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Baltzer A: Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Übersichten – Praxistipps – Entscheidungspfade zum EPÜ, PCT und Einheitspatent

Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz

Klug im Detail, bewährt in der Praxis
National und europäisch denken - die Autor:innen erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden deutlich. Wo sich Regelungen, Amtspraxis oder Rechtsprechung unterscheiden, stellt die Kommentierung das klar heraus.

Lässt keine Fragen offen - Der umfassende patentrechtliche Kommentar
Wer sicher sein will, wie die Praxis der Anmeldeämter und Gerichte aussieht, greift nach dieser etablierten Kommentierung. Konsequent an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet, verbindet der Kommentar in gewohnter Methodik konzise Sprache mit Präzision bis ins Detail.
Genutzt wie kein anderer - Patentprüfer:innen und Richter:innen auf der einen Seite sowie Patent- und Rechtsanwält:innen auf der anderen nutzen den Kommentar als tägliches Arbeitsmittel in Erteilungs- wie auch Verletzungsverfahren.
NEU in der 12. Auflage:
¿ Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht werden regelungsbezogen berücksichtigt.
¿ Die Herausgeberschaft übernehmen ab dieser Auflage Cornelia Rudloff-Schäffer und Dr. Rainer Moufang.

Kommentar

Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen

Das vorliegende Tutorium führt in die Anmeldung einer Internationalen Anmeldung ein. Es ist seminaristisch ausgelegt und umfasst dazu mehreren Übungsaufgaben, deren Reihenfolge sich am Aufbau des PCT-Anmeldeformulars (auch Antrag genannt) als Roter Faden orientiert. Die Lösungen zu den Übungen sind in Kapitel 3 angegeben. Das Tutorium schließt mit Kapitel 4, in dem wichtige Quellen für die Erstellung des Tutoriums aufgeführt sind.

Das Tutorium richtet sich hauptsächlich an Teilnehmer des zweijährigen CEIPI/epi Grundkurses Patentrecht, der vom European Patent Institute (epi) in Zusammenarbeit mit dem Centre d'études internationales de la propriété intellectuelle (CEIPI) der Université de Strasbourg organisiert wird. Es entstand als begleitendes Material zu Modul M1, für die Teilnehmer des Münchner Kurses.

Die internationale Anmeldung

PATENT COOPERATION TREATY

Seminar paper from the year 2011 in the subject Leadership and Human Resources - Miscellaneous, grade: 2.0, University of applied sciences, Munich, course: MBA, language: English, abstract: The objective of this paper is to provide John Maynard, head of the human resource department of Tamiflex, with a sound recommendation whether he should accept Marit Iyang¿s application for the position as the head of the new sales department in Bangalore, India. Iyang, born in India and currently working as a sales manager in the company¿s German headquarter, is highly qualified for the job due to her MBA-degree and three years of working experience as an expatriate in a sales office in China. Marit Iyang¿s possible compensation as an expatriate manager in Bangalore is calculated using the balance sheet approach and considering the COLA index. In contrast the salary of a local sales manager with comparable qualifications is evaluated with an empirical, self-made survey. While Iyang¿s compensation consisting of a base salary, cost of living allowance, overseas service premium, hardship allowance and housing allowance would add up to EUR 129,312, the total annual costs for a local sales manager would not exceed EUR 15,000. Thus the labor costs for Iyang are significantly higher but the company would benefit from her local background as well as from her working experience in the headquarter of Tamiflex. Marit Iyang should definitely be assigned as the head of the sales department in Bangalore, India.

International Salary. Head of the Sales Department at Tamiflex in Bangalore, India

Die 10. Auflage des Werkes »Verfahrenspraxis EPÜ und PCT« aktualisiert die Vorauflage. Sie ist ein Nachschlagewerk für Patentanwaltskandidat:innen und Teilnehmer:innen an der Europäischen Eignungsprüfung sowie auch für Patentanwält:innen, Patentingenieur:innen und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit.
In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf separiert aufgeführt sind.
Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.
Die zu den Kapiteln »Ausarbeitung einer Patentanmeldung«, »Prüfbescheidserwiderung« und »Einspruch« vorhandenen Textbausteine bestechen durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen.
NEU in der 10. Auflage:
<ul>
<li>Aktualisierte Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen</li>
<li>Berücksichtigung der relevanten Aspekte rund um die Erlangung eines Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) sowie den damit verbundenen Gebühren und Fristen</li>
</ul>
Autorin: Dr. rer. nat Arlett Baltzer (geb. Großmann), European Patent Attorney, Patentanwältin

Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des juristischen Studiums erschweren jedoch die technischen Hintergründe oft den Zugang zu dieser Materie. 
Das sehr gut lesbare Lehrbuch von Professor Dr. Haedicke bietet einen raschen, aber dennoch fundierten Einstieg 
in das Patentrecht.

"Ich schätze das Werk sehr, weil es die komplexe Materie des Patentrechts studentenfreundlich vermittelt. Die klare Sprache und die Arbeit mit Beispielen machen die Materie zugänglich, und inhaltlich bietet das Buch das, was Studierende in einem juristischen Schwerpunktbereich mit patentrechtlichem Anteil wissen müssen."
Prof. Dr. Ansgar Ohly, Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht an 
der Ludwig-Maximilians-Universität München

Das Lehrbuch stellt zunächst die Entwicklung des Patentrechts und dessen Stellung in der Gesamtrechtsordnung dar. Anschließend werden eingehend die in Prüfung und Praxis relevanten Fragen wie Voraussetzungen, Wirkungen und Schranken des Patents behandelt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt außerdem auf den Gebieten der Patentierung von Software, biotechnologischen Erfindungen und Heilverfahren. Dabei werden den Leser:innen die jeweiligen Besonderheiten, aber auch die Verknüpfungen mit den klassischen Gebieten des Patentrechts aufgezeigt. Zudem werden die wichtigsten Fragen des Patentverfahrensrechts erläutert sowie ein Überblick über das Gebrauchsmusterrecht gegeben.

Das Werk besticht durch seine Systematik und behandelt alle wichtigen Bereiche des Patentrechts. Dadurch ist es für den Einstieg geeignet, gibt aber auch jedem im Patentrecht Tätigen wichtige Hilfestellungen.

 Die übersichtliche Struktur des Werkes fördert das Verständnis der Zusammenhänge und befähigt zur Anwendung 
des Erlernten.
 Zahlreiche eingängige Übungsfälle illustrieren die Ausführungen und regen zum Mitdenken an.

NEU in der 7. Auflage:

 Neues Kapitel zum Einheitlichen Patentsystem:
- Grundzüge des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und des Einheitspatents sowie einige zentrale Problemfelder im Einheitlichen Patentsystem. Auch die ersten Anordnungen des EPG wurden berücksichtigt.
- Erweiterung der Ausführungen rund um das Thema Künstliche Intelligenz
- Erweiterung der Ausführungen zum Rechtsbestand des Verfügungspatents, zum Problem der 'Anti-suit-injunctions' sowie zu Fragen der Erschöpfung
- Berücksichtigung der Verordnungsentwürfe der Kommission für standardessenzielle Patente (SEP) und für ergänzende Schutzzertifikate (SPC) 
- Stand der Rechtsprechung bis Mai 2024

Patentrecht

Gelbe Erläuterungsbücher

Der Kommentar behandelt das deutsche Sortenschutzgesetz (SortG), die europäische Sortenschutzverordnung (VO (EG) 2100/94 - GSortV), die für den Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen relevanten Vorschriften des Patentgesetzes (PatG) sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Die einzelnen Vorschriften werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll. 
- Kommentierung der maßgeblichen deutschen und europäischen Vorschriften zum Sortenschutzrecht - Sortenschutz- und Patentrecht in einem Werk - ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis - aktuell und umfassend 
Für Anwälte, Unternehmen, Behörden.

SortG, GSortV, PatG, EPÜ. Kommentar

Sortenschutzrecht

Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung

Die vorliegende Arbeit geht der Fragenstellung nach, ob und inwiefern das Patentrecht im breit verstandenen Chemiebereich, der u. a. auch Pharmazie und Biotechnologie umfasst, innovationsfördernd wirkt. Mit Hilfe von verschiedenen Methoden wird nach potenziellen Fehlentwicklungen und Verbesserungsmöglichkeiten gesucht. Es wird auch auf die Frage eingegangen, ob sich Schlussfolgerungen aus den Anwendungen der Chemiepatente verallgemeinern lassen, um ein besseres Patentsystem in Europa zu schaffen. Bezogen auf den Chemiebereich analysiert dieses Werk Schutzvoraussetzungen für technische Informationen und Schutzreichweiten von Patenten in verschiedenen Rechtssystemen, wobei der Schwerpunkt auf das Europäische Patentübereinkommen und das deutsche Recht gelegt wird. Diese Abhandlung soll nicht nur neue Erkenntnisse aufzeigen, sondern kann auch als eine umfassende Übersicht von zahlreichen Aspekten der Patentierung auf einem der gesellschaftlich und wirtschaftlich wichtigsten Gebiete der Naturwissenschaften angesehen werden.

Marcin Rodek

Patente im Chemiebereich - Motor oder Bremse der Innovation?

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Exhaustion is a limitation to patent protection. Traditionally, it is by itself limited in terms of subject matter, territory and time. The current European patent reform brought about a new limitation in such a way that, despite its existence, exhaustion can be omitted in exceptional cases. The book thoroughly examines patent exhaustion and its limits.

Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Beck'sche Kurz-Kommentare

Zum Werk
Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Erläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktiker</li><li>gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard</li><li>Mitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen insbesondere die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt sowie Fragen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft und Patentanwaltskandidatinnen und Patentanwaltskanditen, patentamtliche Prüferinnen und Prüfer, Richterschaft, Erfinderinnen und Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.

Europäisches Patentübereinkommen. EPÜ

Bundle Benkard, Patentgesetz + Benkard, Europäisches Patentübereinkommen

Manchmal braucht es den Mut, sein Leben auf den Kopf zu stellen, alle Zweifel ausser Acht zu lassen und auf sein Bauchgefühl zu vertrauen. Dann wird es möglich, seine Träume zu verwirklichen und ein Abenteuer zu erleben. Man könnte es als Flucht aus dem Alltag bezeichnen, wenn sich eine Frau allein auf den Weg macht, 4279 Kilometer von Mexiko nach Kanada zu wandern - oder als Befreiung aus der Routine des täglichen Lebens.

Ein Buch darüber, wie man mit leichtem Gepäck und ohne herkömmlichen Luxus, mit Rucksack und Zelt, fernab der Zivilisation zur Ruhe kommt, sich Schritt für Schritt freiläuft, um am Ende bei sich selbst anzukommen.

4279 Kilometer auf dem Pacific Crest Trail und zurück zu mir selbst

Freilaufen

Start ins Rechtsgebiet

Gewerbliche Schutzrechte fördern die Entwicklung und Verbreitung von technischen Innovationen und tragen zur Bewältigung der Herausforderungen unserer Zeit bei. Zentrale Branchen der europäischen Wirtschaft - Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie - schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Das Buch bietet einen Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.

Mit Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht

Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

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