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Thiel M: Polizei- und Ordnungsrecht

Polizei- und Ordnungsrecht

NomosExaminatorium

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
¿ ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
¿ eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
¿ einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskanditat:innen im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Examinatorium Europarecht

"Das vorliegende Lehrbuch für Studium und Praxis soll seinen Lesern den Einstieg in das äußerst komplexe Rechtsgebiet Umweltrecht erleichtern und (vertiefte) Grundkenntnisse vermitteln. Die systembildenden Grundlagen und Strukturen des Umweltrechts werden ebenso dargelegt wie die einzelnen Teilrechtsgebiete. Sichtbar gemacht werden dabei auch die völker- und unionsrechtlichen Einflüsse auf das österreichische Umweltrecht. Praxisrelevante Bereiche des Allgemeinen und des Besonderen Umweltrechts werden unter Anführung und Aufarbeitung der einschlägigen Judikatur anwendungsorientiert vertieft, etwa das UIG, das UVP-G, das gewerbliche Betriebsanlagenrecht, das WRG oder das AWG.

Das Lehrbuch wendet sich an Studierende aller Studienrichtungen, denen Grundlagen des Umweltrechts vermittelt werden. Es ist daher an Universitäten, Fachhochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen gleichermaßen einsetzbar. Das Werk richtet sich zudem an die Praxis: Gerichten, Verwaltungsbehörden, Rechtsanwälten, Sachverständigen und nicht zuletzt auch Umweltorganisationen und betroffenen bzw interessierten Bürgern soll
ein kompakter Überblick im Querschnittsrechtsgebiet Umweltrecht geboten werden. Der Zugang zu komplexen Themen wird durch zahlreiche Judikaturhinweise erleichtert. Breiten Raum nehmen Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes ein, maßgeblich geprägt durch die Aarhus-Konvention bzw die Rechtsprechung von EuGH und VwGH."

Umweltrecht

Kurzlehrbücher für das Juristische Studium

Ein Studienbuch

DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung

Studienreihe öffentliche Verwaltung

Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz

Als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durchzieht das Namenrecht praktisch sämtliche Rechtsgebiete. Es dient in erster Linie der Individualisierung von Personen, verfolgt aber auch ordnende Funktionen.

Das Handbuch Namensrecht in Deutschland gibt einen systematischen Überblick über ein zerstreutes Rechtsgebiet, schafft Rechtssicherheit in der praktischen Anwendung des Namenrechts und schließt eine fachliterarische Lücke. Der Inhalt betrifft nahezu ausschließlich Bundesrecht.
Mit der Kommentierung zu § 12 BGB ist das Thema jedoch längst nicht erschöpft. Viele der mehr als 1400 Gerichtsentscheidungen sind systematisch aufbereitet.
Das Buch richtet sich an alle, die mit namensrechtlichen Fragen konfrontiert sind und verbindliche Antworten suchen: Behörden und Gerichte, Rechtsanwälte, Vereine und Verbände, Universitäten und Ausbildungseinrichtungen, Kirchen und Medien.

Autor ist Prof. Dr. Gerald Sander, M.A., Mag. rer. publ., Professur für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht, Studiendekan des Masterstudiengangs Public Management, Studiendekan des Masterstudiengangs European Public Administration, Studiendekan des Diplomstudiengangs Gehobener Archivdienst, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg.

Handbuch Namenrecht in Deutschland

Grundlagen ASOG Bln, VwVG und UZwG Bln

Polizeirecht Berlin

Das BayStrWG weist neben seiner rechtlichen Thematiken auch häufig wiederkehrende (Prüfungs-)Abläufe auf, die zu dessen Verständnis bekannt sein sollten. Aufgrund von Personalwechseln und geringen zeitlichen Kapazitäten in den Gemeindeverwaltungen können diese für den Umgang mit dem BayStrWG wichtigen Strukturen aber nicht immer weitergegeben werden.

Die neue Praxis-Arbeitshilfe zum BayStrWG kann hierzu Abhilfe schaffen: Mit Checklisten, Schemata, Übersichten und Beispielen wird die Umsetzung des Straßenrechts in den Gemeinden- bzw. Stadtverwaltung erleichtert und insbesondere der Neueinstieg in diesen Tätigkeitsbereich gewährleistet. Mit der Kenntnis von Verfahrensabläufen kann so verhindert werden, dass Verwaltungsverfahren fehlerhaft sind, weil wichtige (formelle) Voraussetzungen nicht beachtet oder erfüllt wurden. 
Der thematische Schwerpunkt liegt bei den für die Kommunalverwaltungen besonders relevanten Bereichen der Straßenklassen, Widmungs-, Umstufungs- bzw. Einziehungsverfahren sowie den Bestandsverzeichnissen.

Thomas Zahn ist Verwaltungsfachwirt bei einer Stadtverwaltung und war von 2005-2018 Sachbearbeiter für Straßenrecht; seit 2011 ist er nebenamtlicher Dozent an der Bay. Verwaltungsschule. Martin Brunner ist Verwaltungsfachwirt bei einer Gemeindeverwaltung und dort u.a. auch für das Straßen- und Wegerecht zuständig. Seit 2018 ist er nebenamtlicher Dozent an der Bayer. Verwaltungsschule.

Praxis-Arbeitshilfe zum Bayerischen Straßen- und Wegegesetz

Kurzkommentar mit weiteren für das Bauen wichtigen Vorschriften

Landesbauordnung für Baden-Württemberg

Jus Publicum

Equality is a long-standing issue in law. Algorithmic systems increasingly use machine learning and thus function statistically. If they cause unequal treatment, these algorithmic discriminations pose a particular challenge for anti-discrimination law, which is often based on normative thinking. Hannes Beyerbach provides a comprehensive overview of the manifestations and complex causes of algorithmic discrimination. He shows that, even after the entry into force of key EU digital legislation, the current legal situation in European and national law does not explicitly address fundamental questions of algorithmic fairness. Hannes Beyerbach makes proposals for supplementing the current law in order to find appropriate responses to algorithmic discrimination.

Bestandsaufnahme und normative Vorgaben für den Umgang mit Diskriminierungen durch algorithmische Systeme

Algorithmen und Diskriminierung

Das Brandenburgische Straßengesetz regelt vor allem die Rechtsverhältnisse an den Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen im Land Brandenburg.

Seit Inkrafttreten im Jahr 1992 hat das Brandenburgische Straßengesetz zahlreiche Gesetzesänderungen erfahren.
Anliegen des Kommentars ist es, das abstrakte Gebiet des Straßenrechts, insbesondere die vielen speziell straßenrechtlichen Begriffe, mit Leben zu füllen. Daher ist die Kommentierung klar gegliedert und alle Begrifflichkeiten werden präzise erläutert. Darüber hinaus werden systematische Beziehungen innerhalb des Brandenburgischen Straßengesetzes und zu anderen Gesetzen dargestellt. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere die des Bundesverwaltungsgerichts und des OVG Berlin-Brandenburg, wird besonders eingehend betrachtet. 
Um eine schnelle Einarbeitung in das Landesstraßengesetz Brandenburg zu erleichtern, wurde sehr darauf geachtet, dass der vorliegende Kommentar auch in seiner 3. Auflage trotz Aktualisierung und Erweiterung seine Kompaktheit behält. 
Er wendet sich in erster Linie an diejenigen, die tagtäglich mit dem Straßenrecht zu tun haben; darüber hinaus möchte der Kommentar aber auch Orientierungshilfe sein für jeden, der sich einen schnellen Überblick über das Straßenrecht des Landes Brandenburg verschaffen möchte, etwa als Rechtsanwalt, Verwaltungsbediensteter beim Land oder den Kommunen, Dozent, Studierender, Planender oder Architekt.

André Böttner ist Dezernatsleiter im Landesamt für Bauen und Verkehr, Hoppegarten.

Kommentar

Brandenburgisches Straßengesetz

Die Reform des Gemeindehaushaltsrechts bringt grundlegende Neuerungen für das Haushalts-, Rechnungs-, Kassen- und Prüfungswesen in Baden-Württemberg. Dieses Fachbuch ist eine Praxishilfe und eignet sich zugleich für Lehrende und Studenten in der Aus- und Fortbildung. Die wesentlichen Punkte der Planung, des Vollzugs, des Jahres- und Gesamtabschlusses sowie der Prüfung werden aufgegriffen. Maßstab ist der Blickwinkel des Praktikers: so kurz und straff wie möglich, so viel wie für die Anwendung in der Praxis nötig. Prozessbeschreibungen, Schaubilder und Buchungssätze sichern eine anschauliche Darstellung.

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen mit Kassen- und Prüfungsrecht

Gemeindehaushaltsrecht Baden-Württemberg

Reihe Verwaltung in Studium und Praxis

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.
Die vorliegende Ausgabe versammelt alle einschlägigen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften für beide Bereiche, das Arbeits- und das Beamtenrecht. Ihre Auswahl orientiert sich stark an den Lehrplänen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW), ist jedoch auch an anderen Hochschulen und Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen problemlos nutzbar. Auch die Personalstellen in den Verwaltungen selbst profitieren von der kompakten und übersichtlichen Zusammenstellung aller einschlägigen Normen, z. B. TVöD AT + BT V, ArbSchG, ArbZG, BeamtStG, BetrVG, DSGVO, MutterSchG sowie Auszüge aus dem BGB und den SGB (Bundesrecht), außerdem u. a. das LPVG, LGG, LBG NRW, LVO NRW und LBesG NRW (Landesrecht), um nur einige wenige zu nennen. Ob im Studium oder im Arbeitsalltag - mit einem Blick in die Gesetzessammlung sind Sie für alle aufkommenden Rechtsfragen im öffentlichen Dienstrecht NRW bestens gewappnet!

Nicole Reese ist Professorin für Allgemeines Verwaltungsrecht, Öffentliches Dienstrecht, Arbeitsrecht und Beamtenrecht an der HSPV NRW, Abt. Bielefeld.

Gesetzessammlung Arbeits- und Beamtenrecht NRW

Polizei- und Ordnungsrecht

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