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Handbuch der kommunalen Wissenschaft und
Praxis 04

Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis 04

Kommunale Finanzen

Warum wir Münzen und Geldscheine für unsere Freiheit benötigen

Krieg gegen das Bargeld

Die USA werden in Bitcoin als nationale Währungsreserve investieren. El Salvador und Bhutan tun das schon seit einigen Jahren. Große Finanzdienstleister wie Blackrock haben Bitcoin-ETFs aufgesetzt. Börsennotierte Unternehmen wie Microstrategy legen ihre Überschüsse in Bitcoin an. Bitcoin, noch vor wenigen Jahren als 'Spielgeld für Computerfreaks' belächelt, scheint erwachsen zu werden. Doch ist es überhaupt wünschenswert, dass Bitcoin von Staaten und Großunternehmen vereinnahmt wird? Sollte es nicht ein alternatives Zahlungsmittel sein, das unabhängig von der Politik und der traditionellen Finanzwelt ist? In seinem neuen Buch geht Aaron Koenig, Autor der Bestseller Bitcoin - Geld ohne Staat(2015) und Cryptocoins (2017) diesen Fragen nach. Neben dem 'Top-Down-Ansatz', bei dem Bitcoin von Regierungen als Wertreserve oder gesetzliches Zahlungsmittel verordnet wird, legt Aaron Koenig besonderes Augenmerk auf die 'Bottom-Up-Bewegung'. Lokale Ökonomien auf Bitcoin-Basis bieten Menschen in Afrika und Lateinamerika, die bisher keinen Zugang zum internationalen Finanzsystem hatten, neue Chancen, ihr Leben zu verbessern. Die wirkliche Revolution findet nicht in Washington oder an der Wall Street statt, sondern am Bitcoin Beach in El Salvador, an der Praia Bitcoin in Brasilien oder dem Bitcoin Ekasi in Südafrika.

Die USA werden in Bitcoin als nationale Währungsreserve investieren. El Salvador und Bhutan tun das schon seit einigen Jahren. Große Finanzdienstleister wie Blackrock haben Bitcoin-ETFs aufgesetzt. Börsennotierte Unternehmen wie Microstrategy legen ihre Überschüsse in Bitcoin an. Bitcoin, noch vor wenigen Jahren als »Spielgeld für Computerfreaks« belächelt, scheint erwachsen zu werden. Doch ist es überhaupt wünschenswert, dass Bitcoin von Staaten und Großunternehmen vereinnahmt wird? Sollte es nicht ein alternatives Zahlungsmittel sein, das unabhängig von der Politik und der traditionellen Finanzwelt ist? In seinem neuen Buch geht Aaron Koenig, Autor der Bestseller 
 Bitcoin – Geld ohne Staat 
 (2015) und 
 Cryptocoins
 (2017) diesen Fragen nach. Neben dem »Top-Down-Ansatz«, bei dem Bitcoin von Regierungen als Wertreserve oder gesetzliches Zahlungsmittel verordnet wird, legt Aaron Koenig besonderes Augenmerk auf die »Bottom-Up-Bewegung«. Lokale Ökonomien auf Bitcoin-Basis bieten Menschen in Afrika und Lateinamerika, die bisher keinen Zugang zum internationalen Finanzsystem hatten, neue Chancen, ihr Leben zu verbessern. Die wirkliche Revolution findet nicht in Washington oder an der Wall Street statt, sondern am Bitcoin Beach in El Salvador, an der Praia Bitcoin in Brasilien oder dem Bitcoin Ekasi in Südafrika.

Wie staatenloses Geld die Welt verändert und was das für unsere Freiheit bedeutet

Bitcoin macht Politik

Kommunale Schriften für Niedersachsen

Der Kommentar zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz bleibt auch in der 3. Auflage dem Ziel verpflichtet, eine profunde Kommentierung der Vorschriften auf aktuellstem Stand zu bieten. Das Werk stellt wiederum nicht nur für die Mitarbeiter in den Verwaltungen sowie für die erfahrenen Kommunalpolitiker eine aktuelle und praxisnahe Hilfe dar, sondern ist auch für die neuen Mandatsträger unerlässlich.

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

Der Autor Ullrich Mies befragte über Monate hinweg die KI (Künstliche Intelligenz), in diesem Fall das KI-Programm ChatGPT, zur politischen Lage und erhielt erstaunlich offene und kritische Antworten zu Themen wie totalitärer Staat, Meinungsunterdrückung, Funktionsweise der Demokratie, Vasallenstaat, Medien, Kriegstüchtigkeit und Aufrüstung. Aber auch zur Umkehrung dieser Entwicklungen hat die KI systemkritische Vorschläge. Lange wird es diese offenen Antworten in den öffentlich zugänglichen KI-Programmen nicht mehr geben. Insofern enthält dieses Werk über den Erkenntnisgewinn heutiger Leser hinaus für zukünftige Generationen wichtiges Archivmaterial.

Totalitäre Abgründe - Gespräche mit der KI

Kritik aus dem Maschinengeist

Hochschulschriften zur Nachhaltigkeit

Vom magischen Geld im »Faust« bis zum digitalen Zeitalter: Dieses Buch erzählt die Geschichte des Geldes von den frühen Experimenten John Laws über die Erfahrungen mit Inflation und Deflation bis hin zu heutigen Initiativen für komplementäre Währungen. 
Ausgehend von volkswirtschaftlichen Dynamiken und Methoden der Erkenntnisgewinnung, wird das Spannungsfeld zwischen Wert und Vertrauen, zwischen Geldschöpfung und Geldentwertung beleuchtet. Als lebendiges Forschungsfeld wird die Entstehung des Chiemgauer Regionalgelds vorgestellt – ein Projekt, das ökonomische Theorie, gesellschaftliches Engagement und praktische Experimentierfreude vereint. Es wird gezeigt, wie Regionalwährungen als Labor für neue Formen des Wirtschaftens dienen können, die soziale, ökologische und kulturelle Werte in den Mittelpunkt stellen. Dabei stellt sich nicht nur die Frage, was Geld leistet, sondern auch, wie sich Wirtschaft neu denken lässt, wenn Geld wieder als gemeinschaftliches Gestaltungsinstrument begriffen wird. 

Ein wissenschaftlicher und zugleich persönlich gefärbter Beitrag zur Debatte um die Demokratisierung des Geldes und die Transformation des Wirtschaftssystems – mit »Chiemgauer« und »Klimabonus« als konkreten Beispielen für gelebte Geldinnovation im 21. Jahrhundert.

Ein transdisziplinäres Realexperiment

Komplementärwährungen – Was tragen sie zur sozial-ökologischen Transformation bei?

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 2,0, , Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit verfolgt das Ziel, die theoretischen Grundlagen der Finanzpolitik darzustellen und diese im Anschluss anhand eines aktuellen Praxisfalls, der Einrichtung eines "Sondervermögens Bundeswehr" zu analysieren unter Berücksichtigung der Debatte um die Schuldenbremse und ihre Umgehung. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, inwiefern diese Maßnahme mit den Prinzipien nachhaltiger Finanzpolitik vereinbar ist und welche theoretischen Perspektiven sich zur Bewertung eignen. Nach einer einführenden Beschreibung von Geld- und Währungspolitik als Instrumente der Wirtschaftspolitik und einem detaillierteren Überblick über die Theorien, die Ziele, die Mittel und die Träger der Finanzpolitik wird der oben genannte Praxisfall dargestellt, in Beziehung zur Schuldenbremse gesetzt und im Licht finanzpolitischer Theorien reflektiert. Abschließend werden die Erkenntnisse zusammengefasst und ein Ausblick gegeben.

Politische Debatten begleiten dabei den Umgang des Staates mit diesen Einnahmen und Ausgaben. Täglich erreichen die Menschen aktuelle Medienberichte zu Themen wie Steuererhöhung, -senkung, Kosten der Energiewende, Sondervermögen, Bürgergeld, aber auch Kindergrundsicherung, die zur staatlichen Finanzpolitik gehören oder Auswirkungen auf diese haben.
Einnahmen und Ausgaben Deutschlands finden sich im Bundeshaushalt wieder und sollen im Gleichgewicht stehen, aktuell durch die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sondervermögen bilden eine Ausnahme. Sie werden wirtschaftlich vom übrigen Bundesvermögen getrennt und für klar definierte Zwecke angelegt. Sie gelten formal nicht als neue Schulden im Kernhaushalt. Kritiker sprechen deshalb von einer Umgehung der Schuldenbremse. In Krisenzeiten stehen finanzpolitische Entscheidungen im Fokus öffentlicher und wissenschaftlicher Diskussionen. Als eine solche Krise wird der russische Angriffskrieg auf die Ukraine 2022 gewertet. Der damalige Bundeskanzler kündigte an, die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik radikal neu auszurichten. Das hatte die Beschlussfassung und Grundgesetzänderung für ein "Sondervermögen Bundeswehr"zur Folge.

Finanzpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Theorie und Praxis am Beispiel der Schuldenbremse und des "Sondervermögens Bundeswehr"

Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer größere Bedeutung zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungsträger.

Das Werk nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden, Städte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren.
Der Einführung folgt ein Überblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung über die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt.
Mit diesem Titel werden Bedeutung, Rechtsnatur und Begriff, Rechte und Pflichten, Einbindung in die Kommunalverfassungen, Ausschluss sowie Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus, dass hier die länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet.
Inhalt der neuen Auflage sind nach wie vor Streitigkeiten um die Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen, die Besetzung kommunaler Gremien und die Finanzierung der Fraktionen ebenso wie die Auseinandersetzungen um Rechte von Fraktionen extremistischer, aber verfassungsrechtlich nicht verbotener Parteien.

Der Autor Prof. Dr. Hubert Meyer ist Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages und mit den Problemen der Materie bestens vertraut.

"Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird - mittlerweile zum elften Mal -, spricht das bereits für seinen Inhalt und seine praktische Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen, die alle wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verständlich aufbereitet. Das Werk bleibt für die Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar."
(Dr. Florian Edinger, Leiter des Justiziariats im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz, NVwZ, September 2021)

"Das Buch präsentiert eine außergewöhnlich gut vergleichbare Darstellung länderübergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner Bundesländer."
(Die Kommunale Zeitung, Ausgabe 03/2021)

"Das Buch überzeugt durch seine Aktualität bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zulässigkeit von Video- und Telefonkonferenzen; dies begründet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage."
(Rechtsanwältin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021)

"Für den 'richtigen Kompass' zum Verständnis von Kommunalpolitik ist die Lektüre des Bandes außerordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert."
(Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021)

"Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verständliche Betrachtung des Fraktionsrechts für kommunale Gebietskörperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]."
(Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018)

"Durch die Darstellung der länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden Überblick über das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden."
(Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017)

"Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können."
(komba - Niedersächsische Rundschau, Nr. 11/2015)

Darstellung

Recht der Ratsfraktionen

DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung

Studienreihe öffentliche Verwaltung

Der bewährte Grundriss erläutert fundiert das aktuelle niedersächsische Haushaltsrecht. Der Grundriss umfasst u. a. die Themen Drei-Komponenten-Rechnung, Finanzmittelbeschaffung, Kommunaler Finanzausgleich, doppelte Buchführung, Kassenwesen, Kosten- und Leistungsrechnung sowie wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden und enthält zahlreiche Beispiele und Schaubilder. Es wurden sämtliche seit der Vorauflage ergangenen Rechtsänderungen eingearbeitet.

Grundriss für die Aus- und Fortbildung

Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen

Neue Kleine Bibliothek

Die Wirtschaft im Krisenmodus? Seit 50 Jahren fragt das jährlich erscheinende MEMORANDUM nach ökonomischen Ur­sachen gesellschaftlicher Politik, zeigt Entwicklungen von Armut und Reichtum auf. Die Maßgabe: Keine Analyse von Wirtschafts- und Konjunkturkrisen ohne den Blick auf ­Struktur- und Verteilungsfragen. Mit einem Rückblick auf ­MEMORANDEN seit 1975 blättert der Jubiläumsband gleichsam fünf Jahrzehnte bundesdeutscher Wirtschaftsgeschichte auf. Doch kein Rückblick ohne Ausblick: Wie vertragen sich die massiven Veränderungen in der Industrie mit einer drängenden sozial-ökologischen Transformation? Wie steht es um die Finanz- und Haushaltspolitik, um die Tarif- und Steuerpolitik, um die Gesundheits- und Rentenpolitik? Inwieweit sind Normalarbeitszeitverhältnisse durchsetzbar? Auf der »verfassungsrechtlich gebotenen Sozialbindung des Privateigentums« bestand das erste ­MEMORANDUM und mahnte die »Bedrohung des materiellen Lebensstandards für die Mehrheit der Bevölkerung« an. Eine »soziale Wirtschaftspolitik« zu »verlangen«, die »den Interessen vor allem der Lohn- und Gehaltsabhängigen Rechnung trägt«: Das scheint 2025 nicht minder notwendig als 1975.

Mehr Demokratie - Weniger Kapitalmacht!

MEMORANDUM 2025

»Mit Wolfgang Schäuble haben wir einen großartigen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren, der Historisches für unser Land erreicht hat.« Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
 
 
 Wolfgang Schäuble war eine politische Ausnahmeerscheinung. Nur wenige haben die Bundesrepublik in vergleichbarem Maße geprägt. Die unmittelbar vor seinem Tod fertiggestellten »Erinnerungen« bieten einen einzigartigen Einblick in die Geschichte unseres Landes und in die verborgenen Mechanismen des politischen Betriebs. Sie sind die Bilanz eines politischen Lebens, ein Vermächtnis der Werte und Haltungen, für die Wolfgang Schäuble ein Leben lang stand.
 
 Niemand gehörte länger dem deutschen Bundestag an. In seinem politischen Wirken spiegelt sich die Geschichte eines halben Jahrhunderts und der Weg von der Bonner zur Berliner Republik. Der ehemalige Bundesminister, Parteivorsitzender der CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagspräsident erzählt von den Anfängen einer Karriere, von Erfolgen und Niederlagen. Wolfgang Schäuble lässt ein einzigartiges politisches Leben Revue passieren: seine Jugend- und Lehrjahre, die Zeit als engster Weggefährte Helmut Kohls und als Architekt des Einigungsvertrages, den Schicksalsschlag des Attentats, das Drama der Spendenaffäre und das unglaubliche Comeback als mächtiger Minister während Angela Merkels Kanzlerschaft, in der er mit der »schwarzen Null« und als wichtiger Akteur in der Euro- und Griechenlandkrise hervorstach. Er verbindet seine Betrachtungen mit pointierten Porträts seiner Vorbilder, Weggefährten, Rivalen und Freunde. Wolfgang Schäubles »Erinnerungen« sind gelebte deutsche und europäische Geschichte und der Erfahrungsschatz eines wahrhaft politischen Lebens im Dienst der Bundesrepublik.
 
 
 Ungekürzte Lesung mit Frank Arnold
 
 4 MP3-CDs, 27h 8min

»Mit Wolfgang Schäuble haben wir einen großartigen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren, der Historisches für unser Land erreicht hat.« Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident 
 Wolfgang Schäuble war eine politische Ausnahmeerscheinung. Nur wenige haben die Bundesrepublik in vergleichbarem Maße geprägt. Die unmittelbar vor seinem Tod fertiggestellten »Erinnerungen« bieten einen einzigartigen Einblick in die Geschichte unseres Landes und in die verborgenen Mechanismen des politischen Betriebs. Sie sind die Bilanz eines politischen Lebens, ein Vermächtnis der Werte und Haltungen, für die Wolfgang Schäuble ein Leben lang stand.
 
 Niemand gehörte länger dem deutschen Bundestag an. In seinem politischen Wirken spiegelt sich die Geschichte eines halben Jahrhunderts und der Weg von der Bonner zur Berliner Republik. Der ehemalige Bundesminister, Parteivorsitzender der CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundestagspräsident erzählt von den Anfängen einer Karriere, von Erfolgen und Niederlagen. Wolfgang Schäuble lässt ein einzigartiges politisches Leben Revue passieren: seine Jugend- und Lehrjahre, die Zeit als engster Weggefährte Helmut Kohls und als Architekt des Einigungsvertrages, den Schicksalsschlag des Attentats, das Drama der Spendenaffäre und das unglaubliche Comeback als mächtiger Minister während Angela Merkels Kanzlerschaft, in der er mit der »schwarzen Null« und als wichtiger Akteur in der Euro- und Griechenlandkrise hervorstach. Er verbindet seine Betrachtungen mit pointierten Porträts seiner Vorbilder, Weggefährten, Rivalen und Freunde. Wolfgang Schäubles »Erinnerungen« sind gelebte deutsche und europäische Geschichte und der Erfahrungsschatz eines wahrhaft politischen Lebens im Dienst der Bundesrepublik.
 
 Ungekürzte Lesung mit Frank Arnold
 
 4 MP3-CDs, 27h 8min

Mein Leben in der Politik

Erinnerungen

Verwaltung und Studium

Das Lehrbuch orientiert sich an den Inhalten des Moduls 4.4 "Kommunales Finanzmanagement" im Bachelor-Studiengang "Kommunaler Verwaltungsdienst" an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW).

Neben der Finanzierung der kommunalen Haushalte (aus Steuern, Gebühren, Beiträgen, Zuwendungen, Umlagen, Krediten und sonstigen Deckungsmitteln) werden v. a. die Haushaltsplanung, -grundsätze, -bewirtschaftung und -satzung sowie der Jahresabschluss ausführlich behandelt.
In die 9. Auflage wurden neueste Erkenntnisse aus Lehre, Forschung und Praxis eingearbeitet. Das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz, dieGrundsteuerreform sowie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge finden Berücksichtigung.

Christian Fritze ist Professor, Christoph Stockel-Veltmann hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW).

Kommunales Finanzmanagement

Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft

Die Entwicklung des Sozialstaates ist durch eine kontinuierliche Zunahme von Leistungen, stark steigende Ausgaben und deren Überwälzung auf die kommunale Ebene geprägt. Die hierdurch entstandene Einengung örtlicher Handlungsspielräume beschränkt zunehmend den Kern der kommunalen Selbstverwaltung und der lokalen Demokratie.Vor dem Hintergrund dieser Ausgangslage beleuchten die Autorinnen und Autoren des Bandes neben der Ausgestaltung und Entwicklung des Sozialstaates einschließlich seiner derzeitigen Finanzierung aktuelle Brennpunkte und Diskursverläufe, um auf dieser Grundlage verantwortbare rechtspolitische Reformerfordernisse abzuleiten. Die Vorschläge reichen von einer effizient ausgestalteten Regulatorik und Administration sozialer Leistungen über angepasste Finanzausgleichssysteme bis hin zu reformierten Finanzierungsbeteiligungen im föderalen Bundesstaat.Diese Überlegungen eint das Ziel, zu einer fairen institutionellen Finanzierungsverteilung sowohl im Verhältnis beitrags- und steuerfinanzierter Sozialsysteme als auch zwischen den föderalen Ebenen zu finden und den Anstieg sozialer Ausgaben insgesamt zu begrenzen.

Entwicklungslinien, Problemlagen, Reformoptionen und Entlastungspotenziale kommunaler Haushalte

Wer finanziert den Sozialstaat?

Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis 04

Weitere Titel zum Thema