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Fachwörterbuch Römisches Recht

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Beiträge zu Grundfragen des Rechts

Die Beiträge dieses Bandes behandeln das breite Spektrum historischer und aktueller Problemstellungen eines interessengerechten Urheberrechts. Sie reichen von der Auslegung mittelalterlicher Maqame, der Aufarbeitung des NS-Urheberrechts im Zusammenhang mit der Reichskulturkammer bis hin zu verlagsrechtlichen Konflikten um Richard Strauss' Krämerspiegel. Thematisiert werden Nachdruckverfahren und Plagiatsvorwürfe des 19., 20. und 21. Jahrhunderts sowie urheberrechtliche Fragestellungen zu Softwarepatenten und KI. Darüber hinaus stellt der Band kulturrechtliche Debatten zur Restitution von Kulturgütern kolonialer Herkunft und NS-Raubkunst dar und leistet damit einen Beitrag zur Provenienzforschung. Aktuelle schutzrechtliche Grenzfragen, etwa zu digital fotografierten Bildern und zum Freihaltebedürfnis im Design- und Markenrecht, runden den Band ab.

The contributions in this volume deal with the broad spectrum of historical and current problems of copyright law. They range from the interpretation of medieval maqamas and the examination of Nazi copyright law in connection with the Reich Chamber of Culture to publishing law disputes over Richard Strauss's Krämerspiegel. The volume addresses reprinting practices and allegations of plagiarism in the 19th, 20th, and 21st centuries, as well as copyright issues related to software patents and AI. Furthermore, the volume presents debates in cultural law regarding the restitution of cultural property of colonial origin and Nazi-looted art, thereby contributing to provenance research. Current boundary issues in intellectual property law-such as those concerning digitally photographed images and the need for design and trademark law to remain open-round out the volume.

Geschichte und Zukunft des Urheberrechts V

Zeitfenster - Beiträge der Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Zeitgeschichte

Auf der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis 2. August 1945 einigten sich die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs darauf, die Hauptverantwortlichen des NS-Regimes sowie alle an der Planung und Durchführung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Beteiligten vor Gericht zu stellen. Gleichzeitig legten die Alliierten fest, dass "alle anderen Personen, die für die Besetzung und ihre Ziele gefährlich sind", zu verhaften und zu internieren waren. Diese Formulierung eröffnete der Sowjetunion erheblichen Spielraum, im dem von ihr besetzten Gebiet weit über ehemalige Nationalsozialisten und andere Stützen des "Dritten Reiches" hinaus, "feindliche Elemente" in Gewahrsam zu nehmen.
Der überwiegende Teil der durch sowjetische Militärtribunale (SMT) in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands (SBZ) und in der frühen DDR zwischen 1945 und 1955 verurteilten deutschen Zivilisten stand nicht wegen einer Beteiligung an NS-Verbrechen vor Gericht. Stattdessen wurden sie wegen politischer Delikte belangt: zum Beispiel wegen der Verbreitung antikommunistischer Flugschriften, wegen der Weitergabe von Stimmungsberichten aus der SBZ/DDR an westliche Medien und Organisationen oder wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit für westliche Geheimdienste. Unter den wegen Spionage Verurteilten befanden sich auch nicht wenige Frauen, die beispielsweise als Zivilangestellte in sowjetischen Dienststellen tätig gewesen waren. Zu den SMT-Verurteilten zählten jedoch auch Menschen, die während des Zweiten Weltkriegs schwere Schuld auf sich geladen hatten - etwa Angehörige von Polizeieinheiten in den besetzten sowjetischen Gebieten oder Beteiligte an Massenmorden in Konzentrations- und Kriegsgefangenenlagern. Eine eigene, bisher wenig beleuchtete Teilgruppe unter den Verurteilten bildeten sowjetische Staatsbürger, die wegen Kollaboration mit der deutschen Besatzungsmacht, wegen militärischer oder krimineller Delikte sowie wegen antisowjetischer Äußerungen vor SMT standen.
Im vorliegenden Band stellen Historiker und Historikerinnen sowie Politikwissenschaftler die Ergebnisse ihrer aktuellen Forschungen zu diesen und weiteren Aspekten der Thematik auf der Grundlage neu erschlossener Quellen vor. Letztere stammen zum Beispiel aus dem Archiv des Bundesnachrichtendienstes, dem Stasi-Unterlagen-Archiv, dem Staatsarchiv der Russischen Föderation sowie aus dem Archiv des Sicherheitsdienstes der Ukraine. So entsteht ein differenzierteres und präziseres Bild der sowjetischen Militärjustiz, das den bisherigen Forschungsstand wesentlich erweitert.

Zur Praxis sowjetischer Militärtribunale in Deutschland 1945-1956

Zwischen Schuld und Unrechtsjustiz

Schriften des Rudolf-von-Jhering-Instituts Gießen

Die Rechtsprechung der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert eröffnet einen komplexen Zugang zum Verständnis von Entgeltgerechtigkeit in der Entwicklung des Arbeitsrechts. Anne Allstadt untersucht, wie die Idee der Gerechtigkeit im juristischen Diskurs dieser Gerichtsbarkeit reflektiert und praktisch umgesetzt wurde. Anhand gedruckter Quellen und bislang unerschlossenem Archivmaterial rekonstruiert sie die Dynamik zwischen gesetzlicher Norm, Brauch und gesellschaftlichem Wandel. Branchenspezifische Streitfälle illustrieren dabei die Charakteristika einzelner Wirtschaftssektoren, während die Rechtsprechung im Kontext gesellschaftlicher Umbrüche juristische Adaptionsmechanismen sichtbar macht.

Eine historische Rechtsprechungsanalyse im Hinblick auf das Verständnis von Entgeltgerechtigkeit

Entgeltkonflikte vor den Gewerbe- und Kaufmannsgerichten

The present volume is dedicated to Dietmar Willoweit (1936-2023), who taught from 1984 to 2004 as Professor (Ordinarius) of German and Bavarian Legal History, Civil Law, Commercial Law, and Canon Law at the University of Würzburg and served as President of the Bavarian Academy of Sciences and Humanities from 2006 to 2010. It brings together the papers delivered at a symposium held in his honour on 17 July 2024 in the Neubaukirche of the University of Würzburg.
 

 The contributions focus on the concept and the emergence of law. Is it primarily authoritative law-making-such as legislation enacted by sovereign state authority-that brings legal norms into force, or is law originally, and even today at least in part, the result of an intra-societal process of legal formation? In addressing these questions, which are central to jurisprudence, the authors also engage with Dietmar Willoweit's posthumously published monograph 
 Rechtsdenken
 (2024), in which he recalled the mutual recognition of subjective rights as a source of the emergence of law. In exploring this theme, all contributors enter into a dialogue with the scholar to whom the volume is dedicated.

Gedächtnisschrift für Dietmar Willoweit

Rechtsbegriff und Rechtsentstehung

Studien zur Europäischen Rechtsgeschichte

Mit der Entdeckung der Veroneser Handschrift der Institutionen des Gaius 1816 wurde das wohl wichtigste selbständig überlieferte Zeugnis des römischen Rechts der klassischen Zeit zu einem Forschungsgegenstand ersten Ranges. Friedrich Carl von Savigny, der den Fund vorbereitet hatte, unterzog den Text einer tiefgehenden Analyse und hielt exegetische Vorlesungen, in denen er das Werk des römischen Juristen insgesamt und dessen einzelne Lehrsätze interpretierte. So eröffnete die Verbindung von Forschung und Lehre noch vor dem Erscheinen des Textes im Druck den Blick auf dessen Wahrnehmung durch den prominentesten Juristen seiner Zeit. Der vorliegende Band enthält die Edition der drei erhaltenen Nachschriften von Savignys Gaius-Vorlesungen.

Drei Nachschriften

Vorlesungen über die Institutionen des Gaius

The Federal Constitutional Court Act of April 1951 has institutionalised the Federal Constitutional Court as a judicial organ, two years after the Basic Law entered into force. Seventy-five years later, constitutional law scholars have dedicated a 
 Festschrift
 to the Court. The book aims to describe and analyse the Court as an actor in constitutional life as well as its sustaining influence on constitutional development. The contributions examine from a scholarly observer's perspective how the Court's decisions are produced, presented, and communicated; how constitutional principles are safeguarded, specified, and developed; and how numerous transformations in constitutional and public law are enabled, accompanied, and initiated.

Festschrift 75 Jahre Bundesverfassungsgericht

Verfassungsrechtspflege

Wissenschafts-Forum

Was sind fiduziarische Grundrechte?&nbsp;
Welche fiduziarischen Grundrechte kennt das Grundgesetz? Was folgt aus der Einordnung als fiduziarisches Grundrecht?
Auf diese Fragen gibt das Werk eine Antwort. Den Ausgangspunkt der Überlegungen bildet das Elternrecht gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG, das vom Bundesverfassungsgericht in zwei zentralen Entscheidungen als »fiduziarisches Recht« bezeichnet wurde. Doch weder das Bundesverfassungsgericht noch das Schrifttum, auf das das Gericht ausdrücklich verweist, definieren den Rechtsbegriff eindeutig – vielmehr noch: in dem Schrifttum, auf das in den Entscheidungen verwiesen wird, wird der Begriff »fiduziarisches (Grund-)Recht« überhaupt nicht gebraucht.
Abhängigkeitsverhältnis zwischen verschiedenen Grundrechtsträgern&nbsp;
Der Verfasser entwickelt deshalb mittels einer umfassenden Herleitung einen eigenen Definitionsansatz. Dabei wird eine Perspektive in den Fokus gerückt, die bislang im Schatten stand: das funktionale Abhängigkeitsverhältnis zwischen bestimmten Grundrechtsträgern, in dem durch die Ausübung bestimmter Grundrechte erst die Grundbedingung für die Ausübbarkeit anderer Grundrechte geschaffen wird. Die so erkannte Struktur des fiduziarischen Grundrechts schafft die Basis für eine Übertragung der ausgehend vom Elternrecht gewonnenen Erkenntnisse auf andere Grundrechte, namentlich auf die Mediengrundrechte des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG sowie die Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG.
Grundrechte und Grundpflichten
Der Autor zeichnet die großen Linien der Grundrechtsdogmatik nach und reichert sie durch eigene Gedanken an. Er behandelt mitunter das Rechtsinstitut der Grundpflicht, die Frage nach dem Bestehen einer allgemeingültigen (liberalen) Grundrechtstheorie, die Möglichkeit eines Missbrauchs von Grundrechten, die Grenzen negativer Freiheit sowie potenzielle Vermutungsregeln bei der Auflösung einer Grundrechtskollision.

Fiduziarische Grundrechte

Ce manuel universitaire, intitulé ' Cours d'Encyclopédie du Droit : Introduction Générale à l'Étude du Droit ', offre une exploration méthodique des fondations du savoir juridique. L'ouvrage s'adresse spécifiquement aux étudiants en début de cursus, leur fournissant les outils conceptuels nécessaires pour naviguer dans l'ensemble complexe des sciences juridiques, avec une orientation particulière vers les législations belge et française du XIXe siècle.La première partie est dédiée à l'analyse du droit en général et à ses manifestations. L'auteur y établit une distinction philosophique cruciale entre le droit naturel (idéal, universel, fondé sur la raison) et le droit positif (actuel, contingent). L'étude des sources du droit positif est exhaustive, couvrant le droit coutumier - en détaillant les conditions de son existence (uniformité, publicité, tolérance) - et le droit écrit ou légal. Concernant la loi, l'ouvrage explicite sa confection (procédure législative, sanction royale, promulgation, publication), ses effets dans le temps (principe cardinal de la non-rétroactivité des lois, incluant ses exceptions complexes en matière de droits acquis et de capacité des personnes) et dans l'espace (lois politiques, civiles, de police et de sûreté). Une section majeure est consacrée à l'interprétation des lois (authentique, doctrinale, par analogie, a contrario) et à leur application judiciaire, tout en soulignant la séparation des pouvoirs et la rigueur nécessaire pour éviter les abus de la juridiction volontaire.La deuxième partie déploie une classification du droit en quatre domaines principaux. Le droit politique englobe le droit constitutionnel (l'organisation de l'État, la souveraineté nationale, et les droits fondamentaux garantis par la Constitution belge, tels que l'égalité, la liberté individuelle, le droit de propriété et la liberté des cultes), le droit public organique, et un examen détaillé du droit administratif, y compris le droit de police et de finance. L'étude du droit administratif judiciaire est particulièrement riche, décrivant l'organisation, la compétence et la hiérarchie des juridictions (Cour de Cassation, Cours d'Appel, Tribunaux de Première Instance, Juges de Paix, Tribunaux de Commerce, Tribunaux Militaires) ainsi que la procédure civile et criminelle, introduisant le rôle des officiers ministériels (greffiers, avoués, huissiers, avocats) et des institutions de juridiction volontaire (état civil, notariat, conservation des hypothèques).Le droit privé est ensuite disséqué, commençant par le droit civil (issu principalement du Code Napoléon et des ordonnances royales françaises), puis le droit commercial (insistant sur sa nature dérogatoire au droit commun et ses sources comme l'ordonnance de 1673 et les codes modernes). Des chapitres spécifiques sont consacrés aux droits industriel, rural et forestier. Le droit pénal ou répressif est étudié sous l'angle de la philosophie du droit pénal (but de la peine, imputabilité) et du droit positif (crimes, délits, contraventions, peines), avec une perspective historique sur les réformes du XIXe siècle visant à modérer la sévérité des anciens codes. Enfin, le droit international (public et privé) est présenté, traitant des sources (traités), de la diplomatie (exterritorialité des agents) et des principes régissant les rapports privés transnationaux.

Du droit en général, et de ses divers modes de manifestation - Vers une analyse des sources juridiques

Encyclopédie du droit

Die Geschehnisse in der Ukraine haben den Krieg als politische Realität ins Bewusstsein gerückt. Das legt es nahe, sich dem Thema von Krieg und Frieden auch aus der Perspektive der Naturrechtslehren und der Verfassungsgeschichte des 16. bis 18. Jahrhunderts zuzuwenden, deren Erforschung sich die Johannes-Althusius-Gesellschaft widmet. Die Tagung, deren Beiträge in diesem Band versammelt sind, konnte keine umfassende Analyse dieses Themenkreises bieten. Sie ermöglichte aber, sich einem Grundthema der Politik in der Epoche der Entstehung moderner, souveräner Staatlichkeit und des 'klassischen' Völkerrechts zuzuwenden. Die untersuchten Lehren aus unterschiedlichen Disziplinen - Ius Publicum, Naturrecht, Politik, Kameralistik - zeigen, dass Krieg und Frieden zum Kernbestand der Staatslehren der Frühen Neuzeit gehörten. Trotz seiner Allgegenwart und der Vielfalt seiner Begründungen wurde der Krieg nie als Normalzustand begriffen. Die verschiedenen Lehren eint ein Vertrauen darin, dass Argumente den Menschen zur Erkenntnis führen können, dass der Krieg ein vermeidbares Übel ist.

Herrschaft, Krieg und Frieden in der Staatslehre der Frühen Neuzeit

Auf breiter Quellenbasis wird in der Studie nachgezeichnet, wie der im November 1946 wiedereröffnete Landtag des späteren Landes Sachsen-Anhalt und sein Nachfolger bis Juli 1952 im Spannungsfeld von demokratischem Neubeginn und der sich in der Sowjetischen Besatzungszone anbahnenden neuerlichen Diktatur gearbeitet haben. Die Untersuchung folgt der Grundannahme, dass die damaligen Landtagsabgeordneten und Landtagsfraktionen ihre Arbeit in einer historischen Situation aufgenommen haben, in der zu Beginn noch eine relative Offenheit für demokratische Handlungsspielräume gegeben war. Die Offenheit schwand jedoch zusehends in dem Maße, wie die SED mit Unterstützung der Besatzungsmacht die Schließung vorhandener Freiräume systematisch vorangetrieben hat.&nbsp; Diese Gleichzeitigkeit von temporärer demokratischer Offenheit und schrittweise erfolgter autoritärer Schließung war ein besonderes Kennzeichen des etwa fünfeinhalb Jahre dauernden Interims des ostdeutschen Landesparlamentarismus während der frühen Nachkriegszeit. Eine Folge dieser Sondersituation war immerhin, dass in der SBZ/DDR eine ungebremst diktatorische Umformung des politischen und gesellschaftlichen Neubeginns gleichsam verspätet stattgefunden hat. In der solcherart verzögerten Diktatur wird ein frühes ostdeutsches Vorzeichen der deutschen Teilung erkennbar.

Auf breiter Quellenbasis wird in der Studie nachgezeichnet, wie der im November 1946 wiedereröffnete Landtag des späteren Landes Sachsen-Anhalt und sein Nachfolger bis Juli 1952 im Spannungsfeld von demokratischem Neubeginn und der sich in der Sowjetischen Besatzungszone anbahnenden neuerlichen Diktatur gearbeitet haben. Die Untersuchung folgt der Grundannahme, dass die damaligen Landtagsabgeordneten und Landtagsfraktionen ihre Arbeit in einer historischen Situation aufgenommen haben, in der zu Beginn noch eine relative Offenheit für demokratische Handlungsspielräume gegeben war. Die Offenheit schwand jedoch zusehends in dem Maße, wie die SED mit Unterstützung der Besatzungsmacht die Schließung vorhandener Freiräume systematisch vorangetrieben hat.&nbsp; Diese Gleichzeitigkeit von temporärer demokratischer Offenheit und schrittweise erfolgter autoritärer Schließung war ein besonderes Kennzeichen des etwa fünfeinhalb Jahre dauernden Interims des ostdeutschen Landesparlamentarismus während der frühen Nachkriegszeit. Eine Folge dieser Sondersituation war immerhin, dass in der SBZ/DDR eine ungebremst diktatorische Umformung des politischen und gesellschaftlichen Neubeginns gleichsam verspätet stattgefunden hat. In der solcherart verzögerten Diktatur wird ein frühes ostdeutsches Vorzeichen der deutschen Teilung erkennbar.

Die Landtage Sachsen-Anhalts von 1946 bis 1952

Verzögerte Diktatur

Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 3

Das Werk beleuchtet die Entwicklung der Todesstrafe im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation ab dem 16. Jahrhundert bis 1806 aus juristischer, historischer und philosophischer Perspektive. Die weltweit ersten Gesetze, die die Todesstrafe temporär abschafften, waren die toskanische Leopoldina von 1786 und die österreichische Josephina von 1787. Maßgeblich für diese Entwicklungen waren die Ideen der Aufklärung.

Die partielle Abschaffung der Todesstrafe im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation unter dem Einfluss der Aufklärung

Studi umanistici

Ledizioni

"Se, come non è improbabile, la mia memoria si attenuerà gradualmente o magari improvvisamente negli anni a venire, potrà essere di conforto ripercorrere alcuni momenti della vita prima che il tempo faccia volare via le foglie dei ricordi. E forse qualcuno dei cari che mi sono vicini, grandi e piccoli, magari in futuro e più avanti anche loro negli anni, potrà desiderare di conoscere qualcosa di più su di me. E così pure i presenti e futuri storici del diritto e i federalisti di oggi e di domani che fossero interessati alle mie ricerche e alle mie idee."

Note autobiografiche. Bibliografia

Fachwörterbuch Römisches Recht

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