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Erkenntnisse und Beschlüsse des
Verwaltungsgerichtshofes

Erkenntnisse und Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofes

Finanzrechtlicher Teil, Jg 77/2022 - Nr. 9475 - 9524

The work examines the paradigm shift in the substantive test of EU merger control from a form-based dominance test to the effects-based SIEC test and analyses the resulting increase in information requirements. Its central thesis is that the "more economic approach" creates tension with the European Commission's administrative 
 ex ante
 control, as complex economic forecasts must be made under conditions of uncertainty and information asymmetry.
 

 Methodologically, the study draws on law-and-economics considerations, particularly regarding the steering of information requirements and the allocation of error costs. It shows that information deficits can be addressed through various control mechanisms: the design of substantive rules (rules vs. standards), the authority's generation of knowledge in proceedings, the scope of judicial review, and the determination of standards and burdens of proof. At the same time, it becomes clear that the shift to the SIEC test increases substantive accuracy but also entails significant administrative costs and uncertainties. The Commission's extensive investigative practice and the case law of the EU courts on standards and burdens of proof are assessed critically.
 

 The study further demonstrates that the steering of information requirements is subject to legal limits. In particular, the principle of proportionality, the requirement of expedition, and the parties' rights of defence impose normative constraints on the authority's collection and processing of information.

Das Spannungsverhältnis zwischen dem more economic approach und der administrativen ex ante-Kontrolle der FKVO

Wissensgenerierung in der Fusionskontrolle

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

Öffentliches Dienstrecht

Das nunmehr in 6. Auflage vorgelegte Handbuch Testamentsgestaltung erläutert, ausgehend von der gesetzlichen Erbfolge, Techniken und Instrumente der Testamentsgestaltung sowie die Möglichkeiten lebzeitiger Vorsorge, jeweils einschließlich ihrer zivil- und steuerrechtlichen Grundlagen für die tägliche Praxis. 

Vom Einzel- über das Ehegatten- bis hin zum Unternehmertestament samt Erbvertragsvarianten wird eine Vielzahl verschiedenster Fallkonstellationen detailliert und anschaulich dargestellt. Mehr als 300 Musterformulierungen, die bei der Neuauflage zum ersten Mal zum praktischen Download bereitstehen, helfen dem Nutzer, im Einzelfall eine passgenaue letztwillige Verfügung zu erstellen. 

Mit der Vorauflage hat Notar Dr. Oliver Fröhler den von Notar Prof. Dr. Gerrit Langenfeld begründeten Klassiker übernommen und gründlich überarbeitet. Der Autor ist aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Notar, Nachlassrichter und Lehrbeauftragter für Erbrecht und erbrechtliche Gestaltung ein erfahrener Kenner der Materie. Mit der Neuauflage wurde das Werk um weitere vier Kapitel erweitert:

 Kap. 11 - Gestaltung durch Nachlasssicherung, Gläubigerbefriedigung und Haftungsbeschränkung 
 Kap. 12 - Gestaltung durch Erbschaftsvertrag, Erbteilsverpfändung und Vermächtniserfüllung
 Kap. 13 - Gestaltung durch Erbauseinandersetzung, Abschichtung und Erbteilsübertragung
 Kap. 14 - Digitaler Nachlass

Damit ist noch umfassender jegliche Problemstellung rund um die Testamentsgestaltung erfasst! Daneben bleiben internationale und steuerliche Aspekte weiterhin wichtig: Die EuErbVO nebst der neuen EuGH-Rechtsprechung zur internationalen Zuständigkeit der Nachlassgerichte sowie die Erbschaftsteuerreform sind Schwerpunkte auch der Neuauflage.

Inhalt 

1. Grundlagen der Testamentsgestaltung 
2. Gesetzliche Erbfolge und Pflichtteilsrecht als Ausgangspunkt der Testamentsgestaltung 
3. Die Instrumente der Testamentsgestaltung 
4. Verfügungen von Todes wegen nur eines Erblassers 
5. Das Ehegattentestament 
6. Besondere Typen letztwilliger Verfügungen 
7. Das Testament des Unternehmers 
8. Gestaltung durch Erbschafts- bzw. Vermächtnisausschlagung 
9. Erbnachweis und diesbezügliches Verfahren 
10. Lebzeitige Vorsorgemaßnahmen, sonstige begleitende Rechtsgeschäfte
11. Gestaltung durch Nachlasssicherung, Gläubigerbefriedigung und Haftungsbeschränkung
12. Gestaltung durch Erbschaftsvertrag, Erbteilsverpfändung und Vermächtniserfüllung
13. Gestaltung durch Erbauseinandersetzung, Abschichtung und Erbteilsübertragung
14. Digitaler Nachlass

Einzeltestament, Ehegattentestament, Unternehmertestament

Testamentsgestaltung

Angesichts struktureller Umbrüche und politischer Verschiebungen sind klassische Modellwelten der Finanzierungstheorie, die auf vollkommenen Märkten spielen, nicht mehr zeitgemäß. Heute muss die Lehre zu Theorie und Praxis der Finanzierungspolitik beide Sphären miteinander verbinden - wie es das Konzept dieses Lehrbuchs verfolgt: Aus der strategischen Sicht der Finanzleitung, sei es als Vorstand im Konzern oder auf einer Managementebene im Mittelstand, werden die zentralen Themen der unternehmerischen Finanzierungspolitik aufgezeigt: Investitionsrechnung, Nutzung von Finanzmärkten, -intermediären und -instrumenten, finanzielles Risikomanagement, Finanzkommunikation, Gestaltung von Unternehmensstruktur und -kontrolle.
 Das Lehrbuch zeichnet sich durch zahlreiche Anwendungsbeispiele und Einblicke in die Praxis aus. Der modulare Aufbau ermöglicht eine systematische Prüfungsvorbereitung. Die insgesamt 18 Module wurden in der 2. Auflage insbesondere hinsichtlich der drei zentralen Megatrends ausgebaut: Nachhaltigkeit, Digitalisierung und KI sowie Krisen und Suche nach Resilienz.

Eine wertorientierte Einführung

Unternehmerische Finanzierungspolitik

Grundstudium Recht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Die vielfältigen Fragestellungen des Schuldrechts und die zahlreichen Verknüpfungen zwischen den Regelungen der §§ 241-853 BGB erlernt man am besten anhand eigener praktischer Übungen. Das Fallbuch enthält 25 typische Klausurkonstellationen mit ausführlichen Lösungen und vertiefenden Hinweisen. Zudem werden zwei größere Fälle als Beispiele für eine Hausarbeit mitgeliefert. Neben einer gutachterlichen Lösung werden auch allgemeine Hinweise zur Herangehensweise, typische Signalwörter und Tipps zur Formulierung gegeben. Das Werk ist eng mit dem zugehörigen Lehrbuch verknüpft, so dass zahlreiche wechselseitige Bezüge erfolgen.

für Studienanfänger

Schuldrecht Allgemeiner Teil Fallbuch

Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Öffentlich-rechtliche Finanzsanktionen stellen Aktiengesellschaften seit 2022 vor neuartige und bislang ungeklärte Rechtsfragen. Die Arbeit untersucht, wie sich EU-Sanktionen gegen Aktionäre auf deren Mitgliedschaftsrechte auswirken und wie Unternehmen mit potenziell eingefrorenen Verwaltungs- und Vermögensrechten umzugehen haben. Im Mittelpunkt stehen dabei gesellschaftsrechtliche Handlungsmöglichkeiten zur Isolation sanktionierter Aktionäre und zur Reduzierung ihrer Beteiligung sowie präventive Maßnahmen zur Reduktion von Investitionsrisiken. Ergänzend beleuchtet die Dissertation zentrale kapitalmarktrechtliche Folgefragen. Die Arbeit ist im Schnittfeld von Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Sanktionsrecht verortet.

Eine Untersuchung am Beispiel der Russland-Sanktionen der EU

Der sanktionierte Aktionär

RWS-Skript

Das Werk stellt in systematischer Form alle Fragenkomplexe dar, die sich im Zusammenhang mit D&amp;O-Versicherungen in der Insolvenz stellen. Erläutert werden in drei Hauptteilen Wesen und Funktionsweise der D&amp;O-Versicherung, der außergerichtlichen Anspruchserhebung und der gerichtlichen Anspruchsdurchsetzung.
In den jeweiligen Themenkomplexen werden den Geschäftsleitung- und Kontrollorganen Tipps und Handlungsempfehlungen für den Abschluss von und den Wechsel bei D&amp;O-Versicherungsverträgen gegeben. Zudem werden die äußerst praxisrelevanten Verjährungsfragen im Deckungsverhältnis erörtert. Muster für einen Gesamtvergleich, Abtretungsvereinbarungen, jeweils in deutscher und englischer Sprache, runden die Darstellung ab.
Das Buch wendet sich an Insolvenzverwalter und an die Geschäftsleitung und Kontrollorgane von Unternehmen, gleichermaßen angesprochen werden auch Restrukturierungsberater, die im Vorfeld der Unternehmensinsolvenz beratend tätig sind.

D&O-Versicherungen in der Insolvenz

So geht öffentliches Preisrecht in der Praxis
Dieses Buch ist das Ergebnis der über 35-jährigen praktischen Erfahrung des Autors mit Preisprüfungen, Beratungen und Schulungen zum Preisrecht. Es ist ein Leitfaden zur direkten Umsetzung in der Praxis. Erläutert werden alle Fachbegriffe im öffentlichen Preisrecht, die Prüfungsabläufe, die Strategien und die notwendigen Vorbereitungen.&nbsp;
»Ich habe es auch, und ich muss sagen, ein wirklich außergewöhnlich gut geschriebenes und zu lesendes Buch. Auch die Form als Kompaktwissen hilft mir als Praktiker sehr gut. Und allen anderen am öffentlichen Preisrecht Interessierten kann ich das Buch nur empfehlen. Prima Sache!« Annette Lehnigk-Emden, Präsidentin BAAINBw
»Viele Klassiker in einem kompakten Format. Das bietet auch das Werk „Kompaktwissen öffentliches Preisrecht aus der Praxis“ von&nbsp;Michael Singer. Das 193 Seiten umfassende Buch ist gerade im Werner Verlag erschienen. Als Leser kann ich es sagen, es ist den Kaufpreis von 99 € mehr als wert. Warum? Die komplexe Thematik kurz und bündig, rundum praxisgerecht, darzustellen, ist dem Autor wirklich gelungen. Daher ist dieses Werk ein Muss für alle Einsteiger ins öffentliche Preisrecht, vor allem für Auftragnehmer der Bundeswehr.«&nbsp; Prof. Dr. Andreas Hoffjan
»Super! Nach der ersten Durchsicht - wirklich Klasse. Hier ist alles beschrieben, was ein Auftragnehmer neben der Verordnung PR auch zu beachten hat. Dies schließt die operative Lücke zwischen den großen Kommentaren Ebisch-Gottschalk sowie Michaelis-Rösa und der Vorbereitung der Preisprüfung in den Unternehmen. Ein "Muss" für alle Betroffenen des Preisrechts.«&nbsp; Martin Fries
Das "Kompaktwissen öffentliches Preisrecht aus der Praxis" ist für Auftragnehmer und Auftraggeber nach einer Ausschreibung eine lohnende Investition.&nbsp;&nbsp;
Der Autor Michael Singer ist Berater und Referent sowie Inhaber von Singer Preisprüfung GmbH, Hamburg.

Kompaktwissen öffentliches Preisrecht aus der Praxis

Das Kapitalmarktrecht hat sich in den letzten 30 Jahren von einer eng umrissenen Materie für Spezialisten zu einem Kernbestandteil des Wirtschaftsrechts entwickelt. Die größte Herausforderung heute ist es, den Überblick zu behalten und die Zusammenhänge zwischen einzelnen Regelungsfeldern des Kapitalmarktrechts zu erkennen.Wer im Kapitalmarktrecht eine kompakte Orientierung sucht, findet in dem Buch einen Überblick über alle wesentlichen Elemente dieses dynamischen Rechtsgebiets. Es erläutert Grundsätze und knüpft Verbindungen zwischen den vielfältigen Rechtsmaterien, die für das Verständnis des Kapitalmarkts unerlässlich sind. Dem Kapitalmarktrechts-Experten dient das Buch als Kompendium und knappe Darstellung für die wichtigen aktuellen Fragen des Kapitalmarktrechts.Aus dem InhaltDer Kapitalmarkt und sein Recht - Kapitalmarktaufsichtsrecht - Kapitalmarktzivilrecht - Kapitalmarktüberwachungs- und -sanktionsrecht - Digitalisierung des Kapitalmarkts

Das Recht der Finanzinstrumente

Kapitalmarktrecht

Die "Gesellschaft mit beschränkter Haftung" ist Österreichs wichtigste Gesellschaftsform. Mit über 166.000 eingetragenen Gesellschaften stellt sie alle anderen Rechtsformen in den Schatten. Dies hat einerseits mit der Haftungsbeschränkung der Gesellschafter, aber auch ganz allgemein mit der großen Flexibilität bei der vertraglichen Ausgestaltung der Gesellschaft im Einzelfall zu tun. 

Dieses Buch soll den Leser mit dieser Gesellschaftsform vertraut machen; es richtet sich dabei an Praxis und Studium. Bei der Stoffauswahl wie auch bei der Aufbereitung der Lehrinhalte wurde auf die Vermittlung eines allgemeinen Grundverständnisses ebenso Wert gelegt wie auf die Darstellung wirtschaftlich relevanter Zusammenhänge. Daraus ergibt sich, dass nicht alle Bereiche des GmbH-Rechts in gleicher Intensität besprochen werden. Beispiele sollen den Inhalt der gesetzlichen Regelungen veranschaulichen und das Verständnis der Zusammenhänge unterstützen. 

Eingegangen wird auch auf das Phänomen der GmbH &amp; Co KG in seiner klassischen Form, also einer Kommanditgesellschaft, deren zumeist einziger Komplementär, also persönlich haftender Gesellschafter, eben eine GmbH ist. Dies ist nicht nur aus gesellschaftlicher, sondern vor allem auch aus steuerrechtlicher wie auch aus arbeitsrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht interessant. 

Wichtige Punkte im Text werden nicht nur durch ein entsprechendes Schriftbild gekennzeichnet, sondern auch, wie mit einem Textmarker, gelb hervorgehoben. Dies möge dem Leser vor allem das Wiedererkennen wichtiger Aspekte erleichtern.

GmbH-Recht

Schnell informiert

Praktische Lernhilfe
Dieses Buch unterstützt Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL) dabei, den im Unterricht dargebotenen Stoff zum Recht des unmittelbaren Zwanges anhand einer kurzen Übersicht mit Fällen nachzuvollziehen.
8 Fälle zur Prüfungsvorbereitung
Das Lernbuch enthält 8 Fälle zur Zwangsanwendung nach dem Bundesrecht. Jeder Fall betrifft einen für die Ausbildung relevanten Aspekt. Die Autoren bieten den Leserinnen und Lesern somit eine optimale Vorbereitung auf die Zwischen- und Laufbahnprüfung des mittleren Polizeivollzugsdienstes.
Sachverhalt, Hinweise, Lösungsskizze
Die Fälle sind immer nach dem gleichen Schema aufgebaut: Zunächst ist der Sachverhalt abgedruckt. An diesen Sachverhalt schließen sich die notwendigen Vorüberlegungen mit Erläuterungen zu den relevanten Normen sowie Vorschriften und weiterführende Hinweise zur Lösung an. Danach wird für den jeweiligen Fall eine kurze Lösungsskizze aufgezeigt. Schließlich formulieren die Autoren für jeden Sachverhalt am Ende eines jeden Kapitels eine Lösung aus.
Neu in der 3. Auflage sind
<ul>
<li>ein Kapitel mit Wissens- und Erläuterungsfragen zur optimalen Vorbereitung auf mündliche Prüfungssituationen sowie</li>
<li>Gesetzestexte im Anhang.</li>
</ul>
Vernetztes Lernen im kompakten Format
Die Lernhilfe baut auf den ebenfalls im Richard Boorberg Verlag erschienenen Broschüren »Einsatzrecht kompakt – Definitionswissen für die Grundausbildung« und »Einsatzrecht kompakt – Sachverhaltsbeurteilung für die Grundausbildung« auf.
Das Format ist bewusst kompakt gewählt, damit die Sammlung auch in jede Hosen- oder Jackentasche passt. Ideal, um jederzeit und überall einen Blick in das Zwangsrecht zu werfen!
Optimal für ...
... Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL).

Zwischen- und Laufbahnprüfung erfolgreich bestehen

Einsatzrecht kompakt - Recht des unmittelbaren Zwanges

Financial institutions increasingly recognize digital assets as a strategic priority, yet many initiatives remain fragmented or confined to isolated pilots. 
 Digital Assets Strategy for Financial Institutions
 addresses this gap with a systematic framework for building durable institutional capabilities. Rather than concentrating on isolated technologies, it demonstrates how to align strategy, organizational design, modular infrastructure, and internal talent into a coherent operating model that evolves alongside changing markets, technologies, and regulation.
 Combining strategic analysis with practical methodology, the book moves beyond high-level abstractions to focus on institutional execution. It presents digital asset teams as evolving organizational capabilities whose strategy, infrastructure, talent, and experience develop together over time. Supported by real-world case studies, comparative analysis of major regulatory jurisdictions, and actionable frameworks, it equips readers to design resilient organizations, make informed strategic decisions, and scale initiatives with confidence.
 Written for executives, digital asset leaders, innovation teams, regulators, and finance professionals, this book offers a disciplined alternative to ad hoc initiatives. By emphasizing regulatory realism, organizational adaptability, and long-term capability building, it provides practical guidance for transforming digital asset ambition into sustainable institutional advantage.
 Jiulin Teng
 , PhD, is a strategy architect, entrepreneur, and researcher operating at the intersection of blockchain, AI, and information systems. An early proponent of tokenisation, he combines a strong foundation in strategic management, economics, and game theory with hands-on technical expertise to solve complex organizational challenges. He holds a PhD in Strategic Management from HEC Paris and a Master’s in Bioentrepreneurship from Karolinska Institute.
 Zakaryae Boudi
 , PhD, is an engineer, entrepreneur, and researcher specializing in formal verification, AI, and programmable financial systems. He has founded ventures in institutional-grade tokenisation and leads research as well as commercial initiatives focused on the future of digital and autonomous economic infrastructures. He holds a Master’s degree from Sciences Po Paris and a PhD focused on formal methods for complex, safety-critical systems.

How to Build, Govern, and Scale Digital Asset Capabilities

Digital Asset Strategy for Financial Institutions

Erkenntnisse und Beschlüsse des Verwaltungsgerichtshofes

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