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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Nicht barrierefrei oder bekanntermaßen eingeschränkt barrierefrei

Tom Schreiner

Grundzüge des Verwaltungsrechts

Vorlesungsmitschrift

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Jessica Hawighorst's study investigates whether and under what conditions artificial intelligence can be recognized as an independent legal subject. Focusing on the concept of the "electronic person" (ePerson), it examines the theoretical and doctrinal foundations of assigning legal personality to autonomous AI systems. The author combines systematic legal analysis with philosophical and constitutional reasoning, drawing on both German and European contexts, including the AI Act. The author discusses how the growing autonomy of AI systems raises questions of foreseeability, traceability, and responsibility for their actions. Central legal concepts such as "person," "subject," and "capacity" are critically reassessed, showing that legal subjectivity is a legislative construct within constitutional limits rather than an inherent property. Ethical and cultural considerations serve as guiding principles for determining the scope of potential AI personhood. The study concludes that while granting AI legal personhood is theoretically feasible and could clarify certain issues in contract and liability law, it is not currently necessary. Establishing such a framework would require significant legislative effort. The decision thus remains a matter of political and normative choice.

Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"

Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz

Recht der Nachhaltigen Entwicklung

Following the entry into force of the Federal Climate Protection Act in 2019, the requirement to take account of Section 13 (1) sentence 1 KSG has attracted particular attention. However, consideration requirements with the protective direction of climate protection are not new in federal law. Miriam Köhl places Section 13 (1) sentence 1 KSG in the context of other climate-protecting consideration requirements and addresses the question of what climate-protecting consideration requirements can achieve for climate protection. In doing so, she first identifies the norm category of climate-protecting consideration requirements, before comparatively examining other consideration requirements from the area of environmental assessments and spatial planning in addition to Section 13 (1) sentence 1 KSG. Although the standards do not require strict consideration of climate issues, they can be of considerable importance as they integrate climate issues into all fields of action and force the administration to deal with the climate. Case law has already occasionally found violations of Section 13 (1) sentence 1 KSG. However, an evaluation of administrative court case law shows that the potential of the further climate protection consideration requirements in particular has not yet been exhausted. In addition to consistent implementation by the administration and courts, their effectiveness ultimately also depends on the trajectory of climatic change impacts. As more climate change impacts emerge, the importance of consideration requirements will likely become greater in the future.

Klimaschutz durch Berücksichtigungsgebote

Recht und Verwaltung

Seit dem Erscheinen der Vorauflage hat sich das Verständnis des Verwaltungsprozesses in Rechtsprechung und Wissenschaft fortentwickelt. eit dem Erscheinen der Vorauflage hat sich das Verständnis des Verwaltungsprozesses in Rechtsprechung und Wissenschaft fortentwickelt. Die vorliegende Neuauflage des VwGO-Kommentars berücksichtigt alle wesentlichen Änderungen:
- Digitalisierung der Justiz und elektronischer Rechtsverkehr
- Beschleunigung von Infrastrukturverfahren
- Einführung des Leitentscheidungsverfahrens
- Anpassungen an EU-Recht, insbesondere im Umweltbereich
Diese Aktualisierungen verändern die verwaltungsgerichtliche Praxis grundlegend. Der Kommentar bietet eine fundierte Analyse der Neuerungen und ihrer Auswirkungen. Unverzichtbar für Richter, Anwälte und Behördenmitarbeiter zur korrekten Anwendung und Interpretation des aktuellen Verwaltungsprozessrechts.

Seit dem Erscheinen der Vorauflage hat sich das Verständnis des Verwaltungsprozesses in Rechtsprechung und Wissenschaft fortentwickelt. eit dem Erscheinen der Vorauflage hat sich das Verständnis des Verwaltungsprozesses in Rechtsprechung und Wissenschaft fortentwickelt. Die vorliegende Neuauflage des VwGO-Kommentars berücksichtigt alle wesentlichen Änderungen:
- Digitalisierung der Justiz und elektronischer Rechtsverkehr
- Beschleunigung von Infrastrukturverfahren
- Einführung des Leitentscheidungsverfahrens
- Anpassungen an EU-Recht, insbesondere im Umweltbereich
Diese Aktualisierungen verändern die verwaltungsgerichtliche Praxis grundlegend. Der Kommentar bietet eine fundierte Analyse der Neuerungen und ihrer Auswirkungen. Unverzichtbar für Richter, Anwälte und Behördenmitarbeiter zur korrekten Anwendung und Interpretation des aktuellen Verwaltungsprozessrechts.

Verwaltungsgerichtsordnung

Das Skript ergänzt die in der Skriptenreihe Verwaltung erschienenen Bände "Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts auf einen Blick" und "Wiederholungs- und Vertiefungskurs im Allgemeinen Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht".

Im Aufbau werden zunächst elementare Klausurtechniken erläutert (richtige Sachverhaltserfassung, Gliederung und Schwerpunktsetzung, Formulierungs- und Subsumtionstechnik). Desweiteren werden anhand ausgesuchter und im Unterricht erprobter Fälle die klausurrelevanten Probleme des Allgemeinen Verwaltungsrechts in Kombination mit dem Verwaltungsprozessrecht dargestellt. Zu jedem Fall folgt einer jeweils vorangestellten Kurz-Lösung zur raschen Erfassung des Lösungsweges eine komplett durchgegliederte ausführliche Lösungsskizze im Gutachtenstil. In den Fußnoten finden sich Klausurtipps, Aufbauempfehlungen sowie zahlreiche Vertiefungshinweise zu Rechtsprechung und Schrifttum.
Das Skript ist für alle bundesweit nützlich, die sich mit dem Verwaltungsrecht beschäftigen.

Reiner Stein war Leiter des Ausbildungsinstituts an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Dozent für Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht am Fachbereich Allgemeine Verwaltung an selbiger Fachhochschule.

Klausurenkurs im Allgemeinen Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht

Europäische Hochschulschriften Recht

Entwicklung, Veränderung und Bedeutung

Der Stellenwert des Klimaschutzes im Verfassungsrecht

Das Buch enthält etwa 350 Prüfungsfragen mit Antworten zum Wissensgebiet Verwaltungsrecht, zudem zahlreiche Übungsaufgaben mit Lösungen. Die Fragen und Aufgaben dienen dem Erwerb prüfungsrelevanter Rechtskenntnisse in den Grundlagen des Öffentlichen Rechts, dem Allgemeinen Verwaltungsrecht und dem Verwaltungsprozessrecht. Neben den Gebieten Verwaltungsverfahren, Lehre vom Verwaltungsakt, Ermessenslehre, Anordnung sofortiger Vollziehung, Verwaltungsvollstreckung, Widerspruchsverfahren, Klageverfahren und vorläufiger Rechtsschutz wird auch die Bescheidtechnik behandelt. Nicht eingegangen wird auf das Recht der staatlichen Ersatzleistungen, den Verwaltungsvertrag und die Rechtsmittel.

Vor allem die mündliche Prüfung verlangt vom Prüfling sicheres und schnell abrufbares Wissen zu den wichtigsten Vorschriften des Rechtsgebiets. Das Werk soll beim Erwerb dieses Wissens helfen. Da die Landes- und Kommunalverwaltung neben den bundesrechtlichen auch einige landesrechtliche Bestimmungen des allgemeinen Verwaltungsrechts und Verwaltungsprozessrechts zu beachten hat, sollte man sich dieses Wissen unter Berücksichtigung der im jeweligen Bundesland geltenden Vorgaben aneignen. Diesem Werk liegt die Rechtslage im Land Sachsen-Anhalt zugrunde.

Rechtslage Sachsen-Anhalt

Prüfungsfragen und Übungsaufgaben zum Verwaltungsrecht

Recht gegen rechts

Den Rechtsstaat gegen Rechtsextremismus verteidigen: Der jährliche Report
 Der Report »Recht gegen rechts« deckt 
 rechte Tendenzen innerhalb der Justiz, der Verwaltung und der Parlamente
 auf und analysiert erfolgreiche rechtliche Gegenstrategien.
 
 Zurückweisungen an der 
 Grenze
 , 
 Angriffe auf CSDs
 , das 
 Compact-Verbot
 vor dem Bundesverwaltungsgericht und Berufsverbote für Aktivist*innen der 
 Klimabewegung
 : Die Angriffe auf die offene Gesellschaft sind vielfältig, wirkmächtig und unübersehbar. Um sie abwehren zu können, müssen wir die Strategien dahinter verstehen.&nbsp;
 
 Im jährlich erscheinenden Report »Recht gegen rechts« analysieren 
 prominente Autor*innen
 die wichtigsten Fälle: Sie dokumentieren, wo der Rechtsstaat seine Instrumente erfolgreich zum Schutz der Demokratie nutzt, und decken auf, wo er versagt hat. Eine 
 kritische Bestandsaufnahme
 – und eine 
 Anleitung zum Widerstand
 .
 »Die beste Verfassung ist nichts wert, wenn sie nicht täglich mit Leben gefüllt und verteidigt wird. Im demokratischen Rechtsstaat kann die Abwehr der Gefahr von rechts nicht ausschließlich dem Recht übertragen werden.«
 Die Herausgeber*innen, im Rahmen der 
 Auszeichnung
 &nbsp;mit dem 
 Hans Frankenthal-Preis 2025 der Stiftung Auschwitz-Komitee
 Mit einem Vorwort von&nbsp;
 Anne Rabe
 , der Autorin von »Die Möglichkeit von Glück« und »Das M-Wort«.

Report 2026 | Ausgezeichnet mit dem Hans Frankenthal-Preis der Stiftung Auschwitz-Komitee

Wirtschaft und Recht sind in einer modernen Gesellschaft untrennbar miteinander verbunden. Das Öffentliche Recht bildet den Ordnungsrahmen, innerhalb dessen wirtschaftliches Handeln stattfindet. Ohne ein Verständnis von Grundrechten, Kompetenzverteilung oder verwaltungsrechtlichen Verfahren bleibt die Analyse wirtschaftlicher Entscheidungen unvollständig. Ob es um die Genehmigung neuer Produktionsanlagen, die Vergabe öffentlicher Aufträge oder die Regulierung von Märkten geht - stets greifen Normen des Öffentlichen Rechts unmittelbar in ökonomische Prozesse ein. Gerade in Zeiten globaler Krisen, ökologischer Herausforderungen und digitaler Transformation zeigt sich, wie stark wirtschaftliche Dynamiken von politischen Entscheidungen abhängen. Subventionen für erneuerbare Energien, datenschutzrechtliche Vorgaben für digitale Geschäftsmodelle oder Wettbewerbsregeln im europäischen Binnenmarkt sind Beispiele für die enge Verflechtung beider Sphären.
Außerdem stärkt das Wissen im Öffentlichen Recht die berufliche Qualifikation. Arbeitgeber schätzen Absolvent:innen, die ökonomisches Denken mit rechtlicher Orientierung verbinden können. Wer die Grundlagen des Öffentlichen Rechts beherrscht, versteht behördliche Entscheidungen besser, kann Risiken realistischer einschätzen und wirtschaftliche Handlungsspielräume rechtssicher nutzen. Damit verbessert sich nicht nur die fachliche Kompetenz, sondern auch die Position bei Bewerbungen und im beruflichen Alltag. Zuletzt lehrt das Buch, demokratische Prozesse kritisch zu begleiten und aktiv mitzugestalten.
Die espresso-Kurzlehrbücher bereiten ideal auf Studium, Vorlesung und Prüfung vor - die konzentrierte Dosis Wissen für Ihren Studienerfolg. Jeder Band wird von einem passenden eLearning-Kurs begleitet, der den Lernfortschritt kontinuierlich sichtbar macht.

Kurzlehrbuch mit eLearning-Kurs

Öffentliches Recht für Wirtschaftswissenschaftler:innen

Dokumentation seiner Entstehung

Das Grundgesetz Band 15

Recht - schnell erfasst

Welche Rechte und Pflichten hat der einzelne Bürger, welche der Staat? Wie funktioniert unsere Gemeinschaft? Diese Grundfragen klärt das Buch und nimmt auf Auszüge des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Bezug. In jedem Band der Reihe "Recht - schnell erfasst" werden die wichtigsten Normen im Wortlaut vorgestellt, verständlich kommentiert und mit den - für die gelungene Fallbearbeitung - notwendigen Verweisungen versehen. Wer bei der Lösung von Problemstellungen schnell auf den Punkt kommen will, ohne sich mit juristischen Theorien auseinandersetzen zu müssen, findet in diesem Buch alles, was er dafür braucht.

Verfassungsrecht - Schnell erfasst

Arbeits- und Sozialrecht

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist es unzulässig, zwischen Arbeitern und Angestellten zu unterscheiden. Gesetze, mit denen früher Angestellte privilegiert wurden, sind seit über zwanzig Jahren abgeschafft. Gleiches gilt für Tarifverträge, die ehedem gleichfalls diese Unterscheidung enthielten. Heute existieren nur noch die Tarifverträge über die Sozialkassen in der Bauwirtschaft, die diese Unterscheidung enthalten. Die Tarifverträge werden regelmäßig vom zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales für allgemeinverbindlich erklärt, obwohl sie eine wesentliche Schlechterstellung von Arbeitern vorsehen. Im hiesigen Band geht es um den damit verbundenen Verfassungsverstoß.

Ungleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten in den Tarifverträgen der SOKA-BAU

Verwaltung und Studium

Das Lehrbuch orientiert sich an den Inhalten des Curriculums für den Bachelorstudiengang "Polizeivollzugsdienst" an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW). Die Gliederung erfolgt anhand der Studienabschnitte und deckt somit den gesamten Studieninhalt vollständig ab.

Die Inhalte des Fachs "Staatsrecht im Polizeidienst" werden ebenso kompakt wie präzise aufgearbeitet. Zahlreiche polizeispezifische Beispiele, praktische Übungen mit Musterlösungen sowie gezielte Merkhinweise dienen dem besseren Verständnis und tragen zur Verfestigung des Lehrstoffs bei.

Heinz-Joachim Pabst ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl und lehrt dort u. a. Staats- und Europarecht. Anne Frankewitsch ist Professorin für Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der HSPV NRW am Studienort Duisburg. Sie verfügt über langjährige Lehrerfahrung in den Fächern Polizei- und Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Bescheidtechnik.

Staatsrecht für den Polizeidienst

Grundzüge des Verwaltungsrechts

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