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Gesamtkatalog

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René Wiederkehr

Kleine Schriften zum Recht KSR/Petit collection juridique PCJ

Die vorliegende Publikation leistet einen Beitrag, die Verfahrensordnungen und die dazu ergangene Rechtsprechung im Lichte der massgebenden Verfahrensgrundsätze wie Gesetzmässigkeit, Prozessökonomie, Praktikabilität, Transparenz und Waffengleichheit zu betrachten. Erst die Möglichkeit, sich an grundlegenden (normativen) Bausteinen des öffentlichen Verfahrensrechts zu orientieren, schafft die Voraussetzung, die Systembildung des öffentlichen Verfahrensrechts kritisch zu hinterfragen und auf allfällige Fehlentwicklungen in Gesetzgebung oder Rechtsprechung hinzuweisen. Es erscheint daher zentral, die Verfahrensordnungen gezielt mit Blick auf die massgebenden Verfahrensgrundsätze auszugestalten und einen Ausgleich zwischen den wichtigsten Zielen anzustreben. 

Grundsätze rechtsstaatlichen Verfahrenshandelns

Stämpfli's Case Books

Die Rechtsprechung leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des öffentlichen Verfahrensrechts. Den unterschiedlichen Verfahrensordnungen in Bund und Kantonen liegen ähnliche Grundsätze zugrunde, die weitgehend von der Rechtsprechung entwickelt worden sind. Die vorliegende Publikation zielt darauf, diese Grundsätze anhand von ausgewählten Urteilen zu erörtern und zu kommentieren. Anhand der Gerichtspraxis lassen sich wesentliche Verfahrenselemente aufzeigen, die vielen Prozessordnungen gemeinsam sind und deren Gesamtheit zentrale Bestandteile des öffentlichen Verfahrensrechts ausmachen. Insgesamt betrachtet soll das Case Book den Transfer zwischen Theorie und Praxis erleichtern. Es richtet sich insbesondere an Studierende, aber auch an Juristinnen und Juristen, die in der Praxis tätig sind.

Öffentliches Verfahrensrecht

Die Rechtsprechung leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des öffentlichen Ver-fahrensrechts. Den unterschiedlichen Verfahrensordnungen in Bund und Kantonen liegen ähnliche Grundsätze zugrunde, die weitgehend von der Rechtsprechung entwickelt worden sind. Die vorliegende Publikation zielt darauf, diese Grundsätze anhand ausgewählter Urteile zu erörtern und zu kommentieren. Anhand der Gerichtspraxis lassen sich wesentliche Verfahrenselemente aufzeigen, die vielen Prozessordnungen gemeinsam sind und deren Gesamtheit zentrale Bestandteile des öffentlichen Verfahrensrechts ausmachen. Insgesamt betrachtet zielt das Werk darauf ab, die Rechtsprechung in Bund und Kantonen systematisch zu erfassen und den Transfer zwischen Theorie und Praxis zu erleichtern. Es richtet sich an Juristinnen und Juristen, die in der Praxis tätig sind, aber auch an Forschende, die für ihre Studien die Rechtsprechung einbeziehen wollen.

Kaspar Plüss

Praxis des öffentlichen Verfahrensrechts

Eine systematische Analyse der Rechtsprechung

Das Bundesgericht hat das externe Gutachtenverfahren in der Invaliden- und Unfallversicherung erheblich umgestaltet und die Mitwirkungsrechte der Versicherten ausgebaut. Dieser Ausbau verschiebt das Gewicht zwischen dem Gebot an ein einfaches und rasches Verfahren sowie den zu gewährleistenden Partizipationsrechten erheblich zugunsten Letzterer.
Welches Verhältnis anzustreben ist, stellt jedoch eine schwierig zu beantwortende Frage dar, zumal verlässliche Zahlen über das Gutachtenverfahren fehlen. Die vorliegende Publikation vermittelt anhand einer empirischen Untersuchung wichtige Angaben über die Dauer des Gutachtenverfahrens und die relevanten Einflussfaktoren. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die bisher entwickelten Verfahren kritisch zu hinterfragen und es sind mögliche Regelungsmodelle zu diskutieren, um die an sich gegenläufigen Anliegen der Effizienz und Fairness in Übereinstimmung zu bringen.

Susanne Fischer

Dave Koller

Das externe Gutachtenverfahren in der Sozialversicherung

Empirische Ergebnisse und Regelungsmodelle

Das allgemeine Verwaltungsrecht ist weitgehend durch die Verwaltungs- und Gerichtspraxis entwickelt worden. Seit der letzten Darstellung durch "Imboden/Rhinow" hat sich die Rechtsprechung enorm weiterentwickelt und ist deutlich verfeinert, ausgebaut sowie vereinzelt berichtigt worden. Etliche Grundsatzfragen werden heute anders als noch vor 20 Jahren beurteilt. Indessen fehlt eine aktuelle, umfassende Sichtung und Analyse sowie eine daran anschliessende weitere Ausdifferenzierung und Vertiefung. Das vorliegende Werk will diese Lücken schliessen. In Band II werden besondere Themen des allgemeinen Verwaltungsrechts behandelt (öffentliche Sachen, Polizei, Kausalabgaben, Monopole, Konzessionen und Subventionen). Das Werk zielt darauf ab, die Rechtsprechung in Bund und Kantonen systematisch zu erfassen, und es zeigt unter Einbezug der Praxis die Leitlinien und Entwicklungstendenzen sowie die Zusammenhänge und Unterschiede zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten des allgemeinen Verwaltungsrechts auf. Es richtet sich an Juristinnen und Juristen, die in der Praxis tätig sind, aber auch an Forschende, die für ihre Studien die Rechtsprechung einbeziehen wollen.

Paul Richli

Praxis des allgemeinen Verwaltungsrechts - Band II

Das allgemeine Verwaltungsrecht wurde weitgehend durch die Verwaltungs- und Gerichtspraxis entwickelt. Ein erstes Mal ist dieser Tatsache durch die auf die Rechtsprechung bezogene Publikation von IMBODEN/RHINOW in besonderer Weise Rechnung getragen worden. Seit dem Erscheinen des Ergänzungsbandes (RHINOW/KRÄHENMANN, 1990) hat sich die Rechtsprechung stark weiterentwickelt und ist deutlich verfeinert, ausgebaut sowie vereinzelt berichtigt worden. Etliche Grundsatzfragen werden heute anders als noch vor 20 Jahren beurteilt. Bisher fehlt eine aktuelle, umfassende Sichtung und Auswertung sowie eine daran anschliessende, weiter differenzierende und vertiefende Darstellung der Entscheidpraxis. Das vorliegende Werk will diese bedeutsame Lücke schliessen. Es zielt darauf ab, die Rechtsprechung in Bund und Kantonen systematisch zu erfassen. Darüber hinaus zeigt das Werk unter Einbezug der Praxis die Leitlinien und Entwicklungstendenzen sowie die Zusammenhänge und Unterschiede zwischen den verschiedenen Teilen des allgemeinen Verwaltungsrechts auf. Es richtet sich an Juristinnen und Juristen, die in der Praxis tätig sind, aber auch an Forschende, die für ihre Studien die Rechtsprechung einbeziehen.

Praxis des allgemeinen Verwaltungsrechts - Band I