Das internationale Patentrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, FOM Essen, Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule, Veranstaltung: Internationales Privatrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Seminararbeit mit dem Titel „Das internationale Patentrecht“ gibt zunächst einen Überblick über die Entstehung des Patentrechts im Allgemeinen, die Behandlung im deutschen Recht, die Entwicklung internationaler Abkommen, sowie die Ausbildung des europäischen Patentrechts. Diese Arbeit zeigt auf, weshalb der Schutz geistigen Eigentums in der heutigen Zeit, in der Globalisierung mit der damit verbundenen Verlagerung von Fertigungsstätten und dem damit einhergehenden Export von Wissen, zwingend erforderlich ist, um nicht die Innovationskraft der hochtechnisierten Staaten zu schwächen, sondern diese zu fördern. Die Arbeit zeigt den Zielkonflikt auf, einerseits die Investitionen der Patentinhaber in Forschung und Entwicklung durch den Schutz der wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu fördern, andererseits die übrigen Marktteilnehmer nicht in der Weiterentwicklung des Standes der Technik zu bremsen oder daran zu hindern. Die Lösung des Zielkonflikts erfordert ein komplexes System von grenzüberschreitenden Regularien, welches sämtlichen Teilnehmern an diesem System durch Vereinheitlichung ein hohes Maß an Rechtssicherheit bietet, den einzelnen Staat jedoch nicht in seiner Souveränität beschränkt. Ähnliche Entwicklungen sind, bedingt durch die Globalisierung, auf vielen Gebieten der Rechtsentwicklung zu sehen. Aufbauend auf dem GATT sind mittlerweile z.B. Abkommen in den Bereichen Kartellrecht, gewerbliches Eigentum, Gewerbefreiheit und Urheberschutz getroffen worden. Diese Arbeit stellt ferner die zu erfüllenden Kriterien zur Erlangung eines Patents über den „Euro-PCT-Weg“ und den zugrundeliegenden Verfahrensablauf dar, der Weg von der Anmeldung zum Patent wird erläutert und der resultierende Schutzumfang beschrieben. Die Arbeit mündet in einen Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen zum Schutz geistigen Eigentums in Europa und auf internationaler Ebene.