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Heinemann A: Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht

mit europarechtlichen Bezügen und Immaterialgüterrecht

Die Nutzung von KI-Anwendungen im beruflichen Alltag bringt zahlreiche Herausforderungen mit, mit denen sich Unternehmen wie Behörden frühzeitig beschäftigen sollten. Das Urheberrecht, das Datenschutzrecht oder auch allgemeine Persönlichkeitsrechte sind betroffen.
In diesem Buch werden die komplexen rechtlichen Fragen, die mit dem Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) einhergehen, umfassend betrachtet. Wem gehört ein KI-Werk? Erlangt ein KI-Werk Schutz nach dem Urheberrecht, wenn es von einem Menschen bearbeitet wird? Verliert das Werk eines Menschen das Urheberrecht, wenn es von der KI bearbeitet wird? Müssen von einer KI generierte Inhalte gekennzeichnet werden? Darf ein Mensch sich als "Urheber" eines KI-Werks ausgeben? Darf eine KI ohne Weiteres frei verfügbare Online-Daten zu Trainingszwecken verwenden? Auf diese und weitere Fragen erhalten Sie Antworten und lernen, wie Sie KI-Tools bei der täglichen Arbeit verantwortlich einsetzen.
Aus dem Inhalt: 
- Was ist KI und welche rechtlichen Problemfelder gibt es
- KI und Urheberrecht
- KI-Trainingsdaten
- KI und Datenschutzrecht
- KI und allgemeines Persönlichkeitsrecht
- KI-Guidelines
- KI-Regulierung

Der Leitfaden für rechtliche Herausforderungen beim Einsatz von KI-Anwendungen

KI und Recht

Forty years after the first discussions began with a view to creating a single European patent, 25 EU Member States (with the exception of Italy, Spain and Croatia) approved three instruments creating a European Patent with unitary effect. One of the instruments is the Agreement on a Unified Patent Court, signed on 19 February 2013. The Agreement provides for a 'Unified Patent Court' (UPC) as a single court consisting of a Court of First Instance and a Court of Appeal. The court will have exclusive jurisdiction both in infringement and revocation proceedings. By this, the new court system provides a less complex and less expensive alternative to the current situation where patent cases have to be tried in each EU Member State separately. 
This commentary is focussed on the procedure of the Unitary Patent Court, and covers: - A. Overview - B. Infringement and defences - C. Proceedings and the UPC Part I. Ch. I-III, including Statutes of the UPC Part II. Financial provisions Part III. Ch. I. General provisions Ch. II. Languages of proceedings Ch. III. Proceedings before the Court Ch. IV. Powers of the Court Ch. V. Appeals Ch. VI. Decisions Part IIIa. Implementation and operation of Agreement 
The general editors and authors are experienced patent specialists from the UK, France and Germany, working for renowned law practices: Sabine Agé, Christof Augenstein, Matthias Brandi-Dohrn, Emmanuel Gougé, Andreas Haberl, Alexander Haertel, Miriam Kiefer, Tim Powell, Konstantin Schallmoser, Tim Whitfield, and Alex Wilson.

Article-by-Article Commentary

European Unified Patent Court Procedure

Von Expertinnen für Praktiker:innen - mit diesem Handbuch erhalten Sie einen fundierten Überblick über die europäische KI-Verordnung und ihre Auswirkungen auf die verschiedenen Anwendungsbereiche künstlicher Intelligenz im privaten und öffentlichen Sektor.
Beginnend mit einer kurzen Einführung in die Geschichte und Technik von KI, beleuchtet das zweite Kapitel detailliert den Inhalt der KI-Verordnung anhand der verschiedenen Risikoklassen. Daran anschließend werden mit dem Einsatz von KI eng verbundene Rechtsgebiete, insbesondere Datenschutz-, IP- und IT-Recht, eingehend behandelt. 
Darüber hinaus behandeln die Autorinnen auch die Auswirkungen der KI-Verordnung auf verschiedene Industrien wie etwa Mobilität, Arbeit, kritische Infrastruktur, Medizin etc. anhand von Fallbeispielen bzw. die Wechselwirkung mit den für diese Bereiche relevanten Rechtsgebieten. 
Ein Praxisüberblick über das Thema AI Governance Risk Compliance in Unternehmen, Tipps zur Anwendung von Richtlinien und Governance-Rahmenwerken, Umsetzungsideen für eine vertrauenswürdige KI sowie Standards, Normen und Zertifizierungen runden das Werk ab. 
Nutzen Sie dieses Handbuch, um sich umfassend zu informieren und aktiv mit den Herausforderungen und Chancen der europäischen KI-Verordnung auseinanderzusetzen. 

Das Autorinnenteam besteht aus Juristinnen, die auf IT- und Datenschutzrecht und den Einsatz von KI spezialisiert sind. Es besteht u.a. aus der Vertreterin Österreichs bei den KI-Gesetzesverhandlungen auf EU-Ratsebene und der Gründerin der österreichischen Sektion von Women in AI.

Künstliche Intelligenz rechtskonform im privaten und öffentlichen Bereich einsetzen

Praxishandbuch KI-VO

dtv Beck Texte

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht - Rechtsstand: 1. März 2025

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Patent- und Designrecht

Young Academics: Rechtswissenschaft


        &lt;p&gt;Was ist die Stimme? Was versteht man unter der eigenen Stimme? Und gibt es ein Recht an der eigenen Stimme? Christoph Engel-Bunsas verbindet in diesem Band seine langjährige Faszination für die menschliche Stimme und seine Erfahrung als professioneller Sänger mit juristischem Sachverstand, um diesen Fragen aus nationaler und rechtsvergleichender Perspektive nachzugehen. Während viele Länder ein Recht an der eigenen Stimme ausdrücklich anerkennen, fehlt ein solches im deutschen Recht. Diese Schutzlücke, in die disruptive Technologien nun stoßen, nimmt der Autor zum Anlass, an den deutschen Gesetzgeber zu appellieren, ein Recht an der eigenen Stimme zeitnah zu normieren. Hierzu formuliert er einen rechtspolitischen Vorschlag.&lt;/p&gt;
      

Christoph Engel-Bunsas

Das Recht an der eigenen Stimme

Kommunikation & Recht

Tätowierungen sind längst mehr als reine Körperkunst – sie sind Ausdruck individueller Persönlichkeit, gesellschaftlicher Strömungen und oft auch eines künstlerischen Schaffensprozesses. Doch wie verhält es sich mit dem rechtlichen Schutz dieser Kunstwerke? Welche Rechte stehen den Tätowierern zu, und wie lassen sich die Interessen der Träger von Tätowierungen mit dem Urheberrecht in Einklang bringen?&#13;
&#13;
Das Werk beleuchtet die komplexen Schnittstellen zwischen Körperkultur und geistigem Eigentum.&#13;
&#13;
Der Autor analysiert, inwieweit Tätowierungen urheberrechtlichen Schutz genießen, welche Urheberpersönlichkeits-, Nutzungs- sowie Verwertungsrechte für Tätowierer bestehen und ob sich ein Tätowierter rechtlichen Einschränkungen bei der Nutzung seines eigenen Körpers gegenübersehen kann. Darüber hinaus werden beispielsweise anhand der Prüfung urheberrechtlicher Schranken praxisnahe Lösungsansätze für Konflikte zwischen Urhebern, Kunden und Dritten entwickelt.&#13;
&#13;
Mit wissenschaftlicher Tiefe und hoher Praxisrelevanz bietet dieses Werk eine fundierte urheberrechtliche Orientierung für Juristen, Tätowierer und alle, die sich mit der rechtlichen Einordnung von Körperkunst befassen. Eine unverzichtbare Lektüre für alle, die sich mit der Frage auseinandersetzen, wem die Kunst auf der Haut eigentlich gehört.

Lars Rieck

Tätowierung und Urheberrecht

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht


        &lt;p&gt;Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines „integrativen Vertraulichkeitsverfahrens“.&lt;/p&gt;
      

Kira-Sophie Hoffmann

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

Gelbe Erläuterungsbücher

Zum Werk In der digitalisierten und vernetzten Informationsgesellschaft des Internets stellt das Urheberrecht den Rechtsrahmen für die Schaffung, Verbreitung und Nutzung des Rohstoffs Information dar, soweit dieser die Form geschützter Werke und Leistungen annimmt. Es regelt nicht nur das Verhältnis zwischen Schöpfer und Werkvermittler sowie den Wettbewerb der Verleger und Produzenten untereinander, sondern es bestimmt darüber hinaus, wie Nutzerinnen und Nutzer mit geschützten Werken und Leistungen umgehen dürfen. Dabei gerät das nationale Recht mehr und mehr unter den Einfluss des europäischen und des internationalen Rechts. Vorteile auf einen Blickvon der Praxis für die Praxiszuverlässige Auswertung der europäischen wie deutschen RechtsprechungBerücksichtigung des Digital Services Act (DSA) und des Data Act (DA)Aufgreifen vieler aktueller Themen wie KI und E-Lending Zur Neuauflage Die seit der letzten Auflage ergangene umfangreiche aktuelle Rechtsprechung - deutsche wie europäische - wurde auch für die 8. Auflage zuverlässig ausgewertet. Zahlreiche hochrelevante Praxisfragen z.B. zu Künstlicher Intelligenz oder E-Lending werden behandelt; auch die Auswirkungen des aktuellen Digital Services Act und des Data Act sind berücksichtigt. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Verwertungsgesellschaften, Verlage, Künstleragenturen.

Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz, Verwertungsgesellschaftengesetz, Nebenurheberrecht, Portabilitätsverordnung, Marrakeschverordnung, Kunsturhebergesetz

Urheberrechtsgesetz

... für Dummies

Social Media Recht für Dummies

TA-Swiss

Rechtliche Ergänzung

Tod im digitalen Zeitalter

Inhalt 
Dieser Band enthält alle für die tägliche Praxis wichtigen Bestimmungen zu den Grundlagen, der IT- und Datensicherheit, Elektronischem Geschäftsverkehr und Datenwirtschaft, Urheberrecht und gewerblichem Rechtsschutz sowie Daten- und Arbeitsschutz, teilweise in Auszügen. Neuauflage 
Mit der 17. Auflage ist die Ausgabe ist die Ausgabe komplett umstrukturiert und umfangreich erweitert. Vor allem der Bereich Datenwirtschaft ist neu, etwa das Gesetz über digitale Dienste (VO (EU) 2022/2065). Daneben bei den Grundlagen beispielsweise die Verordnung über künstliche Intelligenz (VO (EU) 2024/1689). Zielgruppe 
Alle, die mit IT-Recht zu tun haben.

IT- und Computerrecht

Zum Werk Das bewährte Handbuch erläutert das deutsche und europäische Kartellrecht umfassend und systematisch. Es orientiert sich praxisbezogen an der Rechtsprechung und an der Entscheidungspraxis der Kartellbehörden. Diese Fragen beantwortet das Handbuch in Form einer integrierten Behandlung des deutschen und europäischen Kartellrechts:<ul><li>Grundlagen</li><li>Ökonomische Analyse</li><li>Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen</li><li>Lizenzverträge</li><li>Fusionskontrolle</li><li>Missbrauch marktbeherrschender Stellungen</li><li>Diskriminierungsverbot</li><li>Sonderregelungen für bestimmte Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Banken und Versicherungen, Energie)</li><li>Sanktionen, Verfahren und Rechtsmittel im deutschen und EU-Kartellrecht</li><li>Kartellzivilprozesse</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>fundiert, vertieft und praxisgerecht</li><li>renommierte, erfahrene Autorinnen und Autoren</li><li>gründliche Darstellung des allgemeinen materiellen Kartellrechts sowie mehrerer Sonderbereiche und des Verfahrensrechts</li></ul> Zur Neuauflage Die 5. Auflage trägt wichtigen Rechtsänderungen Rechnung, nicht zuletzt dem GWB-Digitalisierungsgesetz (10. GWB-Novelle) und der am 7. November 2023 in Kraft getretenen 11. GWB-Novelle. Ein neuer Gliederungsabschnitt widmet sich der EU-Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Digital Markets Act - DMA). Ebenfalls in einem neuen Abschnitt geht das Handbuch auf missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ein und erschließt damit die Bedeutung des neuen § 19a GWB. Daneben sind diverse weitere Gesetzesänderungen und neue Entscheidungen europäischer und deutscher Kartellbehörden und Gerichte verarbeitet. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte sowie Behörden.

Handbuch des Kartellrechts

Wettbewerbsrecht

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