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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Heimann A: Die Beurteilung von
Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht

Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht

Das Werk untersucht, wann Unternehmer im Umfeld von Transaktionsplattformen im Sinne des § 2 I Nr. 4 UWG als Mitbewerber angesehen werden sollten. Ziel der Arbeit ist es, für deren Konfliktbeziehungen eine Lösung zu unterbreiten. Die Erörterung geht dabei den Einzelheiten des Begriffs auf den Grund. Sie orientiert sich im Gegensatz zur bisherigen Definition des Mitbewerberbegriffs an der Beeinträchtigung unternehmerischer Kerninteressen. Unter bestimmten Voraussetzungen will sie ein Klagerecht der Plattformbetreiber gegen die Konkurrenten der Seller zuerkennen. Ziel ist die Erleichterung einer Lösungsfindung in zukünftig auftretenden Fällen, in denen die Mitbewerbereigenschaft für solche Unternehmer fraglich wird.

Eine Untersuchung zu § 2 I Nr. 4 UWG

Wettbewerbsverhältnis und Transaktionsplattformen

Besonderes Verwaltungsrecht

Staatliche Kulturförderung steht, nicht zuletzt durch den antisemitischen Eklat auf der "documenta fifteen", in einem Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und Diskriminierungsschutz. In diesem Kontext widmet sich diese Arbeit einem aktuell hitzig diskutierten rechtspolitischen Thema: der Rechtmäßigkeit sogenannter "Antidiskriminierungsklauseln" in der öffentlichen Kulturförderung.

Ausgangspunkt der Betrachtung sind die ersten praktischen Versuche der Länder Berlin und Schleswig-Holstein, Diskriminierung in staatlich geförderten Kulturprojekten durch entsprechende Klauseln zu verhindern. Es wird untersucht, ob und wie solche Regelungen mit den verfassungsrechtlich geschützten Grundrechten - insbesondere der Kunstfreiheit, der Meinungsfreiheit und dem Gleichheitsgebot - vereinbar sind.
Die Analyse zeigt, dass viele Umsetzungsvarianten tief in Grundrechte eingreifen und einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten. Zugleich werden Wege aufgezeigt, wie Antidiskriminierungsklauseln rechtssicher gestaltet und in der Verwaltungspraxis sinnvoll umgesetzt werden können.

Chris Niclas Albert ist Master of Business Administration (Public Management). Vor seiner derzeitigen Tätigkeit im Organisationsbereich eines Ministeriums des Landes Schleswig-Holstein war er mehrere Jahre in der Kulturabteilung des Landes tätig.

Rechtmäßigkeit der Einführung einer Antidiskriminierungsklausel in der öffentlichen Kulturförderung

Compliance für die Praxis

Zum Werk Moderne elektronische Kommunikationsmittel ermöglichen es einer Vielzahl von Nutzern, jederzeit miteinander zu kommunizieren und Inhalte zu teilen, ohne dass es dazu eines Verbindungsaufbaus im Einzelfall bedarf. Längst hat die bunte Welt der sozialen Medien auch die Unternehmen erreicht: Die Wirtschaft hat erkannt, dass soziale Medien beispielsweise im Marketing, Vertrieb und Personalmanagement, aber auch in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Wissensmanagement Kostenvorteile bieten bzw. neue Märkte eröffnen können. Den wirtschaftlichen Potentialen stehen indes juristische Schwierigkeiten gegenüber, die in dieser Neuerscheinung praxisgerecht aufgearbeitet und erläutert werden, zum Beispiel:<ul><li>Was darf der Arbeitgeber verbieten, was muss er verbieten?</li><li>Was sind die Folgen eines Verstoßes gegen Vorgaben des Unternehmens?</li><li>Wie können Social Media Guidelines sinnvoll aussehen?</li><li>Hat der Betriebsrat mitzubestimmen?</li></ul> Vorteile auf einen Blick Kompakte und praxisnahe Darstellung<ul><li>der Voraussetzungen und Grenzen der Nutzung von Social Media im Betrieb</li><li>der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen</li><li>der arbeitsrechtlichen Sanktionen</li><li>von Verstößen</li><li>enthält Mustervereinbarungen und Klauselhinweise</li></ul> Zur Neuauflage Seit der letzten Auflage gab es nicht nur zahlreiche Entscheidungen des EuGH, BGH und anderer Gerichte zu Social Media im Betrieb, auch Neuerscheinungen in der Literatur wurden in der Neuauflage des Werkes berücksichtigt. Insbesondere im Bereich der Gesetzgebung waren erhebliche Entwicklungen zu verzeichnen (DDG als Nachfolger von TMG/NetzDG; TDDDG, ehemals TTDSG). Zu deren erfolgreichen Implementierung bietet das Werk mit seiner kompakten und praxisnahen Darstellung das nötige Rüstzeug zur Abwehr von Sanktionen und negativer Resonanzen Zielgruppe: Für Personalverantwortliche, Compliance-officer, Rechtsabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte.

Arbeitsrecht und Compliance

Social Media im Betrieb

Der Kommentar erläutert kompetent und leicht verständlich alle Fragen und Problemstellungen des Disziplinarrechts in Hessen.

Das Werk erleichtert den praktischen Aufgabenvollzug, denn es müssen immer zwei Gesetze parat sein: das Beamtenstatusgesetz und das jeweilige Landesgesetz. Unter Einbeziehung entsprechender Beispiele und Übersichten ist es praxisnah ausgestaltet.
Der Titel beinhaltet eine Einführung in die Thematik mittels der Erörterung der Historie, der Gesetzesentstehung und des Inhalts des Beamtenstatusgesetzes. 
Bei der Erläuterung der einzelnen Vorschriften orientieren sich die Verfasser vor allem an den Bedürfnissen und Interessen der Kommunalverwaltungen in den Ländern.
Der Kommentar wendet sich an alle mit der Materie befassten Personen, insbesondere an Mitarbeitende in Kommunalverwaltungen und Landesbehörden, an Rechtsanwält:innen, Auszubildende und Studierende.

Dr. jur. Karlheinz Börner ist Leitender Regierungsdirektor und Leiter des Hessischen Amtes für Versorgung und Soziales in Wiesbaden. Dr. jur. Tanja Braum-Schleicher, Maître en droit, ist Regierungsdirektorin und Hochschullehrerin an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit. Tim Renker ist Rechtanwalt für Disziplinarrecht und Beamtenrecht mit eigener Verwaltungserfahrung.

Kommentar

Hessisches Disziplinargesetz

Der Kompakt-Kommentar erläutert die Hessische Gemeindeordnung aktuell, zuverlässig und praxisnah. Alle Änderungen der HGO seit der 4. Auflage sind ebenso umfassend berücksichtigt wie die entsprechende Weiterentwicklung von Rechtsprechung und Schrifttum.

Der handliche Kommentar gibt eine rasche und sichere Orientierung zur Auslegung und praktischen Anwendung der Grundlage der hessischen Kommunalverfassung. Sämtliche Vorschriften sind lückenlos und aktuell erläutert. Eingeflossen sind neben der Entwicklung von Rechtsprechung und Schrifttum auch die Erfahrung der beteiligten Autor:innen in der kommunalen Praxis, in Aus- und Fortbildung sowie vielfältige Anregungen der Leser:innen der Vorauflagen. Auf diese Weise werden insbesondere die jeweils aktuell bedeutsamen Fragen und Problemstellungen gezielt beleuchtet.
Der Kommentar richtet sich an Mitarbeiter:innen kommunaler Verwaltungen, Gerichte, Anwaltschaft, haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker:innen, Fraktionen, kommunale Unternehmen, interessierte Bürger:innen und nicht zuletzt an Universitäten, Fachhochschulen und Weiterbildungseinrichtungen.

Die Autoren: Dr. David Rauber, Geschäftsführer, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Matthias Rupp, Verwaltungsoberrat, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Prof. Dr. Katrin Stein, Professorin, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Helmut Schmidt, Richter, Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Gerhard Bennemann, Rechtsanwalt, Magistratsoberrat a. D., Thomas Euler, Verwaltungsrat, Landkreis Gießen, Tim Ruder, Referatsleiter Hessischer Landkreistag, Dr. Andreas Stöhr, Ministerialrat, Hessischer Rechnungshof, Martin Jung, Verwaltungsdirektor, Hessischer Städte- und Gemeindebund.

"Die Hessische Gemeindeordnung sollte in keiner kommunalen Institution fehlen. In dieser (...) Auflage sind alle Änderungen in der Gemeindeordnung berücksichtigt und in den Kommentaren kompakt, aber umfassend erläutert. Jeder der Autoren hat seine zahlreichen Praxiserfahrungen mit in die Kommentare einfließen lassen. Ein unverzichtbares Nachschlagewerk für jeden Kommunalpolitiker."
(Inken Kaiser, kpv-hessen.de, Mai 2021)

Hessische Gemeindeordnung (HGO)

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

The Basics

This book introduces readers to the topic of misinformation. In recent years, many people have become worried about fake news, misinformation, disinformation, and the like. Is this concern justified or a panic over nothing? Misinformation: The Basics provides readers with a short, accessible introduction to the topic and includes chapters answering the following questions:<ul> <li>What is misinformation?</li> <li>Why is there so much more misinformation nowadays?</li> <li>Why are we in a misinformation crisis-is it the result of sabotage or market forces?</li> <li>How is misinformation harmful?</li> <li>What can we do to solve the misinformation problem?</li> </ul>With a glossary of key terms, suggestions for further reading, and lesson plans for teachers and reading groups, Misinformation: The Basics is an ideal starting point for audiences interested in the study of news and information.Key Features<ul> <li>Covers a wide range of misinformation, from fake news and disinformation to deepfakes and memes</li> <li>Offers an interdisciplinary evaluation of misinformation, drawing on work in philosophy, economics, psychology, and media studies</li> <li>Clearly sets out the role that technology like social media, smartphones, and the internet played in the rise of a digital, interconnected media landscape.</li> </ul>

Misinformation: The Basics

Praxis-Arbeitshilfe zum Bayerischen Straßen- und Wegegesetz

Kommunale Schriften für Hessen

In die 24. Auflage der Textausgabe wurden alle seit der Vorauflage verabschiedeten Gesetzesnovellen eingearbeitet. In gewohnter Form beleuchtet die Neuauflage im Vorwort die aktuelle Rechtsentwicklung, führt prägnant in die Hessische Kommunalverfassung ein und gibt weiterführende Hinweise zum Normtext. Wer sich präzise und zuverlässig über das Kommunalrecht informieren will, ist mit diesem von kompetenten Autoren betreuten Werk bestens bedient.

Hessische Kommunalverfassung

CONSIDERACIONES JURÍDICAS EN TORNO A SU REESTRUCTURACIÓN

DEUDA PÚBLICA EXTERNA VENEZOLANA

Die vorliegende 13. Auflage der nunmehr von Alexander Thiele verantworteten Fallsammlung wurde unter Beibehaltung des bewährten Konzepts grundlegend über- arbeitet und aktualisiert. So liegt der Fokus nunmehr stärker auf dem institutionellen Europarecht. Sämtliche Vorbemerkungen wurden überarbeitet und Fundstellen zu Entscheidungsbesprechungen - soweit vorhanden - erleichtern eine vertiefte Erarbeitung. Die Entscheidungs- sammlung ergänzt wie bislang das parallel erscheinende Mohr Siebeck Lehrbuch zum Europarecht, wobei jetzt zusätzlich jeweils auf die Randnummer verwiesen wird, in der die jeweilige Entscheidung im Lehrbuch thematisch behandelt wird. Neu ist ein mit 'Varia' überschriebener Abschnitt, in dem übergreifende aktuelle Entscheidungen abgedruckt werden. Die Fallsammlung enthält rund 20 neue Entscheidungen, während zur besseren Fokussierung zugleich rund 50 Entscheidungen der vorherigen Auflage gestrichen wurden, die digital weiterhin über utb.de abgerufen werden können.

Kommentierte Studienauswahl

Entscheidungen des EuGH

The collection of decisions of the Bundesverfassungsgericht is one of the most influential and most cited periodicals in German jurisprudence. It contains all senate decisions of the Federal Constitutional Court (BVerfG) in unabridged form. Starting with the founding of the court in 1951, the collection is now supplemented several times each year with new volumes. In the abbreviated citation 'BVerfGE', it is familiar to every German lawyer and is even considered by many to be the official collection. Among the highlights of the collection are the much-cited decisions of Elfes (BVerfGE 6, 32) and Lüth (BVerfGE 7, 198), the decisions on abortion (BVerfGE 39, 1; 88, 203), on the fast breeder reactor in Kalkar (BVerfGE 49, 89), on the Co-Determination Act (BVerfGE 50, 290), on the European Treaties of Maastricht and Lisbon (BVerfGE 89, 155; 123, 267), on online searches (BVerfGE 120, 274), on Hartz IV (BVerfGE 125, 175), and on the European Banking Union (BVerfGE 151, 202).

Band 171

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE)

"In one wide-ranging volume, Lambert and the country reporters demonstrate that law can not only keep up with technological change, but can in fact stay well ahead by anticipating upcoming questions. This comprehensive comparative reference will be invaluable for lawyers and students." (Professor Joshua Fairfield. Washington and Lee University School of Law, Review of a previous edition) Bringing together a global team of authors, the International Handbook of Social Media Laws covers the law relating to social media across 34 countries in total. From influential social media defamation cases in Australia, to tweeting from court, and regulations enforced by the UK's Online Safety Act 2023, this book clearly articulates the main legal issues and developments across various legal jurisdictions, to ensure a company's social media presence is fully compliant with the law of each country. The third edition has been fully updated to incorporate new criminal and civil case law, and covers topics including: - Online abuse, online bullying and cyberbullying laws - Laws or rules specific to children and social media - Bans or restrictions on the use of, or access to, the internet or social media, including the influential TikTok, Inc. v. Garland case in the US - Use of social media as evidence in courts - Hacking and data breach laws. Contributors to the volume each provide coverage of their own country, ensuring the volume is both authoritative and practical. Countries represented include: Argentina, Australia, Belgium, Brazil, Bulgaria, China, Czech Republic, Denmark, El Salvador, Estonia, Finland, France, Germany, Greece, Hungary, India, Ireland, Italy, Malta, Mexico, New Zealand, Norway, Senegal, Serbia, Singapore, Slovenia, South Africa, Spain, Sweden, Switzerland, Taiwan, United Kingdom, United States and Uruguay. This title is included in Bloomsbury Professional's Intellectual Property and IT online service.

International Handbook of Social Media Laws

Die Beurteilung von Faktenchecks nach dem Äußerungsrecht

Autres titres de la collection: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

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