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Mitglieder des Bundesgerichtshofes und
der Bundesanwaltschaft: Entscheidungen

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

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Zur Neuauflage
Der Thomas/Putzo, ZPO, jetzt in aktueller Neuauflage 2025 berücksichtigt die jüngsten Änderungen seit Erscheinen der Vorauflage bis Ende Februar 2025, wie u.a.:Gesetz zur weiteren Digitalisierung der JustizPostrechtsmodernisierungsGGesetz zur Förderung des Einsatzes von VideokonferenztechnikZweites Gesetz zur Reform des Kapitalanleger-MusterverfahrensGOZG-ÄnderungsGJustizstandort-StärkungsGGesetz zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGHDarüber hinaus enthält der Kommentar Erläuterungen nun auch zum VDuG.

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Thomas/Putzo ZPO Chat-Book 2025

Beim diesjährigen 7. Karlsruher Strafrechtsdialogs 2019 fanden erneut zahlreiche Bundesverfassungs- und Bundesrichter, Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, der Bundesanwaltschaft sowie habilitierte Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler und Honorarprofessoren im Foyer der Bibliothek des Bundesgerichtshofs zusammen. Der diesjährige Karlsruher Strafrechtsdialog stand aus aktuellem Anlass nicht unter einer gemeinsamen thematischen Klammer, sondern beschäftigte sich vormittags mit den Chancen, Risiken und Nebenwirkungen der Bild-Ton-Dokumentation der tatrichterlichen Hauptverhandlung für die Revision in Strafsachen und rückte am Nachmittag die Frage nach Neuem und Grundsätzlichem der strafrechtlichen Konkurrenzlehre - einer "Konkurrenzlehre 2.0" - in den Fokus von Wissenschaft und Praxis. Insbesondere die behandelten Fragestellungen rund um audiovisuelle Aufzeichnungen der tatgerichtlichen Hauptverhandlungen sind für das Verständnis des Strafprozessrechts im Allgemeinen und die Aufgabenverteilung zwischen Tat- und Revisionsgerichten im Besonderen gewichtig und könnten zumindest perspektivisch zu einem Paradigmenwechsel in der revisionsgerichtlichen Überprüfbarkeit führen.
Im Gegensatz zur rein strafprozessrechtlichen Thematik bauten die Beiträge und Diskussionen unter dem Stichwort "Konkurrenzlehre 2.0" auf besondere Weise eine Brücke zwischen materiellem Recht und Prozessrecht, Wissenschaft und Praxis. Fragestellungen rund um Konkurrenzen erreichen nicht nur universitäre Hörsäle und die Ausbildungsliteratur, sondern in erster Linie Gerichtssäle und prägen maßgeblich den staatsanwaltlichen Alltag. Aufgrund des begrenzten Handwerkszeugs, das das Strafgesetzbuch mit den §§ 52, 53 StGB zur Lösung vorhält, mussten auch Fragen der Notwendigkeit gesetzgeberischen Eingreifens in den Blick genommen werden.
Dieser Band, der mittlerweile siebte in seiner Reihe, will den unmittelbar Beteiligten eine bleibende Erinnerung vermitteln, viel mehr aber denjenigen einen umfassenden Einblick in einen stark verdichteten Tag ermöglichen, die nicht persönlich anwesend sein konnten, sich aber dennoch zeitnah über die Verhandlungen und Ergebnisse orientieren möchten.

Beim diesjährigen 7. Karlsruher Strafrechtsdialogs 2019 fanden erneut zahlreiche Bundesverfassungs- und Bundesrichter, Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, der Bundesanwaltschaft sowie habilitierte Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler und Honorarprofessoren im Foyer der Bibliothek des Bundesgerichtshofs zusammen. Der diesjährige Karlsruher Strafrechtsdialog stand aus aktuellem Anlass nicht unter einer gemeinsamen thematischen Klammer, sondern beschäftigte sich vormittags mit den Chancen, Risiken und Nebenwirkungen der Bild-Ton-Dokumentation der tatrichterlichen Hauptverhandlung für die Revision in Strafsachen und rückte am Nachmittag die Frage nach Neuem und Grundsätzlichem der strafrechtlichen Konkurrenzlehre - einer "Konkurrenzlehre 2.0" - in den Fokus von Wissenschaft und Praxis. Insbesondere die behandelten Fragestellungen rund um audiovisuelle Aufzeichnungen der tatgerichtlichen Hauptverhandlungen sind für das Verständnis des Strafprozessrechts im Allgemeinen und die Aufgabenverteilung zwischen Tat- und Revisionsgerichten im Besonderen gewichtig und könnten zumindest perspektivisch zu einem Paradigmenwechsel in der revisionsgerichtlichen Überprüfbarkeit führen.

Im Gegensatz zur rein strafprozessrechtlichen Thematik bauten die Beiträge und Diskussionen unter dem Stichwort "Konkurrenzlehre 2.0" auf besondere Weise eine Brücke zwischen materiellem Recht und Prozessrecht, Wissenschaft und Praxis. Fragestellungen rund um Konkurrenzen erreichen nicht nur universitäre Hörsäle und die Ausbildungsliteratur, sondern in erster Linie Gerichtssäle und prägen maßgeblich den staatsanwaltlichen Alltag. Aufgrund des begrenzten Handwerkszeugs, das das Strafgesetzbuch mit den §§ 52, 53 StGB zur Lösung vorhält, mussten auch Fragen der Notwendigkeit gesetzgeberischen Eingreifens in den Blick genommen werden.

Dieser Band, der mittlerweile siebte in seiner Reihe, will den unmittelbar Beteiligten eine bleibende Erinnerung vermitteln, viel mehr aber denjenigen einen umfassenden Einblick in einen stark verdichteten Tag ermöglichen, die nicht persönlich anwesend sein konnten, sich aber dennoch zeitnah über die Verhandlungen und Ergebnisse orientieren möchten.

Neue Impulse für die strafprozessuale Revision beim BGH und für das Strafzumessungsrecht? Referate und Diskussionen

Bild-Ton-Dokumentation und "Konkurrenzlehre 2.0"

Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

&lt;p&gt;Seit mehr als 20 Jahren gehen in Deutschland die Klageeingangszahlen in Zivilsachen deutlich zurück. Sie haben sich bei den Amtsgerichten und Landgerichten im Zeitraum von 2005 bis 2019 insgesamt um ca. ein Drittel verringert. Bezieht man sich auf den Zeitraum von 1995 bis 2019, so haben sich die Eingangszahlen bei den Amtsgerichten sogar nahezu halbiert und bei den Landgerichten um ca. ein Viertel verringert. Eine fundierte Erklärung für diese Entwicklung fehlte bislang. In einem Forschungsprojekt für das Bundesministerium der Justiz haben die Autorinnen und Autoren Statistiken ausgewertet und umfangreiche Primärerhebungen in der Justiz und Anwaltschaft, bei Bevölkerung und Unternehmen sowie den Schlichtungsstellen und Rechtsschutzversicherungen durchgeführt. Die Ergebnisse des interdisziplinären Projekts sind in diesem Band enthalten.&lt;/p&gt;

Caroline Meller-Hannich

Stefan Ekert

Monika Nöhre

Armin Höland

Katharina Gelbrich

Lisa Poel

Lukas Hundertmark

Adrian Moser

Ursachenforschung, Analyse und Empfehlungen

Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

Sexualstrafrecht als Gradmesser unserer Gesellschaft: Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof über Sexualität aus juristischer Perspektive Was ist "normales" Begehren, was ist strafbares Verhalten? Wann hat der Staat das Recht auf Kontrolle der Intimsphäre? Wann nicht? Wo braucht das Sexualstrafrecht Reformen? Das Strafrecht bestimmt, was "normales" und was "abweichendes", strafbares Sexualverhalten ist. Aber wo genau verläuft die Grenze zwischen Sex und Crime? In seinem neuen Buch zeigt der ehemalige Vorsitzende Richter des Bundesgerichtshofs, dass die Frage nach "Schuld" und "Krankheit" im Sexualstrafrecht viel komplexer ist, als es die politische und gesellschaftliche Diskussion vermuten lässt. Denn die strafrechtliche Definition etwa von Vergewaltigung und Missbrauch ist auch ein Spiegel moralischer, ökonomischer und politischer Machtverhältnisse. Und damit wird dieses Rechtsgebiet zum Verhandlungsort gesellschaftlicher Normen. Das Ergebnis von Fischers messerscharfen juristischen Analysen: Ein Rechtsstaat muss gerade im Sexualstrafrecht Komplexität nicht nur aushalten, sondern absichern - doch genau daran hapert es oft. "Der Mensch hat keine 'natürliche' Sexualität, die außerhalb von Kultur, Moral, Ordnung und Gesellschaft steht. Und trotzdem ist der Mensch immer auch ein Affe." Thomas Fischer

Sexualstrafrecht als Gradmesser unserer Gesellschaft: Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof über Sexualität aus juristischer Perspektive Was ist “normales” Begehren, was ist strafbares Verhalten? Wann hat der Staat das Recht auf Kontrolle der Intimsphäre? Wann nicht? Wo braucht das Sexualstrafrecht Reformen? Das Strafrecht bestimmt, was „normales“ und was „abweichendes“, strafbares Sexualverhalten ist. Aber wo genau verläuft die Grenze zwischen Sex und Crime? In seinem neuen Buch zeigt der ehemalige Vorsitzende Richter des Bundesgerichtshofs, dass die Frage nach "Schuld" und "Krankheit" im Sexualstrafrecht viel komplexer ist, als es die politische und gesellschaftliche Diskussion vermuten lässt. Denn die strafrechtliche Definition etwa von Vergewaltigung und Missbrauch ist auch ein Spiegel moralischer, ökonomischer und politischer Machtverhältnisse. Und damit wird dieses Rechtsgebiet zum Verhandlungsort gesellschaftlicher Normen. Das Ergebnis von Fischers messerscharfen juristischen Analysen: Ein Rechtsstaat muss gerade im Sexualstrafrecht Komplexität nicht nur aushalten, sondern absichern - doch genau daran hapert es oft. “Der Mensch hat keine ‘natürliche’ Sexualität, die außerhalb von Kultur, Moral, Ordnung und Gesellschaft steht. Und trotzdem ist der Mensch immer auch ein Affe.” Thomas Fischer

Über Intimität, Moral und Strafe

Sex and Crime

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, aufzuzeigen, wie sich die COVID-19-Pandemie sowie die dadurch bedingte „Corona-Gesetzgebung“ auf das Strafverfahren auswirken. Der Hauptfokus liegt in dieser Hinsicht auf den Regelungen des neu eingeführten § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO).Für diesen Zweck erfolgt zunächst in der gebotenen Kürze die Betrachtung allgemeiner Auswirkungen auf das Strafverfahren. Darauf folgt die schwerpunktmäßige Durchleuchtung der Auswirkungen des § 10 EGStPO auf die Hauptverhandlung, auf Haftsachen sowie auf Verjährungsfristen. Eine zentrale Rolle wird hierfür die Frage spielen, ob der Beschleunigungs- sowie Öffentlichkeitsgrundsatz als verletzt angesehen werden können. Zum besseren Verständnis werden jedoch zuvor die Ausgangssituation sowie die genauen Regelungen der Norm dargestellt. Bei der Untersuchung der Auswirkungen wird zumeist erst der wesentliche Aspekt im Allgemeinen beschrieben und sodann die Besonderheiten während der Pandemie durchleuchtet.Daraufhin folgen die Untersuchungen des Umgangs mit Inhaftierten sowie dem Vollzug von Strafbefehlen. Diese werden zwar nicht durch die Regelungen des § 10 EGStPO unmittelbar betroffen, sind jedoch ebenfalls von maßgeblicher Bedeutung für das Strafverfahren während der Corona-Krise.Das Fazit, welches zugleich eine kritische Würdigung aus Sicht des Verfassers darstellt, fasst die herauskristallisierten Haupterkenntnisse aus den vorherigen Abschnitten in kompakter Form zusammen. Der Ausblick, welcher noch offene und noch zu untersuchende weitere Probleme aufzeigt, rundet die Arbeit schließlich ab.

Das Strafverfahren während der Corona-Pandemie. Unter Einbeziehung des § 10 EGStPO

Wege zur Rechtsgeschichte

Das BGB von 1900 gilt einerseits als Kodifikation mit klarem „liberalem“ bzw. „unsozialem“ Profil. Es galt andererseits im Kaiserreich, in Weimar, während des Nationalsozialismus, in der DDR bis 1976 und gilt bis heute in der Bundesrepublik. Wie kann ein rechtspolitisch so festgelegtes Gesetz so völlig unterschiedlichen Werteordnungen dienen? Wurde das BGB den wandelnden Umständen angepasst? Wer tat dies? Der Gesetzgeber, die Judikatur oder die Rechtswissenschaft?

Das vorliegende Studienbuch zeichnet die Entstehung und die Geltungsgeschichte der deutschen Privatrechtskodifikation nach. Ziel ist es, der scheinbar zeitlosen Welt des BGB eine historisch-politische Dimension zurückzugeben. In den Blick geraten dabei die Kodifikationsgeschichte, Dogmengeschichte, Justiz- und Wissenschaftsgeschichte und die Sozial- und Wirtschaftsgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Zielpublikum sind Studierende und Privatrechtwissenschaftler.

Hans-Peter Haferkamp

Das BGB

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / ...

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