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Winzer Pierre und Polizeipensionär Hannes ermitteln

Wenzel S: Reben und Sterben

Reben und Sterben

Ein Weinkrimi aus Rheinhessen

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Schriften zum Recht der Digitalisierung

Communication platforms such as Facebook, Instagram, TikTok, X, and YouTube have become central arenas of public opinion formation. Their operators moderate millions of items of user-generated content every day on the basis of privately drafted terms of service, removing not only unlawful but also lawful content protected by fundamental rights. Jonas Hiller examines under which conditions and to what extent such moderation is permissible.
 

 The legal framework is provided by the Digital Services Act (DSA), in force since 2024, whose moderation-related due diligence obligations are first systematically analyzed. Building on this, the author develops standards for reviewing both the exercise and the substantive content of privately autonomous moderation decisions, as well as their effects under private law. He also examines the scope for national regulation that remains under the fully harmonizing DSA.
 

 The study demonstrates that the DSA leads to a constitutionalization of the platform user agreement without entirely eliminating private autonomy. In their moderation practices, platform operators become bound by fundamental rights and rule-of-law principles. While they retain broad discretion in designing their terms of service, the application and enforcement of those terms in individual cases are subject to stricter scrutiny. Key criteria for this graduated intensity of review are market power, user dependency, and a platform's function as a public forum.
 

 The study also critically assesses the DSA's fully harmonizing effect, arguing that the regulation of the digital public sphere touches upon the cultural sovereignty and democratic identity of the Member States. Rather than preserving national regulatory discretion, the fully harmonizing nature of EU law results in a Europeanization of freedom of expression in the digital sphere.

Die Moderation rechtmäßiger Inhalte auf Kommunikationsplattformen

NotarPraxis

Faxtext lang: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Die wichtigsten Fragen zum Beteiligungsvertrag endlich beantwortet Wenn Sie als Notar einen Beteiligungsvertrag aufsetzen oder prüfen müssen, dann könnte eine dieser Fragen auf Sie zukommen: ¿ Ein US-amerikanischer Investor schließt mit den Gründern einer deutschen GmbH einen Beteiligungsvertrag, indem die Geltung US-amerikanischen Rechts vereinbart werden soll. Die GmbH-Gründer dagegen zweifeln die Wirksamkeit einer solchen Klausel an - haben sie recht? ¿ Was ist zu tun, wenn es bei der Vertragsgestaltung aufgrund eines Versehens zu einem inhaltlichen Widerspruch zwischen dem Gesellschaftsvertrag und der Beteiligungsvereinbarung kommt? ¿ Das Fachwissen des Gründers ist für den Erfolg des Unternehmens von erheblicher Bedeutung, und der Investor möchte daher sicherstellen, dass der Gründer ausschließlich für das Unternehmen tätig ist. Wie kann dies im Beteiligungsvertrag wirksam vereinbart werden? Antworten auf diese Fragen - und noch viele mehr - finden Sie jetzt im Praxishandbuch "Beteiligungsverträge". Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. Faxtext kurz: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. E-Mail-Text: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Start-up sucht Investor - ein heutzutage gängiges Szenario, das wissen wir nicht erst seit dem großen Erfolg der TV-Show "Die Höhle der Löwen". Umso erstaunlicher, dass der Beteiligungsvertrag, der in einem solchen Fall benötigt wird, im deutschen Recht nicht ausdrücklich geregelt ist. Doch für Sie als Notar ist das kein Problem, denn mit dem neuen Praxishandbuch "Beteiligungsverträge" bekommen Sie jetzt ein Werkzeug an die Hand, das Ihnen bei allen Zweifelsfragen weiterhilft. Jetzt mehr erfahren! E-Mail-Betreffzeilen: NEU: Endlich Klarheit für Notare bei Beteiligungsverträgen Beteiligungsverträge leicht gemacht! Das erste Praxishandbuch zum Thema Beteiligungsverträge

Beteiligungsverträge

NomosStudium

Die Fallsammlung enthält ausformulierte Lösungen vor allem zum Recht der ungerechtfertigten Bereicherung, zur Geschäftsführung ohne Auftrag und zum Deliktsrecht und trifft damit (auch in der Gewichtung) den typischen Bedarf von Prüfungskandidaten. Dem Leser wird freilich nicht nur die gutachtliche Bearbeitung vorgeführt, sondern zugleich der relevante Stoff in geeigneter Auswahl nähergebracht. Denn die gesetzlichen Schuldverhältnisse gelten mit Recht als schwieriger Stoff. Man denke an die bereicherungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnisse, den tückischen § 817 Satz 2 BGB sowie an die berühmte Saldotheorie, ebenso an die tatbestandliche Ausdehnung der Geschäftsführung ohne Auftrag und schließlich an die Unschärfen in der Lehre von den Verkehrspflichten. All diese Komplikationen sorgen dafür, dass ein Schlüsselverständnis nicht ausreicht. Vielmehr müssen sich Studierende viele Probleme über mühsam angeeignetes Detailwissen erschließen. Dennoch setzen die hier vorgestellten Lösungen vor allem auf das »Verstehen« und haben so häufig eine recht kritische Sicht auf die Rechtsprechung.

Gesetzliche Schuldverhältnisse

Klausurtraining

Steuerfachkurs

Fallsammlung Umwandlungssteuerrecht

Neue Kleine Bibliothek

Der globale Kapitalismus befindet sich in der Dauerkrise. Globale Finanzkrise, Eurokrise, 'Flüchtlingskrise', Corona­krise, Krise im Ergebnis der neuen Kriege von der Ukraine bis Nahost: Kaum scheint ein Krisenherd unter Kontrolle, schlägt die Dauerkrise aus einer unerwarteten Richtung zurück. Durch die Krisen verändert sich jedoch, wie schon immer in der Geschichte, auch der Kapitalismus selbst: Neoliberale Weltordnung und unangefochtene US-Hegemonie waren einmal. In den Konflikten um Aufstieg und Abstieg von Großmächten wird der Kapitalismus postliberal: Ent­demokratisierung, Autoritarismus, (Wirtschafts-)Nationalismus, Militarismus, Imperialismus und (Wirtschafts-)Krieg sind die neue Normalität. Am Horizont zeichnen sich die Konturen eines neuen Kalten Kriegs mit Aussicht auf heiße Stellvertreterkriege und Eskalation ab. Aber können die großen Menschheitsfragen wie Frieden, Sicherheit, soziale Ungleichheit, sozialer Zusammenhalt, Demokratie, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Artensterben warten? Ingar Solty zeigt Ursachen und Hintergründe der Krise auf - und Alternativen für eine bessere Zukunft für alle.

Renationalisierung - Krise - Krieg

Der postliberale Kapitalismus

Das aktuelle Beamtenrecht Rheinland-Pfalz

Die kompakte Textausgabe Deutsches Beamten-Jahrbuch Rheinland-Pfalz 2027 informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage - am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs.

Die einfache Leitziffernsystematik und das übersichtliche Stichwortverzeichnis machen es leicht, die einschlägigen Rechtsgrundlagen schnell zu finden:

<ul><li>I Statusrecht</li>
<li>II Laufbahnrecht, Ausbildung </li>
<li>III Besoldung</li>
<li>IV Versorgung </li>
<li>V Personalvertretung</li>
<li>VI Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld</li>
<li>VII Beihilfe, Fürsorge</li>
<li>VIII Soziale Schutzvorschriften, Familienförderung, Vermögensbildung</li>
<li>IX Verfassung, Verwaltungsrecht</li> 
<li>X Allgemeine Schutzvorschriften</li></ul>

Das handliche Nachschlagewerk für Beamtinnen und Beamte, Anwärterinnen und Anwärter, Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Vertrauenspersonen im öffentlichen Dienst, Personalratsmitglieder sowie Führungsverantwortliche.

Jetzt mit 3-monatigen Testzugang zum Online-Dienst:
Erstmals erhalten Sie parallel zum Druckwerk auch einen digitalen Zugriff auf die Inhalte. Der Online-Dienst ist orts- und zeitunabhängig über die Homepage des Verlages aufrufbar.

Vorschriftensammlung zum Beamtenrecht

Deutsches Beamten-Jahrbuch Rheinland-Pfalz 2027

RWS-Kommentar

Ein ausgewiesenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis zeigt die rechtlichen, konjunkturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Betriebsfortführungen auf. Beschrieben sind die Voraussetzungen einer zulässigen Fortführung sowohl unter den Bedingungen eines Regelverfahrens als auch im Rahmen der Eigenverwaltung. Zusätzlich werden die Schnittstellen zu den betriebswirtschaftlichen Anforderungen, aber auch den administrativen und organisatorischen Voraussetzungen umfassend erörtert.Die seit der Vorauflage eingetretenen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, namentlich die durch das SanInsKG zum 9. November 2022 eingeführten befristeten Erleichterungen bei der Überschuldungsprüfung und den Planungszeiträumen für Eigenverwaltungs- und Restrukturierungsverfahren sowie deren Auslaufen zum 1. Januar 2024, ferner die Änderungen am StaRUG und die durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz zum 17. Juli 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist durchgehend berücksichtigt. Mit der Berücksichtigung aller Änderungen ist das Werk ein Muss für alle, die - in welcher Funktion auch immer - Betriebsfortführungen planen, leiten und durchführen oder in sonstiger Art und Weise involviert sind.

Betriebsfortführung in Restrukturierung und Insolvenz

Beratung und Entlastungsangebote einfordern

Vielfach gehen Angehörige bei der Pflege an ihre Grenzen und darüber hinaus. Obwohl es zwischenzeitlich viele unterstützende Leistungen gibt, werden diese von den Pflegenden oft nicht wahrgenommen.
 
Der Ratgeber Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger erklärt zustehende Leistungen und wie diese am besten in Anspruch genommen werden:

<ul>
<li>Auskunftsrechte, dauerhafte Pflegeberatung, kostenlose Pflegekurse</li>
<li>Finanzielle Hilfe in Akutsituationen durch Pflegeunterstützungsgeld</li>
<li>Auszeit vom Beruf durch Freistellung, Pflegezeit und Familienpflegezeit</li>
<li>Auszeit von der Pflege mithilfe von Verhinderungs-, Kurzzeitpflege</li>
<li>Alltagsunterstützung durch Entlastungsbetrag</li>
<li>Soziale Absicherung durch Unfall-, Renten-, Arbeitslosenversicherung</li>
</ul>

Ansprüche und Leistungen kennen und durchsetzen

Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger

Das Praxishandbuch gibt als Grundlagenwerk zur Kalkulation der Friedhofsgebühren nunmehr in der zweiten Auflage allen mit der komplexen Materie Befassten eine umfassende praktische Anleitung zur Gebührenbemessung an die Hand. Es werden anhand zahlreicher Schaubilder, Beispiele und der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung alle wichtigen Grundsätze, Ermessensspielräume und Gefahrenquellen bei der Gebührenfindung umfassend aufgezeigt.

Handbuch für die Praxis

Die Kalkulation der Friedhofsgebühren

Rechtstheorie - Legal Theory

RTh (Mohr Siebeck)

Global value chains exist in the blind spots of legal doctrine and are hence marked by a diffusion of responsibility. For private law, this entails a methodological challenge that is exemplary for dealing with globalisation - that is, to apprehend global value chains in both their economic and societal dynamics.

Zur sozialen Aufgabe des Rechts der Globalisierung

Rechtsverfassung globaler Produktion

Die 1897 geborene Edith Peritz ist die erste Frau in fast allem, was sie tut: im Wanderclub, Medizinstudium, Operationssaal ¿ und als Pionierin der plastischen Chirurgie. Um sie herum eine weitverzweigte jüdische Großfamilie, deren Schicksale sich mit der dramatischen Geschichte Europas verflechten - vom Kaiserreich bis zur Katastrophe der Verfolgung, von der Emigration bis zum Neustart in der ganzen Welt. Edith Peritz gelingt nach ihrer Flucht in die USA die erfolgreiche Karriere als Schönheitschirurgin zwischen New Yorker Hautevolee und medizinischer Avantgarde.
Die Historikerin und erfolgreiche Buchautorin Felicitas von Aretin zeichnet in diesem erzählenden Sachbuch mitreißend den Lebensweg einer großartigen Frau und die Brüche des 20. Jahrhunderts nach - einer Zeit des Umbruchs, in der Frauen wie Edith Peritz, Erika Mann, Annot Jacobi oder die erste Neurochirurgin der Welt, Alice Rost, sich begegnen und neue Terrains erobern. 
Breslau, Berlin, Paris, New York - vier Städte, eine jüdische Familie, fünf Generationen.
Eine Familiengeschichte, die Weltgeschichte ist. 
Ein Frauenleben, das heute noch Mut macht.

Edith Peritz – Schönheitschirurgin zwischen Breslau und New York

Die Frau mit dem Skalpell

Reben und Sterben

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