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EU Consumer Law

Article-by-Article Commentary

Hinweis zur Online-Variante: Dieser Titel ist zum Erscheinungsdatum ebenfalls in der Online-Variante erhältlich.
Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.
Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
<ul>
<li>Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen</li>
<li>Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG</li>
<li>Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)</li>
<li>Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV</li>
<li>Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase</li>
<li>Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren</li>
<li>Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten</li>
<li>Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren</li>
</ul>
Besonders praxisnah:
<ul>
<li>Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis</li>
<li>Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen</li>
<li>Beispiele, Checklisten und Praxistipps</li>
<li>Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung</li>
</ul>
Herausgeber:innen und Autor:innen: Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Softwareentwickler; Certified Information Privacy Professional Europe (CIPP/E), Frankfurt; Dr. Sebastian Heep, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Benjamin Klein, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Falk W. Müller, Rechtsanwalt; Christian Putzar, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Rebecca Schäffer, Rechtsanwältin, Köln, Brüssel; Dr. Lukas Ströbel, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.; Jan Peter Voß, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

Abrechnung nach Heizkostenverordnung und im Contracting nach AVB Fernwärme, Messung von Wasser- und Kältelieferung

Handbuch der Heizkostenabrechnung

Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Street-Art hat sich zweifellos als eigenständige Kunstform etabliert. Dies zeigen nicht nur zahlreiche Ausstellungen in Museen und Galerien, sondern auch die hohen Summen, welche mit ihnen auf Kunstauktionen erzielt werden, insbesondere für Werke des britischen Künstlers Banksy. Im Mittelpunkt steht heute daher zunehmend nicht mehr die Entfernung der ohne Zustimmung angebrachten Werke durch die Eigentümer:innen der betroffenen Flächen, sondern deren wirtschaftliche Verwertung. Gerade diese Kommerzialisierung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum Selbstverständnis der Street-Art. Aufgrund ihrer illegalen Entstehung sowie ihrer Anbringung im öffentlichen Raum sind Street-Art-Werke in besonderem Maße Eingriffen und einer Verwertung durch Dritte ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit, inwieweit sich Street-Art-Künstler:innen mithilfe des Urheberrechts gegen die Beeinträchtigung und die Nutzung ihrer Kunstwerke zur Wehr setzen können.

Street art has undoubtedly established itself as an art form in its own right. This is demonstrated not only by the numerous exhibitions in museums and galleries, but also by the substantial prices achieved at art auctions, particularly for works by the British artist Banksy. As a result, the focus today has increasingly shifted away from the removal of works installed without the consent by the owners of the affected sites, and towards their commercial exploitation. However, it is precisely this commercialisation that conflicts with the very self-understanding of street art. Due to their illegal creation and their installation in public spaces, street art works are particularly vulnerable to interference and exploitation by third parties. Against this background, this thesis examines the extent to which street art artists can rely on copyright law to protect their artworks against unauthorised interference and commercial exploitation.

Eine Untersuchung am Beispiel von Street-Art

Urheberrechtlicher Schutz von aufgedrängter Kunst

NotarPraxis

Faxtext lang: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Die wichtigsten Fragen zum Beteiligungsvertrag endlich beantwortet Wenn Sie als Notar einen Beteiligungsvertrag aufsetzen oder prüfen müssen, dann könnte eine dieser Fragen auf Sie zukommen: ¿ Ein US-amerikanischer Investor schließt mit den Gründern einer deutschen GmbH einen Beteiligungsvertrag, indem die Geltung US-amerikanischen Rechts vereinbart werden soll. Die GmbH-Gründer dagegen zweifeln die Wirksamkeit einer solchen Klausel an - haben sie recht? ¿ Was ist zu tun, wenn es bei der Vertragsgestaltung aufgrund eines Versehens zu einem inhaltlichen Widerspruch zwischen dem Gesellschaftsvertrag und der Beteiligungsvereinbarung kommt? ¿ Das Fachwissen des Gründers ist für den Erfolg des Unternehmens von erheblicher Bedeutung, und der Investor möchte daher sicherstellen, dass der Gründer ausschließlich für das Unternehmen tätig ist. Wie kann dies im Beteiligungsvertrag wirksam vereinbart werden? Antworten auf diese Fragen - und noch viele mehr - finden Sie jetzt im Praxishandbuch "Beteiligungsverträge". Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. Faxtext kurz: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. E-Mail-Text: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Start-up sucht Investor - ein heutzutage gängiges Szenario, das wissen wir nicht erst seit dem großen Erfolg der TV-Show "Die Höhle der Löwen". Umso erstaunlicher, dass der Beteiligungsvertrag, der in einem solchen Fall benötigt wird, im deutschen Recht nicht ausdrücklich geregelt ist. Doch für Sie als Notar ist das kein Problem, denn mit dem neuen Praxishandbuch "Beteiligungsverträge" bekommen Sie jetzt ein Werkzeug an die Hand, das Ihnen bei allen Zweifelsfragen weiterhilft. Jetzt mehr erfahren! E-Mail-Betreffzeilen: NEU: Endlich Klarheit für Notare bei Beteiligungsverträgen Beteiligungsverträge leicht gemacht! Das erste Praxishandbuch zum Thema Beteiligungsverträge

Beteiligungsverträge

Das Recht der Europäischen Union 91. Ergänzungslieferung

J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. Recht der Schuldverhältnisse

Für Verbraucherkredite (§§ 491, 506 BGB) enthalten die §§ 492 ff BGB zahlreiche Vorschriften zum Schutz eines Verbraucher-Darlehensnehmers. Die §§ 491-512 werden umfassend, aktuell und die ungeklärten Rechtsfragen lösungsorientiert kommentiert. Berücksichtigt werden u.a. die Instrumente des Verbraucherschutzes, die Diskussion um eine verantwortungsvolle Kreditvergabe, die Neuregelungen der §§ 508 und 510, 511 (2016) sowie der neue § 512 (2017).

J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. Recht der Schuldverhältnisse. Buch 02

Staudingers Kommentar BGB §§ 491-512 (Verbraucherdarlehen)

NJW-Praxis

Kreditvertragsrecht

C.F. Müller Medizinrecht

Die Verfahren vor den Zulassungsgremien - Zulassungs- und Berufungsausschuss - bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Das Werk bietet dem Praktiker auf aktuellem Stand eine strukturierte und umfassende Darstellung zu folgenden Themen:

- Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien

- Verfahrensgrundsätze

- Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss

- Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss

- Einstweiliger Rechtschutz

- Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B.

- Zulassungen von Ärzten und Medizinischen Versorgungszentren

- Ermächtigungen von Ärzten und Einrichtungen

- Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung

- zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidungen über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.)

- Genehmigung von angestellten Ärzten

- Beendigung von Zulassungen.

Vertragsärztliche Zulassungsverfahren

Rechtstheorie - Legal Theory

RTh (Mohr Siebeck)

Global value chains exist in the blind spots of legal doctrine and are hence marked by a diffusion of responsibility. For private law, this entails a methodological challenge that is exemplary for dealing with globalisation - that is, to apprehend global value chains in both their economic and societal dynamics.

Zur sozialen Aufgabe des Rechts der Globalisierung

Rechtsverfassung globaler Produktion

Studienkurs Management in der Sozialwirtschaft

Der Band wendet sich vor allem an Studierende betriebswirtschaftlicher und sozialwissenschaftlicher Studiengänge mit sozialwirtschaftlichem Bezug. Die Teilabschnitte sind in sich abgeschlossen und voneinander unabhängig. Das Lehrbuch gibt einen Kurzüberblick über das Vertrags- und Betreuungsrecht, stellt die für die Sozialwirtschaft wesentlichen arbeitsrechtlichen Grundlagen dar und enthält einen Überblick über das in der Sozialwirtschaft relevante Organisationsrecht. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Gemeinnützigkeitsrecht, das vertieft dargestellt wird. Zudem gibt das Buch einen Überblick über die umsatzsteuerlichen Grundlagen und die umsatzsteuerlichen Besonderheiten in der Sozialwirtschaft.

Rechtliche und steuerliche Grundlagen in der Sozialwirtschaft

Transfer of Proceedings in Criminal Matters

NomosExaminatorium

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
¿ ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
¿ eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
¿ einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskanditat:innen im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Examinatorium Europarecht

EU Consumer Law

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