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Handbuch der kommunalen Wissenschaft und
Praxis 04

Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis 04

Kommunale Finanzen

Der Autor Ullrich Mies befragte über Monate hinweg die KI (Künstliche Intelligenz), in diesem Fall das KI-Programm ChatGPT, zur politischen Lage und erhielt erstaunlich offene und kritische Antworten zu Themen wie totalitärer Staat, Meinungsunterdrückung, Funktionsweise der Demokratie, Vasallenstaat, Medien, Kriegstüchtigkeit und Aufrüstung. Aber auch zur Umkehrung dieser Entwicklungen hat die KI systemkritische Vorschläge. Lange wird es diese offenen Antworten in den öffentlich zugänglichen KI-Programmen nicht mehr geben. Insofern enthält dieses Werk über den Erkenntnisgewinn heutiger Leser hinaus für zukünftige Generationen wichtiges Archivmaterial.

Totalitäre Abgründe - Gespräche mit der KI

Kritik aus dem Maschinengeist

Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Vorteile<ul><li>Die neuesten Ansätze der Wirtschaftstheorie und Wirtschaftspolitik</li><li>Zugeschnitten auf das Bachelor- und Master-Studium</li></ul>
Zum Werk
In diesem Lehrbuch wird der Zusammenhang zwischen Wirtschaft und Politik betont und die Auswirkungen eigennutzorientierten Handelns aller Entscheidungsträger, einschließlich der Regierung und der wirtschaftspolitischen Berater, systematisch untersucht.
Sind Politiker, Bürokraten und wirtschaftspolitische Berater Teil des politischen Prozesses, gestaltet sich Wirtschaftspolitik schwieriger, als wenn vom traditionellen Konzept des ,wohlwollenden' Diktators ausgegangen wird. In einer allgemeinen Theorie der Wirtschaftspolitik gilt es vor allem, Regeln vorzuschlagen, die auf der Ebene des Grundkonsenses vereinbart werden und das spätere Handeln im laufenden politischen Prozess leiten. Dementsprechend stehen die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten auf der Ebene des gesellschaftlichen Grundkonsenses im Zentrum dieses Lehrbuchs. Daneben wird die Wirtschaftspolitik im laufenden politischen Prozess behandelt. Die wirtschaftspolitischen Berater sind ein wichtiger Teil des politischen Prozesses; deren Tätigkeit ebenfalls erfasst wird.

Zur Neuauflage
Seit der dritten Auflage - erschienen im Jahr 2002 - prägten einschneidende Ereignisse wie etwa die Finanzkrise 2008, die steigende Inflation, die Covid-19 Pandemie oder der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen. Trotz - oder gerade wegen dieser Ereignisse - bleiben die Regeln auf der Ebene des Grundkonsenses, die Entscheidungen im laufenden politischen Prozess wie die unterschiedlichen Anreize und Rollen der beteiligten Akteure essenziell.
Diese Neuauflage berücksichtigt die neuesten Ansätze und die Weiterentwicklungen der Ökonomischen Theorie der Politik wie der allgemeinen ökonomischen Theorie. Aufgrund der Veränderungen im Zuge der Finanzkrise widmet sich ein Kapitel der Staatsverschuldung.

Zielgruppe
Für Dozentinnen und Dozenten sowie Studierende der Volkswirtschaftslehre.

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bruno S. Frey ist einer der bedeutendsten Ökonomen im deutschsprachigen Raum. Er lehrt und forscht an der Universität Basel. 

 
 Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld ist Direktor des Walter Eucken Instituts und Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik an der Universität Freiburg.

 
 Dr. Melanie Häner ist Bereichsleiterin Sozialpolitik und Bildungsverantwortliche am Institut für Schweizer Wirtschaftspolitik (IWP) an der Universität Luzern. 

 
 Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger leitet das Institut für Schweizer Wirtschaftspolitik (IWP) und ist Ordinarius für Politische Ökonomie an der Universität Luzern. 

 
 Prof. Dr. Dr. h.c. Gebhard Kirchgässner () war Professor für Volkswirtschaftslehre und Ökonometrie an der Universität St. Gallen. 

 
 Dieses Lehrbuch betont den Zusammenhang zwischen Wirtschaft und Politik und untersucht systematisch die Auswirkungen eigennutzorientierten Handelns aller Entscheidungsträger, einschließlich der Regierung und der wirtschaftspolitischen Beraterinnen und Berater. 

 
 Sind Politiker, Bürokraten und die wirtschaftspolitische Beratung Teil des politischen Prozesses, gestaltet sich Wirtschaftspolitik schwieriger, als wenn vom traditionellen Konzept des wohlwollenden Diktators ausgegangen wird. In einer allgemeinen Theorie der Wirtschaftspolitik gilt es vor allem, Regeln vorzuschlagen, die auf der Ebene des Grundkonsenses vereinbart werden und das spätere Handeln im laufenden politischen Prozess leiten. Dementsprechend stehen die wirtschaftspolitischen Möglichkeiten auf der Ebene des gesellschaftlichen Grundkonsenses im Zentrum dieses Lehrbuchs. Daneben wird die Wirtschaftspolitik im laufenden politischen Prozess behandelt. Die wirtschaftspolitischen Beraterinnen und Berater sind ein wichtiger Teil des politischen Prozesses, deren Tätigkeit ebenfalls erfasst wird. 

 Seit der Vorauflage prägten einschneidende Ereignisse wie etwa die Finanzkrise 2008, die steigende Inflation, die Covid-19 Pandemie oder der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen. Trotz oder gerade wegen dieser Ereignisse bleiben die Regeln auf der Ebene des Grundkonsenses, die Entscheidungen im laufenden politischen Prozess wie die unterschiedlichen Anreize und Rollen der beteiligten Akteure essenziell. Diese Neuauflage berücksichtigt die neuesten Ansätze und die Weiterentwicklungen der Ökonomischen Theorie der Politik wie der allgemeinen ökonomischen Theorie. Aufgrund der Veränderungen im Zuge der Finanzkrise widmet sich ein Kapitel der Staatsverschuldung.

Theorie und Anwendung

Demokratische Wirtschaftspolitik

»Wolfgang Schäuble war ein Glücksfall für die deutsche Geschichte.« 
 Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
 &nbsp;
 Wolfgang Schäuble war eine politische Ausnahmeerscheinung. Nur wenige haben die Bundesrepublik in vergleichbarem Maße geprägt. Die unmittelbar vor seinem Tod fertiggestellten »Erinnerungen« bieten einen einzigartigen Einblick in die Geschichte unseres Landes und in die verborgenen Mechanismen des politischen Betriebs. Sie sind die Bilanz eines politischen Lebens, ein Vermächtnis der Werte und Haltungen, für die Wolfgang Schäuble ein Leben lang stand.&nbsp;&nbsp;
 »Ein großer Diener Deutschlands, ein großer Europäer und ein großer Freund Frankreichs.« 
 Emmanuel Macron
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 »Er war stark wie ein Fels in der Brandung.«&nbsp;
 Christine Lagarde
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 »Als junger Ministerin war Wolfgang Schäuble mir politischer Lehrmeister.« 
 Angela Merkel

»Mit Wolfgang Schäuble haben wir einen großartigen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren, der Historisches für unser Land erreicht hat.«
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 Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
 
 Wolfgang Schäuble war eine politische Ausnahmeerscheinung. Nur wenige haben die Bundesrepublik in vergleichbarem Maße geprägt. Die unmittelbar vor seinem Tod fertiggestellten 
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 Erinnerungen
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 bieten einen einzigartigen Einblick in die Geschichte unseres Landes und in die
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 verborgenen Mechanismen des politischen Betriebs. Sie sind die Bilanz eines politischen Lebens,
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 ein Vermächtnis der Werte und Haltungen, für die Wolfgang Schäuble ein Leben lang stand.
 Niemand gehörte länger dem deutschen Bundestag an. In seinem politischen Wirken spiegelt sich die Geschichte eines halben Jahrhunderts und der Weg von der Bonner zur Berliner Republik. Der ehemalige Bundesminister, Parteivorsitzender der CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagspräsident erzählt von den Anfängen einer Karriere, von Erfolgen und Niederlagen. &nbsp;
 Wolfgang Schäuble lässt ein einzigartiges politisches Leben Revue passieren: seine Jugend- und Lehrjahre, die Zeit als engster Weggefährte Helmut Kohls und als Architekt des Einigungsvertrages, den Schicksalsschlag des Attentats, das Drama der Spendenaffäre und das unglaubliche Comeback als mächtiger Minister während Angela Merkels Kanzlerschaft, in der er mit der&nbsp;
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 schwarzen Null
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 und als wichtiger Akteur in der Euro- und Griechenlandkrise hervorstach. Er verbindet seine Betrachtungen mit pointierten Porträts seiner Vorbilder, Weggefährten, Rivalen und Freunde. Wolfgang Schäubles&nbsp;
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 sind gelebte deutsche und europäische Geschichte und der Erfahrungsschatz eines wahrhaft politischen Lebens im Dienst der Bundesrepublik.
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Mein Leben in der Politik | SPIEGEL-Bestseller

Erinnerungen

In 'Die Ordnung des Kapitals' zeigt Clara E. Mattei auf, dass es bei der Erfindung der Austerität in Wirklichkeit darum ging, kapitalistische Hierarchien abzusichern und die Demokratie zu begrenzen. Sie spürt den Ursprüngen der modernen Austerität im Großbritannien und Italien der Zwischenkriegszeit nach und dokumentiert, wie Ökonomen in Reaktion auf starke Arbeiterbewegungen eine neue Politik entwickelten, um die Bevölkerung zu disziplinieren und ihre Hoffnung auf sozialen Wandel zu durchkreuzen. Dabei ergriffen so unterschiedliche Systeme wie der britische Liberalismus und der italienische Faschismus weitgehend dieselben Maßnahmen - mehr noch, Liberale billigten die Gewalt der Faschisten als das äußerste politische Mittel, um ihre gemeinsamen ökonomischen Ziele zu erreichen.

Wie Ökonomen die Austerität erfanden und dem Faschismus den Weg bereiteten

Die Ordnung des Kapitals

Wir verspielen gerade unsere Zukunft. Denn eigentlich sollten wir alles daran setzen, dass die nächste Generation eine gute Ausbildung erhält, unsere Unternehmen in einer dekarbonisierten Welt konkurrenzfähig sind und der Kapitalismus sein Versprechen einlöst, allen ein gutes Leben zu ermöglichen. Stattdessen halten wir an quasireligiösen ökonomischen Dogmen fest und finden den Ausweg aus der Alternativlosigkeit nicht. Es wird höchste Zeit den Kapitalismus menschlicher zu gestalten. Denn er vereint Klimaschutz, den Erhalt unserer wirtschaftlichen Grundlage und die Chance auf ein selbstbestimmtes, menschenwürdiges Leben. Ein solcher Kapitalismus verteilt Wohlstand primär über Arbeit und ist Mittel zum Zweck. Wir als Gesellschaft müssen uns nur dafür entscheiden. Packen wir es an!

»Dieses Buch führt einen weit hinaus aus der eigenen politischen Komfortzone. Aber der Ausflug lohnt sich.« Giovanni di Lorenzo»Frauen sollen weniger arbeiten als Männer«, »Wir brauchen Arbeitslosigkeit«, »Die Zukunft wird sein wie die Vergangenheit« - das sind tatsächlich die Regeln, nach denen die deutsche Regierung derzeit Entscheidungen über den Staatshaushalt trifft. Damit verspielen wir unsere Zukunft und gefährden die Demokratie. Es ist nicht der Kapitalismus an sich, der im Weg steht. Sondern die angebliche Alternativlosigkeit, die unsere Politik bestimmt. Dieses Buch zeigt, wie es anders geht. Mit gutem Geld für ein selbstbestimmtes Leben, wirksamen Klimaschutz und wirtschaftliche Unabhängigkeit von Diktatoren. Eine Geschichte von sparsamen Eichhörnchen und investierenden Kapitalisten, von Politik-Theater und zufälligen Kennzahlen - und der gefährlichsten Idee, die nie einer hatte.
 »Der Staat als Unsicherheitenreduzierer - darum geht es der Autorin bei ihrem persönlichen Gang durch die finanzpolitischen Herausforderungen, vor denen unser Land heute steht. Beworben wird gedankliche Offenheit in Verbindung mit sicherem Gespür für Fragwürdigkeit. So werden die Widersprüche der deutschen Schuldenbremse enttarnt und der Reformbedarf benannt.«
 
 Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft

Wege zu einer gerechten und nachhaltigen Gesellschaft

Gutes Geld

Hochschulschriften zur Nachhaltigkeit

Vom magischen Geld im »Faust« bis zum digitalen Zeitalter: Dieses Buch erzählt die Geschichte des Geldes von den frühen Experimenten John Laws über die Erfahrungen mit Inflation und Deflation bis hin zu heutigen Initiativen für komplementäre Währungen. 
Ausgehend von volkswirtschaftlichen Dynamiken und Methoden der Erkenntnisgewinnung, wird das Spannungsfeld zwischen Wert und Vertrauen, zwischen Geldschöpfung und Geldentwertung beleuchtet. Als lebendiges Forschungsfeld wird die Entstehung des Chiemgauer Regionalgelds vorgestellt – ein Projekt, das ökonomische Theorie, gesellschaftliches Engagement und praktische Experimentierfreude vereint. Es wird gezeigt, wie Regionalwährungen als Labor für neue Formen des Wirtschaftens dienen können, die soziale, ökologische und kulturelle Werte in den Mittelpunkt stellen. Dabei stellt sich nicht nur die Frage, was Geld leistet, sondern auch, wie sich Wirtschaft neu denken lässt, wenn Geld wieder als gemeinschaftliches Gestaltungsinstrument begriffen wird. 

Ein wissenschaftlicher und zugleich persönlich gefärbter Beitrag zur Debatte um die Demokratisierung des Geldes und die Transformation des Wirtschaftssystems – mit »Chiemgauer« und »Klimabonus« als konkreten Beispielen für gelebte Geldinnovation im 21. Jahrhundert.

Ein transdisziplinäres Realexperiment

Komplementärwährungen – Was tragen sie zur sozial-ökologischen Transformation bei?

»Mit Wolfgang Schäuble haben wir einen großartigen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren, der Historisches für unser Land erreicht hat.« Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
 
 
 Wolfgang Schäuble war eine politische Ausnahmeerscheinung. Nur wenige haben die Bundesrepublik in vergleichbarem Maße geprägt. Die unmittelbar vor seinem Tod fertiggestellten »Erinnerungen« bieten einen einzigartigen Einblick in die Geschichte unseres Landes und in die verborgenen Mechanismen des politischen Betriebs. Sie sind die Bilanz eines politischen Lebens, ein Vermächtnis der Werte und Haltungen, für die Wolfgang Schäuble ein Leben lang stand.
 
 Niemand gehörte länger dem deutschen Bundestag an. In seinem politischen Wirken spiegelt sich die Geschichte eines halben Jahrhunderts und der Weg von der Bonner zur Berliner Republik. Der ehemalige Bundesminister, Parteivorsitzender der CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagspräsident erzählt von den Anfängen einer Karriere, von Erfolgen und Niederlagen. Wolfgang Schäuble lässt ein einzigartiges politisches Leben Revue passieren: seine Jugend- und Lehrjahre, die Zeit als engster Weggefährte Helmut Kohls und als Architekt des Einigungsvertrages, den Schicksalsschlag des Attentats, das Drama der Spendenaffäre und das unglaubliche Comeback als mächtiger Minister während Angela Merkels Kanzlerschaft, in der er mit der »schwarzen Null« und als wichtiger Akteur in der Euro- und Griechenlandkrise hervorstach. Er verbindet seine Betrachtungen mit pointierten Porträts seiner Vorbilder, Weggefährten, Rivalen und Freunde. Wolfgang Schäubles »Erinnerungen« sind gelebte deutsche und europäische Geschichte und der Erfahrungsschatz eines wahrhaft politischen Lebens im Dienst der Bundesrepublik.
 
 
 Ungekürzte Lesung mit Frank Arnold
 
 4 MP3-CDs, 27h 8min

»Mit Wolfgang Schäuble haben wir einen großartigen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren, der Historisches für unser Land erreicht hat.« Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident 
 Wolfgang Schäuble war eine politische Ausnahmeerscheinung. Nur wenige haben die Bundesrepublik in vergleichbarem Maße geprägt. Die unmittelbar vor seinem Tod fertiggestellten »Erinnerungen« bieten einen einzigartigen Einblick in die Geschichte unseres Landes und in die verborgenen Mechanismen des politischen Betriebs. Sie sind die Bilanz eines politischen Lebens, ein Vermächtnis der Werte und Haltungen, für die Wolfgang Schäuble ein Leben lang stand.
 
 Niemand gehörte länger dem deutschen Bundestag an. In seinem politischen Wirken spiegelt sich die Geschichte eines halben Jahrhunderts und der Weg von der Bonner zur Berliner Republik. Der ehemalige Bundesminister, Parteivorsitzender der CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagspräsident erzählt von den Anfängen einer Karriere, von Erfolgen und Niederlagen. Wolfgang Schäuble lässt ein einzigartiges politisches Leben Revue passieren: seine Jugend- und Lehrjahre, die Zeit als engster Weggefährte Helmut Kohls und als Architekt des Einigungsvertrages, den Schicksalsschlag des Attentats, das Drama der Spendenaffäre und das unglaubliche Comeback als mächtiger Minister während Angela Merkels Kanzlerschaft, in der er mit der »schwarzen Null« und als wichtiger Akteur in der Euro- und Griechenlandkrise hervorstach. Er verbindet seine Betrachtungen mit pointierten Porträts seiner Vorbilder, Weggefährten, Rivalen und Freunde. Wolfgang Schäubles »Erinnerungen« sind gelebte deutsche und europäische Geschichte und der Erfahrungsschatz eines wahrhaft politischen Lebens im Dienst der Bundesrepublik.
 
 Ungekürzte Lesung mit Frank Arnold
 
 4 MP3-CDs, 27h 8min

Mein Leben in der Politik

'Sanders hat den politischen Diskurs der USA verändert. Seinen Ideen gehört die Zukunft.' Die ZeitBernie Sanders&nbsp;ist die Stimme des demokratischen Widerstands in den USA. Auf seiner 'Fighting Oligarchy'-Tour stehen prägende Figuren wie der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, und Alexandria Ocasio-Cortez mit ihm gemeinsam auf der Bühne. Die schon jetzt historisch bedeutsame Protestbewegung ist die Wiederbelebung der progressiven Kräfte. Mit diesem Buch ruft Bernie Sanders zum Widerstand gegen Trump und die weltweite Oligarchie auf.

»Sanders hat den politischen Diskurs der USA verändert. Seinen Ideen gehört die Zukunft.«Die ZEIT 
 Bernie Sanders ist die Stimme des demokratischen Widerstands in den USA. Auf seiner »Fighting Oligarchy«-Tour stehen prägende Figuren wie der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, und Alexandria Ocasio-Cortez mit ihm gemeinsam auf der Bühne. Die schon jetzt historisch bedeutsame Protestbewegung ist die Wiederbelebung der progressiven Kräfte. Mit diesem Buch ruft Bernie Sanders zum Widerstand gegen Trump und die weltweite Oligarchie auf.
 Bernie Sanders sagt als einer der wenigen Politiker weltweit dem oligarchischen System lautstark den Kampf an. In seinem Buch erklärt, was eine oligarchische Gesellschaft ausmacht. Was es bedeutet, wenn die Superreichen immer reicher werden und wie eine korrupte Wahlkampffinanzierung es Milliardären ermöglicht, zunehmend die Kontrolle über das politische System zu übernehmen. Die USA bewegen sich unter Donald Trump in Richtung Autoritarismus – mit einem Präsidenten, der die Demokratie untergräbt, indem er die Gerichte, die Medien und die Universitäten angreift. Und doch wird Sanders nicht müde, daran zu erinnern, dass die wahre Macht beim Volk liegt und diese Entwicklungen keineswegs einfach hingekommen werden müssen. Dieses Buch ist ein eindringlicher Aufruf zum gemeinsamen, demokratischen Widerstand.

Über Widerstand in autoritären Zeiten

Fight Oligarchy

Verwaltung und Studium

Die 3., vollständig aktualisierte Auflage dieses Kommentars berücksichtigt vor allem die zwischenzeitlich erfolgten gesetzlichen Änderungen und neue Rechtsprechung.

Der Kommentar setzt wesentliche Schwerpunkte in den Themenbereichen Öffentliche Wasserversorgung (§§ 50 ff. WHG), Abwasserbeseitigung (§§ 54 ff. WHG), Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer (§§ 25 ff. WHG), Gewässerausbau (§§ 67 ff. WHG) und Hochwasserschutz (§§ 72 ff. WHG). Zudem werden auch die bundesrechtlichen Regelungen zu den Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen (§§ 91 ff. WHG) sowie die Entschädigungs- und Ausgleichsregelungen (§§ 96 ff. WHG) für Rechtsanwender:innen verständlich aufbereitet. 
Aus der Praxis für die Praxis ist der Kommentar eine wertvolle Arbeits- und Orientierungshilfe für sämtliche im Wasserrecht tätigen Verwaltungen, Firmen und Verbände, Personen und Institutionen - insbesondere für Städte, Gemeinden und Wasserbehörden, Gerichte und Anwaltschaft, Industrie, Gewerbe und Landwirtschaft, Ingenieurwesen und Architekturbüros.

Rechtanwältin Susanne R. Wellmann ist in ihrer Berufspraxis seit langem im Wasserrecht tätig. Dr. jur. Peter Queitsch ist Hauptreferent für Umweltrecht beim StGB NRW und Geschäftsführer der Kommunal Agentur NRW.

"Die Kommentierung setzt sich umfassend mit dem WHG auseinander. Sie bietet trotz des handlichen Formats damit mehr als einen bloßen Überblick. [...] Die insgesamt eingängigen Darstellungen eignen sich sehr gut für eine regelmäßige Anwendung des Werks." 
(Rouven L. Schnurpfeil, DVP, Ausgabe 05/2021)

"Besonders detailliert erläutert werden anhand der Rechtsprechung und der kommunalen Praxis die Vorschriften über die Abwasserbeseitigung, wobei auch das Landesrecht sowie das Abfall-, Dünge- und Immissionsschutzrecht Berücksichtigung findet. Der entsprechende Abschnitt umfasst über ein Drittel der gesamten Kommentierung und geht äußerst detailliert auch auf die sich in diesem Bereich stellenden Fragen des Kommunal-, Vergabe-, Gebühren-, Haftungs- und Steuerrechts sowie auf die einschlägigen technischen Regelwerke ein. Hier kommen dem Kommentator Queitsch offensichtlich Spezialkenntnisse aus der Abwasserberatung für Kommunen zugute." 
(Vors. Richter am BVerwG a. D. Dr. Ulrich Storost)

Kommentar

Wasserhaushaltsgesetz

Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden.

Die Darstellung in der 4. Auflage, die angesichts erneuter zahlreicher Gesetzesänderungen im Zuge der Energiewende und der neusten Auswirkungen des Ukraine-Krieges überarbeitet wurde, stellt die vielfältigen rechtlichen Instrumente vor, die den Kommunen zur Bewältigung dieser wichtigen Aufgabenstellung im Handlungsfeld "Energie" zur Verfügung stehen. 

Erörtert werden die Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts, die verfassungsrechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Konzessionsvergabe sowie die Planungshoheit der Kommunen - insbesondere die Bauleitplanung. Ein Schwerpunkt ist zudem die Steuerung des Ausbaus von Windkraftanlagen nach dem neuen Windenergieflächenbedarfsgesetz.

Ausführungen zum Recht der Energiesicherheit, zum Energieumweltrecht sowie zu den Vorgaben des geänderten GEG, sowie zum KAnG und EnEfg runden die Darstellung ab. 

Das Werk eignet sich insbesondere für die Kommunalverwaltung und ihre Eigenbetriebe sowie alle Energie-und Wasserversorgungsunternehmen, Verbände und Institutionen.

Begründet von Prof. Dr. iur. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, fortgeführt von Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag.

"Unter der in jüngerer Zeit rasch anwachsenden Literatur im Segment des Energierechts nimmt das Werk von (...) Ritgen angesichts seiner Spezialisierung auf das kommunale Energierecht und der gelungenen Verzahnung von allgemeiner rechtlicher Darstellung und praxisbezogener Fokussierung eine Sonderstellung ein. (...) einen kompakten Wegweiser durch das kommunale Energierecht verfasst, der dem nach speziellen Praxislösungen suchenden Anwender, aber auch demjenigen, der sich erstmals umfassend in die Materie einarbeiten will, zur Anschaffung empfohlen werden kann."
(Prof. Dr. Thomas Mann, DVBI 14/2014)

Darstellung

Energierecht für Kommunen

Kommunale Schriften für Niedersachsen

Die sechste Auflage der bewährten Textausgabe eignet sich hervorragend für die Erstausstattung der neu- bzw. wiedergewählten Abgeordneten in den kommunalen Vertretungen. Insbesondere wird sie die zahlreichen Gesetzesänderungen berücksichtigen, die aktuell vom Niedersächsischen Landtag beraten werden und zum Beginn der neuen Kommunalwahlperiode am 1. November 2026 in Kraft treten sollen. Die geplanten Änderungen sind insbesondere auch für die konstituierenden Sitzungen der kommunalen Vertretungen relevant, da ein neues Verfahren für die Zuteilung der Sitze in den Ausschüssen und für die Verteilung der Ausschussvorsitze eingeführt werden soll. 
Darüber hinaus sind zahlreiche weitere praxisrelevante Änderungen geplant, welche die Gleichstellungsbeauftragte, die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, die Absenkung der Altersgrenze für das passive Wahlrecht sowohl bei der Wahl der Abgeordneten als auch bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten und schließlich die Bestellung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher betreffen. Auch die schon in Kraft getreten Änderungen bei der Leitung der konstituierenden Sitzungen werden eingearbeitet. 
Die Textausgabe bildet damit den aktuellen Rechtsstand des NKomVG, der KomHKVO, des NKomZG sowie der NKBesVO zum Beginn der neuen Kommunalwahlperiode ab. Sie bietet damit weiterhin der kommunalen Praxis zuverlässige Orientierung.

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 2,0, , Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit verfolgt das Ziel, die theoretischen Grundlagen der Finanzpolitik darzustellen und diese im Anschluss anhand eines aktuellen Praxisfalls, der Einrichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" zu analysieren unter Berücksichtigung der Debatte um die Schuldenbremse und ihre Umgehung. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwiefern diese Maßnahme mit den Prinzipien nachhaltiger Finanzpolitik vereinbar ist und welche theoretischen Perspektiven sich zur Bewertung eignen. Nach einer einführenden Beschreibung von Geld- und Währungspolitik als Instrumente der Wirtschaftspolitik und einem detaillierteren Überblick über die Theorien, die Ziele, die Mittel und die Träger der Finanzpolitik wird der oben genannte Praxisfall dargestellt, in Beziehung zur Schuldenbremse gesetzt und im Licht finanzpolitischer Theorien reflektiert. Abschließend werden die Erkenntnisse zusammengefasst und ein Ausblick gegeben.

Politische Debatten begleiten dabei den Umgang des Staates mit diesen Einnahmen und Ausgaben. Täglich erreichen die Menschen aktuelle Medienberichte zu Themen wie Steuererhöhung, -senkung, Kosten der Energiewende, Sondervermögen, Bürgergeld, aber auch Kindergrundsicherung, die zur staatlichen Finanzpolitik gehören oder Auswirkungen auf diese haben.
Einnahmen und Ausgaben Deutschlands finden sich im Bundeshaushalt wieder und sollen im Gleichgewicht stehen, aktuell durch die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sondervermögen bilden eine Ausnahme. Sie werden wirtschaftlich vom übrigen Bundesvermögen getrennt und für klar definierte Zwecke angelegt. Sie gelten formal nicht als neue Schulden im Kernhaushalt. Kritiker sprechen deshalb von einer Umgehung der Schuldenbremse. In Krisenzeiten stehen finanzpolitische Entscheidungen im Fokus öffentlicher und wissenschaftlicher Diskussionen. Als eine solche Krise wird der russische Angriffskrieg auf die Ukraine 2022 gewertet. Der damalige Bundeskanzler kündigte an, die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik radikal neu auszurichten. Das hatte die Beschlussfassung und Grundgesetzänderung für ein "Sondervermögen Bundeswehr"zur Folge.

Finanzpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Theorie und Praxis am Beispiel der Schuldenbremse und des "Sondervermögens Bundeswehr"

Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis 04

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