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Schmelcher E: Die Grenzen der
Rechtsfigur der "Spontanäußerung eines

Die Grenzen der Rechtsfigur der "Spontanäußerung eines Zeugen" im Strafverfahren

Ein Institut zur Umgehung des Zeugenschutzes?

NotarPraxis

Faxtext lang: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Die wichtigsten Fragen zum Beteiligungsvertrag endlich beantwortet Wenn Sie als Notar einen Beteiligungsvertrag aufsetzen oder prüfen müssen, dann könnte eine dieser Fragen auf Sie zukommen: ¿ Ein US-amerikanischer Investor schließt mit den Gründern einer deutschen GmbH einen Beteiligungsvertrag, indem die Geltung US-amerikanischen Rechts vereinbart werden soll. Die GmbH-Gründer dagegen zweifeln die Wirksamkeit einer solchen Klausel an - haben sie recht? ¿ Was ist zu tun, wenn es bei der Vertragsgestaltung aufgrund eines Versehens zu einem inhaltlichen Widerspruch zwischen dem Gesellschaftsvertrag und der Beteiligungsvereinbarung kommt? ¿ Das Fachwissen des Gründers ist für den Erfolg des Unternehmens von erheblicher Bedeutung, und der Investor möchte daher sicherstellen, dass der Gründer ausschließlich für das Unternehmen tätig ist. Wie kann dies im Beteiligungsvertrag wirksam vereinbart werden? Antworten auf diese Fragen - und noch viele mehr - finden Sie jetzt im Praxishandbuch "Beteiligungsverträge". Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. Faxtext kurz: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. E-Mail-Text: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Start-up sucht Investor - ein heutzutage gängiges Szenario, das wissen wir nicht erst seit dem großen Erfolg der TV-Show "Die Höhle der Löwen". Umso erstaunlicher, dass der Beteiligungsvertrag, der in einem solchen Fall benötigt wird, im deutschen Recht nicht ausdrücklich geregelt ist. Doch für Sie als Notar ist das kein Problem, denn mit dem neuen Praxishandbuch "Beteiligungsverträge" bekommen Sie jetzt ein Werkzeug an die Hand, das Ihnen bei allen Zweifelsfragen weiterhilft. Jetzt mehr erfahren! E-Mail-Betreffzeilen: NEU: Endlich Klarheit für Notare bei Beteiligungsverträgen Beteiligungsverträge leicht gemacht! Das erste Praxishandbuch zum Thema Beteiligungsverträge

Beteiligungsverträge

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Communication platforms such as Facebook, Instagram, TikTok, X, and YouTube have become central arenas of public opinion formation. Their operators moderate millions of items of user-generated content every day on the basis of privately drafted terms of service, removing not only unlawful but also lawful content protected by fundamental rights. Jonas Hiller examines under which conditions and to what extent such moderation is permissible.
 

 The legal framework is provided by the Digital Services Act (DSA), in force since 2024, whose moderation-related due diligence obligations are first systematically analyzed. Building on this, the author develops standards for reviewing both the exercise and the substantive content of privately autonomous moderation decisions, as well as their effects under private law. He also examines the scope for national regulation that remains under the fully harmonizing DSA.
 

 The study demonstrates that the DSA leads to a constitutionalization of the platform user agreement without entirely eliminating private autonomy. In their moderation practices, platform operators become bound by fundamental rights and rule-of-law principles. While they retain broad discretion in designing their terms of service, the application and enforcement of those terms in individual cases are subject to stricter scrutiny. Key criteria for this graduated intensity of review are market power, user dependency, and a platform's function as a public forum.
 

 The study also critically assesses the DSA's fully harmonizing effect, arguing that the regulation of the digital public sphere touches upon the cultural sovereignty and democratic identity of the Member States. Rather than preserving national regulatory discretion, the fully harmonizing nature of EU law results in a Europeanization of freedom of expression in the digital sphere.

Die Moderation rechtmäßiger Inhalte auf Kommunikationsplattformen

NOMOSEINFÜHRUNG

Obgleich sich grundrechtsrelevante Fragen in der Fallbearbeitung häufig stellen, sind viele unsicher, wie mit ihnen umzugehen ist. Das neue Buch von Huster versteht sich ausdrücklich nicht als ein weiteres Lehrbuch zu den Grundrechten; es erläutert vielmehr Sinn und Zweck der Figuren der allgemeinen Grundrechtslehren und will damit - abgeleitet aus der Funktion der Grundrechte - zu einer adäquaten, d.h. zu einer an der Intention der Grundrechte orientierten Prüfung des Einzelfalls hinführen.

Allgemeine Grundrechtsdogmatik

Sozialrecht in der Zeit

Wer von den deutschen Rüstungsmilliarden wirklich profitiert 
 
 Keine Branche profitiert so sehr vom Krieg in der Ukraine und der 'Zeiten wende' wie die Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist sie eine Blackbox: Die Öffentlichkeit erfährt kaum etwas über die Firmen, die mit unserer Sicherheit Milliarden verdienen. Das neue Buch des Sicherheitsexperten und Investigativjournalisten Christian Schweppe deckt auf, wie Rüstungspolitik in Deutschland wirklich funktioniert ? und wer die Strippen zieht. 
 
 Schweppe schildert auf der Basis dutzender Gespräche mit Insidern aus der verschwiegenen Rüstungsindustrie, wie groß der Boom seit 2022 wirklich ist. Gold rausch basiert auch auf hunderten vertraulichen Dokumenten, die eigentlich zur Verschlusssache erklärt wurden, aber vom Autor exklusiv ausgewertet werden können. Sein Report aus dem Maschinenraum der Waffenbranche erzählt die spannende Geschichte, wie es wirklich läuft bei den Waffenschmieden im Land und erklärt, ob uns all die Milliarden kurzfristig überhaupt sicherer machen. Dafür besucht der Bundeswehrkenner Schweppe viele Orte der Aufrüstung selbst: Er reist durch ein Land, das neue Raketenabwehr-Systeme baut und geheime Flug plätze für Atomjets. Er recherchiert zu Mondpreisen bei Kriegsmaterial und fragwürdigem Geschäftsgebaren großer Konzerne, er schildert aus erster Hand, was passieren kann, wenn man in Deutschland zu viele kritische Nachfragen zu milliardenschweren Rüstungsdeals stellt. Seine Langzeitreportage hinter den Kulissen der deutschen Aufrüstung zeigt: Kaum eine Branche ist so sehr mit unserer Politik verwoben wie die Rüstungsindustrie.

Das Geschäft mit der deutschen Aufrüstung

Goldrausch

»Jana Heinicke schreibt so, dass Persönliches politisch und Politisches persönlich wird. Poetisch, radikal, von feministischer Wucht.« Alexandra Zykunov

Liebe Felicia oder Wie wollen wir in Zukunft lieben

Zum Gesamtwerk Der Großkommentar, angelegt auf vier Bände mit einem Gesamtumfang von rund 8.900 Seiten, erläutert die Strafprozessordnung wissenschaftlich fundiert und zugleich mit präzisem Blick auf die Bedürfnisse der Praxis. Band 4 wird darüber hinaus Kommentierungen weiterer strafverfahrensrechtlich relevanter Vorschriften enthalten, etwa des GVG, EGGVG, der EMRK und des Strafverfolgungs-Entschädigungsgesetzes. Der einheitliche systematische Aufbau aller Einzelkommentierungen gewährleistet hervorragende Übersichtlichkeit und Lesbarkeit des Werkes. Die neueste Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertet. Wo keine gesicherte Judikatur vorhanden ist, bietet das Werk praxisnahe eigene Lösungsvorschläge. Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisgerecht und zugleich wissenschaftlich vertieft</li><li>übersichtlich und hervorragend lesbar</li><li>mit praktikablen Lösungsvorschlägen auch bei noch nicht gefestigter Rechtsprechung</li></ul> Zu Band 1 Band 1 umfasst die Kommentierung der §§ 1-150 StPO. Den Erläuterungen vorangestellt ist eine instruktive Einführung, die über Wesen und Ziel des Strafprozesses, die Verfahrensgrundsätze und Prozessvoraussetzungen, über Ablauf und Struktur des Strafverfahrens sowie über die internationalen Dimensionen der Materie informiert. Neben den umfangreichen Erläuterungen zum Zeugenbeweis (§§ 48-71 StPO) bildet einen weiteren Schwerpunkt die Kommentierung zu Beschlagnahme, Überwachung und Durchsuchung (§§ 94-111p StPO) mit umfassender Auswertung der aktuellen Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Telekommunikationsüberwachung. Entsprechend ihrer hohen praktischen Bedeutung wurde darüber hinaus auf eine detaillierte und vertiefte Darstellung des Themenbereichs Sachverständige und Augenschein (§§ 72-93 StPO) besonderer Wert gelegt. Zur Neuauflage von Band 1 Die 3. Auflage befindet sich auf dem Stand Sommer 2026 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, u.a.<ul><li>das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit vom 20.3.2026</li><li>das Gesetz zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen Wohnsitz im Inland vom 23.2.2026</li><li>das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts vom 8.12.2025.</li></ul>Aktuelle Literatur und Rechtsprechung - darunter zahlreiche Grundsatzentscheidungen des BGH, aber auch des BVerfG, des EGMR und des EuGH - sowie die neueste Literatur sind umfassend ausgewertet. Zielgruppe Für alle Strafrechtlerinnen und Strafrechtler in Anwaltschaft, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft.

Münchener Kommentar zur Strafprozessordnung Bd. 1: §§ 1-150 StPO

Rechtstheorie - Legal Theory

RTh (Mohr Siebeck)

Global value chains exist in the blind spots of legal doctrine and are hence marked by a diffusion of responsibility. For private law, this entails a methodological challenge that is exemplary for dealing with globalisation - that is, to apprehend global value chains in both their economic and societal dynamics.

Zur sozialen Aufgabe des Rechts der Globalisierung

Rechtsverfassung globaler Produktion

RWS-Kommentar

Das Insolvenzrecht hat sich durch die anhaltenden und mit dem SanInsFoG fortgeführten Reformbestrebungen zu einem fortschrittlichen und modernen Sanierungsinstrument weiterentwickelt. Die 7. Auflage des bewährten Kommentars bildet alle Änderungen in gewohnt präziser Weise ab und bietet wertvolle Handlungsempfehlungen für die tägliche Praxis. Die Neuauflage beinhaltet unter anderem folgende Änderung im Insiolvenzrecht: Verkürzung der Insolvenzantragsfrist bei Überschuldung, Verlängerung des Prognosezeitraums für die Fortführungsprognose, Einführung eines digitalen Gläubigerinformationssystems und Stärkung der Eigenverwaltung.

Das Werk wertet die neue Rechtsprechung seit dem letzten Erscheinen des Kommentars umfassend aus und bezieht die sehr umfangreichen Literaturmeinungen in die Bearbeitung ein. Darüber hinaus enthält es die aktualisierte Kommentierung der Europäischen Insolvenzverordnung.

Kommentar

InsO

Studienkurs Management in der Sozialwirtschaft

Der Band wendet sich vor allem an Studierende betriebswirtschaftlicher und sozialwissenschaftlicher Studiengänge mit sozialwirtschaftlichem Bezug. Die Teilabschnitte sind in sich abgeschlossen und voneinander unabhängig. Das Lehrbuch gibt einen Kurzüberblick über das Vertrags- und Betreuungsrecht, stellt die für die Sozialwirtschaft wesentlichen arbeitsrechtlichen Grundlagen dar und enthält einen Überblick über das in der Sozialwirtschaft relevante Organisationsrecht. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Gemeinnützigkeitsrecht, das vertieft dargestellt wird. Zudem gibt das Buch einen Überblick über die umsatzsteuerlichen Grundlagen und die umsatzsteuerlichen Besonderheiten in der Sozialwirtschaft.

Rechtliche und steuerliche Grundlagen in der Sozialwirtschaft

Das nunmehr in 6. Auflage vorgelegte Handbuch Testamentsgestaltung erläutert, ausgehend von der gesetzlichen Erbfolge, Techniken und Instrumente der Testamentsgestaltung sowie die Möglichkeiten lebzeitiger Vorsorge, jeweils einschließlich ihrer zivil- und steuerrechtlichen Grundlagen für die tägliche Praxis. 

Vom Einzel- über das Ehegatten- bis hin zum Unternehmertestament samt Erbvertragsvarianten wird eine Vielzahl verschiedenster Fallkonstellationen detailliert und anschaulich dargestellt. Mehr als 300 Musterformulierungen, die bei der Neuauflage zum ersten Mal zum praktischen Download bereitstehen, helfen dem Nutzer, im Einzelfall eine passgenaue letztwillige Verfügung zu erstellen. 

Mit der Vorauflage hat Notar Dr. Oliver Fröhler den von Notar Prof. Dr. Gerrit Langenfeld begründeten Klassiker übernommen und gründlich überarbeitet. Der Autor ist aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Notar, Nachlassrichter und Lehrbeauftragter für Erbrecht und erbrechtliche Gestaltung ein erfahrener Kenner der Materie. Mit der Neuauflage wurde das Werk um weitere vier Kapitel erweitert:

 Kap. 11 - Gestaltung durch Nachlasssicherung, Gläubigerbefriedigung und Haftungsbeschränkung 
 Kap. 12 - Gestaltung durch Erbschaftsvertrag, Erbteilsverpfändung und Vermächtniserfüllung
 Kap. 13 - Gestaltung durch Erbauseinandersetzung, Abschichtung und Erbteilsübertragung
 Kap. 14 - Digitaler Nachlass

Damit ist noch umfassender jegliche Problemstellung rund um die Testamentsgestaltung erfasst! Daneben bleiben internationale und steuerliche Aspekte weiterhin wichtig: Die EuErbVO nebst der neuen EuGH-Rechtsprechung zur internationalen Zuständigkeit der Nachlassgerichte sowie die Erbschaftsteuerreform sind Schwerpunkte auch der Neuauflage.

Inhalt 

1. Grundlagen der Testamentsgestaltung 
2. Gesetzliche Erbfolge und Pflichtteilsrecht als Ausgangspunkt der Testamentsgestaltung 
3. Die Instrumente der Testamentsgestaltung 
4. Verfügungen von Todes wegen nur eines Erblassers 
5. Das Ehegattentestament 
6. Besondere Typen letztwilliger Verfügungen 
7. Das Testament des Unternehmers 
8. Gestaltung durch Erbschafts- bzw. Vermächtnisausschlagung 
9. Erbnachweis und diesbezügliches Verfahren 
10. Lebzeitige Vorsorgemaßnahmen, sonstige begleitende Rechtsgeschäfte
11. Gestaltung durch Nachlasssicherung, Gläubigerbefriedigung und Haftungsbeschränkung
12. Gestaltung durch Erbschaftsvertrag, Erbteilsverpfändung und Vermächtniserfüllung
13. Gestaltung durch Erbauseinandersetzung, Abschichtung und Erbteilsübertragung
14. Digitaler Nachlass

Einzeltestament, Ehegattentestament, Unternehmertestament

Testamentsgestaltung

Ein ausgewiesenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis zeigt die rechtlichen, konjunkturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Betriebsfortführungen auf. Beschrieben sind die Voraussetzungen einer zulässigen Fortführung sowohl unter den Bedingungen eines Regelverfahrens als auch im Rahmen der Eigenverwaltung. Zusätzlich werden die Schnittstellen zu den betriebswirtschaftlichen Anforderungen, aber auch den administrativen und organisatorischen Voraussetzungen umfassend erörtert.Die seit der Vorauflage eingetretenen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, namentlich die durch das SanInsKG zum 9. November 2022 eingeführten befristeten Erleichterungen bei der Überschuldungsprüfung und den Planungszeiträumen für Eigenverwaltungs- und Restrukturierungsverfahren sowie deren Auslaufen zum 1. Januar 2024, ferner die Änderungen am StaRUG und die durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz zum 17. Juli 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist durchgehend berücksichtigt. Mit der Berücksichtigung aller Änderungen ist das Werk ein Muss für alle, die - in welcher Funktion auch immer - Betriebsfortführungen planen, leiten und durchführen oder in sonstiger Art und Weise involviert sind.

Betriebsfortführung in Restrukturierung und Insolvenz

Die Grenzen der Rechtsfigur der "Spontanäußerung eines Zeugen" im Strafverfahren

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