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Verfassungs- und Verwaltungsgesetze.
Ergänzungsband 73. Ergänzungslieferung

Verfassungs- und Verwaltungsgesetze. Ergänzungsband 73. Ergänzungslieferung

Ein Leitfaden für Politiker:innen, Aktivist:innen und Bürger:innen, die sich für Umweltfragen interessieren und engagieren möchten.

Sadiq Khan ist seit 2016 Bürgermeister von London und ein engagierter Kämpfer für den Umweltschutz. Als er im Alter von 43 Jahren aufgrund der starken Luftverschmutzung in seiner Stadt an Asthma erkrankt, erkennt er die dringende Notwendigkeit, für eine sauberere Luft und damit gegen den Klimawandel zu kämpfen.

In seinem Buch zeigt er Wege auf, wie man für Umwelt- und Klimaschutz die richtigen Weichen stellen kann, und benennt sieben Hindernisse, die es dafür zu überwinden gilt: Fatalismus, Apathie, Zynismus, Prioritätenverschiebung, Feindseligkeit, Kosten und Stillstand. Er erläutert, wie er diesen Herausforderungen in seiner Amtszeit begegnet ist, indem er beispielsweise die weltweit erste Ultraniedrigemissionszone (ULEZ) eingeführt, neue Radwege geschaffen, tausende Bäume gepflanzt und London zur ersten 'Nationalpark-Stadt' gemacht hat. Eines seiner zentralen Themen ist dabei der unmittelbare Zusammenhang von sozialen, Umwelt- und Gesundheitsfragen. Khan betont, dass Maßnahmen für eine bessere Luftqualität nicht nur zum Klimaschutz beitragen, sondern vor allem auch unserer Gesundheit zugutekommen.

'Wenn man eine grünere Welt schaffen will, muss man die Menschen für eine grüne Politik gewinnen. Dieses bemerkenswerte Buch bietet einen umfassenden Einblick in das Wie.' Anne Hidalgo (Bürgermeisterin von Paris)

Wege in eine grünere Welt

ATMEN

Das Lehrbuch bietet einen Überblick über die neuen EU-Energierechtsvorschriften und nationalen Umsetzungsregelungen. Kernbereiche des Buches bilden das Marktmodell für Strom und Gas, die Regulierungs- und Koordinierungseinrichtungen - ACER, E-Control, Koordinierungsgruppe (Strom), Koordinierungsgruppe (Gas) etc - sowie die neuen EU-Bestimmungen zur Versorgungssicherheit. Besonderes Augenmerk wird auf die Klimaschutzbestimmungen in den Kapiteln erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Energiespeicherung, Dezentralisierung (aktive Kunden, Energiegemeinschaften), Digitalisierung (smart meters, Blockchain) sowie Energiesystem der Zukunft (green smart grid) gelegt.

Das Lehrbuch richtet sich an Studierende und Wissenschafter:innen, aber auch an interessierte Praktiker:innen. Es ist für Jurist:innen und Nichtjurist:innen geeignet.

Energierecht

Dieses Buch bietet einen strategischen Überblick über die umfassenden Potenziale und den Einfluss der Digitalisierung in Deutschland sowie die erheblichen Chancen, die mit der digitalen Transformation in allen wichtigen Sektoren verbunden sind. Es werden die unterschiedlichen Bereiche der Anwendung der Digitalisierung in Deutschland analysiert und hinsichtlich ihrer Möglichkeiten untersucht, Wirtschaft und Verwaltung effektiver und effizienter zu gestalten. Die durch den Einsatz der rasant wachsenden Technologien hervorgerufenen Chancen und die mit der Digitalisierung einhergehenden Herausforderungen werden hinsichtlich ihrer Auswirkungen systematisch beleuchtet und kritisch reflektiert. Anhand von konkreten Anwendungsbeispielen und anschaulichen Implementierungen erfolgreicher Digitalisierungs-Vorhaben in großen Unternehmen sollen die Optionen der Digitalisierung und ihre Vorteile detailliert behandelt werden. Abschließend werden konkrete Handlungsempfehlungen für die zukunftsorientierte Gestaltung der Digitalisierung für Entscheidungsträger und Politiker sowie Wissenschaftler und Praktiker gegeben.

Best Practices, Herausforderungen und Impulse für Unternehmen

Digitalisierung in Deutschland

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Die Themen Armut und Recht sind auf komplexe Weise miteinander verwoben. Einerseits gewährleistet das Recht - mittels sozialer Grund- und Menschenrechte sowie der Instrumente des Sozialrechts - Schutz vor extremer Armut und ihren Folgen. Andererseits hält das Recht auch den Status quo sozioökonomischer Ungleichheit aufrecht und verfestigt diskriminierende Strukturen. Dieses Buch vereint Stimmen aus Wissenschaft, Verwaltung, Verbänden und Zivilgesellschaft, um die Rolle und das Potenzial des Rechts im Kontext sozialer Ungleichheit kritisch und interdisziplinär zu beleuchten. Die Texte blicken unter anderem auf das Arbeitsrecht, Asylrecht, Bildungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Steuerrecht, Sozialrecht, Strafrecht und Verfassungsrecht.

Stigma, Schutz und Selbstbestimmung

Armut im Recht

Handkommentar

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: UmwRG

Das Werk enthält mehr als 300 Schriftsatzmuster für das sozialgerichtliche Verfahren und richtet sich an Rechtsanwält:innen, Behördenvertreter:innen und sonstige Prozessbevollmächtige im Sinne des § 73 SGG. Dabei wird jedes Muster mit beispielhaften Sachverhalten aus der Praxis sowie ausführlichen Erläuterungen unter Berücksichtigung der jeweiligen verfahrensrechtlichen Besonderheiten versehen. Der Autor legt einen besonderen Wert auf die Nutzerfreundlichkeit des Werkes.
NEU in der 3. Auflage:
Die Neuauflage setzt sich intensiv mit der aktuellsten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sowie der Landessozialgerichte auseinander und wird durch eine Reihe neuer Schriftsatzmuster zu weiteren Nebenverfahren, wie z. Bsp. den Antrag auf Durchführung der mündlichen Vehandlung mittels Videiokonferenztechnik (§ 110a SGG), erweitert.&nbsp; &nbsp;&nbsp;
Autor:&nbsp; Peter Kummer, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D.

Für Prozessbevollmächtigte und Behördenvertreter im sozialgerichtlichen Verfahren

Formularbuch Sozialrecht

Eine neue Kapitalismuskritik - und eine Liebeserklärung an menschliches Handeln 
In Zeiten der Krise entzündet sich politisches Engagement. Protestbewegungen wie Black Lives Matter, Fridays for Future und NiUnaMenos kämpfen derzeit weltweit gegen Rassismus, Klimakatastrophe und Gewalt gegen Frauen. 
So unterschiedlich sie scheinen mögen, verfolgen diese Widerstandskräfte doch ein gemeinsames Ziel: die Rettung von Leben. Im Kern richtet sich ihr Kampf gegen den Kapitalismus, der unsere Lebensgrundlagen zerstört, indem er im Namen von Profit und Eigentum lebendige Natur in toten Stoff verwandelt: Der Kapitalismus verwertet uns und unseren Planeten rücksichtslos. In autoritären Tendenzen und rassistischen Ausschreitungen, in massiven Klimaveränderungen und einer globalen Pandemie zeigt er seine verheerendsten Seiten. 
In den neuen Protestformen erkennt Eva von Redecker, die als Philosophin zu Fragen der Kritischen Theorie forscht und auf einem Biohof aufgewachsen ist, die Anfänge einer Revolution für das Leben, die die zerstörerische kapitalistische Ordnung stürzen könnte und unseren grundlegenden Tätigkeiten eine neue solidarische Form verspricht: Wir könnten pflegen statt beherrschen, regenerieren statt ausbeuten, teilhaben statt verwerten. 
Die erste philosophische Analyse des neuen Aktivismus.

Philosophie der neuen Protestformen

Revolution für das Leben

Rechtsstand: voraussichtlich Mai 2027

Lebensmittelrecht 177. Ergänzungslieferung

Praxiswissen Wohngeld - Anspruch, Berechnung, Bewilligung

Der Fachratgeber Das neue Wohngeldrecht beantwortet zentrale Fragen der Anspruchsprüfung:
<ul>
<li>Wohngeldberechtigung</li>
<li>Begriff des zu berücksichtigenden Haushaltsmitglied</li>
<li>Schnittstellen zu anderen Sozial- und Transferleistungen</li>
<li>Komponenten der Wohngeldberechnung</li>
<li>Einkommensermittlung</li>
<li>Höhe der zu berücksichtigenden Miete bzw. Belastung</li>
<li>Antragstellung und Bewilligungsverfahren </li>
</ul>

Eingegangen wird dabei auch auf besondere Personengruppen wie Auszubildende, Ausländer, Asylbewerber, Geduldete, Heimbewohner, schwerbehinderte Menschen, Alleinerziehende sowie Kinder von getrennt lebenden Eltern.

 Dieses Kompendium bietet damit eine fundierte und praxisorientierte Darstellung des aktuellen Wohngeldrechts. Im Fokus stehen insbesondere die Neuerungen des Wohngeld-Plus-Gesetzes, einschließlich der Heizkosten- und Klimakomponente.

 Mit prägnanten Erläuterungen, praxisnahen Fallbeispielen und dem vollständigen Gesetzestext (Stand: 1.1.2025) des Wohngeldgesetzes und der Wohngeldverordnung dient der Fachratgeber sowohl als Einarbeitungshilfe als auch als schnelles Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.

Diese 7. Auflage berücksichtigt die seit 1. Januar 2025 geltenden Wohngeldanpassung an die Preis- und Mietpreisentwicklung.

Leitfaden für Beratung, Betreuung und Fallbearbeitung in der sozialen Praxis; Mit WoGG und WoGV

WoGG - Das neue Wohngeldrecht

Im Jahr 2007 ist das Hessische Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) in Kraft getreten. Viele Regelungen haben zu einer Vielzahl an Auslegungs- und Umsetzungsfragen geführt. Der Kommentar erläutert diese praxisnah und stellt die aktuelle Rechtsprechung zu allen Regelungen dar.

In den Jahren 2020 bis 2025 sind viele neue Regelungen des HKJBG in Kraft getreten. Sie betreffen in erster Linie die Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen für Kinder ab 3 Jahre in Hessen. Familienähnliche Betreuungsformen, Landeselternvertretung und Ombudsstelle wurden neu im Gesetz aufgenommen und werden hier praxisnah kommentiert. Die neue Auflage des Kommentars schlägt dabei Lösungen vor, um eine praxisgerechte Anwendung aller Vorschriften zu ermöglichen. Die Kommentierung vermittelt aktuell alle wesentlichen Informationen zu den neuen hessischen Regelungen sowie über die (förder-)rechtliche und fachliche Situation in Hessen. Die Vorschriften erläutert der Kommentar praxisnah und verständlich. Die Rechtsprechung wurde bis Juni 2026 berücksichtigt. Der Kommentar enthält zudem alle neuen Rahmenvereinbarungen, die die Kinder- und Jugendhilfe in Hessen maßgeblich zu berücksichtigen hat und die in den letzten drei Jahren abgeschlossen oder aktualisiert wurden. Die zum 1. Juli 2026 unterzeichnete Rahmenvereinbarung Teilhabe KiTa ist ebenfalls enthalten.

Die wichtige Hilfe für Krippen, Kindergärten, Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Eltern, Tagesmütter und -väter, Jugend- und Sozialämter, Wohlfahrtsverbände, kirchliche Einrichtungen, freie Träger, Gerichte, Anwälte, Bildungsinstitute, mit Kindererziehung, -betreuung oder -bildung befassten Institutionen und andere interessierte Personen.

Der Autor, Ass. jur. Michael Hofmeister, ist beim Hessischen Städtetag in Wiesbaden insbesondere zuständig für die Bereiche Kinder, Jugend, Arbeit und Soziales und daher "hessenweit" stets mit aktuellen Rechtsfragen aus der Praxis befasst.

Kommentar

Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch

Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung 131. Ergänzungslieferung

Verfassungs- und Verwaltungsgesetze. Ergänzungsband 73. Ergänzungslieferung

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