Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 13 Punkte, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), Sprache: Deutsch, Abstract: Am 16. Dezember 2003 wurde vom Deutschen Bundestag und am 9. Juli 2004 vom Bundesrat mit den Stimmen aller großen Parteien, einschließlich denen der Opposition, das „vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ verabschiedet. Die als Hartz-Reformen bezeichneten Maßnahmen werden in der aktuellen Diskussion als der umfassendste Umbau des deutschen Sozialsystems aller Zeiten bezeichnet. Immer wieder war die Rede vom „sozialen Kahlschlag“, insbesondere „Hartz IV“ sei „Armut per Gesetz“. Zentrales Anliegen des Gesetzes ist die Stärkung der Eigenverantwortung eines jeden Erwerbsfähigen. Durch das in Politik und Öffentlichkeit geprägte Begriffspaar "Fördern und Fordern" scheinen längst vergessen geglaubte repressive Elemente in die deutsche Sozialpolitik zurückgekehrt zu sein. Herzstück der Reform ist die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe im Rahmen der Umsetzung von „Hartz IV“ ab dem 01.01.2005. Inhalt, Beweggründe und Ziele der Reform, sowie Erfolge und Probleme im Rahmen der Umsetzung sollen in dieser Arbeit behandelt werden. Es bleibt abzuwarten, ob die ehrgeizigen Ziele der Hartz-Reformen tatsächlich durch die verabschiedeten Gesetzesänderungen erreicht werden können. Gesamtwirtschaftliche Effizienz und soziale Gerechtigkeit – scheinbar unversöhnlich stehen sich diese beiden Ziele gegenüber.