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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Rechtsvorschriften in
Nordrhein-Westfalen 116. Ergänzungslief

Rechtsvorschriften in Nordrhein-Westfalen 116. Ergänzungslieferung

Rechtsstand: 20. Juni 2025

Grauer Kommentar

Zum Werk Der Kommentar erläutert das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), also die beiden zentralen, für den Verkehr auf der Schiene gelten Gesetze. Das AEG dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher im Eisenbahnmarkt. Dazu regelt es zentrale Problembereiche des Eisenbahnwesens wie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die Eisenbahnaufsicht, die Unternehmens- und die Sicherheitsgenehmigung, die Beförderungspflicht, die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Betriebspflicht, die Fahrgastinformationen, die Planfeststellung und die Plangenehmigung. Mit dem ERegG soll dagegen der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der Kommentar erläutert beide Gesetzeswerke umfassend und auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Dabei werden eingehend die maßgebliche Rechtsprechung, insbesondere des BVerwG, auch soweit sie zu Referenzgebieten ergangen ist, und - im Bereich der Eisenbahnregulierung - die Praxis der Bundesnetzagentur berücksichtigt. Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassende Kommentierung von AEG und ERegG in einem Werk</li><li>Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis</li><li>mit ausführlicher Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung und die regulierungsrechtliche Praxis der Bundesnetzagentur</li></ul> Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurde das Werk sorgfältig überarbeitet und unter Berücksichtigung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur aktualisiert. So werden unter anderem die folgenden Änderungsgesetze berücksichtigt:<ul><li>Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts vom 9.6.2021 (BGBl. I 1737)</li><li>Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 26.7.2023 (BGBl. I Nr. 205)</li><li>Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes vom 22.12.2023 (BGBl. I Nr. 409)</li><li>Sechstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 17.7.2025 (BGBl. I Nr. 164)</li><li>Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes vom 25.11.2025 (BGBl. I Nr. 285)</li></ul> Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.

Allgemeines Eisenbahngesetz / Eisenbahnregulierungsgesetz. Kommentar

AEG / ERegG

dtv Beck Texte

Wichtige Gesetze und Verordnungen zum Schutz von Umwelt und Klima - Rechtsstand: 20. Januar 2026

Wichtige Gesetze und Verordnungen zum Schutz von Umwelt und Klima

Umweltrecht

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 13: Internationales Privatrecht II, IntWR, Art. 50-253 EGBGB

Zum Werk
Der wesentliche straf- und strafprozessrechtliche Examensstoff des staatlichen Teils der Ersten juristischen Prüfung wird in 16 Übungsaufgaben prägnant aufbereitet. Die Aufgaben sind teils - von den Autoren gestellte - originale Examensklausuren, teils sind sie solchen so nachbildet, dass die wichtigen Probleme in typischer Weise gestellt werden. Auch die geläufigen strafprozessualen Zusatzfragen sind enthalten.
In die ausformulierten Musterlösungen sind - visuell übersichtlich gestaltet - umfangreiche didaktische Hinweise eingefügt, insbesondere zu Aufbau- und Methodenfragen, alternativen Lösungswegen und typischen Fehlerquellen. Die Darstellung profitiert von der langjährigen Erfahrung der Autoren als Dozenten in der Examensvorbereitung und als Prüfer im Ersten Examen. Die übersichtliche Aufbereitung der Examensklassiker eignet sich ausgezeichnet zur raschen Wiederholung und Festigung des straf- und strafprozessrechtlichen Prüfungsstoffs.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle wesentlichen strafrechtlichen Problemstellungen sind erfasst</li><li>Aufgabenstellungen wie im "echten" Examen</li><li>didaktische Hinweise vertiefen das methodische und inhaltliche Problembewusstsein</li></ul>
Zielgruppe
Für Examenskandidatinnen und Examenskandidaten der 1. und 2. Juristischen Staatsprüfung.

Examensklassiker anhand originalgetreuer Klausuren

Examensrepetitorium Strafrecht

Zum Werk
Der Themenbereich Private Equity und Venture Capital hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt und stellt heute bereits für viele Rechtsanwalts- und Steuerberatungskanzleien ein eigenständiges Beratungsgebiet dar. Diese hochkomplexe Materie zu durchdringen, gestaltet sich schwierig. Hier bietet das vorliegende Buch essenzielle Hilfestellungen, da es alle Aspekte von Private Equity und Venture Capital systematisch aufbereitet und erläutert. Angefangen bei der Fondsstrukturierung und den Grundlagen Alternativer Investmentfonds (AIF) werden Einzelheiten zu den Anlegern und Fonds-Managern praxisnah aufbereitet. Die einzelnen Vorgänge des Fondsbetriebs werden umfassend dargestellt. Auch auf besondere ausländische Fonds-Gestaltungen wird detailliert eingegangen.
Abgerundet wird das Werk durch umfassende Einblicke in internationale Marktstandards, Compliance-Gesichtspunkte, den Lebenszyklus eines Fonds sowie das Prozessmanagement.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisnah</li><li>komprimiert</li><li>übersichtlich</li></ul>Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Investorinnen und Investoren, Unternehmensgründerinnen und Unternehmensgründer, Unternehmensberatung und Banken.

Private Equity und Venture Capital Fonds

Zum Werk
Die Franchise ist ein Vertriebsmodell von überragender wirtschaftlicher und praktischer Bedeutung. Als typengemischter Vertrag birgt es viele Besonderheiten, die in der Praxis von der Vertragsgestaltung über den laufenden Betrieb bis zur Beendigung zahlreiche klärungsbedürftige Fragen aufwerfen. Diese beantwortet das vorliegende Handbuch, dessen Vorauflage zu den ersten umfassenden Darstellungen des Franchising gehörte.
In rund 60 Gliederungsparagrafen beleuchtet das Werk sowohl die vertraglichen Bedingungen der Franchise (Typen, Abschluss, Durchführung, Leistungsstörungen, Beendigung) als auch regulatorische Fragen wie Datenschutz-, Gewerbe- und Kartellrecht. Wichtige neue Themen wie insbesondere Compliance und Onlinevertrieb werden in eigenen Abschnitten behandelt. Die Ausführungen zur internationalen Franchise sind besonders ausführlich angelegt, zumal ausländisches Recht etwa Aufklärungs- und Informationspflichten teils überraschend streng regelt.

Vorteile auf einen Blickumfassende, zeitgemäße Darstellung aller rechtlichen Aspekteerfahrene, renommierte Expertinnen und Experten aus Beratung und Unternehmenspraxis
Zur Neuauflage
Die stark erweiterte Neuauflage wurde weitgehend neu geschrieben. Sie konzentriert sich nun ganz auf die rechtlichen und steuerlichen Aspekte der Franchise.
Das Werk gliedert sich in folgende Abschnitte:GrundlagenRechtsnatur des FranchisevertragsVorvertragliche AufklärungVorverträgeTypischer Inhalt des FranchisevertragesZusätzliche Verträge &amp; VereinbarungenWeitere Formen &amp; typische Folgen der Beendigung eines FranchisevertragesWiderrufsrechtEinzelne Rechtsgebiete &amp; Themen: AGB-Recht, Sozialversicherung, Rechtsscheinhaftung, Marken- &amp; Urheberrecht, Lauterkeitsrecht, Datenschutzrecht, Onlinedienste, Social Media, KI, Gesellschafts- und Konzernrecht, Insolvenzrecht, Ausgleichsanspruch &amp; HandelsrechtFranchising &amp; KartellrechtSteuerliche Aspekte des FranchisingInternationales Franchising mit Hinweisen zur anglo-amerikanischen Vertragspraxis
Zielgruppe
Für die Rechts- und Steuerberatung, Rechtsabteilungen, Wirtschaftsunternehmen, Wirtschaftsverbände, Gerichte, Schiedsgerichte.

Rechtshandbuch Franchising

Gesetze des Landes Berlin 83. Ergänzungslieferung

Recht der Städte und Gemeinden

Zum Werk Die Auswirkungen des Klimawandels sind in unseren Städten und Gemeinden immer deutlicher spürbar. Nicht nur Starkregenereignisse und Hochwasser stellen die Kommunen vor eine immense Herausforderung. Auch lang anhaltende Hitze und Trockenheit führen zu gravierenden Folgewirkungen. Kommunen sind Schlüsselakteure im Kampf gegen den Klimawandel und müssen deshalb auch ihrer Verantwortung für Klimaschutz und Klimaanpassung innerhalb ihrer Handlungsspielräume gerecht werden. Das Handbuch gibt einen ausgezeichneten umfassenden Gesamtüberblick über die vielen interdisziplinären Fragestellungen im Bereich des Klimarechts und liefert zugleich praxisgerechte Antworten. So erörtern die einzelnen Kapitel u.a.<ul><li>die verschiedenen Klimaschutz- und Anpassungsgesetze</li><li>die Raum-, Regional- und kommunale Bauleitplanung</li><li>die kommunale Wärmeplanung</li><li>das Bauordnungsrecht</li><li>der Gebäudebereich</li><li>der Verkehrsbereich</li><li>das Vergaberecht</li><li>die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen und kommunaler Unternehmen</li><li>die Finanzierung kommunalen Klimaschutzes</li><li>Rechtsschutzprobleme</li><li>beleuchtet und die notwendigen praxisnahen Lösungen aufgezeigt.</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>Fokussierung auf die Herausforderungen der Praxis</li><li>bietet Antworten auf aktuelle Fragen und relevante Problemkonstellationen</li><li>hochversiertes Autorenteam</li><li>länderübergreifende Ausrichtung des Handbuchs mit besonderer Berücksichtigung von Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen</li></ul> Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft und die in Städten, Gemeinden und Behörden tätigen Juristinnen und Juristen, Dipl. Verwaltungswirtinnen und Dipl. Verwaltungswirte. Zudem stehen Stadtplanerinnen, Stadtplaner, Architektinnen und Architekten sowie Ingenieurinnen und Ingenieure, als auch die Richterschaft sowie die Verbände im Fokus.

Handbuch

Klimarecht

Zum Grundwerk
Die Textsammlung enthält rund 340 bundesweit geltende umweltrechtliche Vorschriften (unmittelbar geltende EG-Regelungen, Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien) aus den folgenden Rechtsgebieten:
- Allgemeines Umweltrecht
- Raumnutzungsrecht
- Naturpflegerecht
- Gewässerschutzrecht
- Abfallrecht
- Gefahrstoffrecht
- Immissionsschutzrecht
- Atom- und Strahlenschutzrecht
- Energie- und Bergrecht
- Gentechnikrecht
Zielgruppe
Für Behörden, Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände.

Loseblatt-Textsammlung des Umweltrechts der Bundesrepublik Deutschland. Grundwerk zur Fortsetzung (min. 3 Ergänzungslieferungen). Rechtsstand: 1. Dezember 2025

Umweltschutz

Grundrisse des Rechts

Zum Werk
Das Medizinstrafrecht ist als besonderer Bereich des Wirtschaftsstrafrechts in fast allen juristischen Fakultäten Teil des Schwerpunktbereichs Strafrecht bzw. sogar (ge)wichtiger Teil eines eigenständigen Schwerpunkts Medizinrecht.
Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.
Der Grundriss konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante.
Schwerpunkte sind:<ul><li>Medizinrechtliche Grundlagen</li><li>Klassisches Arztstrafrecht</li><li>Strafbare Heileingriffe</li><li>Wunscherfüllende Medizin</li><li>Behandlungsfehler</li><li>Ärztliche Nebenpflichten</li><li>Wirtschaftsstrafrecht der Medizin</li><li>Grundzüge des Pharmastrafrechts</li><li>Strafprozessuale Besonderheiten</li><li>Neben- und Folgeverfahren</li></ul>Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen und Fällen dargestellt.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakte Darstellung des geltenden Rechts</li><li>zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung</li></ul>
Zielgruppe
Für Studierende, aber auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter und alle, die sich aus beruflichen Gründen in das Medizinstrafrecht einarbeiten müssen.

Medizinstrafrecht

Zum Werk Das Unternehmenssteuerrecht bleibt ständig im Wandel und erfährt kontinuierliche Anpassungen durch den Gesetzgeber. Dieses Handbuch bietet eine systematische Darstellung der Unternehmensbesteuerung, die sich gleichzeitig auf die wesentlichen steuerlichen Aspekte konzentriert. Es ist primär als Nachschlagewerk für die im Unternehmensteuerrecht Tätigen konzipiert. Es richtet sich dementsprechend an Unternehmensteuerrechtlerinnen und -rechtler, die sich über die Auswirkungen der gesetzlichen Neuregelungen auf die Unternehmensbesteuerung schnell und zuverlässig informieren möchten. Gleichzeitig ist das Werk aber auch an Praktikerinnen und Praktiker gerichtet, die einen ersten komprimierten und auf die Unternehmensteuerpraxis beschränkten Zugang zu den komplexen gesetzlichen Änderungen der jüngsten gesetzgeberischen Aktivitäten suchen. Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisnah</li><li>umfassend</li><li>konzentriert auf das Wesentliche</li></ul> Zur Neuauflage In dieser vollständig überarbeiteten Neuauflage werden alle neuen Entwicklungen im Bereich der Unternehmensbesteuerung in der gewohnten Qualität aufgegriffen und für Praktikerinnen und Praktiker aufbereitet. Insbesondere der Themenkomplex des internationalen Steuerrechts wird in der Neuauflage vertieft dargestellt. Der Aufbau des Buches orientiert sich dabei - wie schon die Vorauflagen - am Lebenszyklus eines Unternehmens. Beleuchtet werden wesentliche steuerliche Fragen im Zusammenhang mit<ul><li>der Unternehmensgründung,</li><li>der Unternehmensfinanzierung,</li><li>der Umstrukturierung der unternehmerischen Tätigkeit sowie</li><li>der finanziellen und/oder unternehmerischen Beteiligung Dritter am Unternehmen (einschließlich des ganzen oder teilweisen Unternehmensverkaufs),</li><li>der unentgeltlichen Unternehmensübertragung,</li><li>den steuerlichen Fragestellungen im Falle einer Unternehmenskrise und schließlich</li><li>der Liquidation des Unternehmens.</li></ul> Zielgruppe Das Handbuch richtet sich primär an Steuerberatung, Anwaltschaft, Unternehmensberatung, Gerichte, Studierende und alle die sich für das Unternehmensteuerrecht interessieren.

Gründung, Finanzierung, Umstrukturierung, Übertragung, Liquidation

Unternehmensteuerrecht

Zum Werk
Was ist ein e-Government oder ein Provider? Was verbirgt sich hinter dem Fernmeldegeheimnis? Was sind TKG und TMG?
Wer das IT-Recht beherrschen will, muss dessen Begriffe und Abkürzungen entschlüsseln können. Dabei spielen sowohl juristische Fachtermini aus dem Deutschen und Englischen wie auch technische Begriffe eine Rolle.
Dieses Lexikon verschafft einen Überblick und schnellen Einstieg in die Materie. Knapp und verständlich werden die wichtigsten Begriffe aus der Welt des IT-Rechts erläutert, darunter auch zahlreiche technische Begriffe. Dabei wird insbesondere der Tätigkeitsbereich der Fachanwaltschaft für IT-Recht abgedeckt, also:<ul><li>Vertragsrecht der Informationstechnologien</li><li>Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (insbesondere Vertragsgestaltung bei Provider-Verträgen)</li><li>Immaterialgüterrecht, soweit Bezug zu Informationstechnologien</li><li>Datenschutzrecht/Sicherheit der Informationstechnologien</li><li>Recht der Kommunikationsnetze und -dienste</li><li>Vergaberecht (EVBT, auch e-Government)</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>knappe, verständliche Erläuterungen</li><li>mit den aktuellen Entwicklungen im IT-Recht</li><li>deckt den Tätigkeitsbereich der Fachanwaltschaft für IT-Recht gut ab</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die rasante Weiterentwicklung der Technik und die sich daraus ergebenden neuen Begrifflichkeiten im IT-Bereich. Die Neuauflage bietet u.a. eine Fülle neuer und aktualisierter Begriffe zu den verschiedenen Themen rund um die IT.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, aber auch Büropersonal, das im Bereich des IT-Rechts tätig ist, sowie für Fachanwaltschaft für IT-Recht.

Accessprovider bis Zwischenspeicherung

IT-Recht von A-Z

Rechtsvorschriften in Nordrhein-Westfalen 116. Ergänzungslieferung

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