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Völkerrecht und Aussenpolitik

Wittenbrock M: Fiktionen im Völkerrecht

Fiktionen im Völkerrecht

Von Anerkennung, Nichtanerkennung, Staatsuntergang und Annexionen

Das Buch analysiert erstmals umfassend die völkerrechtliche Exportkontrolle von Dual-Use-KI - einer Technologie mit weitreichenden Implikationen für den internationalen Frieden und die Sicherheit. Ausgangspunkte sind die Entwicklung eines neuen, risikobasierten Dual-Use-Begriffs sowie die Konzeption eines Völkerrechts der Exportkontrolle bestehend aus Rüstungskontrollverträgen, multilateralen Exportkontrollregimen und UN-Sicherheitsratsresolutionen. Im Lichte dieser Maßstäbe arbeitet das Buch staatliche Kontrollpflichten für KI ebenso wie bislang kaum beachtete Regelungslücken heraus. Auch mögliche Schranken der Kontrollpflichten sowie effektive Kontrollansätze werden kritisch reflektiert.

Das Buch analysiert erstmals umfassend die völkerrechtliche Exportkontrolle von Dual-Use-KI – einer Technologie mit weitreichenden Implikationen für den internationalen Frieden und die Sicherheit. Ausgangspunkte sind die Entwicklung eines neuen, risikobasierten Dual-Use-Begriffs sowie die Konzeption eines Völkerrechts der Exportkontrolle bestehend aus Rüstungskontrollverträgen, multilateralen Exportkontrollregimen und UN-Sicherheitsratsresolutionen. Im Lichte dieser Maßstäbe arbeitet das Buch staatliche Kontrollpflichten für KI ebenso wie bislang kaum beachtete Regelungslücken heraus. Auch mögliche Schranken der Kontrollpflichten sowie effektive Kontrollansätze werden kritisch reflektiert.

Dual-Use-KI im Völkerrecht der Exportkontrolle

Das aktuelle Beamtenrecht Nordrhein-Westfalen

Die kompakte Textausgabe Deutsches Beamten-Jahrbuch Nordrhein-Westfalen 2027 informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage - am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs.

Die einfache Leitziffernsystematik und das übersichtliche Stichwortverzeichnis machen es leicht, die einschlägigen Rechtsgrundlagen schnell zu finden:

<ul>
<li>I Statusrecht</li>
<li>II Laufbahnrecht, Ausbildung </li>
<li>III Besoldung</li>
<li>IV Versorgung </li>
<li>V Personalvertretung</li>
<li>VI Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld</li>
<li>VII Beihilfe, Fürsorge</li>
<li>VIII Soziale Schutzvorschriften, Familienförderung, Vermögensbildung</li>
<li>IX Verfassung, Verwaltungsrecht</li> 
<li>X Allgemeine Schutzvorschriften</li>
</ul>

Das handliche Nachschlagewerk für Beamtinnen und Beamte, Anwärterinnen und Anwärter, Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Vertrauenspersonen im öffentlichen Dienst, Personalratsmitglieder sowie Führungsverantwortliche.

Jetzt mit 3-monatigen Testzugang zum Online-Dienst:
Erstmals erhalten Sie parallel zum Druckwerk auch einen digitalen Zugriff auf die Inhalte. Der Online-Dienst ist orts- und zeitunabhängig über die Homepage des Verlages aufrufbar.

Vorschriftensammlung zum Beamtenrecht

Deutsches Beamten-Jahrbuch Nordrhein-Westfalen 2027

Schriftenreihe Natur und Recht

Das Verhältnis von Mensch und Tier ist ambivalent und wird rechtlich stark durch gesellschaftliche Wertungen, emotionale Debatten sowie persönliche Einstellungen gegenüber bestimmten Tierarten geprägt.Das vorliegende Werk untersucht die Struktur und Funktionsweise des deutschen und europäischen Tierschutzrechts und offenbart die Diskrepanz zwischen dem normativen Anspruch des Gesetzgebers und der tatsächlichen Umsetzung des Tierschutzrechts.Dabei führt das Buch die Leserschaft zunächst über eine historische Einordnung des Tierschutzrechts von der Antike über das Mittelalter bis zur Gegenwart und analysiert schließlich die gegenwärtige Rechtslage auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Dabei wird zwischen allgemeinem und besonderem Tierschutzrecht unterschieden, um herauszuarbeiten, nach welchen Kriterien der heutige Gesetzgeber die Schutzwürdigkeit von Tieren bestimmt.Vergleichend einbezogen werden Regelungen zu Heimtieren, Nutztieren und Versuchstieren sowie tierbezogene Normen des Zivil- und Strafrechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Versuchstierschutz, der exemplarisch verdeutlicht, wo Anspruch und Wirklichkeit des Tierschutzrechts auseinanderfallen.Abschließend systematisiert das Werk zentrale Inkonsistenzen und entwickelt rechtskonforme Lösungsansätze für eine kohärente Weiterentwicklung dieser Rechtsmaterie. Somit bietet das Buch eine umfassende dogmatische Aufarbeitung des Tierschutzrechts und zugleich konkrete Impulse für dessen Weiterentwicklung.

Eine kritische Analyse des Tierschutzrechts am Beispiel des Versuchstierschutzes

Tierschutzrecht: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

International Law and the Global South

This book provides comprehensive discussions on the instruments, mechanisms and debates relevant to tackling biopiracy and protecting the rights of indigenous peoples and local communities in that context.&nbsp;Biopiracy is one of the most controversial issues in the international society and indigenous peoples and local communities have been the main victim of biopiracy because although they have made enormous contributions to the conservation of biological and genetic resources and development of associated traditional knowledge, they have been rarely acknowledged and few benefits have been shared.Against this backdrop, this book surveys biopiracy cases around the world, analyses and discusses the international regimes relevant to biopiracy, and suggests possible ways forward; namely the instruments or mechanisms to tackle biopiracy and protect the rights of indigenous peoples and local communities based on the international regimes. It provides a comprehensive picture on the rights of indigenous peoples and local communities in the context of biopiracy by analysing international biodiversity, human rights and intellectual property regimes as a whole. Moreover, unlike others, this book also suggests how to improve domestic laws and institutions to tackle biopiracy and protect the rights of indigenous peoples and local communities to genetic resources and associated traditional knowledge in accordance with the international regimes by, for instance, providing the core elements of the model laws and institutions.For these reasons, the book will be a good guide for students and researchers who are interested in laws and policies on the (sustainable) use of biological and genetic resources. Particularly, given that with the adoption of the Nagoya Protocol, scientists (particularly, biologists) need to understand international biodiversity and intellectual property laws and institutions, this book will be useful for them. Moreover, as indigenous peoples and local communities are the main victim of biopiracy, this book will help indigenous rights activists and organizations working to protect their rights.

Protection of Bio-rights of Indigenous Peoples in International Law

Reihe Verwaltung in Studium und Praxis

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.
Die vorliegende Ausgabe versammelt alle einschlägigen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften für beide Bereiche, das Arbeits- und das Beamtenrecht. Ihre Auswahl orientiert sich stark an den Lehrplänen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW), ist jedoch auch an anderen Hochschulen und Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen problemlos nutzbar. Auch die Personalstellen in den Verwaltungen selbst profitieren von der kompakten und übersichtlichen Zusammenstellung aller einschlägigen Normen, z. B. TVöD AT + BT V, ArbSchG, ArbZG, BeamtStG, BetrVG, DSGVO, MutterSchG sowie Auszüge aus dem BGB und den SGB (Bundesrecht), außerdem u. a. das LPVG, LGG, LBG NRW, LVO NRW und LBesG NRW (Landesrecht), um nur einige wenige zu nennen. Ob im Studium oder im Arbeitsalltag - mit einem Blick in die Gesetzessammlung sind Sie für alle aufkommenden Rechtsfragen im öffentlichen Dienstrecht NRW bestens gewappnet!

Nicole Reese ist Professorin für Allgemeines Verwaltungsrecht, Öffentliches Dienstrecht, Arbeitsrecht und Beamtenrecht an der HSPV NRW, Abt. Bielefeld.

Gesetzessammlung Arbeits- und Beamtenrecht NRW

Das aktuelle Beamtenrecht Rheinland-Pfalz

Die kompakte Textausgabe Deutsches Beamten-Jahrbuch Rheinland-Pfalz 2027 informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage - am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs.

Die einfache Leitziffernsystematik und das übersichtliche Stichwortverzeichnis machen es leicht, die einschlägigen Rechtsgrundlagen schnell zu finden:

<ul><li>I Statusrecht</li>
<li>II Laufbahnrecht, Ausbildung </li>
<li>III Besoldung</li>
<li>IV Versorgung </li>
<li>V Personalvertretung</li>
<li>VI Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld</li>
<li>VII Beihilfe, Fürsorge</li>
<li>VIII Soziale Schutzvorschriften, Familienförderung, Vermögensbildung</li>
<li>IX Verfassung, Verwaltungsrecht</li> 
<li>X Allgemeine Schutzvorschriften</li></ul>

Das handliche Nachschlagewerk für Beamtinnen und Beamte, Anwärterinnen und Anwärter, Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Vertrauenspersonen im öffentlichen Dienst, Personalratsmitglieder sowie Führungsverantwortliche.

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Deutsches Beamten-Jahrbuch Rheinland-Pfalz 2027

Law and Philosophy Library

International law operates under persistent normative fragmentation: specialised regimes have produced a decentralised body of norms prone to conflict. For many international lawyers, however, the debate now appears settled, buried by the International Law Commission’s work on systemic integration and the turn to regime interaction and normative pluralism. But the ghosts of fragmentation are revenants: they return precisely when the matter is believed to be settled. The triple planetary crisis of climate change, biodiversity loss, and pollution has made the haunting plain, revealing that the fractures once discussed as technical problems of consistency are symptoms of a deeper condition: a world whose ecological, legal, and political orders do not align. This book investigates how consistency is possible within a fragmented order.Rather than surveying the responses of international legal scholarship, the book offers a rational reconstruction of the concept of consistency in international law, making explicit the implicit logical structures through which legal actors reason. The book distinguishes facts, norms, and reasons as the building blocks of legal argumentation and shows how legal actors can derive statement-consistent conclusions even where the underlying norm-set is itself norm-inconsistent.International law, on this account, sustains itself not by eliminating inconsistency but by reasoning through it. Conflict avoidance operates upstream through meta-norms that affect validity and the conditions of applicability; where it fails, priority reasoning and reason-based argumentation determine which norm applies. The consistency achieved is local, provisional, and plural, but it is genuine, disciplined by constraints and accountable to the requirement of justification. The framework does not prescribe which priorities legal actors should adopt but it clarifies the grammar of the practice that instead makes these determinations. The book argues, however, that incorporating planetary boundaries as legal constraints would narrow the space of admissible outcomes in ways decisive for the planetary crisis.

International Law under the Planetary Crisis

Ordering the Fragments

Gesetze des Landes Berlin 84. Ergänzungslieferung

Nomos Recht Kompendien

NOMOS Kompendium

Das öffentliche Baurecht ist durch das Zusammenspiel von Bundes- und Landesrecht geprägt. Das Kompendium bietet hierzu eine klar strukturierte und praxisnahe Gesamtdarstellung für Nordrhein-Westfalen. Im ersten Teil wird das geltende Bauplanungsrecht unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung sowie der jüngsten Änderungen im Baugesetzbuch und in der Baunutzungsverordnung erläutert. Der zweite Teil stellt das nordrhein-westfälische Bauordnungsrecht mit besonderem Fokus auf Systematik und Instrumente des Baugenehmigungsverfahrens dar. Ausführlich behandelt werden zudem die bauaufsichtlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr sowie das öffentliche Baunachbarrecht. Das Werk eignet sich gleichermaßen für Ausbildung und Praxis. Die Neuauflage ist bereits auf dem Stand der neuen nordrhein-westfälischen Bauordnung.

Baurecht Nordrhein-Westfalen

Juristische Examensklausuren

Die Fallsammlung präsentiert 16 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Einfacher gehaltene Fallgestaltungen wechseln mit Fällen von hohem und sehr hohem Niveau und geben sowohl Anfängern und mittleren Semestern als auch Examenskandidaten hervorragende Übungsmöglichkeiten für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle geht dabei in besonderer Weise auf die Bedürfnisse der Studierenden ein: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden Vorüberlegungen, allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Erwägungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zu den einzelnen Schritten der eigentlichen Klausurlösung dargestellt. Die Neuauflage trägt den durch die Föderalismus-Reform eingetretenen Änderungen des GG umfassend Rechnung. Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das GG findet durchgehend Berücksichtigung.

12 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Die Fallgestaltungen haben unterschiedliches Niveau und eignen sich für Anfänger wie Examenskandidaten hervorragend als Übung für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle ist besonders lerngerecht: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Überlegungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zur Klausurlösung dargestellt. Auf diese Weise bietet das Buch eine entscheidende Hilfe zur Bewältigung methodischer Probleme und vermittelt gleichzeitig die grundlegenden Kenntnisse im Staatsrecht.

Fallsammlung zum Staatsrecht

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des saarländischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die 5. Auflage geht auf
<li>die Herabstufung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG) von einem Vollgesetz auf ein "Verweisungsgesetz", nämlich auf das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes
</li><li>neue Rechtsentwicklungen in der elektronischen Verwaltung und Justiz
</li><li>Änderungen der Verfassung des Saarlandes und
</li><li>Probleme zu finanzverfassungsrechtlichen Fragen ein.
</li>

Studienbuch

Landesrecht Saarland

DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung

Studienreihe öffentliche Verwaltung

Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz

Das moderne Recht wirft viele grundsätzliche Fragen auf: Ist Recht mit Gerechtigkeit notwendig verbunden? Was ist überhaupt Recht und was Gerechtigkeit? Wie verhalten sich Recht und Moral zueinander? Warum und unter welchen Bedingungen ist Recht verbindlich?
Diesen und zahlreichen anderen Fragen zu Recht, Ethik und ihrer Bedeutung für Staat und Gesellschaft geht Mahlmann in seinem Lehrbuch anhand von vielen Beispielen nach - von der Folter über die neuen Herausforderungen Künstlicher Intelligenz für das Recht bis hin zu Perspektiven einer internationalen Friedensordnung in einer Epoche neuer Kriege. Dabei schlägt er einen Bogen von der Antike bis in die Gegenwart und entwickelt vor diesem historischen Hintergrund Antworten auf zentrale systematische Fragen der Rechtsphilosophie und Rechtstheorie.

Das moderne Recht wirft viele grundsätzliche Fragen auf: Ist Recht mit Gerechtigkeit notwendig verbunden? Was ist überhaupt Recht und was Gerechtigkeit? Wie verhalten sich Recht und Moral zueinander? Warum und unter welchen Bedingungen ist Recht verbindlich?
Diesen und zahlreichen anderen Fragen zu Recht, Ethik und ihrer Bedeutung für Staat und Gesellschaft geht Mahlmann in seinem Lehrbuch anhand von vielen Beispielen nach – von der Folter über die neuen Herausforderungen Künstlicher Intelligenz für das Recht bis hin zu Perspektiven einer internationalen Friedensordnung in einer Epoche neuer Kriege. Dabei schlägt er einen Bogen von der Antike bis in die Gegenwart und entwickelt vor diesem historischen Hintergrund Antworten auf zentrale systematische Fragen der Rechtsphilosophie und Rechtstheorie.

Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Fiktionen im Völkerrecht

Weitere Titel der Reihe: Völkerrecht und Aussenpolitik

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