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Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht
Bd. 1/1: Europäisches Wettbewerbsrecht.

Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht Bd. 1/1: Europäisches Wettbewerbsrecht. Grundlagen, Art. 101-106 AEUV, Sonderbereiche, DMA, VO 1/2023, Leniency-Bekanntmachung, Vertikal-GVO

Zum Werk Das Sportkartellrecht hat sich zu einer Rechtsdisziplin sui deneris entwickelt, Dies jedoch ohne jegliche spezialisierte Gesetzgebung dazu. Die Tatsache, dass der professionelle Sport in naturgemäß monopolartigen Strukturen mit dazugehörigen Machtgefällen organisiert wird, erzeugt die rechtlichen Spannungssituationen, die insbesondere durch die Vorschriften des europäischen Kartellrechts behandelt werden. Dieses Handbuch soll einen systematischen Überblick über die zahlreichen sportkartellrechtlichen Sachbereiche und ihrer Kasuistik bieten. InhaltZuerst werden die maßgeblichen kartellrechtlichen Tatbestandsmerkmale sportkartellrechtlich eingeordnet. Dann werden die wichtigsten sportkartellrechtlichen Sachbereiche und ihre kartellrechtlichen Implikationen beschrieben, von A wie Ausschreibung bis Z wie Zentralvermarktung! Vorteile auf einen Blick<ul><li>durch die Einordnung in spezifische Sachbereiche des Sportkartellrechts lassen sich alle maßgeblichen Rechtsprobleme und dazugehörige Gerichts- und Behördenentscheidungen nachvollziehen.</li><li>die Leserschaft kann sich durch die strukturierte Aufarbeitung der sportkartellrechtlichen Problembereiche zielgenau über den Stand von Rechtsprechung und Literatur informieren.</li></ul> Zum Autorenteam Die Autoren sind in ihrer anwaltlichen Praxis seit den sportkartell-rechtlichen Anfängen mit dieser Materie vertraut und betreuen diesen Rechtsbereich in ihrer täglichen beruflichen Praxis, die sie aus Sicht einer ausschließlich auf Sportrecht spezialisierten Anwaltskanzlei erleben. Zielgruppe Für Anwaltschaft, Justiz, Behörden und alle, die sich für diese hochspezialisierte Rechtsmaterie interessieren und mit ihr arbeiten dürfen.

Handbuch Sportkartellrecht

Nomos Universitätsschriften - Recht

Die Zivilgerichte haben der öffentlichen Hand mehrfach untersagt, eigene (digitale und analoge) Publikationen zu verbreiten. Zur Begründung führen sie das Gebot der Staatsferne der Presse an: Betätige der Staat sich auf dem Gebiet der Presse, gefährde er die Interessen privater Verleger und die neutrale öffentliche Meinungsbildung der Bevölkerung. Doch das Gebot der Staatsferne der Presse ist positivrechtlich nicht ausdrücklich normiert. Der BGH hat den Grundsatz selbst entwickelt und aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG abgeleitet. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob sich ein solches Gebot aus dem Grundgesetz ableiten lässt und ob es als wettbewerbsrechtliche Marktverhaltensregelung vor Zivilgerichten durchsetzbar ist.

Die Staatsferne der Presse

The cause of the polarized debate surrounding the principle of 
 nemo tenetur
 lies in the continuing disagreement over its rationale. The principle is not merely a derivative of human dignity; as a constituent guarantee of Article 6(1) ECHR it also safeguards the individual' s autonomous participation in the proceedings. The person concerned must be free to determine their procedural conduct - including their procedural contributions. In this procedural protective dimension, the principle constitutes an indispensable condition for the legitimacy of punitive measures. 
 

 This procedural power extends to all evidence under the control of the person concerned. The principle of 
 nemo tenetur
 protects the individual as a bearer of knowledge. As a procedural principle, it applies equally to undertakings. In practice, its protection is effective for undertakings only if all employees are able to invoke it. However, only knowledge acquired in the course of business operations is protected. The principle is infringed by any form of pressure to cooperate, including incentives unrelated to punitive purposes. It applies absolutely; its protective purpose is incompatible with any balancing exercise. 
 

 German and EU antitrust procedural law do not do justice to the principle of 
 nemo tenetur
 . The protection afforded to undertakings, which is designed merely as a freedom from confession, falls short of the level of protection required. In addition, there are deficiencies in the concrete design of procedural safeguards, in particular with regard to the use of non-prosecution agreements. The incentive effects of leniency and settlement regimes likewise give rise to conflicts with the principle of 
 nemo tenetur
 .

Nemo tenetur im Kartellverfahren

Schriften zum Gesellschaftsrecht und Unternehmensinsolvenzrecht

Die Konzernhaftung für Datenschutzverstöße

Dieser Band behandelt umfassend den Rechtsschutz mit den Verfahren vor dem Gerichtshof der EU (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklage, Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren, Schadensersatzklage und spezielle Verfahren). Gemeinsam werden die Grundstrukturen und der Verfahrensablauf dargestellt, ebenso der vorläufige Rechtsschutz, die Folgen von Urteilen und die Prüfungsmaßstäbe anhand aktueller Judikate vor allem zum Wettbewerbs-, Glücksspiel-, Klima- und Datenschutzrecht. Umfassend behandelt wird auch der Rechtsschutz durch nationale Gerichtsverfahren vor den Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- sowie den Zivil- und Strafgerichten. Ausführlich wird das Verhältnis zum BVerfG diskutiert und anhand des PSPP- sowie des NGEU-Urteils und des Egenberger-Beschlusses näher behandelt.

Band 5/II: Rechtsschutz

Handbuch Europarecht

Beck'sche Kurz-Kommentare

GKG, RVG, FamGKG, GNotKG, GvKostG, VBVG, JVEG u.v.m

Kostenrecht

FIW-Dokumentation / Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb e.V., Köln

Dieser Sammelband des FIW will die Erörterungen und Debatten auf den Foren, die das FIW bietet, in einen aktuellen und zugleich übergreifenden Kontext stellen. Damit wird der Anspruch erfüllt, Aktuelles und große Linien zusammenzuführen. Wettbewerbspolitik ist Ordnungspolitik und damit Standortpolitik. Angesichts des Ringens um Instrumente der Wettbewerbsfähigkeit will das FIW auf die Grundsätze hinweisen, die es zu beachten gilt. Klimawandel – Energiewende – Resilienz und technologische Souveränität sind die Stichworte des Jahres 2025.&nbsp;
Namhafte Autoren verdeutlichen das in ihren Beiträgen, die – auch wenn sie vor 2025 verfasst wurden – an Aktualität nichts eingebüßt haben. Sie alle gemahnen an Grundsätze, die das FIW angetreten ist zu „verteidigen“, gegen Zeitgeist, „Sondervermögen“ und Regulatorik. Eine für alle Akteure faire Wettbewerbsordnung ist auch der Schlüssel zur Nachhaltigkeit. Davon sind die Autoren überzeugt.
Hervorzuheben sind die Beiträge von Professor Dr. Wolfgang Kirchhoff, der die Symposien des FIW stets durch seine Beiträge zur Rechtsprechung des Kartellsenats des BGH begleitet hat. Zeitlos fügen sich seine Analysen und Berichte in die Chroniken der FIW-Beträge ein. Deshalb seien hier die Ausführungen besonders hervorgehoben, spiegeln sie die Rechtsentwicklung in besonderer Weise bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand zu Ende März 2025 wider. Das FIW dankt für seine profunden Erläuterungen.&nbsp;
Das Bundeswirtschaftsministerium – „Hüter der Marktwirtschaft“ – hat sich vorgenommen, ordnungspolitische Grundsätze zum Maßstab des Regierungshandelns zu machen. Das FIW will dazu – wie seit 65 Jahren – seinen Beitrag leisten.

Wettbewerbspolitik und Kartellrecht (FIW 272)

Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 80. Ergänzungslieferung

Grundrisse des Rechts

Zum Werk Das Wettbewerbsrecht ist vor allem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt, das den Begriff der "Lauterkeit" zur Feststellung der Zulässigkeit eines Geschäftsgebahrens verwendet. Das Rechtsgebiet wird daher in Abgrenzung zum europäischen Wettbewerbsrecht, das kartellrechtliche Fragen betrifft, auch als Lauterkeitsrecht bezeichnet. Von besonderer Bedeutung sind die Vorgaben der europäischen Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG), die es bei der Auslegung des UWG stets zu beachten gilt. Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetz, Rechtsprechung und Schrifttum. Dies betrifft insbesondere die Umsetzung der Richtlinie 2016/943/EU mit dem GeschGehG und der Richtlinie 2019/2161/EU mit dem Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht (UWG-Reform 2022) sowie das Gesetz für faire Verbraucherverträge. Das Wettbewerbsrecht ist Gegenstand des Schwerpunktbereichsstudiums. Da sich die Materie vor allem aufgrund europäischer Einflüsse im ständigen Wandel befindet, ist das Bedürfnis an einem aktuellen, aber zugleich konsequent auf Studienbedürfnisse zugeschnittenen Lehrbuch groß. Der Grundriss stellt das aktuelle Wettbewerbsrecht studiengerecht mit vielen Übersichten, Schemata, Beispielen und einer Übungsklausur mit Lösung dar. Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakte Darstellung des geltenden Rechts</li><li>mit vielen Einstiegsfällen und Beispielen</li><li>vom Autor des Parallelwerks Kartellrecht in der Grundriss-Reihe</li></ul> Zur Neuauflage<ul><li>Mit der 6. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und europäischen Entwicklungen gebracht.</li></ul> Zielgruppe Für Studierende und alle, die sich auf einfache Weise in das Wettbewerbsrecht einarbeiten wollen.

Lauterkeitsrecht

Planung, Gestaltung, Sonderformen, regulatorische Rahmenbedingungen und Streitbeilegung bei Mergers & Acquisitions

Beck'sches M&A-Handbuch

Praxis Europarecht

In der anwaltlichen Beratung von Unternehmen spielt das europäische Kartellrecht eine dominierende Rolle. Die praktische Bedeutung ist immens: Bei Rechtsverstößen sind die vertraglichen Vereinbarungen unwirksam und nicht durchsetzbar. Transaktionen können an der Fusionskontrolle scheitern. Bei missbräuchlichen Verhaltensweisen drohen hohe Bußgelder.

Praxisnah
Das Handbuch arbeitet die praxisrelevanten Rechtsfragen anhand konkreter Sachverhalte und Probleme heraus. Die umfangreiche Entscheidungspraxis der Gerichte und Kartellbehörden wird zielgenau jeweils dort aufbereitet, wo sie im konkreten Anwendungsfall zum Tragen kommt.

Die Neuauflage
bringt das Werk auf den aktuellen Stand. Berücksichtigt sind unter anderem:
<li>Neue Gruppenfreistellungs-Verordnungen, Bekanntmachungen und Leitlinien der EU-Kommission (Vertikalbereich, Behinderungsmissbräuche, Spezialisierungen, F&amp;E, Fusionskontrolle)
</li><li>Digital Markets Act (DMA)
</li><li>Foreign Subsidies Regulation (FSR)

Die Schwerpunkte
</li><li>Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern sowie Abreden in der Lieferkette, zu gewerblichen Schutzrechten und bei F&amp;E
</li><li>Verhaltenskontrolle von marktbeherrschenden Unternehmen
</li><li>Fusionskontrolle bei Transaktionen
</li><li>Behandlung von Gemeinschaftsunternehmen
</li><li>Kartellrechts-Compliance
</li><li>Besonderheiten einzelner Sektoren (Digitalwirtschaft, Versicherungen, Energie)
</li><li>Sanktionen bei Kartellverstößen
</li><li>Verfahrens- und Rechtsschutzfragen

Herausgeber und Autor:innen aus Rechtsanwaltschaft, Unternehmen und Wettbewerbsbehörden sind erfahrene Expert:innen auf dem Gebiet des europäischen Kartellrechts:
Dr. Christian Bahr, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Marc Besen, Rechtsanwalt, Düsseldorf/Brüssel | Dr. Sven Botthäuser, LL.M. (NYU), Syndikusrechtsanwalt, München | Christian Dankerl, Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Anke Johanns, Leitende Regierungsdirektorin, Bonn | Dr. Christian Karbaum, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Boris Kasten, LL.M. (University of Chicago), Attorney-at-Law (New York), Rechtsanwalt, Hergiswil | Dr. Stefan Mäger, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Thorsten Mäger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Anita Malec, Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Jörg Meinzenbach, LL.M., Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Sarah Milde Lodde, Rechtsanwältin, München | Dr. Katrin Roesen, Leitende Regierungsdirektorin, Bonn | Christoph Wilken, Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Markus Wirtz, LL.M. (Nottingham), Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Daniel J. Zimmer, Rechtsanwalt, Düsseldorf
</li>

Praxishandbuch

Europäisches Kartellrecht

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Ongoing technological change increases the likelihood of algorithm-based personalization of consumer prices, which is, however, associated with new risks for consumers. Jakob Metzger approaches this phenomenon by first analyzing the socio-economic effects of such pricing models and, on that basis, developing an independent legal definition of personalized prices. This is followed by a systematic examination of the existing legal framework, in which the inclusion of all relevant areas of law - among them consumer law, competition law, and unfair competition law, but also the law of the networked society - allows for a holistic assessment and reveals existing regulatory shortcomings. The author ultimately addresses these deficiencies by comparatively and critically assessing potential regulatory options. The focus lies on the further development of existing information obligations, while more far-reaching regulatory measures are also discussed, such as the establishment of a market price transparency authority, the introduction of a reference price requirement, or the imposition of a specific tax on personalized prices.

Rechtliche Bewertung und regulatorische Handlungsoptionen unter Berücksichtigung ökonomischer Erkenntnisse

Personalisierte Preise

Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht Bd. 1/1: Europäisches Wettbewerbsrecht. Grundlagen, Art. 101-106 AEUV, Sonderbereiche, DMA, VO 1/2023, Leniency-Bekanntmachung, Vertikal-GVO

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