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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

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Brüning C: Die Haftung der kommunalen
Entscheidungsträger

Die Haftung der kommunalen Entscheidungsträger

Das Autorenteam, bestehend aus erfahrenen Praktikern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der öffentlichen Verwaltung und der Anwaltschaft, gibt einen umfassenden Überblick über das formelle Disziplinarrecht mit Erläuterungen zum LDG und zum AGVwGO. Zudem wird das materielle Disziplinarrecht unter Orientierung an der aktuellsten einschlägigen ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung dargestellt, entlang von Lebenssachverhalten.

Kommentar zum Landesdisziplinargesetz und zum Ausführungsgesetz zur VwGO

Disziplinarrecht Baden-Württemberg

Vorschriftensammlung zum Beamtenrecht

Deutsches Beamten-Jahrbuch Bayern 2026

Arbeitshilfen für Disziplinarvorgesetzte; Fall - Verfahren - Vorschrift

Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

Teil IV: Beamtenrecht

Hessisches Bedienstetenrecht - HBR

Deutsches Beamten-Jahrbuch Nordrhein-Westfalen 2026

Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

KI kann im Behandlungssetting für Entlastung sorgen und zur Minimierung von Fehlerquoten beitragen. Doch auch Risiken gehen mit autonomen Systemen einher. Es kann zu Verzerrungen in der Ausgabe kommen, das System einen unrichtigen Entscheidungsvorschlag präsentieren. Die Autorin untersucht, ob das Arzthaftungsrecht auf diese Probleme reagieren kann. Die Analyse der Haftungsvoraussetzungen konzentriert sich auf die veränderten Leistungspflichten und stellt heraus, dass Ärzte neben medizinischer, mit dem Einsatz von KI auch technische Expertise besitzen müssen. Es bleibt möglich, Fehler im Kernbereich ärztlicher Tätigkeit zu identifizieren. Für Restrisiken bietet das Organisationsverschulden eine angemessene und interessengerechte Lösung.

Eine Untersuchung der vertraglichen Arzthaftung mit Beschränkung auf den Bereich der Behandlungsfehler

Künstliche Intelligenz in der Medizin

Technik und Recht muss in Zeiten von Industrie 4.0 viel Arbeit an den Sachverhalten leisten; Künstliche Intelligenz, lernende Maschinen, die Nutzungsrechte an maschinengenerierten Daten, neue Fertigungstechniken und viele andere neue Techniken sind zu erfassen. Die für die rechtliche Bewertung erforderlichen Sachverhalte sind herauszuarbeiten und rechtlich einzuordnen. Diese Arbeiten sind neben der Behandlung tradierter Techniken Anliegen dieses Buches.
Das Buch richtet sich an Jurist*innen, Betriebswirt*innen und Ingenieur*innen, die technische Prozesse rechtlich beurteilen müssen, sowie an Studierende dieser Fachrichtungen. Es dient sowohl als verständliches Lehrbuch zum Technikrecht und auch als praxisnahes Nachschlagewerk.
Die Herausgeber*in
Jürgen Ensthaler, Prof. Dr.jur. (habil.) Dr. rer.pol., Studium der Rechtswissenschaft in Göttingen, Wirtschaftsingenieurwesen in Braunschweig. Emeritiert an der Techn. Universität Berlin. Gastdozent in Florenz, Cambridge, Edinburgh und an der People University Peking. Im zweiten Hauptamt ehemals Richter am OLG Zweibrücken und am Bundespatentgericht. Forschungsschwerpunkte: Patentrecht, Technikrecht. Leiter des Instituts für Technikrecht, Berlin.
Dagmar Gesmann-Nuissl, Prof. Dr.; Studium der Rechtswissenschaft und Promotion an der Universität Heidelberg mit einer Arbeit zur Verschuldungsbefugnis der Europäischen Union. Seit 2011 Inhaberin der Professur Privatrecht und Recht des geistigen Eigentums an der Technischen Universität Chemnitz mit Forschungsschwerpunkt im Innovations- und Technikrecht. Stefan Müller, Prof. Dr.; Studium der Rechtswissenschaft in Trier, Lausanne und Freiburg i.Br.; Promotion zum Dr. jur. mit einer haftungsrechtlichen Arbeit, an der Universität Potsdam. Seit 2014 Inhaber der Professur für Wirtschaftsrecht, insbesondere Innovations- und Technologierecht an der Universität Paderborn. Die Forschungsschwerpunkte liegen im privaten Technikrecht, sowie im Bereich der privat- und wirtschaftsrechtlichen Dimensionen der Nachhaltigkeitsökonomie.
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Rechtliche Grundlagen für traditionelle und neue Technologien

Technikrecht

Vahlens Kommentare

Zum Werk Das Werk vermittelt das Verständnis für das militärische Disziplinarrecht, indem es bei allen wichtigen Fragen die nötige Interpretationshilfe gibt. Obwohl die Wehrdisziplinarordnung eine Verfahrensordnung ist, sind Fragen des materiellen Disziplinarrechts dann in die Erläuterungen einbezogen worden, wenn es der unmittelbare Zusammenhang mit dem Verfahrensrecht erfordert. Vorteile auf einen Blick<ul><li>komplette Neubearbeitung mit sämtlichen Änderungen durch das 3. WehrDiszNOG</li><li>gibt bei allen Fragen die richtige Interpretationshilfe</li><li>Rechtsprechung und Literatur auf neuestem Stand</li></ul> Zur Neuauflage Durch das Dritte Gesetz zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung anderer soldatenrechtlicher Vorschriften (3. WehrDiszNOG) wurde die Wehrdisziplinarordnung (WDO) aus dem Jahre 2001 aufgehoben. Mit Wirkung vom 1. April 2025 trat die neue Wehrdisziplinarordnung (WDO 2024) in Kraft. Dem Auftrag, durch eine schnelle und effektive Reaktion auf Dienstvergehen zur Funktionsfähigkeit der Streitkräfte beizutragen, konnte das Disziplinarrecht in den vergangenen Jahren nicht mehr uneingeschränkt gerecht werden. Die starke Belastung der Truppendienstgerichte und der Wehrdisziplinaranwaltschaften führte zu einer stetigen Zunahme der Dauer gerichtlichen Disziplinarverfahren. Eine zeitnahe und konsequente Reaktion auf Dienstvergehen ist jedoch für einen effektiven Schutz der militärischen Ordnung von zentraler Bedeutung. Ziel der Änderungen durch das 3. WehrDiszNOG und der Neubekanntmachung der WDO war eine Beschleunigung des Verfahrens, die Neugestaltung der Verfahren für Disziplinargerichtsbescheide und die Möglichkeit ihrer Beantragung durch die Wehrdisziplinaranwaltschaft. Zugleich werden Disziplinarvorgesetzte in der Ausübung ihrer Disziplinarbefugnis gestärkt und die gerichtlichen Disziplinarverfahren vereinfacht. Insgesamt wurde eine Verbesserung des rechtlichen Instrumentariums und eine Stärkung der Disziplinarvorgesetzten (Anpassung der Vorschriften über das Verfahren bei Durchsuchungen an die aktuellen technischen Entwicklungen sowie die Erweiterung des Kataloges der einfachen Disziplinarmaßnahmen) bewirkt. Die genannten Änderungen wurden in der Neukommentierung berücksichtigt, die Literatur und die gesamte Rechtsprechung seit der Vorauflage wurden auf den neuesten Stand gebracht. Zielgruppe Für Richterinnen und Richter der Truppendienstgerichte, Rechtsberaterinnen und Rechtsberater und Rechtslehrerinnen und Rechtslehrer der Bundeswehr, Rechtsanwaltschaft, Disziplinarvorgesetzte.

Kommentar

Wehrdisziplinarordnung

Kommunales Haftungsrecht

Fehlerfrei durch das Verfahren

Das Praxis-Handbuch Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst liefert für alle Beteiligten - dem Dienstvorgesetzten, dem Ermittlungsführer, dem Personalrat und dem beschuldigten Beamten - eine Einführung in das Disziplinarrecht. Vom Bundesrecht abweichende landesrechtliche Besonderheiten sind berücksichtigt.

Anhand zahlreicher Beispiele und der einschlägigen Rechtsprechung werden das behördliche und gerichtliche Verfahren dargestellt. Zu den einzelnen Handlungsmöglichkeiten werden entsprechende Muster bereitgestellt.

<ul>
<li>Einleitung des Disziplinarverfahrens</li>
<li>Aufgaben des Ermittlungsführers</li>
<li>Gang der Zeugenvernehmung</li>
<li>Aufbau des Ermittlungsberichts</li>
<li>Abschlussentscheidung des Disziplinarvorgesetzten</li>
<li>Beteiligung des Personalrats</li>
<li>Verteidigungsmöglichkeiten des Beschuldigten</li>
</ul>

Gesetzliche Grundlage dieser zweiten Auflage ist das Disziplinarrecht des Bundes in der Fassung vom 1. April 2024 unter Berücksichtigung der Änderungen durch das "Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung".

Leitfaden für die Praxis mit Beispielen und Mustern

Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst

Zum Werk Diesen in 6. Auflage neu konzipierten Großkommentar bearbeiten namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis. Der Kommentar ist nach den Büchern des HGB gegliedert. Wo es dem HGB noch an systematischer Geschlossenheit fehlt - das ist vor allem in den Bereichen des Bankrechts und des Transportrechts, teilweise aber auch z.B. im Recht des Produktvertriebs und der Personengesellschaften der Fall -, geht die Darstellung, den Bedürfnissen der Praxis folgend, inhaltlich über die Gesetzeslage hinaus und strebt umfassende Information an. Der Kommentar orientiert sich in der Darstellung am Münchener Kommentar zum BGB. Band 3 widmet sich der Kommentierung zur Stillen Gesellschaft (§§ 230-237). In einer ausführlichen Darstellung von § 230 wird die mittelbare Teilhabe am Unternehmen systematisch aufgearbeitet. Zur Neuauflage Berücksichtigt werden die Änderungen durch das am 1.1.2024 in Kraft getretene MoPeG. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Recht der Stillen Gesellschaft in wissenschaftlicher Tiefe</li><li>ausführliche Darstellung von Nießbrauch, Treuhand, stiller Beteiligung, Unterbeteiligung und Genussrechten als Möglichkeiten der mittelbaren Teilhabe</li><li>mit Hinweisen zum Insolvenzrecht</li></ul> Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Bibliotheken.

Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch Band 3: Zweites Buch. Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft. Dritter Abschnitt. Stille Gesellschaft §§ 230-237

Beamtenstatusgesetz

Die Haftung der kommunalen Entscheidungsträger

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