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Fusionskontrolle in der Europäischen Union. Bedeutung, Ablauf und Reformbedarf

JuS-Schriftenreihe/Studium

Zum Werk
Dieses Lehrbuch zum Europarecht bietet eine umfassende Einführung in das Europarecht und die damit verbundenen Rechtsfragen. Behandelt werden u.a. die Organe der Europäischen Union, die Rechtsetzung, der Vollzug und das Rechtsschutzsystem des Unionsrechts, die EU-Grundrechte und -Grundfreiheiten sowie ausgewählte Politiken und Grundzüge der Außenbeziehungen.

Inhalt<ul><li>Einführung: Entwicklung und Begriff des EU-Rechts</li><li>Die Europäische Union - ihre Struktur und Rechtsnatur</li><li>Die Charakteristika des EU-Rechts</li><li>Die Organe der Europäischen Union</li><li>Die Rechtsquellen und Rechtsakte des Unionsrechts</li><li>Die Funktionen der EU-organe</li><li>Grundrechte im EU-Recht</li><li>Der Rechtsschutz im EU-recht</li><li>Die Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktes</li><li>Politiken der Union</li><li>Die Außenbeziehungen der Union</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>Europarecht auf den Punkt gebracht</li><li>klar strukturierte und studiengerechte Darstellung</li><li>mit vielen Hinweisen und Fallbeispielen</li></ul>
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wurde vollständig überarbeitet und auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht. Hierzu gehören vor allem neue Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union. Verarbeitet sind auch aktuelle Entscheidungen nationaler Gerichte.

Zielgruppe
Für Studierende und Referendare.

Zum Werk Dieses Lehrbuch zum Europarecht bietet eine umfassende Einfï¿½hrung in das Europarecht und die damit verbundenen Rechtsfragen. Behandelt werden u.a. die Organe der Europï¿½ischen Union, die Rechtsetzung, der Vollzug und das Rechtsschutzsystem des Unionsrechts, die EU-Grundrechte und -Grundfreiheiten sowie ausgewï¿½hlte Politiken und Grundzï¿½ge der Auï¿½enbeziehungen. Inhalt<ul><li>Einfï¿½hrung: Entwicklung und Begriff des EU-Rechts</li><li>Die Europï¿½ische Union - ihre Struktur und Rechtsnatur</li><li>Die Charakteristika des EU-Rechts</li><li>Die Organe der Europï¿½ischen Union</li><li>Die Rechtsquellen und Rechtsakte des Unionsrechts</li><li>Die Funktionen der EU-organe</li><li>Grundrechte im EU-Recht</li><li>Der Rechtsschutz im EU-recht</li><li>Die Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktes</li><li>Politiken der Union</li><li>Die Auï¿½enbeziehungen der Union</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>Europarecht auf den Punkt gebracht</li><li>klar strukturierte und studiengerechte Darstellung</li><li>mit vielen Hinweisen und Fallbeispielen</li></ul> Zur Neuauflage Die 3. Auflage wurde vollstï¿½ndig ï¿½berarbeitet und auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht. Hierzu gehï¿½ren vor allem neue Entscheidungen des Gerichtshofs der Europï¿½ischen Union. Verarbeitet sind auch aktuelle Entscheidungen nationaler Gerichte. Zielgruppe Fï¿½r Studierende und Referendare.

Europarecht

dtv Beck Texte

Inhalt AEU-Vertrag, FusionskontrollVO, Unionsmarkenverordnung, Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung, Kartellgesetz (GWB), Kartellverfahrensverordnung, Markengesetz, Markenverordnung, Markenrichtlinie, Preisangabenverordnung, P2B-VO, RiLi Irreführende und vergleichende Werbung, RiLi Unlautere Geschäftspraktiken, Greenwashing-RiLi, Unlauterer Wettbewerb (UWG) mit schwarzer Liste, Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz. Neuauflage Nachdem in der Vorauflage insbesondere die Änderungen aus der 11. GWB-Novelle vom 25.10.2023 sowie das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) vom 8.10.2023 einschließlich des neu aufgenommenen Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG) eingearbeitet wurden, wird mit dieser 47. Auflage die neue Greenwashing-RiLi (EU) 2024/825 in die Sammlung eingefügt. Insbes. ändert diese neue RiLi die Richtlinie über Unlautere Geschäftspraktiken. Zielgruppe Für Wettbewerbs-, Kartell-, Markenrechtlerinnen und Markenrechtler ein unerlässliches Hilfsmittel, ebenso wie für die mit dieser Materie befasste Richter- und Anwaltschaft sowie Professorinnen und Professoren und Universitäten.

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Preisangabenverordnung, Markengesetz, Markenverordnung, Unionsmarkenverordnung, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie die wichtigsten wettbewerbsrechtlichen Vorschriften der Europäischen Union - Rechtsstand: 1. September 2024

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Preisangabenverordnung, Markengesetz, Markenverordnung, Unionsmarkenverordnung, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie die wichtigsten wettbewerbsrechtlichen Vorschriften der Europäischen Union

Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Kartellrecht

Jura kompakt

Zur Reihe
Die Reihe "Jura kompakt - Studium und Referendariat" ermöglicht Studierenden und Referendarinnen und Referendaren den schnellen Zugriff auf rechtliche Informationen und prüfungsrelevantes Wissen. Das kleine, kompakte und handliche Format ermöglicht ein unkompliziertes Lernen und fördert ein effizientes Wiederholen.

Zum Werk
Der Band stellt den gewerblichen Rechtsschutz hinsichtlich des geistigen Eigentums mit den Bereichen Patentrecht, Designrecht und Urheberrecht kompakt und prägnant dar.
Durch die Konzentration auf zentrale Aussagen und wichtige verfahrensrechtliche Fragen lässt sich das Gebiet innerhalb kurzer Zeit erfassen oder gezielt wiederholen.
Behandelt werden u.a.:<ul><li>Gewerbliche Schutzrechte (Markenrecht, Designrecht, Patentrecht) im Überblick</li><li>Kernaussagen zu Urheber- und Leistungsschutzrechten</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>in dieser Kompaktheit das einzige Werk auf dem Markt</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>kompaktes Wissen zum günstigen Preis</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die nunmehr auf das geistige Eigentum konzentrierte Neuauflage wurden Rechtsprechung und Literatur auf aktuellen Stand gebracht. Berücksichtigt wurden diverse Rechtsänderungen seit der Vorauflage, u.a.<ul><li>das UrhWissG vom 30. Juni 2017 und</li><li>die Unionsmarkenverordnung als Nachfolgerin der bisherigen Gemeinschaftsmarkenverordnung.</li></ul>
Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit und ohne Schwierigkeiten in die dargestellten Materien einarbeiten wollen oder müssen.

Zur Reihe
Die Reihe "Jura kompakt - Studium und Referendariat" ermöglicht Studierenden und Referendarinnen und Referendaren den schnellen Zugriff auf rechtliche Informationen und prüfungsrelevantes Wissen. Das kleine, kompakte und handliche Format ermöglicht ein unkompliziertes Lernen und fördert ein effizientes Wiederholen.

Zum Werk
Der Band stellt den gewerblichen Rechtsschutz hinsichtlich des geistigen Eigentums mit den Bereichen Patentrecht, Designrecht und Urheberrecht kompakt und prägnant dar.
Durch die Konzentration auf zentrale Aussagen und wichtige verfahrensrechtliche Fragen lässt sich das Gebiet innerhalb kurzer Zeit erfassen oder gezielt wiederholen.
Behandelt werden u.a.:Gewerbliche Schutzrechte (Markenrecht, Designrecht, Patentrecht) im ÜberblickKernaussagen zu Urheber- und Leistungsschutzrechten
Vorteile auf einen Blickin dieser Kompaktheit das einzige Werk auf dem Marktkleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schematakompaktes Wissen zum günstigen Preis
Zur Neuauflage
Für die nunmehr auf das geistige Eigentum konzentrierte Neuauflage wurden Rechtsprechung und Literatur auf aktuellen Stand gebracht. Berücksichtigt wurden diverse Rechtsänderungen seit der Vorauflage.

Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit und ohne Schwierigkeiten in die dargestellten Materien einarbeiten wollen oder müssen.

UWG, Kartellrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Geistiges Eigentum

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht


        &lt;p&gt;Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Konflikt zwischen Geoblocking in der EU und dem Binnenmarktprinzip aus einer urheberrechtlichen Perspektive. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, inwiefern die herrschende Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe, auf welche die verbreitete Praxis, urheberrechtlich geschützte Inhalte territorial segmentiert zu verwerten, geschützt wird, mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar ist. Hierbei kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine primärrechtskonforme Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe in der EU erforderlich ist, was die territorial segmentierten Verwertungsstrukturen in der EU und damit den Einsatz von Geoblocking in der EU in Frage stellt.&lt;/p&gt;
      

Fabian Brandt

Implikationen für Geoblocking

Das Recht der öffentlichen Wiedergabe im Lichte der Dienstleistungsfreiheit

Zum Werk Das bewährte Handbuch erläutert das deutsche und europäische Kartellrecht umfassend und systematisch. Es orientiert sich praxisbezogen an der Rechtsprechung und an der Entscheidungspraxis der Kartellbehörden. Diese Fragen beantwortet das Handbuch in Form einer integrierten Behandlung des deutschen und europäischen Kartellrechts:<ul><li>Grundlagen</li><li>Ökonomische Analyse</li><li>Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen</li><li>Lizenzverträge</li><li>Fusionskontrolle</li><li>Missbrauch marktbeherrschender Stellungen</li><li>Diskriminierungsverbot</li><li>Sonderregelungen für bestimmte Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Banken und Versicherungen, Energie)</li><li>Sanktionen, Verfahren und Rechtsmittel im deutschen und EU-Kartellrecht</li><li>Kartellzivilprozesse</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>fundiert, vertieft und praxisgerecht</li><li>renommierte, erfahrene Autorinnen und Autoren</li><li>gründliche Darstellung des allgemeinen materiellen Kartellrechts sowie mehrerer Sonderbereiche und des Verfahrensrechts</li></ul> Zur Neuauflage Die 5. Auflage trägt wichtigen Rechtsänderungen Rechnung, nicht zuletzt dem GWB-Digitalisierungsgesetz (10. GWB-Novelle) und der am 7. November 2023 in Kraft getretenen 11. GWB-Novelle. Ein neuer Gliederungsabschnitt widmet sich der EU-Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Digital Markets Act - DMA). Ebenfalls in einem neuen Abschnitt geht das Handbuch auf missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ein und erschließt damit die Bedeutung des neuen § 19a GWB. Daneben sind diverse weitere Gesetzesänderungen und neue Entscheidungen europäischer und deutscher Kartellbehörden und Gerichte verarbeitet. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte sowie Behörden.

Zum Werk
Das bewährte Handbuch erläutert das deutsche und europäische Kartellrecht umfassend und systematisch. Es orientiert sich praxisbezogen an der Rechtsprechung und an der Entscheidungspraxis der Kartellbehörden.
Diese Fragen beantwortet das Handbuch in Form einer integrierten Behandlung des deutschen und europäischen Kartellrechts:GrundlagenÖkonomische AnalyseHorizontale und vertikale WettbewerbsbeschränkungenLizenzverträgeFusionskontrolleMissbrauch marktbeherrschender StellungenDiskriminierungsverbotSonderregelungen für bestimmte Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Banken und Versicherungen, Energie)Sanktionen, Verfahren und Rechtsmittel im deutschen und EU-KartellrechtKartellzivilprozesseVorteile auf einen Blickfundiert, vertieft und praxisgerechtrenommierte, erfahrene Autorinnen und Autorengründliche Darstellung des allgemeinen materiellen Kartellrechts sowie mehrerer Sonderbereiche und des VerfahrensrechtsZur Neuauflage
Die 5. Auflage trägt wichtigen Rechtsänderungen Rechnung, nicht zuletzt dem GWB-Digitalisierungsgesetz (10. GWB-Novelle) und der am 7. November 2023 in Kraft getretenen 11. GWB-Novelle. Ein neuer Gliederungsabschnitt widmet sich der EU-Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Digital Markets Act - DMA). Ebenfalls in einem neuen Abschnitt geht das Handbuch auf missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ein und erschließt damit die Bedeutung des neuen § 19a GWB. Daneben sind diverse weitere Gesetzesänderungen und neue Entscheidungen europäischer und deutscher Kartellbehörden und Gerichte verarbeitet.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte sowie Behörden.

Handbuch des Kartellrechts

Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen


        &lt;p&gt;Der Tagungsband bietet fundierte Einblicke in aktuelle wirtschaftspolitische Herausforderungen wie geopolitische Konflikte, Klimakrise und digitale Transformation. Im Fokus stehen Themen wie der Systemwettbewerb zwischen Europa und China, Industriepolitik, Verkehrswende und digitale Märkte. Weitere Beiträge analysieren „Killerakquisitionen“, Reformen der Wettbewerbspolitik sowie die Rolle nachhaltiger Investitionsstrategien.Die Publikation bündelt die ordnungsökonomische Expertise einer Vielzahl an Autorinnen und Autoren und liefert praxisnahe Perspektiven und Handlungsempfehlungen für eine zukunftsfähige Ordnungspolitik in einer Ära globaler Krisen. Ein unverzichtbares Werk für Forschende und Entscheidungsträger. &lt;b&gt;Mit Beiträgen von&lt;/b&gt;Hubertus Bardt | Oliver Budzinski | Alexander Eisenkopf | Christian Geinitz | Justus Haucap | Andreas Kick | Karsten Mause | Juliane Mendelsohn | Sebastian Panreck | Andreas Polk | Rahel Schomaker | Annika Stöhr | Helmut Wagner&lt;/p&gt;
      

Justus Haucap

Andreas Polk

Annika Stöhr

Wettbewerb und Ordnungspolitik im globalen Kontext

&lt;p&gt;Den EU-Binnenmarkt zu schützen ist fundamentale Grundvoraussetzung für die Existenz und den Fortbestand der Europäischen Union. Im Lichte dessen wurde am 14. Dezember 2022 die VO 2560/2022 zur Regulierung verzerrender drittstaatlicher Subventionen auf dem EU-Binnenmarkt erlassen. Sie trat im Januar 2023 in Kraft. Das neue Regelungsregime ist dabei ein Novum; überwindet es bisherige klassische dogmatische Grenzen auf EU-Ebene, verbindet klassisch kartellrechtliche Elemente, Elemente des EU-Beihilferechts, des EU-Vergaberechts und des EU-Außenwirtschaftsrechts mit dem Ziel, den EU-Binnenmarkt robuster gegenüber Verzerrungen durch drittstaatliche Subventionen zu machen. Die vorliegende Untersuchung macht es sich zur Aufgabe, die neue Verordnung umfassend auf ihre Rechtmäßigkeit im Sinne der aufzuzeigenden Problemstellung hin zu untersuchen. Dabei liegt den Ausführungen insgesamt die These und deren Überprüfung zugrunde, dass die Verordnung zukünftig keine, wie teilweise gefordert, faktisch völlige Gleichbehandlung zwischen mitgliedstaatlichen Beihilfen und drittstaatlichen Subventionen sichert, die Verordnung gleichwohl aber zum Schutz fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Binnenmarkt beitragen wird.&lt;/p&gt;

Tim Klose

Insbesondere bei Unternehmensübernahmen und im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe

Der Schutz fairer Wettbewerbsbedingungen im Fall drittstaatlicher Subventionen

Schon früh haben die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof betont, dass das Europäische Beihilfenrecht auch im nationalen Steuerrecht Anwendung findet. Das Steuerrecht gilt zugleich als Königsrecht der nationalen Parlamente. Lennart Neckenich beleuchtet die Anwendung des Beihilfenrechts auf das (nationale) Steuerrecht. Innerhalb des Steuerrechts wird der Blick bewusst auch auf den Bereich der besonderen Verbrauchsteuern, beispielhaft das Energie- und Stromsteuerrecht geweitet, da hier neben fiskalen Zielen auch Lenkungszwecke verfolgt werden. Zugleich besteht die Besonderheit, dass wesentliche Grundentscheidungen in diesem Bereich bereits durch sekundärrechtliche Vorgaben getroffen werden. In allen Anwendungskonstellationen stellen sich zentrale Fragen sowohl der vertikalen als auch der horizontalen Kompetenzordnung. Der Autor nimmt diese Fragen in den Blick und zieht auf dieser Grundlage Rückschlüsse auf den beihilfenrechtlichen Prüfungstatbestand.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1992; 2017 Erstes juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Institut für Deutsches und Internationales Steuerrecht der Universität Heidelberg; 2021 Zweites juristisches Staatsexamen; 2024 Promotion; Rechtsanwalt in Stuttgart.

Lennart Neckenich

Rückschlüsse auf den beihilfenrechtlichen Tatbestand im Allgemeinen unter Berücksichtigung des besonderen Verbrauchsteuerrechts

Das Beihilfenrecht in der Kompetenzordnung

Grauer Kommentar

Zum Werk Auf europäischer Ebene ist die Rechtsvereinheitlichung stark vorangeschritten. Hierfür können als Beispiel die Verfahrensverordnung und die Fusionskontrollverordnung genannt werden. Die Verfahrensverordnung stellte das Kartellanmeldeverfahren auf neue Grundlagen. Das Anmeldeerfordernis entfiel, so dass das Risiko nachträglicher Verbote bei den Unternehmen verbleibt. Kernstück des Kommentars sind auf europäischer Ebene die einschlägigen Regelungen des AEUV sowie der Fusionskontrollverordnung und der verschiedenen Gruppenfreistellungsverordnungen. Insbesondere berücksichtigt diese fünfte Auflage die zahlreichen Änderungen aus der 11. GWB-Novelle. Erstmals und komplett kommentiert mit dieser Auflage der Digital Markets Act (DMA) 2021. Ein Fokus liegt auch auf der ausführlichen Kommentierung der Kartellverfahrensverordnung (VO 1/2003). InhaltArt. 101 AEUVArt. 102 - 106 AEUVGruppenfreistellungsverordnungen (Vertikal-GVO, TT-GVO, Spez-GVO, FuE-GVO, Kfz-GVO)KartellverfahrensverordnungFusionskontrollverordnungVersicherung und BankenVerkehrLandwirtschaftDigital Markets Act (DMA)GWB Vorteile auf einen Blickdas Standardwerk in Neuauflageeinbändiger Großkommentardas gesamte nationale und europäische Kartellrecht aktuell kommentiertherausragendes Autorenteam, durch zahlreiche Fachveröffentlichungen ausgewiesen Zur NeuauflageDie fünfte Auflage kommentiert erneut in einem Band das gesamte nationale und europäische Kartellrecht.Inhaltlich wurden die 10. GWB-Novelle sowie auch bereits die 11. GWB-Novelle berücksichtigt.Neuer Teil: Kommentierung des Digital Markets Act (DMA).Das Werk ist auf dem neuesten Stand und berücksichtigt die gesamte in der Zwischenzeit erschienene Kommentarliteratur. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Kartellamtsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.

Zum Werk Auf europäischer Ebene ist die Rechtsvereinheitlichung stark vorangeschritten. Hierfür können als Beispiel die Verfahrensverordnung und die Fusionskontrollverordnung genannt werden. Die Verfahrensverordnung stellte das Kartellanmeldeverfahren auf neue Grundlagen. Das Anmeldeerfordernis entfiel, so dass das Risiko nachträglicher Verbote bei den Unternehmen verbleibt. Kernstück des Kommentars sind auf europäischer Ebene die einschlägigen Regelungen des AEUV sowie der Fusionskontrollverordnung und der verschiedenen Gruppenfreistellungsverordnungen. Insbesondere berücksichtigt diese fünfte Auflage die zahlreichen Änderungen aus der 11. GWB-Novelle. Erstmals und komplett kommentiert mit dieser Auflage ist der Digital Markets Act (DMA) 2021. Ein Fokus liegt auch auf der ausführlichen Kommentierung der Kartellverfahrensverordnung (VO 1/2003). Inhalt<ul><li>Art. 101 AEUV</li><li>Art. 102 - 106 AEUV</li><li>Gruppenfreistellungsverordnungen (Vertikal-GVO, TTGVO, Spez-GVO, FuE-GVO, Kfz-GVO)</li><li>Kartellverfahrensverordnung</li><li>Fusionskontrollverordnung</li><li>Versicherung und Banken</li><li>Verkehr</li><li>Landwirtschaft</li><li>Digital Markets Act (DMA)</li><li>GWB</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>das Standardwerk in Neuauflage</li><li>einbändiger Großkommentar</li><li>das gesamte nationale und europäische Kartellrecht aktuell kommentiert</li><li>herausragendes Autorenteam, durch zahlreiche Fachveröffentlichungen ausgewiesen</li></ul> Zur Neuauflage<ul><li>Die fünfte Auflage kommentiert erneut in einem Band das gesamte nationale und europäische Kartellrecht.</li><li>Inhaltlich wurden bereits die 11. GWB-Novelle sowie auch das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG), beide von Oktober 2023, berücksichtigt.</li><li>Neuer Teil: Kommentierung des Digital Markets Act (DMA).</li><li>Das Werk ist auf dem neuesten Stand und berücksichtigt die gesamte in der Zwischenzeit erschienene Kommentarliteratur.</li></ul> Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Kartellamtsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.

Kommentar zum Deutschen und Europäischen Kartellrecht

Kartellrecht

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Konflikt zwischen Geoblocking in der EU und dem Binnenmarktprinzip aus einer urheberrechtlichen Perspektive. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, inwiefern die herrschende Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe, auf welche die verbreitete Praxis, urheberrechtlich geschützte Inhalte territorial segmentiert zu verwerten, geschützt wird, mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar ist. Hierbei kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine primärrechtskonforme Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe in der EU erforderlich ist, was die territorial segmentierten Verwertungsstrukturen in der EU und damit den Einsatz von Geoblocking in der EU in Frage stellt.

Handbuch Sportkartellrecht

Fusionskontrolle in der Europäischen Union. Bedeutung, Ablauf und ...

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