von KI-Systemen fest. 

Der NomosKommentar zur KI-VO erläutert die neuen Vorgaben verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk analysiert die Vorgaben der KI-VO strukturiert und klärt unter anderem,
<li>welche Pflichten Anbietern und Betreibern von KI-Systemen auferlegt werden,
</li><li>wie KI-Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können,
</li><li>wie das neue Aufsichtssystem ausgestaltet ist und welche Sanktionen bei Verstößen drohen.

Besondere Vorzüge
</li><li>Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung der KI-VO unter Einbeziehung delegierter Rechtsakte, der Leitlinien der EU-Kommission und der Verwaltungspraxis des AI Office 
</li><li>Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in ausgewählten Ländern außerhalb der EU (insb. China, USA und Schweiz)
</li><li>Weitere spezielle Kapitel, u. a. zu technischen, ethischen und philosophischen Grundlagen, zu den mit der KI-VO verknüpften Standards, zu parallelen Regelwerken, zur Verantwortung für KI - auch unter Berücksichtigung der aktualisierten Produkthaftungsrichtlinie - und zu datenschutzrechtlichen Aspekten

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Marktüberwachungsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen.

Herausgeber:in
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Janine Wendt, Leiterin des Fachgebietes für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., der die Professur für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Frankfurt University of Applied Sciences inne hat.

Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft:
Assistant Prof. Gilad Abiri, J.S.D., LL.M. (Yale), LL.M. (Tel Aviv) ¿ Prof. Dr. Dr. Walter Blocher ¿ Prof. Dr. Johannes Buchheim, LL.M. (Yale ¿ Martina Block, LL.M. ¿ Dr. Sophie Burchardi, LL.M. (King's College London) ¿ Prof. Dr. Thomas Burri ¿ Philipp Dilger ¿Prof. Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec. | Dr. Daniel Feulner ¿ Dr. Sebastian Hallensleben | Prof. Dr. Simon Johannes Heetkamp, LL.M. | Prof. Dr. Dr. Rafaela Hillerbrand ¿ Prof. Dr. Andreas Kerkemeyer | Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) ¿ Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M. (Univ. of Chicago) ¿ Phillip Mahlow | Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London) ¿ Prof. Dr. Paulina Jo Pesch | Prof. Dr.-Ing. Steven Peters ¿ Prof. Martin Petrin, S.J.D., Ph. D., LL.M. (Columbia) ¿ Dr. Jonas Pfister ¿ Prof. Dr. Lena Rudkowski ¿ Dr. Michael Schmidt ¿ Dr. Annika Selzer ¿ Dr. Axel Spies ¿ Prof. Dr. Oskar von Stryk ¿ Sarah Stummer, LL.M. | Dr. Constantin Teetzmann | Prof. Dr. Alexander Tischbirek ¿ Prof. Dr. Nils Urbach ¿ Prof. Dr. Janine Wendt ¿ Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M.
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„Die Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO)" stellt harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU auf. Die Vorgaben dienen auch dem Schutz der Sicherheit  und der Wahrung der Grundrechte der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. Der Rechtsakt bringt erhebliche rechtliche sowie wirtschaftliche Auswirkungen auf Unternehmensaktivitäten mit sich und legt insb. Anforderungen für Anbieter und Betreiber von KI-Systemen fest. 

Der NomosKommentar zur KI-VO erläutert die neuen Vorgaben verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk analysiert die Vorgaben der KI-VO strukturiert und klärt unter anderem,
welche Pflichten Anbietern und Betreibern von KI-Systemen auferlegt werden
wie KI-Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können,
wie das neue Aufsichtssystem ausgestaltet ist und welche Sanktionen bei Verstößen drohen.

Besondere Vorzüge
Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung der KI-VO unter Einbeziehung delegierter Rechtsakte, der Leitlinien der EU-Kommission und der Verwaltungspraxis des AI Office 
Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in ausgewählten Ländern außerhalb der EU (insb. China, den USA und der Schweiz)
Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen, ethischen und philosophischen Grundlagen, zu den mit der KI-VO verknüpften Standards, zu parallelen Regelwerken, zur Verantwortung für KI –  auch unter Berücksichtigung der aktualisierten Produkthaftungsrichtlinie – und zu datenschutzrechtlichen Aspekten

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Marktüberwachungsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen.

Herausgeber:in
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Janine Wendt, Leiterin des Fachgebietes für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., der die Professur für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Frankfurt University of Applied Sciences inne hat.

Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft:
Assistant Prof. Gilad Abiri, J.S.D., LL.M. (Yale), LL.M. (Tel Aviv) │ Prof. Dr. Dr. Walter Blocher │ Prof. Dr. Johannes Buchheim, LL.M. (Yale) │ Martina Block, LL.M. │ Dr. Sophie Burchardi, LL.M. (King‘s College London) │ Prof. Dr. Thomas Burri │ Philipp Dilger │Prof. Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec. | Dr. Daniel Feulner │ Dr. Sebastian Hallensleben | Prof. Dr. Simon Johannes Heetkamp, LL.M. | Prof. Dr. Dr. Rafaela Hillerbrand │ Prof. Dr. Andreas Kerkemeyer | Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) │ Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M. (Univ. of Chicago) │ Phillip Mahlow | Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London) │ Prof. Dr. Paulina Jo Pesch | Prof. Dr.-Ing. Steven Peters │ Prof. Martin Petrin, S.J.D., Ph. D., LL.M. (Columbia) │ Dr. Jonas Pfister │ Prof. Dr. Lena Rudkowski │ Dr. Michael Schmidt │ Dr. Annika Selzer │ Dr. Axel Spies │ Prof. Dr. Oskar von Stryk │ Sarah Stummer, LL.M. | Dr. Constantin Teetzmann | Prof. Dr. Alexander Tischbirek │ Prof. Dr. Nils Urbach │ Prof. Dr. Janine Wendt │ Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M.

Kommentar

Verordnung über künstliche Intelligenz: KI-VO

Die aktualisierte und erweiterte zweite Auflage des Lehrbuchs zum Energierecht bietet eine systematische Einführung in die Methodik und den Inhalt der rechtlichen Regulierung der Energiewirtschaft in gewohnt verständlicher und systematischer Weise. Zusätzlich werden aktuelle Themen, wie bspw. die Gestaltung einer zukünftigen Wasserstoffwirtschaft, der Einsatz von KI in der Energiewirtschaft und neue Regelungen zur Krisenfestigkeit der deutschen und europäischen Energiemärkte verständlich aufbereitet. Den Leser:innen wird ermöglicht, durch kurz gehaltene Wissenseinheiten einen fundierten Einstieg in die verschiedenen Teilgebiete des Energiewirtschaftsrechts zu erlangen und ihr Wissen anschließend anhand ausgewählter Fragen anhand von Fällen, die den wichtigsten obergerichtlichen Entscheidungen nachempfundenen sind, zu vertiefen.

Einführung

Energierecht

Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.Grenzen der MeinungsfreiheitRonen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.Wer bestimmt, was als 'Hass und Hetze' gilt?Wegen des Satzes 'Impfen macht frei' kann man neuerdings schon bestraft werden, aber 'Deutschland den Deutschen, Ausländer raus' in der Disco zu grölen, ist erlaubt. 'Gaza = Auschwitz' ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein 'Volksschädling', ist erlaubt. Zu sagen, die CSU hetze gegen die Grünen, als seien diese die 'neuen Juden', ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus dem Gazastreifen zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus?Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein engagiertes Plädoyer für mehr Transparenz und ein dringender Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben.

Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.Grenzen der MeinungsfreiheitRonen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.Wer bestimmt, was als »Hass und Hetze« gilt?Wegen des Satzes »Impfen macht frei« kann man neuerdings schon bestraft werden, aber »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus« in der Disco zu grölen, ist erlaubt. »Gaza = Auschwitz« ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein »Volksschädling«, ist erlaubt. Zu sagen, die CSU hetze gegen die Grünen, als seien diese die »neuen Juden«, ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus dem Gazastreifen zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus?Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein engagiertes Plädoyer für mehr Transparenz und ein dringender Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben.

Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen | Nominiert für den Deutschen Sachbuchpreis 2026

Meinungsfreiheit

Hass im Netz. Rechtliche Regulierung und Guidelines für Betroffene von Hate Speech

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