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Geiger K: Grundsteuer

Grundsteuer

Kommentar

NomosEinführung

Für die 4. Auflage wurden zahlreiche aktuelle Gerichtsentscheidungen eingearbeitet und einige Passagen überarbeitet und aktualisiert. Ansonsten bleibt es bei dem bewährten Konzept: Gegenstand der Einführung sind die Straftaten gegen das Eigentum und das Vermögen. Im Mittelpunkt stehen die gesetzlichen sowie dogmatischen Grundstrukturen dieses Rechtsgebiets, klausurrelevante Prüfungsschemata, zahlreiche kleinere Fälle und besonders wichtige Leitentscheidungen aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung.

Eigentums- und Vermögensdelikte

Strafrecht Besonderer Teil II

RWS-Kommentar

Ein ausgewiesenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis zeigt die rechtlichen, konjunkturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Betriebsfortführungen auf. Beschrieben sind die Voraussetzungen einer zulässigen Fortführung sowohl unter den Bedingungen eines Regelverfahrens als auch im Rahmen der Eigenverwaltung. Zusätzlich werden die Schnittstellen zu den betriebswirtschaftlichen Anforderungen, aber auch den administrativen und organisatorischen Voraussetzungen umfassend erörtert.Die seit der Vorauflage eingetretenen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, namentlich die durch das SanInsKG zum 9. November 2022 eingeführten befristeten Erleichterungen bei der Überschuldungsprüfung und den Planungszeiträumen für Eigenverwaltungs- und Restrukturierungsverfahren sowie deren Auslaufen zum 1. Januar 2024, ferner die Änderungen am StaRUG und die durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz zum 17. Juli 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist durchgehend berücksichtigt. Mit der Berücksichtigung aller Änderungen ist das Werk ein Muss für alle, die - in welcher Funktion auch immer - Betriebsfortführungen planen, leiten und durchführen oder in sonstiger Art und Weise involviert sind.

Betriebsfortführung in Restrukturierung und Insolvenz

NomosStudium

Das Zwangsvollstreckungsrecht gilt Vielen als abstrakt und schwierig - zu Unrecht! Das Lehrbuch fokussiert auf die Grundbegriffe und Strukturen des Zwangsvollstreckungsrechts. In enger Anlehnung an den Gesetzestext - im Hin- und Herwandern des Blicks - erleichtern zahlreiche Wiederholungsfragen und Fälle das Normverständnis und zugleich die Normanwendung. Streitstände und Theorien stehen nicht im Vordergrund. Vielmehr helfen konkrete Rechtsprechung, im Wortlaut zitiert, und Literaturverweise sowie klausurorientierte Übersichten.

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

In the event of non-fulfilment of contractual performance obligations, under which conditions and at what level can a creditor demand compensation from a debtor? And can alleviating the burden of proof be counted on by the creditor in such cases? David Philipp Paulus deals with these perennial bones of contention to develop a system that accommodates both the delimitations and prerequisites of the various categories of compensation in breach of contract law.

Haftungsgrund und Haftungsausfüllung beim Schadensersatz statt der Leistung

Kompensation und Interesse

Die Kommentierung des StaRUG erläutert den vorinsolvenzlichen Sanierungs- und Restrukturierungsrahmen mit seinen Möglichkeiten. Das Werk gibt Praktikern, Insolvenzverwaltern, Sachwaltern, Sanierungsberatern, Restrukturierungsbeauftragten, Insolvenzrichtern und Wissenschaftlern eine praxisgerechte Orientierung. Der Kommentar zeichnet die aktuelle Rechtsprechung nach und schöpft aus der reichen Praxiserfahrung seiner Verfasser. Es macht ihn zum unerlässlichen Begleiter für Fachleute auf diesem Gebiet. Er bietet dort Lösungsvorschläge, wo sich noch keine eindeutige Praxis herausgebildet hat.

Kommentar zum Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen

StaRUG

Das Praxishandbuch gibt als Grundlagenwerk zur Kalkulation der Friedhofsgebühren nunmehr in der zweiten Auflage allen mit der komplexen Materie Befassten eine umfassende praktische Anleitung zur Gebührenbemessung an die Hand. Es werden anhand zahlreicher Schaubilder, Beispiele und der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung alle wichtigen Grundsätze, Ermessensspielräume und Gefahrenquellen bei der Gebührenfindung umfassend aufgezeigt.

Handbuch für die Praxis

Die Kalkulation der Friedhofsgebühren

Wer von den deutschen Rüstungsmilliarden wirklich profitiert 
 
 Keine Branche profitiert so sehr vom Krieg in der Ukraine und der 'Zeiten wende' wie die Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist sie eine Blackbox: Die Öffentlichkeit erfährt kaum etwas über die Firmen, die mit unserer Sicherheit Milliarden verdienen. Das neue Buch des Sicherheitsexperten und Investigativjournalisten Christian Schweppe deckt auf, wie Rüstungspolitik in Deutschland wirklich funktioniert ? und wer die Strippen zieht. 
 
 Schweppe schildert auf der Basis dutzender Gespräche mit Insidern aus der verschwiegenen Rüstungsindustrie, wie groß der Boom seit 2022 wirklich ist. Gold rausch basiert auch auf hunderten vertraulichen Dokumenten, die eigentlich zur Verschlusssache erklärt wurden, aber vom Autor exklusiv ausgewertet werden können. Sein Report aus dem Maschinenraum der Waffenbranche erzählt die spannende Geschichte, wie es wirklich läuft bei den Waffenschmieden im Land und erklärt, ob uns all die Milliarden kurzfristig überhaupt sicherer machen. Dafür besucht der Bundeswehrkenner Schweppe viele Orte der Aufrüstung selbst: Er reist durch ein Land, das neue Raketenabwehr-Systeme baut und geheime Flug plätze für Atomjets. Er recherchiert zu Mondpreisen bei Kriegsmaterial und fragwürdigem Geschäftsgebaren großer Konzerne, er schildert aus erster Hand, was passieren kann, wenn man in Deutschland zu viele kritische Nachfragen zu milliardenschweren Rüstungsdeals stellt. Seine Langzeitreportage hinter den Kulissen der deutschen Aufrüstung zeigt: Kaum eine Branche ist so sehr mit unserer Politik verwoben wie die Rüstungsindustrie.

Das Geschäft mit der deutschen Aufrüstung

Goldrausch

Rechtstheorie - Legal Theory

RTh (Mohr Siebeck)

Global value chains exist in the blind spots of legal doctrine and are hence marked by a diffusion of responsibility. For private law, this entails a methodological challenge that is exemplary for dealing with globalisation - that is, to apprehend global value chains in both their economic and societal dynamics.

Zur sozialen Aufgabe des Rechts der Globalisierung

Rechtsverfassung globaler Produktion

Das Insolvenzrecht hat sich durch die anhaltenden und mit dem SanInsFoG fortgeführten Reformbestrebungen zu einem fortschrittlichen und modernen Sanierungsinstrument weiterentwickelt. Die 7. Auflage des bewährten Kommentars bildet alle Änderungen in gewohnt präziser Weise ab und bietet wertvolle Handlungsempfehlungen für die tägliche Praxis. Die Neuauflage beinhaltet unter anderem folgende Änderung im Insiolvenzrecht: Verkürzung der Insolvenzantragsfrist bei Überschuldung, Verlängerung des Prognosezeitraums für die Fortführungsprognose, Einführung eines digitalen Gläubigerinformationssystems und Stärkung der Eigenverwaltung.

Das Werk wertet die neue Rechtsprechung seit dem letzten Erscheinen des Kommentars umfassend aus und bezieht die sehr umfangreichen Literaturmeinungen in die Bearbeitung ein. Darüber hinaus enthält es die aktualisierte Kommentierung der Europäischen Insolvenzverordnung.

InsO

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Communication platforms such as Facebook, Instagram, TikTok, X, and YouTube have become central arenas of public opinion formation. Their operators moderate millions of items of user-generated content every day on the basis of privately drafted terms of service, removing not only unlawful but also lawful content protected by fundamental rights. Jonas Hiller examines under which conditions and to what extent such moderation is permissible.
 

 The legal framework is provided by the Digital Services Act (DSA), in force since 2024, whose moderation-related due diligence obligations are first systematically analyzed. Building on this, the author develops standards for reviewing both the exercise and the substantive content of privately autonomous moderation decisions, as well as their effects under private law. He also examines the scope for national regulation that remains under the fully harmonizing DSA.
 

 The study demonstrates that the DSA leads to a constitutionalization of the platform user agreement without entirely eliminating private autonomy. In their moderation practices, platform operators become bound by fundamental rights and rule-of-law principles. While they retain broad discretion in designing their terms of service, the application and enforcement of those terms in individual cases are subject to stricter scrutiny. Key criteria for this graduated intensity of review are market power, user dependency, and a platform's function as a public forum.
 

 The study also critically assesses the DSA's fully harmonizing effect, arguing that the regulation of the digital public sphere touches upon the cultural sovereignty and democratic identity of the Member States. Rather than preserving national regulatory discretion, the fully harmonizing nature of EU law results in a Europeanization of freedom of expression in the digital sphere.

Die Moderation rechtmäßiger Inhalte auf Kommunikationsplattformen

Beratung und Entlastungsangebote einfordern

Vielfach gehen Angehörige bei der Pflege an ihre Grenzen und darüber hinaus. Obwohl es zwischenzeitlich viele unterstützende Leistungen gibt, werden diese von den Pflegenden oft nicht wahrgenommen.
 
Der Ratgeber Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger erklärt zustehende Leistungen und wie diese am besten in Anspruch genommen werden:

<ul>
<li>Auskunftsrechte, dauerhafte Pflegeberatung, kostenlose Pflegekurse</li>
<li>Finanzielle Hilfe in Akutsituationen durch Pflegeunterstützungsgeld</li>
<li>Auszeit vom Beruf durch Freistellung, Pflegezeit und Familienpflegezeit</li>
<li>Auszeit von der Pflege mithilfe von Verhinderungs-, Kurzzeitpflege</li>
<li>Alltagsunterstützung durch Entlastungsbetrag</li>
<li>Soziale Absicherung durch Unfall-, Renten-, Arbeitslosenversicherung</li>
</ul>

Ansprüche und Leistungen kennen und durchsetzen

Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger

Neue Kleine Bibliothek

Der globale Kapitalismus befindet sich in der Dauerkrise. Globale Finanzkrise, Eurokrise, 'Flüchtlingskrise', Corona­krise, Krise im Ergebnis der neuen Kriege von der Ukraine bis Nahost: Kaum scheint ein Krisenherd unter Kontrolle, schlägt die Dauerkrise aus einer unerwarteten Richtung zurück. Durch die Krisen verändert sich jedoch, wie schon immer in der Geschichte, auch der Kapitalismus selbst: Neoliberale Weltordnung und unangefochtene US-Hegemonie waren einmal. In den Konflikten um Aufstieg und Abstieg von Großmächten wird der Kapitalismus postliberal: Ent­demokratisierung, Autoritarismus, (Wirtschafts-)Nationalismus, Militarismus, Imperialismus und (Wirtschafts-)Krieg sind die neue Normalität. Am Horizont zeichnen sich die Konturen eines neuen Kalten Kriegs mit Aussicht auf heiße Stellvertreterkriege und Eskalation ab. Aber können die großen Menschheitsfragen wie Frieden, Sicherheit, soziale Ungleichheit, sozialer Zusammenhalt, Demokratie, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Artensterben warten? Ingar Solty zeigt Ursachen und Hintergründe der Krise auf - und Alternativen für eine bessere Zukunft für alle.

Renationalisierung - Krise - Krieg

Der postliberale Kapitalismus

Grundsteuer

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