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Preisser S: Kommunales Haftungsrecht

Kommunales Haftungsrecht

Schutzzweckprüfung im Amtshaftungsrecht: Methodik, Funktionen und dogmatische EinordnungDer Schutzzweck der Norm zählt zu den anerkannten Lehren des Schadenersatzrechts und hat sich in den letzten Jahrzehnten im Amtshaftungsrecht zu einer zentralen Haftungsvoraussetzung entwickelt. Die Beurteilung des Schutzzwecks grenzt in diesem Gebiet den staatlichen Verantwortungsbereich ab. Zugleich führt sie aber, nicht zuletzt aufgrund mehrerer offener Grundsatzfragen, immer wieder zu schwierigen Auslegungsproblemen.
Diese Monografie nimmt zunächst die Judikatur zum Amtshaftungsrecht in den Blick und untersucht, wie der Oberste Gerichtshof bei der Ermittlung des Schutzzwecks vorgeht. Davon ausgehend wird die Schutzzwecklehre aus historischer Sicht beleuchtet, dogmatisch eingeordnet und hinsichtlich ihrer Funktionen analysiert. Der abschließende Teil präzisiert den Vorgang der Schutzzweckprüfung durch die Darstellung von Erkenntnisquellen und Wertungskriterien.

Schutzzweck der Norm und Amtshaftungsrecht

Mohr Siebeck Lehrbuch

The modern constitutional state depends on a functioning public administration. It must be lawful, flexible, and as efficient as possible, thus pursuing very different objectives at the same time. The general principles of administrative law therefore present a demanding challenge-for a liberal constitutional order, for legal scholarship, and not least for legal education.
 

 The new edition of this textbook incorporates recent developments in legislation, scholarship, and case law. A new focus is placed on the digitalization of public administration, in particular the increasing use of artificial intelligence. The range of learning materials has been further expanded and enhanced through new case studies and overviews for students, supplemented by additional digital resources at 
 wissmann-verwr.mohrsiebeck.com
 .

Grundlagen, Strukturen, Herausforderungen

Verwaltungsrecht

Handbuch

D&O-Versicherung und Managerhaftung

Deckungsablehnung rechtssicher einordnen: Anforderungen und Umsetzung 

 Österreichische Versicherer registrierten 2024 rund 7,97 Millionen Schadensfälle - eine Flut von Fällen, die höchste rechtliche Präzision erfordert. Die Besonderheiten des Versicherungsvertragsrechts prägen sowohl die Deckungsanfrage der Versicherungsnehmer*innen als auch die Deckungsablehnung des Versicherers.

 

 Dieses Buch bietet eine praxisnahe Orientierung anhand zahlreicher Beispiele aus der Judikatur. Es beleuchtet systematisch die zentralen Themen:
 <ul><li>Fälligkeit der Versicherungsleistung: Wann muss der Versicherer zahlen?</li><li>Anforderungen an eine rechtssichere Deckungsablehnung: Wie ist sie zu begründen und wie sollten Versicherungsnehmer*innen damit umgehen?</li><li>Qualifizierte Deckungsablehnung und Klagefristsetzung: Welche Voraussetzungen hat diese Erklärung zu erfüllen und wie kann die Leistungsfreiheit des Versicherers verhindert werden?</li><li>Klärung der Leistungspflicht in der Haftpflichtversicherung: Welche Befugnisse hat der Versicherer?</li><li>Welchen Einfluss haben die Behauptungen des geschädigten Dritten?</li>
 </ul>

Deckungsanfrage und Deckungsablehnung des Versicherers

Winterdienst ist eine der sensibelsten Aufgaben von Bauhöfen und kommunalen Dienstleistern: Glatte Straßen, begrenzte Budgets, Personalmangel - und gleichzeitig hohe Erwartungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie klare rechtliche Vorgaben. Bauhofleiter stehen in der Verantwortung, die kommunale Verkehrssicherungspflichten zu erfüllen, Haftungsrisiken zu minimieren und die Gesundheit der Mitarbeitenden auch in langen und intensiven Einsatzphasen zu schützen. Gleichzeitig sollen z. B. durch eingeschränkten Winterdienst Kosten optimiert werden. Das aktuelle Fachbuch "Winterdienst kompakt" bietet eine praxisnahe, verständliche und rechtssichere Orientierung für alle, die den Winterdienst organisieren und verantworten.

Winterdienst kompakt

Finanzwesen der Gemeinden

Der kommunale Haushalt

Nomos Universitätsschriften - Recht

Gegenstand der Arbeit ist die umfassende Untersuchung straßenverkehrsrechtlicher Fragestellungen mittels des Rechtsinstituts der Geschäftsführung ohne Auftrag. Ausgehend von grundlegenden Überlegungen zur Systematik des Rechtsinstituts wird ein differenzierender Ansatz zur Vermutung des Fremdgeschäftsführungswillens entwickelt und sowohl auf die Abschleppfälle als auch auf die Fälle der Selbstaufopferung im Straßenverkehr übertragen. Durch die Einbeziehung verschiedener Versicherungen als Anspruchsgegner trägt die Untersuchung schließlich unter Herausarbeitung einer versicherungsrechtlichen Analogie zum rechtswissenschaftlichen Diskurs im Privatversicherungsrecht an der Schnittstelle zum allgemeinen Bürgerlichen Recht bei.

Die Anwendung des Rechtsinstituts der Geschäftsführung ohne Auftrag auf Rechtsverhältnisse im Straßenverkehr

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Zivilrechtliche Haftung im Zeitalter der KI

Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften

Panagiotis G. Chorozoglou

Die Wirkungen eines Vergleichs auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten im Innen- und im Außenverhältnis

Winterdienst ist eine der sensibelsten Aufgaben von Bauhöfen und kommunalen Dienstleistern: Glatte Straßen, begrenzte Budgets, Personalmangel - und gleichzeitig hohe Erwartungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie klare rechtliche Vorgaben. Bauhofleiter stehen in der Verantwortung, die kommunale Verkehrssicherungspflichten zu erfüllen, Haftungsrisiken zu minimieren und die Gesundheit der Mitarbeitenden auch in langen und intensiven Einsatzphasen zu schützen. Gleichzeitig sollen z. B. durch eingeschränkten Winterdienst Kosten optimiert werden. Das aktuelle Fachbuch "Winterdienst kompakt" bietet eine praxisnahe, verständliche und rechtssichere Orientierung für alle, die den Winterdienst organisieren und verantworten.

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Materielles Zivilrecht in der Assessorklausur

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Die zivilgerichtliche Assessorklausur

Kommunales Haftungsrecht

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