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Thomas Hobmaier

Deutschland's Justiz hinterlässt verbrannte Erde und Tod Teil 1

Rund 1,3 Millionen Deutsche können ihre persönlichen Angelegenheiten aufgrund einer psychischen Erkrankung oder geistiger Behinderung nicht selbst regeln. Oft werden dann Menschen aus dem nahen Umfeld, Familienangehörige oder Lebenspartner als ehrenamtliche Betreuerin oder Beteuer bestellt oder agieren als Bevollmächtigte für die betroffenen Personen. Je nach dem Grund der Betreuung (z.B. Demenz, geistige oder psychische Beeinträchtigungen, Suchterkrankungen) unterscheidet sich der Unterstützungsbedarf der zu betreuenden Angehörigen. Für Sie als rechtliche Vertretung der betroffenen Person stellen sich viele Fragen: Was genau sind meine Aufgaben, was sind meine Pflichten und Rechte als Betreuer:in oder Bevollmächtigte:r? Welche rechtlichen Vorschriften sind zu beachten? Wie kann dem betreuten Menschen am besten geholfen werden? Welche Besonderheiten sind zu beachten? Wie kann die Unterstützung organisiert werden? Wo liegen die Grenzen ehrenamtlichen Engagements, wie kann Überforderung vermieden werden? Wo finde ich praktische Hilfe?
Dieser Leitfaden bietet ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuern, aber auch Bevollmächtigten eine verständliche und umsetzbare Erläuterung der rechtlichen und praktischen Grundlagen. Er bietet damit eine wertvolle Unterstützung bei der Bewältigung der vielfältgen Aufgaben. 
Die praxiserfahrenen Autoren geben Ihnen, geordnet nach Themen und Fallgruppen, zahlreiche Erläuterungen, praktische Arbeitshilfen, Hinweise und Tipps an die Hand. Viele Musterbeispiele, Checklisten sowie ein Glossar sind enthalten. Berücksichtigt ist die Rechtslage nach dem Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (1.1.2023).

Erläuterungen, Checklisten, Muster, andere Hilfen

Ratgeber für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer

Grundstudium Recht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden. 
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.

für Studienanfänger

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Schriftenreihe Recht der Internationalen Wirtschaft

Der bewährte Klassiker kommentiert v.a. die aktuelle Fassung der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung (EuGVO) als Herzstück des europäischen Zivilprozessrechts.

Neu geregelt werden dort das Recht der Gerichtsstandsvereinbarungen und der parallelen Rechtshängigkeit wie auch die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen. Die Neuauflage berücksichtigt neben diesen Reformschritten eine Vielzahl auch neuer Urteile zur Auslegung der EuGVO sowie die einschlägige Literatur. Auch das LugÜ (Lugano-Übereinkommen), die EuVTVO (Vollstreckungstitel-VO), die EuMVVO (Mahnverfahrens-VO) und die EuGFVO (Kontenpfändungs-VO) werden ausführlich kommentiert.

EuGVO, Lugano-Übereinkommen, EuVTVO, EuMVVO, EuGFVO

Europäisches Zivilprozessrecht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Zivilrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden. 
Der Besondere Teil des Schuldrechts (§§ 433-853 BGB) wirkt für Studienanfänger durch die geradezu überwältigende Diversität der Schuldverhältnisse schwer überschaubar. Das Werk behandelt die im Jahr 2018 geltenden Regelungen, ohne die frühere Rechtslage vorauszusetzen oder zu wiederholen. Der Klausurpraxis entsprechend werden dabei Kauf-, Miet- und Werkvertrag in den Vordergrund gestellt, aber auch die anderen Ver-tragstypen in ihren zentralen Merkmalen und Gemeinsamkeiten behandelt. Etwa die Hälfte des Werkes wird für die gesetzlichen Schuldverhältnisse (Geschäftsführung ohne Auftrag, Bereicherungsrecht, De-liktsrecht) aufgewandt. Hier wird die Struktur in den Vordergrund gestellt. Ziel ist es, ein Verständnis für den Anwendungsbereich, aber auch die näher zu diskutierenden Voraussetzungen zu entwickeln.
Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata sichergestellt.

Schuldrecht Besonderer Teil

Das Werk schafft einen anschaulichen, breit gefächerten Überblick über alle Themen des klassischen Medizinstrafrechts. Neben materiell-rechtlichen Fragestellungen nimmt dabei auch die praktische Tätigkeit im Ermittlungsverfahren gegen Ärzte eine zentrale Rolle ein, etwa die Thematik der medizinischen Begutachtung, die für die Verteidigung gegen den Vorwurf ärztlicher Sorgfaltspflichtverletzungen von erheblicher Bedeutung ist. Zudem legt das Werk einen besonderen Schwerpunkt auf die Wirtschaftsdelikte.
NEU in der 2. Auflage:
<ul>
<li>strafrechtliche Aufbereitung der »Corona-Rechtsprechung« (bspw. Abrechnungsbetrug, gefälschte Impfausweise etc.)</li>
<li>Erläuterungen zur Regelung der Suizidassistenz,</li>
<li>strafrechtliche Risiken bei Fernbehandlungen.</li>
</ul>
Das Team:
Prof. Dr. Björn Gercke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln sowie Honorarprofessor an der Universität zur Köln. Er berät und verteidigt im gesamten Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, sowohl auf der Seite von Individualpersonen wie auch von Unternehmen und öffentlichen Körperschaften.
Dr. Ulrich Leimenstoll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln. Schwerpunkte seiner Arbeit sind neben dem Bereich der Untreue insbesondere das Medizinstrafrecht sowie das Arbeitsstrafrecht.
Dr. Kerstin Stirner, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht in Köln. Ein Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit ist das gesamte Arzt- und Medizinstrafrecht. Zu ihren Schwerpunkten gehört insbesondere die Beratung und Verteidigung in arzt- und medizinstrafrechtlichen Verfahren - dies sowohl wegen des Vorwurfs von Behandlungsfehlern als auch wegen Abrechnungsbetrugs, Untreue und Korruption im Gesundheitswesen - sowie in Verfahren wegen Großschadensereignissen und Betriebsunfällen.

Handbuch Medizinstrafrecht

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Annette Petow's interdisciplinary study examines corporate governance codes and their enforcement mechanisms. She investigates aspects of regulatory theory and provides an economic analysis before comparing in detail British, French, and German codes and how they converge.

- am Beispiel von Großbritannien, Frankreich und Deutschland -

Selbstregulierung und Konvergenz durch Corporate-Governance-Kodizes

Academia Iuris - Examenstraining

Zum Werk Anhand kleinerer Fälle werden prüfungsrelevante Probleme des Allgemeinen Teils des Schuldrechts auf Examensniveau erörtert und einer verständlichen und gut nachvollziehbaren Lösung zugeführt. Dabei sind die Falllösungen sowohl zur Vorbereitung auf Klausuren wie auch für die Lösung von Hausarbeiten sehr gut geeignet. Der Band bietet, ebenso wie die beiden anderen Bände der Verfasser ("Klausurenkurs zum BGB - Allgemeiner Teil" sowie "Klausurenkurs zum Schuldrecht - Besonderer Teil"), die Möglichkeit umfassender Examensvorbereitung auf universitär-anspruchsvollem Niveau. Zielsetzung dieses Repetitoriums ist Vermittlung des Examenswissens und der Klausurenlehre. Inhalt<ul><li>Schuldrechtliche Grundbegriffe</li><li>Entstehung von Schuldverhältnissen</li><li>Vertrag zugunsten Dritter</li><li>System der Leistungsstörungen und Schutzpflichtverletzungen</li><li>Erlöschen der Schuldverhältnisse</li><li>Abtretung</li><li>Schaden- und Schadensersatz</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle prüfungsrelevanten Probleme</li><li>Fälle auf Examensniveau</li><li>mit Gesetzesänderungen und neuester Rechtsprechung</li></ul> Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.

Klausurenkurs zum Schuldrecht Allgemeiner Teil

Dieser Kommentar ist speziell ausgerichtet auf den Bedarf aller Beteiligten der betreuungsrechtlichen Praxis: Ebenso fundiert wie verständlich kommentieren die Autor:innen alle betreuungsrelevanten Vorschriften aus dem Buch 1 (Allgemeiner Teil) und Buch 3 (Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen) des FamFG. Enthalten sind darüber hinaus Erläuterungen zu den im sachlichen und rechtlichen Zusammenhang stehenden Vorschriften aus wichtigen Nebengesetzen wie dem Rechtspflegergesetz (RPflG), dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG). Das Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) sowie die Betreuerregistrierungsverordnung (BtRegV) sind in einem eigenen Abschnitt kommentiert.
Die Bearbeitung erfolgt unter sorgfältiger Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Herausgeber und Autor:innen - selbst ausgewiesene Praktiker:innen des Betreuungsrechts - stellen besondere Problemkonstellationen heraus und zeigen Ihnen Lösungswege auf. Zur weiteren Veranschaulichung werden über 20 Formulierungsvorschläge und Muster für Anträge, Beschlüsse, Rechtsbehelfe und Berichte zur Verfügung gestellt.
Diese 5. Auflage des Werkes berücksichtigt alle maßgeblichen Änderungen seit der Vorauflage, insbesondere die Betreuungsrechtsreform 2023.

FamFG - GNotKG - RPflG - BtOG - BtRegV

Praxiskommentar Betreuungs- und Unterbringungsverfahren

Medizinstrafrecht

NomosStudium

Die Fallsammlung enthält ausformulierte Lösungen vor allem zum Recht der ungerechtfertigten Bereicherung, zur Geschäftsführung ohne Auftrag und zum Deliktsrecht und trifft damit (auch in der Gewichtung) den typischen Bedarf von Prüfungskandidaten. Dem Leser wird freilich nicht nur die gutachtliche Bearbeitung vorgeführt, sondern zugleich der relevante Stoff in geeigneter Auswahl nähergebracht. Denn die gesetzlichen Schuldverhältnisse gelten mit Recht als schwieriger Stoff. Man denke an die bereicherungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnisse, den tückischen § 817 Satz 2 BGB sowie an die berühmte Saldotheorie, ebenso an die tatbestandliche Ausdehnung der Geschäftsführung ohne Auftrag und schließlich an die Unschärfen in der Lehre von den Verkehrspflichten. All diese Komplikationen sorgen dafür, dass ein Schlüsselverständnis nicht ausreicht. Vielmehr müssen sich Studierende viele Probleme über mühsam angeeignetes Detailwissen erschließen. Dennoch setzen die hier vorgestellten Lösungen vor allem auf das »Verstehen« und haben so häufig eine recht kritische Sicht auf die Rechtsprechung.

Fälle und Lösungen

Klausurtraining Gesetzliche Schuldverhältnisse

Das Lehrbuch bietet eine vollständige Darstellung des europäischen Vertragsrechts. Unter Einschluss der neuesten Entwicklungen und einem klaren Fokus auf die Praxisbedürfnisse, ist es eine unverzichtbare Ressource für Studierende und Praktiker. Lernen Sie die grundlegenden Prinzipien und die jüngsten Entwicklungen kennen und seien Sie bestens vorbereitet, um Vertragsfragen souverän zu lösen.

Europäisches Vertragsrecht

This open access book addresses the application of EU fundamental rights law by national courts. It offers a unique insight into the case law of courts in three EU Member States (Belgium, Germany and the Netherlands) as regards mutual trust and fundamental rights. Through a thorough analysis of over 1000 national court judgements from the last ten years, the book enables readers to view EU law from the perspective of national judges.
The book focuses on decisions regarding transfers under the Dublin Regulation and the European Arrest Warrant. These particular cases require national judges to balance the EU legal principle of mutual trust with individual fundamental rights. This is a demanding task due to the differences in approach between the Court of Justice and the European Court of Human Rights, as well as the inherent tension between the principle of mutual trust and fundamental rights. The book investigates how national judges navigate the differences in applicable laws (EU law, ECHR law, national law) in Dublin and EAW cases. Moreover, it dissects how and when national judges decide to allow or refuse a transfer, along with their legal reasoning. Finally, the manner in which national courts have utilised the preliminary reference procedure in these cases is considered.
This book will appeal to anyone interested in understanding how EU law works in practice and in the role of national courts, as it explains how national judges may approach similar questions of EU law differently. For students and researchers, the book serves as an important example of EU legal research, employing a systematic analysis of national case law. Finally, it aids practitioners in understanding how national judges approach Dublin and EAW cases and the reasoning behind their decisions to refuse or allow a transfer.&nbsp;
Lucia van der Meulen is an affiliated member of the Institute for European Law of the KU Leuven in Leuven, Belgium.

Deciding on Transfers under the EAW and Dublin Regulation

National Courts as EU Fundamental Rights Courts

Deutschland's Justiz hinterlässt verbrannte Erde und Tod Teil 1

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