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Brämer A: Der Schutz von Haushalt und
Solidarität in der EU

Der Schutz von Haushalt und Solidarität in der EU

1. Solidarität in der Europäischen Union Der unionsrechtliche Begriff der Solidarität - Solidarität als Verfassungsstrukturprinzip der EU - Relationen und Abgrenzungen - Materielle Funktionen - Der Haushalt der EU und Solidarität2. Bisherige Mechanismen zum Schutz von Solidarität und Haushalt Solidaritätsschutzmechanismen - Haushaltsschutzmechanismen als Solidaritätsschutzmechanismen3. Der Konditionalitätsmechanismus Konzeptionelle Vorläufer des Konditionalitätsmechanismus auf unionaler Ebene - Hintergrund und erstmalige Anwendung - Funktionsweise und Unionsrechtliche Vereinbarkeit des Konditionalitätsmechanismus - Rechtspolitische Bewertung und ReformperspektivenDer Schutz von Haushalt und Solidarität in der EU: Thesen

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) bleibt die zentrale Grundlage des Jugendmedienschutzes in Rundfunk und Telemedien - und wurde mit dem 6. Medienänderungsstaatsvertrag grundlegend modernisiert. Die Reform reagiert auf die veränderte Mediennutzung und verschiebt den Fokus stärker auf Plattformen, Apps und technische Schutzmechanismen. 

Die dritte Auflage des NK-JMStV
Die Neuauflage des Kommentars von Bornemann/Erdemir bildet diese Entwicklungen präzise ab und ordnet sie systematisch ein. Sie analysiert die neuen Anforderungen im Zusammenspiel mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie dem europäischen Plattformrecht (insbesondere DSA) und bietet damit eine verlässliche Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Schwerpunkte der Reform
<li>Schutz der persönlichen Integrität: erstmals gesetzlich verankert - umfasst neben klassischen Inhaltsrisiken auch Datenverarbeitung, kommerzielle Ausbeutung und die digitale Selbstbestimmung von Minderjährigen
</li><li>Technischer Jugendmedienschutz: Ausbau von Schutzmechanismen, insbesondere durch neue Anforderungen an Betriebssysteme und Jugendschutzprogramme
</li><li>Effektivere Rechtsdurchsetzung: verbesserte Instrumente gegenüber - auch ausländischen - Anbietern digitaler Inhalte

Höchste Expertise
Von führenden Medienexpertinnen und -experten verfasst:
RA Prof. Roland Bornemann, Delmenhorst | RAin Birgit Braml, München | Lucia Burkhardt, Köln | Dr. Stephan Dreyer, Hamburg | Prof. Dr. Murad Erdemir, Kassel | Dr. Carolin Gilga, Kassel | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Köln | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Köln | Lukas Köllnberger, Passau | Prof. Christian Krebs, LL.M., Hannover | MinR'in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur., Düsseldorf | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Köln | Kerstin Waldeck, Kassel
</li>

Kommentar

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: JMStV

Kommunale Schriften für Schleswig-Holstein

Das Kommunalverfassungsrecht Schleswig-Holstein hat seit der Vorauflage zahlreiche Änderungen erfahren. Die 28. Auflage enthält wiederum das gesamte Kommunalverfassungsrecht einschließlich wichtiger Erlasse auf aktuellem Rechtsstand. Das Werk stellt nunmehr seit über 50 Jahren ein unentbehrliches Handwerkszeug für Mandatsträger, Verwaltung, Rechtsberatung, Wissenschaft und Ausbildung dar.

Gemeindeverfassungsrecht für Schleswig-Holstein

A compilation of federal regulations, the Code of Federal Regulations (CFRs) are an authoritative source of government information representing broad subject areas.

Code of Federal Regulations, Title 40 Protection of the Environment 72-79, Revised as of July 1, 2024

Das Werk erläutert die einzelnen Vorschriften des Bestattungsgesetzes Niedersachsen umfassend und praxisorientiert und lässt auch die aktuellen Entwicklungen - wie z. B. die Bestattung von Menschen muslimischen Glaubens, Ausnahmen von Friedhofs- und Bestattungszwang, Privatisierung von Bestattungseinrichtungen - nicht aus.

Der Verfasser berücksichtigt in seiner Kommentierung alle wesentlichen Rechtsvorschriften des Landes- und Bundesrechts ebenso wie die aktuelle Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Themenschwerpunkte sind: Friedhofswesen, Grabstätten, Verkehrssicherungspflicht, Satzungsrecht, Gestaltungsvorschriften, Bestattungspflicht alleinstehender Verstorbener (auch § 74 SGB XII) und Kosten. Daneben enthält das Werk Musterbescheide (wie Anhörungs- und Leistungsbescheide).
Der kompetente Praxis-Kommentar eignet sich für die Kommunalverwaltung und deren Friedhofsverwaltungen, die Polizei- und Ordnungsbehörden, Bestattungsinstitute und Kirchen, Friedhofs-Dienstleister, Verwaltungsgerichte und die Anwaltschaft sowie alle Interessierten.

Bereits die 1. Auflage des Werkes wurde in Fachkreisen mit Anerkennung aufgenommen: "Es scheint, Barthel übertreffe hier sogar das Standardwerk von Gaedke/Diefenbach zum Friedhofs- und Bestattungsrecht an Genauigkeit und Aktualität. Zum anderen - und dies ist nicht hoch genug anzurechnen - bedient der Kommentar zielgruppengerecht den Praktiker. [...] Barthel hat offenbar ein neues Standardwerk des Friedhofs- und Bestattungsrechts geschaffen. Für den Praktiker in Niedersachsen ist eine neue Pflichtlektüre entstanden." (Prof. Holger Weidemann in Friedhofskultur 2006, Heft 11, S. 44).

Dr. Torsten F. Barthel ist Rechtsanwalt, Justiziar der Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal (AFD) in Kassel und seit fast 20 Jahren in der Verwaltungsaus- und -fortbildung tätig. Er ist mit dem Landesrecht und der Verwaltungspraxis in Niedersachsen bestens vertraut und mit zahlreichen Fachpublikationen und Fachseminaren hervorgetreten.

Bestattungsgesetz Niedersachsen

Der Kommentar zum Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG) zeigt die landestypischen Besonderheiten auf.

Die Autoren Prof. Dr. Dr. Dimitrij Davydov, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, Köln, Prof. Dr. Dr. Ernst Rainer Hönes, Ministerialrat a. D., Mainz, Dr. Birgitta Ringbeck, Ministerialrätin a. D., Soest und Dr. Holger Stellhorn, Richter am VG Arnsberg, kennen sich mit der Materie bestens aus.

"Der Kommentar ist weiterhin ein unentbehrliches Arbeitsmittel für alle, die mit dem Gesetz zu tun haben."
(Universitätsprofessor Dr. Janbernd Oebbecke, DVBl, Heft 19/2016)

"Insgesamt bleibt festzuhalten: fachliche Kompetenz der Autoren, verarbeitete Fülle an für die Praxis unerlässlichen Informationen sowie Ausgewogenheit und systematische Stringenz der Erläuterungen sind sichere Indizien dafür, dass dieser Kommentar eine wesentliche Arbeitsgrundlage für jeden im Denkmalschutzrecht Tätigen darstellt. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen."
(Dr. Johannes Wasmuth, München, NVwZ 14/2015)

"Seine Kommentierung, welche auch die Erfahrung in den anderen Bundesländern berücksichtigt, behandelt alle wesentlichen Gesichtspunkte und Streitfragen und stellt damit eine wahre "Fundgrube" für die künftige Praxis in NRW dar."
(Dr. Joachim Arntz, Präsident des Verwaltungsgerichts Köln a.D., NWVBl. 4/15)

"Die Denkmalrechtsdarstellung beziehungsweise -kommentar verschaffen zielgerechte Informationen und vermitteln grundlegendes Verständnis für die Belange von Individuen, der Allgemeinheit, des städtebaulichen Denkmalschutzes. Hönes erweist sich zum wiederholten Male als einzigartiger Meister und Doyen des deutschen Denkmalrechts."
(Wolfgang Karl Göhner, Die Denkmalpflege 01/2020)

Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

Das Finanzausgleichssystem ist eine wichtige Komponente in der Finanzierung der Kommunen. Der Kommentar bietet den Kommunalverwaltungen bei der Anwendung der Regelungen des Finanzausgleichsgesetzes Schleswig-Holstein praxisnahe Erläuterungen, Darstellungen zur Systematik sowie Umsetzungshinweise. Die aktuelle Rechtsprechung insbesondere des Landesverfassungsgerichts wird ausgewertet.

Finanzausgleichsrecht Schleswig-Holstein

DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung

Grundriss für die Aus- und Fortbildung

Kommunale Verwaltungsorganisation Schleswig-Holstein

Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Art. 15 GG in der Staatsrechtslehre des 20. Jahrhunderts

Zwischen Sozialismus und Sozialstaat?

Die öffentliche Verwaltung steht vor tiefgreifenden Veränderungen. Digitalisierung, demografischer Wandel, Fachkräftemangel, neue Formen der Zusammenarbeit sowie steigende Anforderungen an Servicequalität und Bürgerorientierung verändern die Arbeitswelt des öffentlichen Dienstes nachhaltig. Gleichzeitig gewinnen moderne Personalstrategien, Führungskonzepte und die Gestaltung attraktiver Arbeitsbedingungen zunehmend an Bedeutung. Hierzu soll das Buch Ansätze liefern.

Das Handbuch Personalmanagement in öffentlichen Verwaltungen versteht sich als fundierte Orientierungshilfe für die Gestaltung eines modernen, zukunftsfähigen Personalmanagements im öffentlichen Sektor.
Umfassend dargestellt werden unter anderem die rechtlichen Grundlagen der Beschäftigung im öffentlichen Dienst, Personalgewinnung und -entwicklung, Führung und Zusammenarbeit, Arbeitsbeziehungen und Mitbestimmung, Digitalisierung und KI in der Personalarbeit, Gesundheitsmanagement, Diversity und Gleichstellung, Organisationsentwicklung und Change-Management, Personalcontrolling sowie aktuelle Herausforderungen durch demografischen Wandel und Fachkräftemangel.

Die Herausgeber sind Ines Hansen, Programmbereichsleiterin Personalmanagement bei der KGSt, Henning Lühr, langjähriger Staatsrat für Finanzen, Personal und Digitalisierung in Bremen, Astrid Mehrfeld, Fachbereichsleiterin Zentrale Dienste bei der Stadt Baden-Baden und Lydia Scholz, Studiendekanin an der Hochschule Bremen.

Handbuch Personalmanagement für öffentliche Verwaltungen und Betriebe

Sozialrecht in der Zeit

Code of Federal Regulations, Title 48 Federal Acquisition Regulations System Chapters 7-14, Revised as of October 1, 2025

Das Recht der Europäischen Union 90. Ergänzungslieferung

Der Schutz von Haushalt und Solidarität in der EU

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