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Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die Schutzfähigkeit von Erfindungen unter Verwendung künstlicher Intelligenz

Contenu

<p>Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Prüfverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfähig ist. Ferner ermöglicht es die Bestimmung der Grenze für die Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.</p>

Informations bibliographiques

août 2023, 279 pages, Datenrecht und neue Technologien, Allemand
NOMOS
9783748943150

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