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Hümmerich K: Saarländische Gesetze
Saarländische Gesetze

Saarländische Gesetze

Loseblatt-Textsammlung saarländischen Landesrechts. . Grundwerk zur Fortsetzung (min. 12 Monate ab Kaufdatum). Rechtsstand: März 2026

Zum Werk
Angesichts der zahlreicher werden Streitigkeiten in und um Stiftungen nähert sich das neue Handbuch dem Stiftungsrecht von der streitigen Seite. Aktualität bekommt das Thema auch durch die Änderungen im Stiftungsprivatrecht zum 1.7.2023, denn es ist davon auszugehen, dass die Unsicherheiten angesichts des komplizierter werdenden Rechts zunehmen und - insbesondere, weil die Stiftungsgremien meist nicht kompetent, sondern vielmehr prominent besetzt sind - die Streitigkeiten vor Gericht häufiger werden.

Inhalt<ul><li>Stiftungsstreitigkeiten und ihre praktische Bedeutung</li><li>(Eingeschränkte) Antizipationsmöglichkeiten drohender Stiftungsstreitigkeiten</li><li>Das anwaltliche Mandat bei Stiftungsstreitigkeiten</li><li>Stiftungsformen und maßgeblicher Rechtsrahmen</li><li>Rechtsformspezifische Eigenheiten</li><li>Stiftungsorganisationsakte und ihre bestimmungsgemäßen Folgen</li><li>Operative Stiftungstätigkeit</li><li>Die prozessrechtliche Sonderstellung der Stiftung</li><li>Allgemeine Problemstellungen bei zivilprozessrechtlichen Streitigkeiten</li><li>Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Errichtung einer Stiftung</li><li>Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Stiftungsverfassung und dem Stifterwillen</li><li>Der Beschlussmängelstreit im Stiftungsrecht</li><li>Streitigkeiten betreffend die Stiftungsorgane und Destinatäre</li><li>Vermögensrechtliche Streitigkeiten</li><li>Streitigkeiten betreffend die Umgestaltung einer Stiftung</li><li>Streitigkeiten betreffend die Beendigung der Stiftung</li><li>Streitigkeiten bei nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie Stiftungskörperschaften</li><li>Stiftungsverwaltungsrechtliche Streitigkeiten</li><li>Streitigkeiten betreffend die Anerkennung und die generelle Aufsicht über die Stiftung</li><li>Streitigkeiten betreffend stiftungsbehördliche Präventiv- und Repressivmaßnahmen</li><li>Streitigkeiten mit der Finanzverwaltung und finanzgerichtliche Streitigkeiten (insbes. Gemeinnützigkeit und Besteuerung</li><li>Streitigkeiten in der Arbeitsgerichts- und Sozialgerichtsbarkeit</li><li>Strafrecht im stiftungsrechtlichen Kontext</li><li>Stiftungs- und Transparenzregister</li><li>Schiedsgerichtsbarkeit uvm.</li></ul>Zielgruppe
Für Stiftungsvorstände, Mitglieder von Aufsichtsgremien, leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Steuerberaterinnen und Steuerberater sowie Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer von Stiftungen, potenzielle Stifterinnen und Stifter sowie Verantwortliche in Verwaltung und Wissenschaft.

Konfliktlagen und Konfliktlösungen in der Stiftung bürgerlichen Rechts

Stiftungsstreitigkeiten

Jura kompakt

Zur Reihe
Die Reihe "Jura kompakt - Studium und Referendariat" ermöglicht Studierenden und Referendarinnen und Referendaren den schnellen Zugriff auf rechtliche Informationen und prüfungsrelevantes Wissen. Das kleine, kompakte und handliche Format ermöglicht ein unkompliziertes Lernen und fördert ein effizientes Wiederholen.

Zum Werk
Der Band stellt den gewerblichen Rechtsschutz hinsichtlich des geistigen Eigentums mit den Bereichen Patentrecht, Designrecht und Urheberrecht kompakt und prägnant dar.
Durch die Konzentration auf zentrale Aussagen und wichtige verfahrensrechtliche Fragen lässt sich das Gebiet innerhalb kurzer Zeit erfassen oder gezielt wiederholen.
Behandelt werden u.a.:<ul><li>Gewerbliche Schutzrechte (Markenrecht, Designrecht, Patentrecht) im Überblick</li><li>Kernaussagen zu Urheber- und Leistungsschutzrechten</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>in dieser Kompaktheit das einzige Werk auf dem Markt</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>kompaktes Wissen zum günstigen Preis</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die nunmehr auf das geistige Eigentum konzentrierte Neuauflage wurden Rechtsprechung und Literatur auf aktuellen Stand gebracht. Berücksichtigt wurden diverse Rechtsänderungen seit der Vorauflage, u.a.<ul><li>das UrhWissG vom 30. Juni 2017 und</li><li>die Unionsmarkenverordnung als Nachfolgerin der bisherigen Gemeinschaftsmarkenverordnung.</li></ul>
Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit und ohne Schwierigkeiten in die dargestellten Materien einarbeiten wollen oder müssen.

UWG, Kartellrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Geistiges Eigentum

Zum Werk Mit dem neuen Mindeststeuergesetz erhält das Konzernsteuerrecht eine neue Dimension sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, die künftig verstärkt berücksichtigt werden muss. Das Handbuch bietet eine umfassende, systematisch aufgebaute und praxisbezogene Auseinandersetzung mit der Anwendung des neuen Gesetzes im Kontext von Umstrukturierungen und Transaktionen in Konzernen. Neben einer detaillierten Analyse der Auswirkungen auf M&amp;A-Prozesse und interne Reorganisationsmaßnahmen enthält das Werk auch praktische Hinweise zu den steuerlichen Implikationen für die Vertragsgestaltung. Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisnah</li><li>lösungsorientiert</li><li>mit Beratungshinweisen für die Vertragsgestaltung</li></ul> Zielgruppe Für Fachmitarbeitende von Bilanzierungs- und Steuerabteilungen von Konzernen, mittlere und größere Kanzleien, Finanzverwaltung, Rechtsprechung.

Umstrukturierungen und Transaktionen unter dem Mindeststeuergesetz

Zum Werk Im Zuge der fortschreitenden Globalisierung hat der grenzüberschreitende Einsatz von Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmern immer mehr an Bedeutung gewonnen. Obwohl inzwischen für viele Unternehmen Tagesgeschäft, ist wegen der bestehenden Haftungsrisiken eine sorgfältige juristische Vorbereitung der Arbeitnehmerentsendung nach wie vor unabdingbar. Das neue Handbuch "Arbeitnehmerentsendung" bietet einen rechtsgebietsübergreifenden Leitfaden für die Bewältigung der sich stellenden Fragen des Arbeits-, Sozial- und Steuerrechts. Für Praktikerinnen und Praktiker relevante Fallkonstellationen werden unter Berücksichtigung der aktuellen Prüfpraxis der jeweiligen Kontrollbehörden eingehend erläutert. Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisnahe und übersichtliche Erläuterung aller Phasen der Arbeitnehmerentsendung und bestehender Pflichten</li><li>Überblick zum anwendbaren Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht bei ein- und ausgehenden Entsendungen</li><li>Linksammlung und Checklisten</li></ul> Zielgruppe Für Arbeitsgeberinnen und Arbeitgeber, Betriebs- und Personalräte, Anwaltschaft, Personalverantwortliche sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände.

Arbeitnehmerentsendung

Gelbe Erläuterungsbücher

Zum Werk
Dieser Kommentar behandelt systematisch die Produkt- und die Rückrufkostenhaftpflichtversicherung. Die Erläuterungen sind in erster Linie an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet und geben dieser Hinweise zur Lösung anstehender Probleme. Zugleich gibt das Werk Anregungen für die Wissenschaft im Hinblick auf in der Zukunft vertieft zu behandelnde Einzelfragen. Behandelt werden insbesondere folgende Fragen:<ul><li>Gegenstand des Vertrags</li><li>versichertes Risiko</li><li>Deckungssummen</li><li>Abgrenzungen und Erweiterungen des Versicherungsschutzes</li><li>Auslandsdeckung</li><li>nicht versicherte Tatbestände (Ausschlüsse)</li><li>zeitliche Begrenzung</li><li>Serienschadenklausel (Maximierung/Selbstbehalt)</li><li>Erhöhungen und Erweiterungen des Risikos.</li></ul>
Aus dem Inhalt
Der Kommentar erläutert aus den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung die Abschnitte über das:<ul><li>Produkthaftpflichtrisiko (A3)</li><li>Rückrufkostenrisiko für Hersteller- und Handelsbetriebe (A4)</li><li>Rückrufkostenrisiko für Kfz-Teile-Zulieferer (A5).</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>einzige Einzelkommentierung des Themas</li><li>kritisch und zugleich fundiert</li><li>jetzt auch mit Rückrufkostenversicherung</li></ul>
Zur Neuauflage
Mit der 3. Auflage überarbeitet der Autor sein Werk vollständig. Er berücksichtigt dabei vor allem die Änderungen durch die Neustrukturierung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) im Haftpflichtbereich, durch die früher eigenständigen Bedingungswerke in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Betriebs- und Berufshaftpflichtversicherung (AVB BHV) aufgegangen sind.
Komplett neu aufgenommen werden Erläuterungen zu den Klauseln über die Rückrufkostenversicherung.

Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Versicherungswirtschaft, sonstige Unternehmen und Gerichte.

Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Produkthaftpflicht- und für die Rückrufkosten-Haftpflichtversicherung

Produkthaftpflicht- und Rückrufkostenversicherung

Zum Werk
Die Franchise ist ein Vertriebsmodell von überragender wirtschaftlicher und praktischer Bedeutung. Als typengemischter Vertrag birgt es viele Besonderheiten, die in der Praxis von der Vertragsgestaltung über den laufenden Betrieb bis zur Beendigung zahlreiche klärungsbedürftige Fragen aufwerfen. Diese beantwortet das vorliegende Handbuch, dessen Vorauflage zu den ersten umfassenden Darstellungen des Franchising gehörte.
In rund 60 Gliederungsparagrafen beleuchtet das Werk sowohl die vertraglichen Bedingungen der Franchise (Typen, Abschluss, Durchführung, Leistungsstörungen, Beendigung) als auch regulatorische Fragen wie Datenschutz-, Gewerbe- und Kartellrecht. Wichtige neue Themen wie insbesondere Compliance und Onlinevertrieb werden in eigenen Abschnitten behandelt. Die Ausführungen zur internationalen Franchise sind besonders ausführlich angelegt, zumal ausländisches Recht etwa Aufklärungs- und Informationspflichten teils überraschend streng regelt.

Vorteile auf einen Blickumfassende, zeitgemäße Darstellung aller rechtlichen Aspekteerfahrene, renommierte Expertinnen und Experten aus Beratung und Unternehmenspraxis
Zur Neuauflage
Die stark erweiterte Neuauflage wurde weitgehend neu geschrieben. Sie konzentriert sich nun ganz auf die rechtlichen und steuerlichen Aspekte der Franchise.
Das Werk gliedert sich in folgende Abschnitte:GrundlagenRechtsnatur des FranchisevertragsVorvertragliche AufklärungVorverträgeTypischer Inhalt des FranchisevertragesZusätzliche Verträge &amp; VereinbarungenWeitere Formen &amp; typische Folgen der Beendigung eines FranchisevertragesWiderrufsrechtEinzelne Rechtsgebiete &amp; Themen: AGB-Recht, Sozialversicherung, Rechtsscheinhaftung, Marken- &amp; Urheberrecht, Lauterkeitsrecht, Datenschutzrecht, Onlinedienste, Social Media, KI, Gesellschafts- und Konzernrecht, Insolvenzrecht, Ausgleichsanspruch &amp; HandelsrechtFranchising &amp; KartellrechtSteuerliche Aspekte des FranchisingInternationales Franchising mit Hinweisen zur anglo-amerikanischen Vertragspraxis
Zielgruppe
Für die Rechts- und Steuerberatung, Rechtsabteilungen, Wirtschaftsunternehmen, Wirtschaftsverbände, Gerichte, Schiedsgerichte.

Rechtshandbuch Franchising

Reihe Verwaltung in Studium und Praxis

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.
Die vorliegende Ausgabe versammelt alle einschlägigen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften für beide Bereiche, das Arbeits- und das Beamtenrecht. Ihre Auswahl orientiert sich stark an den Lehrplänen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW), ist jedoch auch an anderen Hochschulen und Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen problemlos nutzbar. Auch die Personalstellen in den Verwaltungen selbst profitieren von der kompakten und übersichtlichen Zusammenstellung aller einschlägigen Normen, z. B. TVöD AT + BT V, ArbSchG, ArbZG, BeamtStG, BetrVG, DSGVO, MutterSchG sowie Auszüge aus dem BGB und den SGB (Bundesrecht), außerdem u. a. das LPVG, LGG, LBG NRW, LVO NRW und LBesG NRW (Landesrecht), um nur einige wenige zu nennen. Ob im Studium oder im Arbeitsalltag - mit einem Blick in die Gesetzessammlung sind Sie für alle aufkommenden Rechtsfragen im öffentlichen Dienstrecht NRW bestens gewappnet!

Nicole Reese ist Professorin für Allgemeines Verwaltungsrecht, Öffentliches Dienstrecht, Arbeitsrecht und Beamtenrecht an der HSPV NRW, Abt. Bielefeld.

Gesetzessammlung Arbeits- und Beamtenrecht NRW

Niedersächsische Gesetze 133. Ergänzungslieferung

JuS-Schriftenreihe/Ausländisches Recht

Zum Werk Die Rechtsordnung von Indien ist hierzulande weitgehend unbekannt. Dieses Werk führt kompetent in Tradition, Denkweise und Strukturen des indischen Rechtskreises ein. Das öffentliche Recht steht im Mittelpunkt des Grundrisses, der auch über Rechts- und Verfassungsgeschichte sowie über das heutige Verfassungssystem, Gewohnheitsrecht, Strafrecht und Familienrecht und indisches Recht im globalen Kontext informiert. So wissen Sie, worauf es im Umgang mit indischen (Handels-)Partnern ankommt. Inhalt - Grundlagen, Rechtsgeschichte, Rechtsquellen und Gewohnheitsrecht - Recht und Entwicklung - Öffentliches Recht - Familienrecht - Strafrecht und Innere Sicherheit - Indisches Recht im globalen Kontext Vorteile auf einen Blick - konkurrenzloses Werk - für Praktiker wie Juristen in der Ausbildung geeignet Zielgruppe Für jeden, der mit Indien beruflich zu tun hat, insbesondere Anwälte mit international ausgerichteter Kanzlei sowie Firmen mit Beziehungen zum indischen Raum, aber auch Studierende und Referendare, die ein Auslandsstudium oder eine juristische Forschung in Indien anstreben und sich in die fremde Rechtsordnung einarbeiten wollen oder müssen.

Einführung in das indische Recht

Zum Werk Am 28.6.2023 wurde von der Europäischen Kommission ein Vorschlag für eine Verordnung über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (PSR-E) veröffentlicht. Mit der formellen Annahme und Veröffentlichung im Amtsblatt der EU ist im ersten Halbjahr 2026 zu rechnen. Ziel der VO ist ein vollharmonisiertes Recht zu den Zahlungsdiensten. Sie entwickelt die PSD1 und PSD2 (Zahlungsdienste-RL 1 und 2) konsequent weiter. Ziele sind u.a.<ul><li>Minimierung der Betrugsrisiken, denen Verbraucher ausgesetzt sind und damit Stärkung des Vertrauens in die Integrität des Zahlungsverkehrs</li><li>Beseitigung von Markthindernissen im Open-Banking-Bereich (zB unzureichende Schnittstellten)</li><li>Befugnisse der Aufsichtsbehörden</li><li>Chancengleichheit zwischen Banken und anderen Anbietern von Zahlungsdiensten</li><li>Bessere Verfügbarkeit von Bargeld - Auszahlung ohne vorheriges Umsatzgeschäft</li></ul>Die VO bedarf keines gesetzgeberischen Umsetzungsverfahrens. Voraussichtlich werden aber das Zahlungsdiensterecht aus dem BGB genommen. Eine Synopse wird dem Nutzer den richtigen Weg zu den entsprechenden Normen in der VO weisen und zusätzlich die Zusammenhänge zu den RL aufzeigen. In einer ausführlichen Einleitung werden die Zusammenhänge zu weiteren Regelwerken auf EU-Ebene aufgezeigt, z.B. SEPA-VO mit den Änderungen zur Sofortüberweisung, VO zum digitalen Euro, FIDA und MICA-VO u.a.m. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Gegenüberstellung von altem und neuem Recht</li><li>systematische Einführung zum Gesamtkomplex</li></ul> Zielgruppe Für Banken, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Hochschullehrende, Studierende.

Einführung und Synopse zum neuen Zahlungsdiensterecht

Zum Werk
Bauzeitverzögerungen sind in der Baupraxis an der Tagesordnung. In der Regel sind sie mit hohen Kosten verbunden. So hat z. B. der Bauherr eventuell schon bindende Mietverträge vereinbart und setzt sich damit Schadensersatzansprüchen aus. Der Bauunternehmer hat oft Mehrkosten für den weiteren Vorhalt der Baustelleneinrichtung.
In dem Werk wird gezeigt, wie sich die Beteiligten durch entsprechende Vertragsgestaltung absichern oder während des verzögerten Bauablaufs entsprechen reagieren können.
Dabei werden die Störungen und die daraus resultierenden Ansprüche spiegelbildlich behandelt: Zum einen wird die Situation aus der Sicht des Auftraggebers (Bauherr), zum anderen aus der Perspektive des Auftragnehmers (Bauunternehmer) dargestellt.

Inhalt<ul><li>Anspruchsgrundlagen</li><li>Störungen, Pflichtverletzungen</li><li>Änderungsanordnungen</li><li>Dokumentation der Störungen</li><li>Behinderungsanzeigen</li><li>Verjährungsfristen</li><li>Kausalitätsnachweis</li><li>Einzelstörungen, Bewertung</li><li>Nachträge zum gestörten Ablauf</li><li>Schadensersatzansprüche</li><li>Anspruchshöhe des Auftragnehmers</li><li>Anspruchshöhe des Auftragsgebers</li><li>Prozessuales</li></ul>Vorteile auf einen Blick<ul><li>Muster zur optimalen Vertragsgestaltung</li><li>Erläuterung des rechtssicheren Vorgehens bei Behinderungsanzeigen</li><li>Bewertung der Ansprüche bei verschiedenen Verzögerungsgründen</li></ul>Zielgruppe
Für Baujuristinnen und Baujuristen in Anwaltschaft, Justiz und Bauunternehmen sowie Baupraktikerinnen und Baupraktiker und Bausachverständige.

Durchsetzung und Abwehr von Bauzeitclaims

Bauzeitverzögerung

Rechtsstand: voraussichtlich Januar 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 162. Ergänzungslieferung

Saarländische Gesetze

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