Kohärenz der EU-Plattformregulierung

Die Verantwortlichkeit von Online Plattformen im europäischen Digitalregulierungsrecht

Online-Plattformen stehen im Zentrum der europäischen Digitalregulierung, doch der unionsrechtliche Ordnungsrahmen ist fragmentiert, überlappend und zunehmend schwer durchschaubar. Dieses Buch analysiert erstmals systematisch die Verantwortlichkeit von Plattformanbietern - insbesondere sozialer Netzwerke - für rechtswidrige und schädliche Inhalte von Nutzer*innen im Zusammenspiel von Digital Services Act, AVMD-Richtlinie, DSM-Richtlinie und der Terroristische-Inhalte-Verordnung.
Im Fokus steht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine kohärente Auslegung dieses Regelungsgeflechts möglich ist. Die Arbeit zeigt, dass neue Sorgfaltspflichten teils in einem Spannungsverhältnis zu den vom Europäischen Gerichtshof entwickelten Grundsätzen der Plattformregulierung stehen - insbesondere zur Plattformneutralität, zum Verbot allgemeiner Überwachungspflichten und zum grundrechtlichen Schutz im Online-Kontext.
Im Ergebnis wird deutlich: Kohärenz ist möglich, jedoch nur unter erheblichem Auslegungsaufwand. Die Arbeit plädiert daher für eine Vereinfachung des EU-Plattformrechts und bietet zugleich eine fundierte und praxisnahe Orientierung im bestehenden Regelungsrahmen.