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Erkenntnisse aus dem österreichischen Reformmodell der Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten in die Sozialversicherung

Für die politische Diskussion über ein einheitliches Alterssicherungssystem in Deutschland

Ein Jahr Friedrich Merz: Ist links wirklich vorbei? Die umfangreich überarbeitete Neuausgabe des SPIEGEL-Bestsellers über die politischen Mythen, die unser Land lähmen Ein Jahr nach der Bundestagswahl und dem Sieg von CDU/CSU heißt es immer noch: 'Wer an den Sozialstaat geht, gefährdet die Demokratie.' 'Deutschland ist ein Einwanderungsland.' 'Rentner sind arm.' 'Das Asylrecht schützt die Schwachen.' 'Deutschland tut viel zu wenig für den Klimaschutz.'Sätze wie diese, linke Glaubenssätze, führen die deutsche Politik seit langem in die Irre. Selbst unter dem konservativen Kanzler Friedrich Merz hat sich daran kaum etwas geändert. Doch kein einziger dieser Sätze stimmt. Ein Jahr nach der Bundestagswahl beherrschen die meisten dieser falschen Wahrheiten auch weiterhin die Debatten und führen an den Lösungen für die Probleme des Landes vorbei. Erfolge von Populisten aller Couleur, besonders der AfD, werden im Superwahljahr 2026 die Quittung sein. Nikolaus Blome deckt die selbstverliebten Mythen linker Politik auf, widerlegt sie mit überraschenden Fakten - und zeigt in einer umfassend aktualisierten Ausgabe, wie sie trotzdem den Kurs des neuen Kanzlers bestimmen - und welchen Preis das hat.

Ein Jahr Friedrich Merz: Ist links wirklich vorbei? Die umfangreich überarbeitete Neuausgabe des SPIEGEL-Bestsellers über die politischen Mythen, die unser Land lähmen 
 Ein Jahr nach der Bundestagswahl und dem Sieg von CDU/CSU heißt es immer noch: »Wer an den Sozialstaat geht, gefährdet die Demokratie.« »Deutschland ist ein Einwanderungsland.« »Rentner sind arm.« »Das Asylrecht schützt die Schwachen.« »Deutschland tut viel zu wenig für den Klimaschutz.«
 
 Sätze wie diese, linke Glaubenssätze, führen die deutsche Politik seit langem in die Irre. Selbst unter dem konservativen Kanzler Friedrich Merz hat sich daran kaum etwas geändert. Doch kein einziger dieser Sätze stimmt. 
 
 Ein Jahr nach der Bundestagswahl beherrschen die meisten dieser falschen Wahrheiten auch weiterhin die Debatten und führen an den Lösungen für die Probleme des Landes vorbei. Erfolge von Populisten aller Couleur, besonders der AfD, werden im Superwahljahr 2026 die Quittung sein. 
 
 Nikolaus Blome deckt die selbstverliebten Mythen linker Politik auf, widerlegt sie mit überraschenden Fakten – und zeigt in einer umfassend aktualisierten Ausgabe, wie sie trotzdem den Kurs des neuen Kanzlers bestimmen – und welchen Preis das hat.

Wie linke Mythen den Kurs des neuen Kanzlers bestimmen

Falsche Wahrheiten

Neu: Entgeltransparenz-RL trifft bAV. Mitarbeitergesundheit als Unternehmensrisiko. Die bAV bei Privatinsolvenz

Kompass 02/2026

HBR, Teilausgabe IV - Beamten-, Disziplinar- und Richterrecht
Ein Kommentar zum BeamtStG erläutert die Rechtslage nach der Föderalismusreform und erklärt die Zusammenhänge zu den jeweiligen Landesbeamtengesetzen.
Ein ausführlicher Kommentar zum HBG stellt neben der Gesetzgebungsgeschichte stets auch den Bezug zum Verfassungs- und Arbeitsrecht dar. Gleichzeitig enthalten die Erläuterungen umfangreiche Nachweise zu Rechtsprechung und Literatur. Außerdem werden auch neue alternative Lösungsansätze vorgestellt, um die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums in einer zeitgemäßen Weise zu modernisieren. 
Im Anschluss daran ist das Disziplinar- und Richterrecht zusammengefasst. Dem Abdruck des Textes des HDG folgt eine Zusammenfassung der wichtigsten Urteile im Bereich des hessischen Disziplinarrechts. Beigefügt sind zusätzlich die wesentlichen Durchführungs- und Zuständigkeitsvorschriften. Auch der Text des HRiG und der WO-HRiG sind abgedruckt
Außerdem sind alle wesentlichen beamtenrechtlichen Vorschriften wiedergegeben. 
Diese Teilausgabe wird komplettiert durch einen Ergänzungsband, in dem die gemeinsamen Vorschriften für Beamte und Arbeitnehmer/innen enthalten sind.

Teil IV: Beamtenrecht

Hessisches Bedienstetenrecht - HBR

Today, Swiss Life is a leading provider of pension and financial solutions and among the largest real estate owners in Switzerland and Europe. The Zurich-based company, established in 1857 as a cooperative under the name Schweizerische Lebensversicherungs- und Rentenanstalt, in 1997 underwent a profound transformation to adapt to changing realities: it became a limited company by shares and went public. At the time, the Swiss economy was booming, only to fall into crisis a few years later following the burst of the dot-com bubble.Swiss Life's evolution since 1997 has been closely linked to that of the Swiss economy as a whole-leading through crisis at the brink of collapse and years of rescue and realignment to what the company is today: a leading provider of pension and financial solutions and one of the largest real estate owners in Switzerland and Europe.
 This multifaceted story is told in detail for the first time in the Italian-language book 
 Swiss Life 1997-2025.
 Informative texts on the company's evolution and environment are supplemented with brief portraits of 20 employees, who share their stories in profiles. Rolf Dörig-Swiss Life's CEO for many years and current chairman of its board of directors-outlines his perspective in a detailed interview. An appendix featuring key figures on business performance since 1997, along with a timeline of group executive committee and board of directors members, makes the volume an indispensable reference for anyone interested in the Swiss financial sector.

A gripping account of recent Swiss economic history:&nbsp;the evoltion of pension and financial solutions provider Swiss Life since 1997

Swiss Life 1997–2025

Die betriebliche Altersversorgung (bAV) ist ein zentraler Baustein der Altersvorsorge neben gesetzlicher Rente und privater Vorsorge. Dieses Fachbuch erläutert, wie die bAV aufgebaut ist, welche Durchführungswege es gibt und welche Rolle die Entgeltumwandlung spielt.

Die Autoren zeigen, warum die bAV angesichts der absehbaren Versorgungslücken in der gesetzlichen Rentenversicherung weiterhin an Bedeutung und Attraktivität gewinnt. Neben dem gesetzlichen Anspruch auf Entgeltumwandlung, dem verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss von mindestens 15 % sowie steuerliche und - innerhalb gesetzlicher Grenzen - sozialversicherungsrechtlichen Vorteilen werden auch die Entwicklungen durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz seit 2018 umfassend dargestellt.

Mit dem Zweiten Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG¿II) vom 21.01.2026 erhält die bAV zusätzliche Impulse. Der Gesetzgeber erweitert insbesondere die Fördermöglichkeiten für Arbeitgeber, stärkt die Absicherung von Geringverdienenden, vereinfacht bestehende Verfahren und verbessert die Rahmenbedingungen für laufende und neue Versorgungszusagen. Die neuen Regelungen fördern eine breitere Verbreitung der bAV, erhöhen die Attraktivität moderner Versorgungsmodelle und schaffen mehr Planungssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte.

Durch eine kluge und passgenaue Gestaltung können Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gleichermaßen profitieren. Das Buch führt praxisnah durch die vielfältigen Möglichkeiten der betrieblichen Altersversorgung und zeigt sowohl Fallstricke als auch Gestaltungsmöglichkeiten auf. Sie erhalten das notwendige Fachwissen, um Ihre persönlichen Versorgungslücken aus der gesetzlichen Rentenversicherung zu erkennen und Wege zu finden, diese sinnvoll zu schließen. Zudem werden Sie in die Lage versetzt, gemeinsam mit Ihrer Steuerberaterin oder Ihrem Steuerberater individuelle Lösungen zu erarbeiten.

Eine verlässliche Altersversorgung gewinnt vor dem Hintergrund demografischer Veränderungen, wirtschaftlicher Unsicherheiten und gesetzgeberischen Reformen zunehmend an Bedeutung. Umso wichtiger ist es, frühzeitig, krisenfest und strukturiert vorzusorgen und - und die Chancen der bAV optimal zu nutzen.

Was Sie bei der Durchführung beachten müssen

Betriebliche Altersversorgung

Der Klausurenkurs Beamenrecht berücksichtigt das Bundesbeamtenrecht sowie die landesrechtlichen
Grundstrukturen mit dem Beamtenstatusgesetz als verbindende Grundlage. Die Fälle orientieren sich an aktueller Rechtsprechung und typischen Prüfungssituationen. Es wird in der Darstellung klar zwischen kompaktem Wissen und anwendungsbezogener Fallbearbeitung getrennt. Der Klausurenkurs ist flexibel einsetzbar für Selbststudium, Unterrichtsbegleitung und Prüfungsvorbereitung.

Der Klausurenkurs Beamenrecht berücksichtigt das Bundesbeamtenrecht sowie die landesrechtlichen
Grundstrukturen mit dem Beamtenstatusgesetz als verbindende Grundlage. Die Fälle orientieren sich an aktueller Rechtsprechung und typischen Prüfungssituationen. Es wird in der Darstellung klar zwischen kompaktem Wissen und anwendungsbezogener Fallbearbeitung getrennt. Der Klausurenkurs ist flexibel einsetzbar für Selbststudium, Unterrichtsbegleitung und Prüfungsvorbereitung.

Fälle, Lösungen und komprimiertes Wissen für Studium und Praxis

Klausurenkurs Beamtenrecht

Der Weg zum eigenen stabilen Aktien-Portfolio

High Returns from Low Risk

Das Standardwerk zum Bayerischen Beamtenrecht enthält die umfassende und praxisnahe Kommentierung von Beamtenstatusgesetz, Bayerischem Beamtengesetz und Leistungslaufbahngesetz. 
Nutzer erhalten alle Informationen, die zur rechtssicheren Beantwortung von beamtenrechtlichen Einzelfragen gebraucht werden - immer auch im Hinblick auf bayerische Besonderheiten. Darüber hinaus werden aber auch alle Grundlagen dargestellt, die zum Verständnis der dahinterliegenden rechtlichen Problematik und deren Einordnung in das vom Gesetzgeber vorgegebene System führen. 
Eine klare, verständliche Struktur, aber auch ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtern den schnellen Zugang zum Gesuchten, praxisnahe Beispiele ergänzen die Erläuterungen und machen das Werk zu einer zuverlässigen Hilfe bei der professionellen Beschäftigung mit dem bayerischen Beamtenrecht.
Zusätzlich enthält das Werk alle ergänzenden Regelungen in Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, die bei der Lösung von beamtenrechtlichen Fragestellungen zu beachten sind.

Mit beamtenrechtlichen Nebengesetzen und Vollzugsvorschriften

Beamtenrecht in Bayern

An der Schwelle zum 21. Jahrhundert vollzog die 1857 gegründete Schweizerische Lebensversicherungs- und Rentenanstalt einen tiefgreifenden Wandel, um den veränderten Realitäten gerecht zu werden: Die bis dahin genossenschaftlich geprägte Vorsorgeinstitution wurde in eine Aktiengesellschaft umgewandelt und wagte 1997 den Schritt an die Börse. Damals boomte die Schweizer Wirtschaft, um nur wenige Jahre später nach dem Platzen der Dotcom-Blase in eine Krise zu geraten.Die Entwicklung der Swiss Life seit 1997 ist eng verknüpft mit jener der Schweizer Wirtschaft insgesamt - und führt über eine existenzbedrohliche Krise, Jahre der Rettung und Neuausrichtung zu dem, was das Unternehmen heute ist: ein führender Anbieter von Vorsorge- und Finanzlösungen in Europa. Und einer der grössten Immobilienbesitzer der Schweiz und Europas.
 Diese vielschichtige Geschichte wird in 
 Swiss Life 1997-2025
 erstmals ausführlich erzählt. Neben informativen Texten zu Evolution und Umfeld des Unternehmens werden auch Menschen vorgestellt, die ein solches immer ausmachen: Zwanzig Mitarbeitende kommen in Porträts zu Wort, und Rolf Dörig - langjähriger CEO und heutiger Verwaltungsratspräsident - schildert in einem ausführlichen Interview seine Sicht. Ein Anhang mit Kennzahlen zum Geschäftsverlauf seit 1997 sowie einer Übersicht der Mitglieder von Konzernleitung und Verwaltungsrat entlang einer Zeitachse machen das Buch zu einem unverzichtbaren Nachschlagewerk für alle an der Schweizer Finanzwirtschaft Interessierten.

An der Schwelle zum 21. Jahrhundert vollzog die 1857 gegründete Schweizerische Lebensversicherungs- und Rentenanstalt einen tiefgreifenden Wandel, um den veränderten Realitäten gerecht zu werden: Die bis dahin genossenschaftlich geprägte Vorsorgeinstitution wurde in eine Aktiengesellschaft umgewandelt und wagte 1997 den Schritt an die Börse. Damals boomte die Schweizer Wirtschaft, um nur wenige Jahre später nach dem Platzen der Dotcom-Blase in eine Krise zu geraten.Die Entwicklung der Swiss Life seit 1997 ist eng verknüpft mit jener der Schweizer Wirtschaft insgesamt – und führt über eine existenzbedrohliche Krise, Jahre der Rettung und Neuausrichtung zu dem, was das Unternehmen heute ist: ein führender Anbieter von Vorsorge- und Finanzlösungen in Europa. Und einer der grössten Immobilienbesitzer der Schweiz und Europas.
 Diese vielschichtige Geschichte wird in 
 Swiss Life 1997–2025 
 erstmals ausführlich erzählt. Neben informativen Texten zu Evolution und Umfeld des Unternehmens werden auch Menschen vorgestellt, die ein solches immer ausmachen: Zwanzig Mitarbeitende kommen in Porträts zu Wort, und Rolf Dörig – langjähriger CEO und heutiger Verwaltungsratspräsident – schildert in einem ausführlichen Interview seine Sicht. Ein Anhang mit Kennzahlen zum Geschäftsverlauf seit 1997 sowie einer Übersicht der Mitglieder von Konzernleitung und Verwaltungsrat entlang einer Zeitachse machen das Buch zu einem unverzichtbaren Nachschlagewerk für alle an der Schweizer Finanzwirtschaft Interessierten.

Mit diesem umfassenden Kommentar sind Sie im Versorgungsfall auf der sicheren Seite.
Experten erläutern Ihnen alle Vorschriften des Bundesbeamtenversorgungsgesetzes sowie die entsprechenden landesversorgungsrechtlichen Regelungen aktuell und praxisnah und führen Sie kompetent in die komplexe Materie ein. 
Ergänzende Gesetze und Vorschriften sind enthalten und teilweise erläutert.
Eine lückenlose Darstellung der Rechtsentwicklung des Beamtenversorgungsgesetzes mit den Erläuterungen früherer Vorschriften, soweit sie im Rahmen von Übergangsregelungen weiterhin anzuwenden sind, gewährleisten umfassende Informationen zu allen versorgungsrechtlichen Fragen.
Eine umfassende Kommentierung zum Bayerischen Beamtenversorgungsgesetz befindet sich im Aufbau. Ebenso werden alle Versorgungsgesetze der Länder, die von ihrer Kompetenz, das Versorgungsrecht neu und selbst zu regeln, Gebrauch gemacht haben, künftig kommentiert. Übersichtliche Synopsen zur Unterscheidung Bundesrecht - Landesrecht erleichtern den Einstieg.
Ihr Vorteil: Unsere Autoren, die in den Ministerien selbst an der Ausarbeitung der versorgungsrechtlichen Reformvorschriften mitwirken.

Kommentar

Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder

Der Autor Dr. Torsten von Roetteken, Deutschlands führender Gleichstellungsexperte und -sachverständiger, kommentiert in diesem Werk das Bundesgleichstellungsgesetz auf höchstem Niveau. Sämtliche Änderungen durch das Führungspositionen-Gesetz II (FüPoG II) sind eingearbeitet und im BGleiG und in der GleibWV neu kommentiert!

Der Kommentar zum BGleiG gibt ausführliche Hinweise zu allen Vorschriften des Gesetzes und wertet dabei nicht nur die rechtswissenschaftliche Literatur aus, sondern auch die Rechtsprechung der Verwaltungs- und Arbeitsgerichte, des BVerfG und vor allem die weitreichende Judikatur des Europäischen Gerichtshofs. Der Kommentar will einen Beitrag dazu leisten, durch die Anwendung des Gesetzes die Gleichstellung von Frauen und Männern aktiv zu unterstützen und neue Erkenntnisse ebenso zu erleichtern wie den zwingend notwendigen Übergang zu einer grundlegend veränderten Personalführung, -entwicklung und -auswahl. Gleichstellungsbeauftragte, Dienststellenleitungen und Mitarbeiter/innen von Personalverwaltungsbereichen erfahren dabei konkrete Hilfestellungen.
Das Werk enthält im Anhang die wesentlichen für die Gleichstellung von Frauen und Männern relevanten Rechtsvorschriften des Bundes, der Europäischen Gemeinschaft und völkerrechtliche Verträge, soweit nötig nur im jeweils relevanten Auszug.
Angereichert wird der Kommentar durch eine Entscheidungssammlung, bei der die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs im Mittelpunkt stehen. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass die maßgeblichen Fragen der Gleichstellung von Frauen und Männern im Gemeinschaftsrecht geregelt sind und deshalb der EuGH verbindlich darüber zu befinden hat, wie diese Bestimmungen auszulegen und anzuwenden sind.
Ebenfalls kommentiert ist die GleibWV - Verordnung über die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterin in Dienststellen des Bundes. Im Anhang ist eine Kommentierung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes (SGleiG) enthalten, der die Besonderheiten für die Bundeswehr erläutert und aufzeigt, wo Abweichungen zum BGleiG bestehen. 

Aufbau des Werkes
- BGleiG - Gesetzestext
- Kommentierung zum BGleiG
- Kommentierung zur GleibWV
- Anhang mit ergänzenden Vorschriften
- Kommentierung zum SGleiG
- Anhang mit allen 16 Ländergesetzen
- Entscheidungssammlung

Kommentar mit Entscheidungssammlung, Kommentierung z. Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz u. z. Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung

Bundesgleichstellungsgesetz - BGleiG

Von A wie "Amt im statusrechtlichen Sinne" bis Z wie "Zurückstufung": Anhand von 100 prägnanten Stichworten in alphabetischer Reihenfolge werden die wichtigsten Fachbegriffe des Beamtenrechts in allgemeinverständlicher Sprache erschlossen. Mit diesem Werk können sich auch Nichtjurist:innen ebenso fundiert wie niedrigschwellig einen breiten Überblick über dieses komplexe Rechtsgebiet verschaffen.

Erläutert werden sowohl "klassische" Begriffe als auch weniger bekannte Fachbegriffe aus den verschiedenen Bereichen des Beamtenrechts, so dass Leser:innen auch Informationen zum Besoldungs-, Versorgungs- und Disziplinarrecht erhalten. Begriffe wie "Beförderung", "Dienstposten", "Bewährung", "Abordnung", "Konkurrentenklage", "Erfahrungsstufen", "Dienstunfähigkeit", "Familienzuschlag" oder "Zurückstufung" sind nach der Lektüre keine Unbekannten mehr, sondern lassen sich in das beamtenrechtliche Gesamtgefüge problemlos ein- und zuordnen. Dank der zahlreichen Querverweise fällt es leicht, entsprechende Zusammenhänge herzustellen. Ob für Ausbildung, Studium oder die Verwaltungspraxis: Die 100 Stichworte legen nicht nur den Grundstein für das Verständnis des Beamtenrechts, sondern eignen sich gleichermaßen als verlässliches Nachschlagewerk zur Wiederauffrischung von bereits Erlerntem.

Binke Hamdan ist Professorin für Öffentliches Dienstrecht und Öffentliches Recht an der HSPV NRW, Studienort Köln.

Beamtenrecht in 100 Stichworten

Erkenntnisse aus dem österreichischen Reformmodell der Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten in die Sozialversicherung

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