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Die Gaskrise und ihre Bewältigung durch
die Bundesnetzagentur

Die Gaskrise und ihre Bewältigung durch die Bundesnetzagentur

Grundrechte-Report 2027

Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Gelingt dem Datenschutzrecht ein angemessener Ausgleich zwischen dem Schutz personenbezogener Daten, der Achtung des Privatlebens, der unternehmerischen Freiheit und weiteren Interessen? Das Beispiel der Verarbeitung von Kraftfahrzeugdaten, etwa für Assistenzsysteme, Service-Akten oder die Entwicklung des autonomen Fahrens, zeigt die Probleme der abstrakten und technikneutralen Regelungen der DSGVO auf. Anhand der betroffenen Grundrechte, welche als Leitlinien der Auslegung dienen, werden in dieser Arbeit konkrete Lösungsvorschläge für offene Fragen wie den Personenbezug, die berechtigten Interessen und das Koppelungsverbot entwickelt. Aus rechtspolitischer Sicht spricht dennoch vieles für sektorspezifische (Neu-)Regelungen.

Gelingt dem Datenschutzrecht ein angemessener Ausgleich zwischen dem Schutz personenbezogener Daten, der Achtung des Privatlebens, der unternehmerischen Freiheit und weiteren Interessen? Das Beispiel der Verarbeitung von Kraftfahrzeugdaten, etwa für Assistenzsysteme, Service-Akten oder die Entwicklung des autonomen Fahrens, zeigt die Probleme der abstrakten und technikneutralen Regelungen der DSGVO auf. Anhand der betroffenen Grundrechte, welche als Leitlinien der Auslegung dienen, werden in dieser Arbeit konkrete Lösungsvorschläge für offene Fragen wie den Personenbezug, die berechtigten Interessen und das Koppelungsverbot entwickelt. Aus rechtspolitischer Sicht spricht dennoch vieles für sektorspezifische (Neu-)Regelungen.

Eine Untersuchung am Beispiel der Verarbeitung von Kraftfahrzeugdaten

Privates Datenschutzrecht im Lichte der Grundrechte

Zum Werk Mit diesem umfassenden Handbuch werden die Probleme des Wettbewerbsrechts für Praktikerinnen und Praktiker übergreifend und im Zusammenhang dargestellt. Damit setzt es in der wettbewerbsrechtlichen Praktikerliteratur Maßstäbe. Zur Neuauflage Die 6. Auflage widmet sich neben dem Handwerkszeug der wettbewerbsrechtlichen Grundbegriffe und Verbotstatbestände unter einem neu zusammengesetzten Herausgeberteam und einem erweiterten Autorenkreis insbesondere der immer stärkeren Durchdringung des deutschen UWG durch Tatbestände des europäischen Rechts. Dabei geht es nicht nur um die Erstreckung auf den Verbraucherschadenersatz oder das "Dual Quality"-Verbot, sondern auch um die Einflüsse grundlegender politischer Neuorientierungen auf Unionsebene, wie sie in den neuen Transparentpflichten für den Online-Handel oder den Diskussionen um die "Green Claims" deutlich geworden sind. Vor diesem Hintergrund vermittelt die Neuauflage einen geänderten Blick auf das Wettbewerbsrecht nicht nur mit dem traditionellen Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerber- und Verbraucherschutz, sondern auch zwischen dem deutschen und europäischen Recht. Vorteile auf einen Blick<ul><li>bewährte modulare Systematik</li><li>umfassende Gesamtschau des Lauterkeitsrechts</li><li>übergreifende Darstellung der Themen im Zusammenhang</li><li>Einbindung des deutschen Rechts in einen europäischen Rahmen</li><li>zahlreiche Spezialthemen in Einzeldarstellung</li></ul> Zum Autorenteam Das Herausgeberteam wurde neu zusammengestellt und der Autorenkreis gezielt um jüngere Rechtsanwälte, Richter und Wissenschaftler erweitert, die sich überwiegend bereits durch einschlägige Veröffentlichungen in der wettbewerbsrechtlichen Fachliteratur profiliert haben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Syndikusanwaltschaft und Verbände.

Zum Werk 
 Mit diesem umfassenden Handbuch werden die Probleme des Wettbewerbsrechts für Praktikerinnen und Praktiker übergreifend und im Zusammenhang dargestellt. Damit setzt es in der wettbewerbsrechtlichen Praktikerliteratur Maßstäbe.
 Zur Neuauflage 
 Die 6. Auflage widmet sich neben dem Handwerkszeug der wettbewerbsrechtlichen Grundbegriffe und Verbotstatbestände unter einem neu zusammengesetzten Herausgeberteam und einem erweiterten Autorenkreis insbesondere der immer stärkeren Durchdringung des deutschen UWG durch Tatbestände des europäischen Rechts. Dabei geht es nicht nur um die Erstreckung auf den Verbraucherschadenersatz oder das "Dual Quality"-Verbot, sondern auch um die Einflüsse grundlegender politischer Neuorientierungen auf Unionsebene, wie sie in den neuen Transparentpflichten für den Online-Handel oder den Diskussionen um die "Green Claims" deutlich geworden sind. Vor diesem Hintergrund vermittelt die Neuauflage einen geänderten Blick auf das Wettbewerbsrecht nicht nur mit dem traditionellen Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerber- und Verbraucherschutz, sondern auch zwischen dem deutschen und europäischen Recht.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>bewährte modulare Systematik</li><li>umfassende Gesamtschau des Lauterkeitsrechts</li><li>übergreifende Darstellung der Themen im Zusammenhang</li><li>Einbindung des deutschen Rechts in einen europäischen Rahmen</li><li>zahlreiche Spezialthemen in Einzeldarstellung</li></ul> Zum Autorenteam 
 Das Herausgeberteam wurde neu zusammengestellt und der Autorenkreis gezielt um jüngere Rechtsanwälte, Richter und Wissenschaftler erweitert, die sich überwiegend bereits durch einschlägige Veröffentlichungen in der wettbewerbsrechtlichen Fachliteratur profiliert haben.
 Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Syndikusanwaltschaft und Verbände.

Handbuch Wettbewerbsrecht

Wie werden Verwaltungen fit für das digitale Zeitalter? Welche Voraussetzungen braucht die Zusammenarbeit zwischen Startups und Behörden und welche Rolle spielen Datenschutz, Finanzierung und Innovationskultur? Dieses Buch beleuchtet Herausforderungen und Chancen, die GovTech-Lösungen für eine resiliente und bürger:innenzentrierte Verwaltung mit sich bringen.Die Digitalisierung der öffentlichen Hand ist eine Jahrhundertaufgabe zwischen politischem Anspruch, komplexen Vergabeverfahren, gewachsenen IT-Strukturen und Fachkräftemangel. Innovationen scheitern oft an starren Prozessen, fehlender Finanzierung oder einer schwierigen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Startups. Gleichzeitig steigen Erwartungen: Bürger:innen und Unternehmen fordern nutzerfreundliche Services, Mitarbeitende der Verwaltung brauchen Entlastung.Die Herausgeber:innen und zahlreiche Expert:innen aus Verwaltung, Wissenschaft und Praxis zeigen konkrete Lösungswege auf und verdeutlichen, dass GovTech weit mehr ist als Technologie: GovTech ist Ausdruck einer Haltung für einen zukunftsfähigen und krisenfesten Staat. In diesem Werk werden innovative Finanzierungs- und Beschaffungsmodelle, moderne IT-Architekturen und KI sowie Ansätze für Change, neue Führungsrollen und eine innovationsfreundliche Verwaltungskultur beleuchtet. Das Buch bietet praxisnahe Impulse für Führungskräfte, Unternehmer:innen und alle an der Schnittstelle von Politik, Verwaltung und Technologie, die die digitale Transformation strategisch und wirkungsvoll vorantreiben möchten.Der Inhalt<ul><li>GovTech verstehen (Begriffe, Akteure, Marktlogik)</li><li>Finanzierung (Förderlogiken, Pilotierung, Skalierung)</li><li>Vergabe &amp; Beschaffung (Vergabewege, Markterkundung, Modelle)</li><li>IT &amp; Sicherheit (Architekturen, Cloud, Souveränität, Datenschutz)</li><li>Organisation &amp; Kultur (Change, Rollen, Führung)</li><li>Best Practices und Erfolgsfaktoren</li><li>Ausblick und nächste Schritte</li></ul>
 Die Herausgeber:innen&nbsp;
 Jana Janze
 ist Expertin für Verwaltungsinnovation und digitale Transformation. Mit Einblick in die GovTech-Szene, Praxisnähe und strategischer Weitsicht gestaltet sie einen zukunftsfähigen öffentlichen Sektor.
 Peter Janze
 ist Experte für IT-Architekturen, Cloud und digitale Souveränität. Er verbindet Führungserfahrung mit technischer Expertise und unterstützt Organisationen bei der Modernisierung ihrer digitalen Infrastruktur.
 Dr. Moritz Philipp Koch
 ist Experte für öffentliche Beschaffung und Vergaberecht. Er leitet eine große Vergabestelle, wirkt ehrenamtlich bei der Vergabekammer NRW mit und setzt sich für eine moderne Beschaffung ein.

Wie werden Verwaltungen fit für das digitale Zeitalter? Welche Voraussetzungen braucht die Zusammenarbeit zwischen Startups und Behörden und welche Rolle spielen Datenschutz, Finanzierung und Innovationskultur? Dieses Buch beleuchtet Herausforderungen und Chancen, die GovTech-Lösungen für eine resiliente und bürger:innenzentrierte Verwaltung mit sich bringen.Die Digitalisierung der öffentlichen Hand ist eine Jahrhundertaufgabe zwischen politischem Anspruch, komplexen Vergabeverfahren, gewachsenen IT-Strukturen und Fachkräftemangel. Innovationen scheitern oft an starren Prozessen, fehlender Finanzierung oder einer schwierigen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Startups. Gleichzeitig steigen Erwartungen: Bürger:innen und Unternehmen fordern nutzerfreundliche Services, Mitarbeitende der Verwaltung brauchen Entlastung.Die Herausgeber:innen und zahlreiche Expert:innen aus Verwaltung, Wissenschaft und Praxis zeigen konkrete Lösungswege auf und verdeutlichen, dass GovTech weit mehr ist als Technologie: GovTech ist Ausdruck einer Haltung für einen zukunftsfähigen und krisenfesten Staat. In „GovTech für eine digitale Verwaltung“ werden innovative Finanzierungs- und Beschaffungsmodelle, moderne IT-Architekturen und KI sowie Ansätze für Change, neue Führungsrollen und eine innovationsfreundliche Verwaltungskultur beleuchtet. Das Werk bietet praxisnahe Impulse für Führungskräfte, Unternehmer:innen und alle an der Schnittstelle von Politik, Verwaltung und Technologie, die die digitale Transformation strategisch und wirkungsvoll vorantreiben möchten.Der Inhalt<ul><li>GovTech verstehen (Begriffe, Akteure, Marktlogik)</li><li>Finanzierung (Förderlogiken, Pilotierung, Skalierung)</li><li>Vergabe &amp; Beschaffung (Vergabewege, Markterkundung, Modelle)</li><li>IT &amp; Sicherheit (Architekturen, Cloud, Souveränität, Datenschutz)</li><li>Organisation &amp; Kultur (Change, Rollen, Führung)</li><li>Best Practices und Erfolgsfaktoren</li><li>Ausblick und nächste Schritte</li></ul>

Wie digitale Innovation die öffentliche Verwaltung transformiert

GovTech für eine digitale Verwaltung

Die App-Ökonomie ist zu einem zentralen Bestandteil moderner Wertschöpfung geworden. Gleichzeitig ist die rechtliche Behandlung von Apps durch eine hohe Fragmentierung gekennzeichnet: Urheberrecht, Vertragsrecht, Datenschutz, Plattformregulierung und zunehmend auch KI-Recht greifen ineinander, werden jedoch in der juristischen Literatur meist isoliert behandelt.
Das Handbuch stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen der App-Entwicklung und -Verwertung systematisch, praxisnah und entlang realer Entwicklungs- und Vertriebsprozesse dar.
Das Werk bildet dabei den gesamten Lebenszyklus einer App ab – von der Entstehung über Entwicklung und Distribution bis hin zum Betrieb und zur Rechtsdurchsetzung. Die App wird dabei nicht isoliert als Computerprogramm verstanden, sondern als rechtliches Bündel aus Code, UI/UX, Daten, Schnittstellen, Drittinhalten und Plattformabhängigkeiten.
Das Buch richtet sich an Juristinnen und Juristen im IT- und Urheberrecht, Entwicklerinnen und Entwickler sowie Unternehmen und Start-ups. Es bietet sowohl systematische rechtliche&nbsp;Einordnung als auch konkrete Handlungshilfen für die Praxis.
Autor: Prof. Dr. Savas Bozbel, LL.M., Jurist in Nürnberg

Die App-Ökonomie ist zu einem zentralen Bestandteil moderner Wertschöpfung geworden. Gleichzeitig ist die rechtliche Behandlung von Apps durch eine hohe Fragmentierung gekennzeichnet: Urheberrecht, Vertragsrecht, Datenschutz, Plattformregulierung und zunehmend auch KI-Recht greifen ineinander, werden jedoch in der juristischen Literatur meist isoliert behandelt.

Das Handbuch stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen der App-Entwicklung und -Verwertung systematisch, praxisnah und entlang realer Entwicklungs- und Vertriebsprozesse dar.

Das Werk bildet dabei den gesamten Lebenszyklus einer App ab – von der Entstehung über Entwicklung und Distribution bis hin zum Betrieb und zur Rechtsdurchsetzung. Die App wird dabei nicht isoliert als Computerprogramm verstanden, sondern als rechtliches Bündel aus Code, UI/UX, Daten, Schnittstellen, Drittinhalten und Plattformabhängigkeiten.

Das Buch richtet sich an Juristinnen und Juristen im IT- und Urheberrecht, Entwicklerinnen und Entwickler sowie Unternehmen und Start-ups. Es bietet sowohl systematische rechtliche

Einordnung als auch konkrete Handlungshilfen für die Praxis.

Urheberrecht, IT-rechtliche Vertragsgestaltung und Datenschutz in Entwicklung und Betrieb

Praxishandbuch App-Entwicklung

Academia Iuris - Schwerpunktstudium

Zum Werk
Das vorliegende Lehrbuch richtet sich an Studierende, die Kenntnisse im Wettbewerbsrecht für die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung benötigen. Das Werk orientiert sich eng an der Systematik des Gesetzes und vermittelt den Stoff norm- und nicht schutzzweckbezogen. Zudem enthält das Lehrbuch einen Übungsteil, der eine gezielte Vorbereitung auf Schwerpunktbereichsprüfungen ermöglicht.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>gut strukturierte, an der Systematik des Gesetzes orientierte Darstellung</li><li>Schwerpunktklausur</li><li>Aufbauschemata</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden alle Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften, Referendarinnen und Referendare sowie zum Einstieg in das Rechtsgebiet für Richter- und Anwaltschaft.

Zum Werk 
 Das vorliegende Lehrbuch richtet sich an Studierende, die Kenntnisse im Wettbewerbsrecht für die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung benötigen. Das Werk orientiert sich eng an der Systematik des Gesetzes und vermittelt den Stoff norm- und nicht schutzzweckbezogen. Zudem enthält das Lehrbuch einen Übungsteil, der eine gezielte Vorbereitung auf Schwerpunktbereichsprüfungen ermöglicht.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>gut strukturierte, an der Systematik des Gesetzes orientierte Darstellung</li><li>Schwerpunktklausur</li><li>Aufbauschemata</li></ul> Zur Neuauflage 
 Für die Neuauflage wurden alle Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
 Zielgruppe 
 Für Studierende der Rechtswissenschaften, Referendarinnen und Referendare sowie zum Einstieg in das Rechtsgebiet für Richter- und Anwaltschaft.

Lauterkeitsrecht

Müller C. F. Wirtschaftsrecht

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e. V.

Failure by Design? Informelles Inkasso in der Europäischen Union

Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Daten sind ein essentieller Wettbewerbsparameter eines zunehmend größer werdenden Teils der Gesamtwirtschaft. Mit den neuen Datenzugangsansprüchen des Digital Markets Acts, der DatenVO und des GWB sollen die in der Hand weniger, meist sehr marktmächtiger Unternehmen befindlichen Datenschätze der Allgemeinheit - oder zumindest (künftigen) Wettbewerbern - zugänglich gemacht werden, um den Wettbewerb neu zu beleben, bessere Produkte und letztlich Wohlstandsgewinne zu generieren. Die Abhandlung untersucht diese neuen Datenzugangsregime, zeigt die fortbestehenden Defizite auf und ordnet ihr Zusammenspiel im Mehrebenensystem ein. Ferner blickt sie in die USA und zeichnet die dortigen aktuellen Entwicklungen rund um Datenzugänge nach.

Aktuelle Entwicklungen des europäischen Sekundärrechts und des nationalen Rechts im Zeitalter drohender Datenmonopole

Wettbewerbsfördernde Datenzugangsansprüche

Dieser Band behandelt umfassend den Rechtsschutz mit den Verfahren vor dem Gerichtshof der EU (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklage, Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren, Schadensersatzklage und spezielle Verfahren). Gemeinsam werden die Grundstrukturen und der Verfahrensablauf dargestellt, ebenso der vorläufige Rechtsschutz, die Folgen von Urteilen und die Prüfungsmaßstäbe anhand aktueller Judikate vor allem zum Wettbewerbs-, Glücksspiel-, Klima- und Datenschutzrecht. Umfassend behandelt wird auch der Rechtsschutz durch nationale Gerichtsverfahren vor den Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- sowie den Zivil- und Strafgerichten. Ausführlich wird das Verhältnis zum BVerfG diskutiert und anhand des PSPP- sowie des NGEU-Urteils und des Egenberger-Beschlusses näher behandelt.

Dieser Band behandelt umfassend den Rechtsschutz mit den Verfahren vor dem Gerichtshof der EU (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklage, Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren, Schadensersatzklage und spezielle Verfahren). Gemeinsam werden die Grundstrukturen und der Verfahrensablauf dargestellt, ebenso der vorläufige Rechtsschutz, die Folgen von Urteilen und die Prüfungsmaßstäbe anhand aktueller Judikate vor allem zum Wettbewerbs-, Glücksspiel-, Klima- und Datenschutzrecht. Umfassend behandelt wird auch der Rechtsschutz durch nationale Gerichtsverfahren vor den Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- sowie den Zivil- und Strafgerichten. Ausführlich wird das Verhältnis zum BVerfG diskutiert und anhand des PSPP- sowie des NGEU-Urteils und des Egenberger-Beschlusses näher behandelt.

Band 5/II: Rechtsschutz

Handbuch Europarecht

Das vorliegende Studienbuch zum Europarecht behandelt die Geschichte der europäischen Integration, die Werte der Union, ihre Institutionen und ihr Rechtssystem, ihre Kompetenzordnung und Tätigkeitsbereiche sowie den Binnenmarkt als Kernstück der wirtschaftlichen Integration. Auch weitere Integrations- und Kooperationsformen in Europa werden thematisiert, vom Europarat über den EWR und die bilateralen Abkommen Schweiz-EU bis zur Europäischen Politischen Gemeinschaft. Wiederholungsfragen am Ende jedes Kapitels ermöglichen die selbständige Lernkontrolle. Ein Anhang verweist auf weiterführende Open-Access-Literatur und Online-Datenbanken zum Europarecht. In der digitalen Ausgabe des Studienbuchs führen durchgehend Verlinkungen auf die einschlägigen Vertragsbestimmungen, Rechtsakte und Urteile direkt zu den Originalquellen der EU. Das Studienbuch richtet sich an Studierende sowie an alle, die sich einen Überblick über das Europarecht verschaffen wollen.

Europarecht

Der Kommentar zum EU-Recht für Künstliche Intelligenz erläutert die neuen Vorgaben des AI Acts verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk beschreibt im Detail,
• welche Pflichten Anbietern und gewerblichen Nutzerinnen und Nutzer von KI-Systemen auferlegt werden,
• wie solche Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können und
• welche Anforderungen an die Anbieter (z.B. Entwickler einer KI-Anwendung für die roboterassistierte Chirurgie) und die Nutzerinnen und Nutzer solcher Systeme (z.B. das Krankenhaus, das die KI-Anwendung in der Chirurgie einsetzt) gestellt werden.

 Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung des AI Acts unter Einbeziehung der als delegierte Rechtsakte veröffentlichten Anhänge
• Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in der Schweiz
• Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen und ethischen Grundlagen, zu weiteren Regelwerken, zur Verantwortung für KI – auch unter Berücksichtigung des Entwurfs der AI Liability Directive – und zu datenschutzrechtlichen Aspekten

Verordnung über künstliche Intelligenz

KI-VO

Die Gaskrise und ihre Bewältigung durch die Bundesnetzagentur

Weitere Titel zum Thema