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Die Müllers wollen’s wissen

Gerdes I: Die Müllers und das Inselzebra

Die Müllers und das Inselzebra

Eine ostfriesische Krimikomödie

Die Müllers und die Pekingente

Die Darstellung greift in 6. Auflage die Entwicklung und die aktuelle Rechtsprechung zum niedersächsischen Eigenbetriebsrecht auf.

Der Titel setzt sich im Kern mit den Möglichkeiten des "Optionsmodells" für die niedersächsischen Eigenbetriebe auseinander. 
Bei der Wirtschafts- und Rechnungsführung der Eigenbetriebe darf die handelsrechtliche oder die gemeindehaushaltsrechtliche Form gewählt werden. Das Buch gibt Hinweise zu den Entscheidungskriterien und erläutert die beiden Formen der Wirtschafts- und Rechnungsführung. Dabei werden die Anwendung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens mit den dazu geltenden Vorschriften, Mustern und Hinweisen für die auf seiner Grundlage geführten Eigenbetriebe in Niedersachsen und die handelsrechtliche Form nach dem HGB mit ihren Grundlagen ausführlich und praxisnah erläutert. Alle notwendigen Rechtsvorschriften und Hinweise sind abgedruckt.

Das Buch enthält praxisoreintierte und leicht verständliche Ausführungen zur rechtlichen Zulässigkeit und zum Umfang der wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf einer Abgrenzung der Eigenbetriebsform und seiner Vorteile gegenüber den mit ihr konkurrierenden Formen.

Der Ratgeber eignet sich für: Stadt-, Gemeinde-, Kreisverwaltungen, die Region Hannover, Zweckverbände, Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, Rechnungsprüfungsämter, die überörtl. Prüfung beim Landesrechnungshof, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Kommunalaufsichtsbehörden und die kommunalen Spitzenverbände.

Der Autor, Jürgen Müller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Wuppertal, vormals Beigeordneter, Stadtdirektor und Kämmerer der Stadt Remscheid, ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen vor allem zum Kommunalrecht.

Darstellung

Eigenbetriebsrecht Niedersachsen

Hanau, 19. Februar 2020: Ein Rechtsextremist erschießt an mehreren Tatorten neun Menschen aus rassistischen Motiven, weitere werden schwer verletzt. Unter ihnen der damals 23-jährige Said Etris Hashemi und sein 21-jähriger Bruder Said Nesar, sowie weitere Freunde. Etris wird am Hals getroffen, überlebt nur knapp. Sein Bruder stirbt vor Ort, jede Hilfe kommt zu spät. Wenige Sekunden, die alles verändern ¿ nicht nur im Leben der Betroffenen, sondern gesamtgesellschaftlich. Hanau löst eine wichtige Debatte aus, über Diskriminierung, rechten Terror in diesem Land, den Polizeiapparat und die Chancen für Deutschland. Etris' Geschichte ist der wohl persönlichste Bericht des Überlebenden eines Attentats, das Deutschland für immer verändert hat.

Wie der Terror in Hanau mein Leben für immer verändert hat

Der Tag, an dem ich sterben sollte

Wer von den deutschen Rüstungsmilliarden wirklich profitiert 
 
 Keine Branche profitiert so sehr vom Krieg in der Ukraine und der 'Zeiten wende' wie die Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist sie eine Blackbox: Die Öffentlichkeit erfährt kaum etwas über die Firmen, die mit unserer Sicherheit Milliarden verdienen. Das neue Buch des Sicherheitsexperten und Investigativjournalisten Christian Schweppe deckt auf, wie Rüstungspolitik in Deutschland wirklich funktioniert ? und wer die Strippen zieht. 
 
 Schweppe schildert auf der Basis dutzender Gespräche mit Insidern aus der verschwiegenen Rüstungsindustrie, wie groß der Boom seit 2022 wirklich ist. Gold rausch basiert auch auf hunderten vertraulichen Dokumenten, die eigentlich zur Verschlusssache erklärt wurden, aber vom Autor exklusiv ausgewertet werden können. Sein Report aus dem Maschinenraum der Waffenbranche erzählt die spannende Geschichte, wie es wirklich läuft bei den Waffenschmieden im Land und erklärt, ob uns all die Milliarden kurzfristig überhaupt sicherer machen. Dafür besucht der Bundeswehrkenner Schweppe viele Orte der Aufrüstung selbst: Er reist durch ein Land, das neue Raketenabwehr-Systeme baut und geheime Flug plätze für Atomjets. Er recherchiert zu Mondpreisen bei Kriegsmaterial und fragwürdigem Geschäftsgebaren großer Konzerne, er schildert aus erster Hand, was passieren kann, wenn man in Deutschland zu viele kritische Nachfragen zu milliardenschweren Rüstungsdeals stellt. Seine Langzeitreportage hinter den Kulissen der deutschen Aufrüstung zeigt: Kaum eine Branche ist so sehr mit unserer Politik verwoben wie die Rüstungsindustrie.

Das Geschäft mit der deutschen Aufrüstung

Goldrausch

RWS-Vertragskommentar

M&amp;A-Transaktionen müssen in allen Phasen effizient durchgeführt, Kosten- und Zeitbudgets eingehalten werden. Dafür muss das Fachwissen leicht verfügbar und gebündelt sein. Auf diese Anforderungen ist der Vertragskommentar zugeschnitten: Er bietet seinen Nutzern klare und praxisgerechte Vorlagen und Erläuterungen zu den wichtigen Transaktionsdokumenten.Die ausführlichen Erläuterungen beschreiben den rechtlichen und steuerlichen Zusammenhang, in dem die Klauseln eines Unternehmenskaufvertrages stehen, beleuchten die bilanziellen und finanziellen Aspekte und gehen auf die Interessenlage der Verkäufer und Käufer ein.

Unternehmenskauf

Schriften zum Recht der Digitalisierung

The edited volume examines how legal, technical, economic, and ethical norms governing the use of artificial intelligence emerge, interact, and stabilize. It is based on the premise that AI regulation cannot be understood as a self-contained field of technology law, but rather constitutes a complex ordering task shaped by the interplay of horizontal European regulation, sector-specific regimes, research ethics, and processes of standardization. The focus lies on the implementation of the European AI Act and its relationship to data protection law, financial market law, and the EU framework for corporate data. Theoretically, the contributions draw on regulatory and governance research, theories of normativity, and debates on technology-induced norm formation ("code is law"). Methodologically, the volume combines doctrinal and comparative legal analysis with perspectives from technology studies, economics, and the social sciences. It examines the AI Act, data protection and financial market law, as well as de facto processes of norm formation by market actors, standardization bodies, and research institutions. It reconstructs the forms, functions, and addressees of the AI normative order and analyzes the interplay of legal rules, technical standards, economic incentives, and ethical guidelines. Part I analyzes the risk-based regulation of the digital space, Part II sector-specific regimes in the financial market and the relationship between horizontal regulation and supervision, and Part III research ethics and standardization. The volume conceptualizes the AI normative order as a multi-layered framework and provides a foundation for future regulation in Europe.

Entstehung, System und Durchsetzung

Normordnung Künstlicher Intelligenz

Grundfragen des Straf- und Sicherheitsrechts

In recent years, predictive instruments have increasingly been used to support police work. By means of standardized assessment procedures, these instruments are intended to evaluate the risk posed by an individual of committing criminal offenses in the future. The resulting assessments enable the police to allocate their resources for crime prevention in a more targeted manner. Maja Werner examines the legal requirements that must be observed when such an instrument is developed and applied for police purposes. To this end, she first outlines the fundamental structures underlying the legal framework of police decision-making and analyzes how predictive instruments can be situated within this framework. Building on this classification, she identifies the constitutional and administrative law standards governing police decision-making processes and shows how these standards apply to predictive instruments. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address complex data processing procedures for predictive purposes. For this reason, the author then develops these legal requirements in line with their underlying constitutional and rule of law objectives. In doing so, she develops legal guidelines for the design of predictive instruments for police purposes and their application in police practice.

Prognoseinstrumente in polizeilichen Entscheidungsprozessen

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

Zwischen Hoffnung und Wandel

Sanfte Radikalität

Jus Privatum

The author undertakes a fundamental analysis of counter-performance as a structural element of contractual exchange. Traditionally, contract law has focused on the contractual performance, while the concept of counter-performance remained conceptually underdeveloped. This perspective has changed fundamentally in the process of digitalisation and the introduction of new remuneration models based on the provision of personal data instead of a monetary payment. The study traces the foundations of this development in civil law, data protection, and EU law, paying particular attention to the Directive 2019/770, the first legislative act to explicitly recognise data as a form of consideration. Building on these foundations, the author categorises the legal limits on counter-performance imposed by mandatory contract law. She distinguishes between rules that safeguard party autonomy and those that pursue distributive objectives beyond the individual contract, such as rent control or minimum wage legislation. On this basis the author develops proposals on the potential evolution of contract law to address new forms of data-based consideration. The final part examines the significance of counter-performance for the allocation of contractual risks. Drawing on the emphasis placed by the German Federal Court of Justice on the "equivalence of performance and counter-performance", the author demonstrates how changes in equivalence influence the ongoing structure of the contractual exchange. The study thus offers a comprehensive reassessment of a fundamental concept of contract law.

Die Untersuchung eines schuldrechtlichen Grundbegriffs unter Berücksichtigung digitaler Entwicklungen

Die Gegenleistung im Vertrag - Gegenstand, Grenzen und Vertragsrisiko

Staatsverschuldung, COVID-19 und die massiv gestiegenen Zinsen stellen die internationalen Wirtschafts- und Finanzsysteme vor große Herausforderungen. In stürmischen Zeiten wird die private und institutionelle Kapitalanlage und damit das Investmentrecht immer bedeutsamer. Ziel des vorliegenden Handkommentars ist es, trotz der Dynamik und Komplexität der regulatorischen und steuerlichen Bestimmungen ein hilfreicher Ratgeber bei allen Praxisfragen zu sein.

Der Handkommentar soll aufgrund seiner Aktualität und Handlichkeit auch in der 4. Auflage die erste Quelle sein, die Leser:innen bei aufsichtsrechtlichen oder steuerlichen Fragestellungen zu Rate ziehen.

Die 4. Auflage enthält
<li>BMF-Schreiben zum Investmentsteuergesetz und zur Besteuerung von Spezial-Investmentfonds
</li><li>die investmentrechtlichen Änderungen der aktuellen Jahressteuergesetze sowie
</li><li>die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen im Kapitalanlagegesetzbuch.
 
Die Autoren
Dr. Achim Döser, LL.M. (Tulane Univ.), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Florian Geuder, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Ruben Heusel, Kleinostheim | Dipl.-Kfm. Patrick Jendrusch, Vice President - Product Tax DWS Investment | Dr. Jürgen Kuhlmann, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Jürgen Nagler, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Ingolf Schneider-Deters, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Stefan Schönhöffer, Wiesbaden | Dr. Christian Widera, Regierungsrat, Hessische Finanzverwaltung Frankfurt a.M.
</li>

Kapitalanlagegesetzbuch | Investmentsteuergesetz

Investmentrecht

Irgendwann ist es normalEr spielt nicht, hört nicht, spricht nicht und schlägt den Kopf gegen die Wand, wenn ihm etwas nicht passt. Er schiebt sich Bohnen in die Ohren, weigert sich, aufs Klo zu gehen, trinkt am liebsten literweise Cola und Kaffee und isst Zigarettenstummel. Augenkontakt sucht er nicht, manchmal aber eine Umarmung. Bastian lebt in seiner eigenen Welt. Er ist Autist.&nbsp;Unsentimental und zugleich tief bewegend erzählt Sascha Lehnartz die Geschichte seines kleinen Bruders, davon, wie Bastian zum lebenslangen Mittelpunkt der Familie wurde und sie an ihre Grenzen brachte, wie er sie bis zu seinem Tod nach außen hin zusammenhielt, aber im Inneren sprengte. Ein kluges Nachdenken über das, was das Leben abverlangen kann und Menschsein bedeutet.&nbsp;

Eine eigenartige Familiengeschichte

Bastian

Die Digitalisierung hinterlässt ihre Spuren im Recht, etwa in der Vertragsgestaltung, bei Fragen der Strafzumessung oder im Verwaltungshandeln und ist damit Gegenstand der juristischen Ausbildung. Ausgehend von einer begrifflichen Klärung erörtert das Lehrbuch anhand der drei großen Hauptrechtsgebiete (Öffentliches Recht, Zivilrecht und Strafrecht) die Schnittstellen, an denen Recht und Digitalisierung sich treffen. 
Die 2. Auflage des rasch rezipierten Lehrbuchs widmet sich u.a.
<li>der Geltung der KI-Verordnung, mit Auswirkungen auch für das Privatrecht, 
</li><li>der Herausbildung internationaler Regeln zu Verträgen zwischen und mit KI (sog. UNCITRAL-Regelwerk), 
</li><li>den Plänen der Bundesregierung, Regeln zu Smart Contracts zu erlassen (laut Koalitionsvertrag).
</li>

Recht der Digitalisierung

Die Müllers und das Inselzebra

Autres titres de la collection: Die Müllers wollen’s wissen

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