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Die Sonderpolizeien des Bundes

Die Sonderpolizeien des Bundes

Relikte oder Zukunftsmodelle für einen modernen Bundesstaat?

Inhalt

Wegweisende UntersuchungDas Buch befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulssigkeit des heutigen Aufgabenbestands der Sonderpolizeien unter Kompetenzgesichtspunkten sowie dem praktischen Erfordernis einer starken bundespolizeilichen Komponente. Historische EntwicklungenDie Aufgabe der Gefahrenabwehr wird infolge des Bedrfnisses nach umfassender Sicherheit sowie der angespannten Haushaltslage der meisten Bundeslnder zunehmend vom Bund bernommen. Die Bundespolizei hat neben der einzigen in der Verfassung genannten Aufgabe (Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG) zahlreiche weitere Zustndigkeiten im In- und Ausland erhalten. Das Bundeskriminalamt hat sich von einer - rein fr Informationsaustausch und Koordination errichteten - Zentralstelle zu einer mit zahlreichen Exekutivbefugnissen ausgestatteten Bundespolizeibehrde entwickelt. Der Zoll wurde von einer Finanzverwaltung, die zuvrderst fiskalische Aufgaben innehatte, zu einer weiteren Bundeseinrichtung mit zahlreichen polizeilichen Aufgaben ausgebaut. Der falsche Weg?Nicht nur der Personalkrper, sondern auch die Zustndigkeiten der Sonderpolizeien des Bundes (Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Zoll) wachsen seit Jahren stetig an. Dies hat zu einer Verschiebung der Machtbalance zwischen den Polizeibehrden der Lnder und des Bundes gefhrt. Der Autor setzt sich kritisch mit der fortschreitenden Zentralisierung der Polizeigewalt beim Bund auseinander. Er zeigt anschaulich die Redundanz der Zustndigkeiten von Spezialkrften in In- und Auslandseinstzen auf und stellt im Schlusskapitel Lsungsanstze fr eine verfassungsmige Gesamtarchitektur der Landes- und Bundespolizeibehrden vor.

Bibliografische Angaben

November 2019, 260 Seiten, Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit, Deutsch
BOORBERG
9783415067097

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