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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Gesetze des Freistaats Thüringen 87.
Ergänzungslieferung

Gesetze des Freistaats Thüringen 87. Ergänzungslieferung

Rechtsstand: voraussichtlich 1. September 2026

Die vorliegende 13. Auflage der nunmehr von Alexander Thiele verantworteten Fallsammlung wurde unter Beibehaltung des bewährten Konzepts grundlegend über- arbeitet und aktualisiert. So liegt der Fokus nunmehr stärker auf dem institutionellen Europarecht. Sämtliche Vorbemerkungen wurden überarbeitet und Fundstellen zu Entscheidungsbesprechungen - soweit vorhanden - erleichtern eine vertiefte Erarbeitung. Die Entscheidungs- sammlung ergänzt wie bislang das parallel erscheinende Mohr Siebeck Lehrbuch zum Europarecht, wobei jetzt zusätzlich jeweils auf die Randnummer verwiesen wird, in der die jeweilige Entscheidung im Lehrbuch thematisch behandelt wird. Neu ist ein mit 'Varia' überschriebener Abschnitt, in dem übergreifende aktuelle Entscheidungen abgedruckt werden. Die Fallsammlung enthält rund 20 neue Entscheidungen, während zur besseren Fokussierung zugleich rund 50 Entscheidungen der vorherigen Auflage gestrichen wurden, die digital weiterhin über utb.de abgerufen werden können.

Kommentierte Studienauswahl

Entscheidungen des EuGH

Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Besinnung auf Prinzipien im Recht und ihre konkrete Realisierung besitzen das Potential, die Akzeptanz von finanzpolitischen Belastungsentscheidungen zu befördern. An schillernden Begriffen wie dem Vorteilsprinzip, welches das Abgabenrecht mitprägt, scheiden sich die Geister. Wann liegt ein Vorteil vor und (wie) lässt er sich quantifizieren? Wer ist zu dessen Bestimmung berufen und wie entfaltet es seine Wirkung im Konkreten? Die Untersuchung leuchtet das Vorteilsprinzip am Beispiel der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge aus: Ausgehend von der Grundlegung im pr. KAG werden finanzverfassungsrechtliche Leitplanken und gleichheitsrechtliche Maßstäbe mit dem Vorteilsprinzip verzahnt. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen wiederkehrende Beiträge mit diesem vereinbar sind. Gezeigt wird, dass ein eng gefasster, gesetzlich konturierter Sondervorteil erforderlich ist; zu weit gefasste Abrechnungseinheiten und großzügige Typisierungen gefährden die Lastengleichheit.

Dargestellt am Beispiel wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip im Steuerstaat

Internet und Gesellschaft

Digitalisation is shaping the future of mobility. And while self-driving cars already offer flexible, sustainable transport solutions, they also bring with them a host of data privacy challenges. Henry Ogunrinde's study provides practical insights how the USA, China and Europe are dealing with these legalities and steers towards problem-solving approaches.

Autonome Mobilität und Datenschutz

Jura intensiv Crashkurs Länderspezifisch - Für Examenskandidaten und Referendare

Das Skript Crashkurs Öffentliches Recht Hessen von Herrn Dr. Kues ist eine kompakte Studienhilfe für Examenskandidaten und Referendare, die Landes- und Bundesrecht in 196 Seiten zusammenfasst. Der Autor unterrichtet seit 20 Jahren in Frankfurt und hat viele Examenskandidaten erfolgreich auf das erste und zweite Staatsexamen vorbereitet. Das Skript bietet einen schnellen Überblick über die wichtigsten Examensthemen und die Auswahl der Themen basiert auf der jahrelangen Auswertung der Examenstermine in Hessen. Prüfungsschemata, Definitionen und Merksätze helfen bei der schnellen Wiederholung des Stoffes und aktuelle Rechtsprechung wird immer im Bezug zu Klausuren dargestellt. Es gibt keine vergleichbare Studienhilfe, die Examenswissen anhand länderspezifischer Examensauswertungen vermittelt.

Länderspezifisch - Ab dem Hauptstudium bis zum Referendariat

CRASHKURS Öffentliches Recht - Hessen

Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Digital fundamental rights require a different theory of fundamental rights. Informational self-determination, in particular, isolates the rights-holder even though digital interactions take place in networks. Fundamental-rights protection falters in the face of the horizontal and intertemporal linking of data sets by powerful platforms. Creating "community-relatedness" only after the fact is not sufficient. Nor does the objective dimension of informational self-determination escape being tied to notions of individual subjectivity. Alternative theories of fundamental rights that incorporate institutional elements point the way toward an infrastructural dimension of informational self-determination. Through connectivity norms, subjective rights have a gradually transformative effect. Rights of access acquire a participatory component. The "right to be forgotten" finds its institutional form in a right to de-networking. The model for this theory of fundamental rights protection is the relationality of digital commons. Instead of opposing the fundamental rights subject to the community, individuals act in many digital communities at once and shape them through participation. Algorithms and data are already being created and maintained trans-subjectively. In this context, the state bears infrastructural responsibility: it should support social processes of negotiation without co-opting them. Here, a decentralized facet of the debates on "digital sovereignty" becomes visible. Networked autonomy describes a fundamental-rights subjectivity that could still make freedom possible in digital contexts.

Die infrastrukturelle Dimension der informationellen Selbstbestimmung

Vernetzte Autonomie

Schriften zum Bürgerlichen Recht

Zahlreiche Informationsansprüche im Zivilrecht dienen der Durchsetzung eines Hauptanspruchs und sind zugleich eigenständige, der Verjährung unterliegende Ansprüche. Dies kann dazu führen, dass der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt - mit der Folge, dass der Hauptanspruch faktisch nicht mehr durchsetzbar ist. Umgekehrt kann der Informationsanspruch aber auch erst nach dem Hauptanspruch verjähren, sodass er ins Leere läuft, weil der vorzubereitende Hauptanspruch bereits verjährt ist. Die Arbeit untersucht systematisch, wann ein solches Auseinanderfallen der Verjährung eintritt und zu unbilligen Ergebnissen führt. Sie zeigt, dass sich billige Ergebnisse im geltenden Recht dann nicht erreichen lassen, wenn der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt und dies auf einem späteren Verjährungsbeginn des Hauptanspruchs beruht. Insoweit besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Vorgeschlagen wird eine Sonderverjährungsfrist für vorbereitende Informationsansprüche.

Verjährung vorbereitender Informationsansprüche

Kleine Schriften - Rechtswissenschaft

Antisemitismus bedroht die freiheitliche demokratische Grundordnung. Die Untersuchung geht dem Themenfeld von "Antisemitismus und Polizei" nach. Kritisch analysiert werden antisemitische Vorfälle bei der Polizei und antisemitische Straftaten von Polizist:innen. Geschildert wird der Umgang der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Umgang mit Antisemitismus von Polizist:innen. Aufzeigt werden Wege zur Bekämpfung von Antisemitismus innerhalb der Polizei.

Dieser Titel erscheint auch Open Access.

Tatsächliche und rechtliche Beobachtungen

Antisemitismus und Polizei

Landesrecht Berlin

Verfassungs- und Organisationsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht. Eine prüfungsorientierte Darstellung

Öffentliches Recht in Berlin

Jus Publicum

German manufacturers depend on both foreign and domestic natural resources. At the same time, these also need to be secured for future generations to enjoy. Robert Frau analyses conflicting priorities and public law instruments in the field of sustainable use of nature's wealth.

Versorgung mit und Schutz von natürlichen Ressourcen im Öffentlichen Recht

Rohstoffe und staatliches Handeln

Kommunale Schriften für Hessen

Die Neuauflage des Handbuchs vermittelt ein umfassendes, sicheres Grundwissen über alle für die Kommunalpolitik relevanten Rechtsgebiete. Neben dem Wirkungskreis der Gemeinden werden die Organe und sonstigen Gremien sowie deren Rechte und Pflichten dargestellt. Die Möglichkeiten bürgerschaftlicher Mitwirkung finden ebenso Berücksichtigung wie das Kommunalwahlrecht. Als ausgewählte Schwerpunkte werden kommunale Satzungen, Bau- und Naturschutzrecht sowie Grundzüge der kommunalen Zusammenarbeit, des Gemeindewirtschafts- und Vergaberechts erläutert.

Handbuch Kommunalpolitik Hessen

Das deutsche System von Abtretungen und Sicherungsabtretungen bedarf einer Modernisierung. Dabei ist der Fokus auf Rechtssicherheit durch eine Kodifizierung zu legen. Die Einführung eines notice filing-Systems nach dem Vorbild des UCC empfiehlt sich nicht. Die wirtschaftlichen Vorteile, die Einzelne aus der Registernutzung ziehen könnten, rechtfertigen nicht die systemwidrige Einführung eines notice filing-Registers. [...] Der deutsche Gesetzgeber ist etwas weniger pragmatisch und darauf bedacht, gewisse Grundregeln einzuhalten. Der Europäische Gesetzgeber wiederum ist auch auf der pragmatischeren Seite, kann er doch schlecht jede einzelne Rechtsordnung sowie die Umsetzbarkeit von Richtlinien genau betrachten - das Problem wird dann häufig auf die Umsetzung des Unionsrechts in den nationalen Rechtsordnungen verlagert. Bei weiter voranschreitender Harmonisierung des Privatrechts innerhalb der EU kommt irgendwann der Zeitpunkt, zu dem eine Harmonisierung des Sachenrechts und des Kreditsicherungsrechts notwendig wird. (Aus dem Gesamtergebnis)

Eine Untersuchung von Publizitätserfordernissen für die Forderungsabtretung nach dem Vorbild des Art. 9 UCC

Forderungsabtretung und Publizität

Der bewährte Praxisratgeber "Kommunalwahlrecht Niedersachsen" nun in aktualisierter, 6. Auflage.

Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl essenziell.
Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. 
Die aktuelle Ausgabe Kommunalwahlrecht Niedersachsen erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis. 
Der Anhang enthält Gesetzestexte, Aufgabenverteilung, Muster der Anlagen 1 bis 35 der NKWO, u. a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe.
Der Praxis-Ratgeber ist ein guter Begleiter für alle mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung kommunaler Wahlen befassten Personen, insbesondere für Wahlleiter(innen) und deren Mitarbeiter(innen), Wahlausschüsse und Wahlvorstände, Parteien und Wählergemeinschaften, Kommunalverwaltung und kommunale Verbände.

Markus Steinmetz, Ministerialrat in der Kommunalabteilung, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, ist dort mit dem kommunalen Finanzausgleich, dem kommunalen Haushalts- und Abgabenrecht sowie dem Wahlrecht befasst.

Leitfaden

Kommunalwahlrecht Niedersachsen

Gesetze des Freistaats Thüringen 87. Ergänzungslieferung

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