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Thiel M: Polizei- und Ordnungsrecht

Polizei- und Ordnungsrecht

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Denkmalrecht Nordrhein-Westfalen

Ius Europaeum

Der Band dokumentiert die Referate der 29. Würzburger Europarechtstage 2024. Die Beiträge wollen in der Auseinandersetzung mit der europäischen KI-Regulierung Grundlagen vermitteln, Orientierung bieten und Impulse setzen. Sie beleuchten die technischen und ethischen Grundlagen der KI-Regulierung, führen durch das Regelwerk der neuen KI-Verordnung, untersuchen die Herausforderungen des Antidiskriminierungsrechts durch KI, nehmen das Sicherheitsrecht als ein Anwendungsgebiet von KI in den Blick, vergleichen die europäische und die chinesische KI-Regulierung, bewerten die Zukunftsfähigkeit der KI-Verordnung aus ökonomischer und informationswissenschaftlicher Perspektive und erörtern Compliance-Anforderungen im Hinblick auf den Einsatz von KI.

Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Bettina Berendt | Prof. Dr. Katrin Blasek | Prof. Dr. Georg Borges | Simon Kremser | Tim Leibold | Prof. Dr. Enrico Peuker | Dr. Marc Ruttloff | Prof. Dr. Ralf P. Schenke | Prof. Dr. Ingo Scholtes | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | Prof. Dr. Frédéric Thiesse | Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg

Zukunftsfähige Regulierung Künstlicher Intelligenz durch die Europäische Union?

Digitale Techniken sind längst in die Verwaltungspraxis eingezogen. Die Pandemie hat diesen Prozess noch forciert. Die Digitalisierung öffentlicher Verwaltungen hat richtig Fahrt aufgenommen. Eigentlich ist dazu alles schon gesagt worden, es muss eigentlich nur noch realisiert werden.
Genau hier liegt das Problem: Wie erreichen wir den barrierefreien Zugang und die digitale Teilhabe aller Gruppen der Bevölkerung zu öffentlichen Diensten und der Beschäftigten bei der Neugestaltung ihrer Arbeit?

Dies ist leider nicht auf Knopfdruck, durch ein gutes Gesetz oder eine gute Verwaltungsvorschrift erreichbar.
Digitale Teilhabe und Barrierefreiheit erfordern einen Kulturwandel bei den Verwaltungsentscheidungen und den internen Prozessen. Die Entscheider*innen selbst und damit ihr konkretes Handeln sind gefordert. Digitale Teilhabe gelingt nur, wenn die Betroffenen zu Beteiligten werden und den Prozess der Digitalisierung aktiv mit gestalten. 
Diesen Entwicklungsprozess will das Handbuch unterstützen und die Beteiligten fit machen für diese Herausforderungen bei der Digitalisierung im öffentlichen Sektor. Es zeigt praxisbezogen in den einzelnen Handlungsfeldern auf, wie die Umsetzung konkret geleistet werden kann.
Umfassend dargestellt werden jeweils der rechtliche Rahmen, Ansätze zur Umsetzung in der neugestalteten digitalen Verwaltung, die Barrierefreiheit bei der elektronischen Kommunikation und Neugestaltung der Arbeit, Anwendungsbereiche der Digitalisierung und Bürgerbeteiligung.
Das Handbuch leistet Hilfestellung im Prozess der Digitalisierung, behinderte Menschen als Expert*innen in eigener Sache einzubeziehen. Es stellt Fachleuten, Entscheider*innen und von Veränderungen Betroffenen in Politik und Verwaltung vertiefte Informationen zur digitalen Teilhabe und Barrierefreiheit bereit. Mitgliedern in Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Interessenvertretungen bietet es eine Handlungsgrundlage für ihre Interessenwahrnehmung.

Die Herausgeber*innen Ulrike Peter, Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik, Bremen, und Prof. Hans-Henning Lühr, Prof. für E-Government und Leitung des Instituts für digitale Teilhabe an der Hochschule Bremen, Staatsrat a.D., bringen Ihre Praxiserfahrung in der Umsetzung Digitaler Teilhabe und Barrierefreiheit ein.

"Das Handbuch bietet mit Hilfe der zahlreichen Autor*innen einen umfassenden, praxisnahen Überblick über die Herausforderungen bei der Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit und liefert viele Ansatzpunkte das Thema in den eigenen anstehenden Projekten zu berücksichtigen."
(https://toolbox.teilhabe4punkt0.de/tools/handbuch-digitale-teilhabe-und-barrierefreiheit im März 2022)

Handbuch Digitale Teilhabe und Barrierefreiheit

Sie retten unser Leben und unsere Zukunft, doch müssen immer öfter um ihr eigenes bangen. Ob Feuerwehr, Notärzte, Pflegekräfte, Krankenhäuser, Polizei, Justiz oder die Lehrkräfte an unseren Schulen: Sie alle sind die tragenden Säulen unserer Gesellschaft. Sie halten dieses Land am Laufen. Doch diese Säulen bröckeln gefährlich. Die Realität an der vordersten Front ist längst zum Albtraum geworden.Wo diejenigen, die täglich Verantwortung übernehmen, Anerkennung verdienen, erleben sie stattdessen immer häufiger Gewalt, Respektlosigkeit und chronische Überlastung.
 
 Bestseller-Autor Manuel Ostermann (
 Deutschland ist nicht mehr sicher
 ) legt mit seinem neuen Buch den Finger tief in die Wunde einer überforderten Nation. 
 Der letzte Notruf
 ist ein aufrüttelnder Warnruf und gleichzeitig eine tief empfundene Liebeserklärung. An die Millionen Menschen im Dienst, die tagtäglich über ihre Grenzen gehen. An ein Land, das es wert ist, verteidigt zu werden, gegen jene radikalen Kräfte, die es ausplündern und zugleich hassen und verachten. 
 Der Polizist zeigt die schockierende Wahrheit unseres Alltags:- Schutzwesten statt Wertschätzung: Sanitäter und Notärzte, die im Dienst stichsichere Westen tragen müssen.- Kampfsport im Krankenhaus: Pflegekräfte, die Selbstverteidigungskurse belegen, um sich vor aufgebrachten Angehörigen zu schützen.- Kollaps von Polizei und Justiz: Beamte und Juristen, die im administrativen und personellen Mangelaufwand kapitulieren müssen.- Chaosverwaltung statt Bildung: Lehrkräfte, die an maroden Schulen kaum noch unterrichten können, sondern nur noch den gesellschaftlichen Kollaps im Klassenzimmer verwalten.Wir stehen kurz vor dem Point of no Return. Ostermann stellt die fundamentale Frage, vor der sich die Politik drückt: Was passiert, wenn diese Säulen endgültig zusammenbrechen? Was passiert, wenn niemand mehr ans Telefon geht, wenn der Notruf gewählt wird?Doch dieses Buch bleibt nicht beim Alarmismus stehen. Manuel Ostermann zeichnet ein klares, konstruktives Bild der Rettung. Er liefert den konkreten Masterplan, wie wir diese tragenden Säulen unserer Gesellschaft wieder stabilisieren, stärken und zukunftssicher machen können.Ein unbequemes, augenöffnendes und zutiefst bewegendes Buch, das uns alle angeht - bevor es endgültig zu spät ist.

Ausgebrannt. Angegriffen. Alleine gelassen. Wenn die, die uns schützen und retten den Preis politischer Ignoranz zahlen

Der letzte Notruf

Klimaschutz juristisch gestalten
Die Klimakrise stellt die Menschheit vor eine existenzielle Herausforderung: die Dekarbonisierung der Weltwirtschaft in kurzer Zeit. Dazu ist nicht nur politischer Wille notwendig, sondern auch ein Rechtsrahmen – das Klimarecht.
Ekkehard Hofmann umreißt die naturwissenschaftliche Ausgangslage und erläutert die Ziele des Klimarechts auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Den Schwerpunkt des Buches bildet die Darstellung der klimarechtlichen Instrumente. Das Werk behandelt sowohl den Klimaschutz im engeren Sinn (mitigation) als auch die Klimaanpassung (adaptation), vom Ausbau der erneuerbaren Energien über das Planungsrecht der Energiewende bis hin zu Rechtsschutzfragen.
Ideal für Studierende der Rechtswissenschaft, des Umweltmanagements, der Umweltwissenschaften sowie der Umwelttechnik.

Grundlagen, Instrumente, Perspektiven

Klimarecht

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Droits Publics

La rationalisation de l'organisation et du fonctionnement du Parlement pour la consolidation de l'État de droit et de la démocratie reste une problématique d'actualité sur le continent africain. Elle mérite réflexion. Or, tandis que les autres institutions politiques font l'objet de nombreuses publications et manifestations scientifiques, l'institution parlementaire en Afrique en général et au Bénin en particulier a, jusqu'à une période récente, peu intéressé les chercheurs. Le colloque international sur ' Le Parlement en Afrique ' a donc été organisé pour combler le vide ainsi identifié en termes de recherche.

Actes du colloque international organisé au Bénin du 23 au 26 septembre 2019

Le parlement en Afrique

Seiten 001–186

Artikelsammlung 2025

Juristische Examensklausuren

Die Fallsammlung präsentiert 16 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Einfacher gehaltene Fallgestaltungen wechseln mit Fällen von hohem und sehr hohem Niveau und geben sowohl Anfängern und mittleren Semestern als auch Examenskandidaten hervorragende Übungsmöglichkeiten für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle geht dabei in besonderer Weise auf die Bedürfnisse der Studierenden ein: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden Vorüberlegungen, allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Erwägungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zu den einzelnen Schritten der eigentlichen Klausurlösung dargestellt. Die Neuauflage trägt den durch die Föderalismus-Reform eingetretenen Änderungen des GG umfassend Rechnung. Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das GG findet durchgehend Berücksichtigung.

Fallsammlung zum Staatsrecht

Definitionen müssen sitzen!

Die sichere Kenntnis der Definitionen von Eingriffsbefugnissen ist ein zentraler Baustein einer bestandenen Prüfung. Ohne sie kann der Prüfungssachverhalt kaum erfolgreich bearbeitet werden. Je schneller Definitionen in der Prüfungssituation abgerufen werden können, desto mehr Zeit bleibt für die eigentliche Subsumtion - und einem Bestehen steht nichts mehr im Weg! 

Die Definitionssammlung hilft Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärtern der Polizei Berlin dabei, sich gezielt auf Prüfungen im Fach Polizei- und Ordnungsrecht (POR) vorzubereiten. Das Buch eignet sich ebenso für Stadtsekretäranwärterinnen und -anwärter des Landes Berlin, die mit den Regelungen des Polizei- und Ordnungsrechts konfrontiert sind.

Patrick Lerm ist im Hauptamt Polizeihauptkommissar und Fachlehrer für Einsatz- und Beamtenrecht bei der Bundespolizei; im Nebenamt Dozent bei der Bayerischen Verwaltungsschule für die Fächer Sicherheits- und Beamtenrecht sowie Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin für das Fach Polizei- und Ordnungsrecht.

Definitionswissen kompakt. Lehrbuch

Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) Berlin

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

... für Dummies

Datenschutz hat mit dem Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an Bedeutung gewonnen und bei Verstößen drohen hohe Bußgelder. Dieses Buch bietet einen einfachen, verständlichen und - gemessen an der Materie - unterhaltsamen Einstieg in das Thema. Es richtet sich an Nicht-Juristen ohne Vorwissen. Christian Szidzek teilt seine Praxiserfahrungen mit Ihnen und weist Sie auf die Fallstricke und Probleme des Datenschutzes hin. Ein eigener Teil mit Hinweisen und Tipps für ein praktikables Datenschutzmanagement rundet das Angebot ab. Mit diesem Buch schützen Sie nicht nur Ihre Daten, sondern auch Ihr Unternehmen.

Datenschutz-Grundverordnung für Dummies

Polizei- und Ordnungsrecht

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