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Schriften zum Gesellschaftsrecht und Unternehmensinsolvenzrecht

Leon Paulmann

Die Konzernhaftung für Datenschutzverstöße

Handbuch Datenschutz und Mitbestimmung

RWS-Kommentar

Ein ausgewiesenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis zeigt die rechtlichen, konjunkturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Betriebsfortführungen auf. Beschrieben sind die Voraussetzungen einer zulässigen Fortführung sowohl unter den Bedingungen eines Regelverfahrens als auch im Rahmen der Eigenverwaltung. Zusätzlich werden die Schnittstellen zu den betriebswirtschaftlichen Anforderungen, aber auch den administrativen und organisatorischen Voraussetzungen umfassend erörtert.Die seit der Vorauflage eingetretenen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, namentlich die durch das SanInsKG zum 9. November 2022 eingeführten befristeten Erleichterungen bei der Überschuldungsprüfung und den Planungszeiträumen für Eigenverwaltungs- und Restrukturierungsverfahren sowie deren Auslaufen zum 1. Januar 2024, ferner die Änderungen am StaRUG und die durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz zum 17. Juli 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist durchgehend berücksichtigt. Mit der Berücksichtigung aller Änderungen ist das Werk ein Muss für alle, die - in welcher Funktion auch immer - Betriebsfortführungen planen, leiten und durchführen oder in sonstiger Art und Weise involviert sind.

Betriebsfortführung in Restrukturierung und Insolvenz

Die Kommentierung des StaRUG erläutert den vorinsolvenzlichen Sanierungs- und Restrukturierungsrahmen mit seinen Möglichkeiten. Das Werk gibt Praktikern, Insolvenzverwaltern, Sachwaltern, Sanierungsberatern, Restrukturierungsbeauftragten, Insolvenzrichtern und Wissenschaftlern eine praxisgerechte Orientierung. Der Kommentar zeichnet die aktuelle Rechtsprechung nach und schöpft aus der reichen Praxiserfahrung seiner Verfasser. Es macht ihn zum unerlässlichen Begleiter für Fachleute auf diesem Gebiet. Er bietet dort Lösungsvorschläge, wo sich noch keine eindeutige Praxis herausgebildet hat.

Kommentar zum Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen

StaRUG

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

Öffentliches Dienstrecht

Juristische Fall-Lösungen

Fälle zum Kapitalgesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Kommunen müssen bei ihrer täglichen Arbeit schwierige datenschutzrechtliche Anforderungen berücksichtigen, die abstrakt daherkommen, aber umgesetzt werden müssen: z.B. Melderecht, Datenverarbeitung in kommunalen Gremien und die Meldung von Datenschutzverletzungen. Insbesondere die europaweit flächendeckenden Regelungen ermöglichen es erstmalig eine bundesweit weitgehend einheitliche Handreichung für Kommunen herausauszugeben.

Kommunen müssen bei ihrer täglichen Arbeit schwierige datenschutzrechtliche Anforderungen berücksichtigen, die abstrakt daherkommen, aber umgesetzt werden müssen: z.B. Melderecht, Datenverarbeitung in kommunalen Gremien und die Meldung von Datenschutzverletzungen. Insbesondere die europaweit flächendeckenden Regelungen ermöglichen es erstmalig eine bundesweit weitgehend einheitliche Handreichung für Kommunen herausauszugeben.
Das Handbuch zeigt die praktischen Ansätze des europäischen Datenschutzrechts sowie der daraus resultierenden angepassten nationalen Normen in der kommunalen Aufgabenerfüllung auf und stellt Lösungsmöglichkeiten dar. Insbesondere die neuen Regelungen, Rechtstermini und Vorgaben für den Einsatz automatisierter Verarbeitungstätigkeiten - wie Dokumentations- und Nachweispflichten, Normen für Transparenz, Aufklärung und Information der betroffenen Personen uvm. - stellen die Kommunen hinsichtlich der strategischen Herangehensweise vor große Herausforderungen. Das Handbuch hilft Erfordernisse nachvollziehen zu können und diese in die bestehenden Aufbau- und Ablauforganisationen zu integrieren. 
Zielgruppe des Handbuchs sind Datenschutzbeauftragte, Führungskräfte, Beschäftigte von Haupt- und Organisationsämtern, Administrator:innen und sonstige Entscheidungsträger:innen.

Die Herausgeber sind Theodor Kubusch, Behördlicher Datenschutz- und IT-Sicherheitsbeauftragter/Sprecher der kommunalen Landesarbeitsgemeinschaft Datenschutz Brandenburg, Stadt Cottbus, Prof. Dr. Robert Müller-Török, Ing. Mag. Dr., Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg, Prof. Dr. Arne Pautsch, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg, Prof. Dr. Robert Kreyßing, Hochschullehrer an der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistung in Schleswig-Holstein.

Handbuch Datenschutz für die kommunale Praxis

NomosKommentar

Der "HK-Vergaberecht" ist ein Vorbild in Sachen Verständlichkeit und Präzision. Seine integrierten Hinweise zur Gestaltung von Vergabeunterlagen und Empfehlungen zum Vorgehen bei vergaberechtlichen Auseinandersetzungen helfen der Praxis.

Die Neuauflage
Das Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge ist in Kraft und stellt die umfangreichste Änderung des deutschen Vergaberechts seit Jahren dar. Die vierte Auflage des Handkommentars greift alle Neuerungen auf:
<li>Flexibilisierung des Losgrundsatzes, insbesondere für große Infrastrukturprojekte
</li><li>Vereinfachung des Vergabeverfahrens 
</li><li>Beschleunigung von Nachprüfungs- und Entscheidungsverfahren
</li><li>Stärkung der KMU-Belange

Die Schwerpunkte liegen dabei auf
</li><li>dem neuen Losgrundsatz (§ 97a GWB) 
</li><li>der erhöhten Direktauftragsgrenze 
</li><li>den Erleichterungen bei Dokumentation und Eignungsprüfung
</li><li>dem neu formulierten § 97 Abs. 4 GWB sowie
</li><li>§ 108 GWB (Inhouse-Vergabe bzw. öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit).
 
Die Folgeänderungen (Bundeshaushaltsordnung, Vergabeverordnungen) sind berücksichtigt.

Aktuell in allen Bereichen

Alle europäischen und nationalen Regelungsänderungen seit der letzten Auflage sind integriert. Neu kommentiert werden die PSO-Verordnung und das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz.
</li>

GWB | VgV | VSVgV | SektVO | VOB/A | KonzVgV | UVgO | PSO-VO | Haushaltsrecht | Öffentliches Preisrecht

Vergaberecht

Zur Ergänzungslieferung Inhalt und Umfang sind von der Gesetzgebung abhängig. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamte, Unternehmen, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer.

Niedersächsische Gesetze 133. Ergänzungslieferung

Das Datenschutzrecht befindet sich im Umbruch: Mit der Datenschutzgrundverordnung wird das bislang geltende Datenschutzrecht neu gestaltet. Das neue Lehrbuch zum Datenschutzrecht nimmt die Reform zum Anlass, um "aus einem Guss" das neue Datenschutzrecht in Gänze aufzubereiten. Ausgehend von zahlreichen Fällen werden die dogmatischen Grundstrukturen des Rechtsgebietes hergeleitet und die typischen Problemlagen, wie sie sich in der universitären Schwerpunktausbildung stellen, erörtert. Jedes Kapitel schließt mit Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die zur Kontrolle des Erlernten dienen. Die wichtigsten Begriffe werden in einem Anhang erläutert.

Das Datenschutzrecht befindet sich im Umbruch: Mit der Datenschutzgrundverordnung wird das bislang geltende Datenschutzrecht neu gestaltet. Das neue Lehrbuch zum Datenschutzrecht nimmt die Reform zum Anlass, um „aus einem Guss“ das neue Datenschutzrecht in Gänze aufzubereiten. Ausgehend von zahlreichen Fällen werden die dogmatischen Grundstrukturen des Rechtsgebietes hergeleitet und die typischen Problemlagen, wie sie sich in der universitären Schwerpunktausbildung stellen, erörtert. Jedes Kapitel schließt mit Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die zur Kontrolle des Erlernten dienen. Die wichtigsten Begriffe werden in einem Anhang erläutert.

Datenschutzrecht

Ausländische Direktinvestitionen (Foreign Direct Investment, FDI) zählen zu den wichtigsten Triebkräften der globalen Wirtschaft. Zugleich führen geopolitische Spannungen, wirtschaftliche Abhängigkeiten und der Schutz kritischer Infrastrukturen zu einer zunehmenden Kontrolle grenzüberschreitender Investitionen. Weltweit entstehen neue Investitionskontrollmechanismen (Investment Screening), während Investitionsschutzabkommen und Schiedsgerichte den internationalen Kapitalverkehr fördern und absichern.
Das Werk analysiert die rechtlichen Grundlagen von FDI, Investitionsschutz und Investment Screening und ordnet nationale, europäische und internationale Entwicklungen systematisch ein. Es richtet sich an Wissenschaft und Praxis des internationalen Wirtschaftsrechts.

Foreign Direct Investment unter besonderer Berücksichtigung der Investitionsfirmen, Investitionsförderung, Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Investitionskontrolle

Rechtliche Aspekte der ausländischen Direktinvestition

Kooperationswerke Beck - Hart

The Data Act (DA) forms the central pillar of the new EU Data Law regime – framing data generation, access, use and transfer. The DA focuses in particular on data access for businesses, consumers and the public sector, on data contracts and on cloud switching.

Comprehensive commentary
The Specht/Hennemann offers an article-by-article commentary on the DA. It stands out for its systematic depth of explanation and practical relevance. The style of the commentary (including recitals printed next to the respective norms) facilitates the understanding of the complex regulatory structure of the DA. In a comprehensive introduction, overarching topics are presented, such as the underlying data policy decisions, current debates, developments at the national, the supranational, and the international levels, as well as an overall assessment and critique of the DA.

Main topics
Data access
Data contracts
Cloud switching
International data transfer
Public enforcement
Relationship to other legal acts, particularly the GDPR

Target groups
Everyone interested in the legal framework of the data economy, especially manufacturers and providers of IoT-products and related services, providers of data intermediation services and cloud services, data altruistic organizations; supervisory authorities, in-house lawyers, data protection officers, business and consumer associations, the judiciary, research institutions, and European and national institutions.

Outstanding Expertise
This work is edited by Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Federal Commissioner for Data Protection and Freedom of Information, Chair of Civil Law, Data Economy Law, Data Protection, Digitalization, and Artificial Intelligence at the University of Bonn, and Prof. Dr. Moritz Hennemann, M.Jur. (Oxon.), Director, Institute of Media and Information Law, Chair of Civil Law with Information Law, Media Law, and Internet Law at the University of Freiburg.

The authors are distinguished experts in the field of data law:
PD Dr. Anna K. Bernzen, Berlin | Prof. Dr. Michael Denga, LL.M. (KCL), Maîtr. en Droit (Paris II), Business &amp; Law School, Berlin | Prof. Dr. Lothar Determann, Free University of Berlin; University of California, Berkeley School of Law | Prof. Dr. Moritz Hennemann, M.Jur. (Oxon.), University of Freiburg | Prof. Dr. Kai von Lewinski, University of Passau | Prof. Dr. Dimitrios Linardatos, University of Saarland, Saarbrücken | PD Dr. Andreas Sattler, LL.M. (Nottingham), University of Munich | Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M., University of Graz | Prof. Dr. Ing. Christoph Sorge, University of Saarland, Saarbrücken | Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Federal Commissioner for Data Protection and Freedom of Information, University of Bonn | Prof. Dr. Björn Steinrötter, University of Potsdam | Nils Torben Wiedemann, Ass. Iur., LL.M. (Dublin), University of Saarland, Saarbrücken

Article-by-Article Commentary

Data Act

Zum Werk
In der Anfangsphase einer Unternehmensgründung sowie in den darauffolgenden Jahren stellen sich rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten, wie etwa Gesellschafts-, Gewerbe-, IP/IT- und Datenschutz-, Steuer-, Arbeits- und Insolvenzrecht sowie Compliance/Corporate Governance.
Zu diesem Zeitpunkt ist jedoch meist kein großes Budget für eine umfangreiche rechtliche Beratung vorhanden, obwohl bereits wichtige Weichenstellungen für den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens getroffen werden, etwa bei der Wahl der Gesellschaftsform, dem Gesellschaftsvertrag oder dem Schutz von Ideen durch Patente.
Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die mit der Beratung junger Unternehmen betraut sind, haben Fragestellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu beantworten.
Das vorliegende Handbuch ist als Nachschlagewerk sowohl für Gründende als auch für die Anwaltschaft konzipiert, das einen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte einer Unternehmensgründung und der ersten Geschäftsphase bietet. Dabei wird auf Fallstricke hingewiesen und werden Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand gegeben. Checklisten und Formulierungshilfen liefern konkrete Hilfestellung für die Praxis.
Die Themenbereiche werden jeweils in Grundzügen behandelt und so erläutert, dass Gründende ein praxisorientiertes Nachschlagewerk erhalten. Zudem hilft es ihnen dabei, Fragestellungen korrekt einzuordnen und Beratungsbedarf zu erkennen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ermöglicht es einen ersten Einstieg für die Beratung von Start-ups in für sie fremden Rechtsgebieten und bildet einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Überblick über relevante rechtliche Fragestellungen</li><li>Starke Praxisorientierung</li><li>Checklisten und Formulierungshilfen</li></ul>
Zielgruppe
Für Gründungsinteressierte, Start-ups, Gründerzentren und Rechtsanwaltschaft.

Zum Werk 
 In der Anfangsphase einer Unternehmensgründung stellen sich rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten, wie etwa Gesellschafts-, Gewerbe-, IP/IT- und Datenschutz-, Steuer-, Arbeits- und Insolvenzrecht sowie Compliance/Corporate Governance.
 
 Zu diesem Zeitpunkt ist bei Start-ups jedoch oftmals kein großes Budget für eine umfangreiche rechtliche Beratung vorhanden, obwohl bereits wichtige Weichenstellungen für den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens getroffen werden, etwa durch die Wahl der Gesellschaftsform, den Gesellschaftsvertrag oder den rechtlichen Schutz von Ideen.
 
 Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die mit der Beratung junger Unternehmen betraut sind, haben Fragestellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu beantworten.
 
 Das vorliegende Handbuch ist als Nachschlagewerk sowohl für Gründende als auch für die Anwaltschaft konzipiert, das einen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte einer Unternehmensgründung und der ersten Geschäftsphase bietet. Dabei wird auf Fallstricke hingewiesen und es werden Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand gegeben. Checklisten und Formulierungshilfen liefern konkrete Hilfestellung für die Praxis.
 
 Die Themenbereiche werden jeweils in Grundzügen behandelt und so erläutert, dass Gründende ein praxisorientiertes Nachschlagewerk erhalten. Zudem hilft es ihnen dabei, Fragestellungen korrekt einzuordnen und Beratungsbedarf zu erkennen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ermöglicht es einen ersten Einstieg für die Beratung von Start-ups in für sie fremden Rechtsgebieten und bildet einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Überblick über relevante rechtliche Fragestellungen</li><li>verständliche Darstellung</li><li>starke Praxisorientierung</li></ul> Zielgruppe 
 Für Gründungsinteressierte, Start-ups, Gründerzentren und Rechtsanwaltschaft.

Recht für Start-ups

Die Konzernhaftung für Datenschutzverstöße

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