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Roland A Müller

Manfred Rehbinder

Müller, Die Arbeitnehmervertretung

Die Arbeitnehmervertretung

Schriften zum schweizerischen Arbeitsrecht

Arbeitnehmer, die am Arbeitsplatz durch ihre Art oder ihr Verhalten für Unruhe sorgen, sind im Berufsalltag keine Seltenheit. Arbeitgebern stellt sich in solchen Fällen die Frage, wie sie mit dem „schwierigen“ Arbeitnehmer umzugehen haben. Dürfen sie den betreffenden Arbeitnehmer einfach entlassen? In der Rechtsprechung wurde diese Thematik schon vielfach behandelt, dennoch fehlt es an klaren Vorgaben, an welche sich Arbeitgeber im Umgang mit störenden Arbeitnehmern halten könnten. Ziel der vorliegenden Dissertation ist es, gestützt auf die bisherige Rechtsprechung und die in der Lehre vertretenen Meinungen zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Entlassung eines Arbeitsnehmers wegen dessen betriebsklimastörenden Charaktereigenschaften möglich ist. In diesem Zusammenhang wird insbesondere die von der Rechtsprechung stark betonte Schlichtungspflicht des Arbeitgebers in Konfliktsituationen kritisch hinterfragt.

Stefan Etter

Der Charakter des Arbeitnehmers als Kündigungsgrund

Die Sammlung von Rechtsnormen erscheint in aktualisierter Form in der fünften Auflage. Sie ist ein zuverlässiges Hilfsmittel für Studierende, aber auch für alle, die in der Praxis mit dem Arbeitsrecht in seiner ganzen Breite zu tun haben. Das handliche Register und ein ausführliches Stichwortverzeichnis ermöglichen eine rasche Orientierung. Übersichtlich zusammengestellt sind hier die für privatrechtliche Arbeitsverhältnisse massgebenden Verfassungs-, Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen, also Auszüge aus u.a. BV, OR, ZGB, FusG, DSG, ZPO und IPRG. Ebenfalls enthalten sind die Arbeitsschutzbestimmungen sowie das Mitwirkungsgesetz, das Schwarzarbeitsgesetz, GlG, AVG, AIG, EntsG sowie die für das Bundespersonal geltenden Normen. Je ein Beispiel eines Gesamtarbeitsvertrages und einer Betriebsordnung sowie die einschlägigen Bestimmungen des internationalen Rechts runden das Werk ab.

Eylem Demir

Rechtsnormen zum schweizerischen Arbeitsrecht

Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden Schnittstellen zwischen Wettbewerbsrecht und Individualarbeitsrecht detailliert untersucht, die sich bei Verstoss gegen die Art. 4 lit. c, Art. 4a und Art. 7 UWG ergeben. Erstgenannte Bestimmung untersagt die Verleitung des Arbeitnehmers zum Verrat oder zur Auskundschaftung von Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnissen des Arbeitgebers. Nach Art. 4a UWG handelt u.a. unlauter, wer einem Arbeitnehmer im privaten Sektor zwecks Bestechung Vorteile anbietet (Abs. 1 lit. a), verspricht oder gewährt, ebenso wer als Arbeitnehmer solche Vorteile fordert, sich versprechen lässt oder annimmt 
(Abs. 1 lit. b). Art. 7 UWG untersagt die Nichteinhaltung bestimmter Arbeitsbedingungen. Untersuchungsschwerpunkt bildet dabei die Frage, inwieweit das UWG das Individualarbeitsrecht bezogen auf die jeweilige Schnittstelle beeinflusst, ergänzt und/oder konkretisiert.
In einem weiteren Teil wird aufgezeigt, worin die eigenständige Bedeutung von Art. 11 UWG liegt und wie die Norm das Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverhalten beeinflusst. Art. 11 UWG bestimmt, dass in Fällen von Wettbewerbsverstössen durch Arbeitnehmer oder andere Hilfspersonen, die bei dienstlicher oder geschäftlicher Verrichtung begangen wurden, die Klagen nach Art. 9 Abs. 1 und 2 UWG, d.h. die Unterlassungs-, 
die Beseitigungs- und die Feststellungsklage sowie die Klage auf Berichtigung und Urteilspublikation, auch gegen den Geschäftsherrn erhoben werden können. 
Den Abschluss bildet die lauterkeitsrechtliche Untersuchung von Gewerkschaftshandlungen.

Sonja Leibinger

Eine Schnittstellenanalyse unter besonderer Berücksichtigung der Art. 4 lit. c, Art. 4a, Art. 7 und Art. 11 UWG

Individualarbeitsrecht und UWG

Die Motivation eines Berufsfussballers in der Schweiz hängt massgeblich von den Prämien ab, die dem einzelnen Spieler oder der Mannschaft als Ganzes für besondere sportliche Leistungen resp. den sportlichen Erfolg in Aussicht gestellt werden. Obwohl das Versprechen von Prämien in der Fussballwelt weit verbreitet ist, wurde deren rechtlichen Einordnung und Behandlung noch keine grosse Aufmerksamkeit zuteil. Das Ziel dieser Arbeit ist die vertiefte rechtliche Auseinandersetzung mit den in der Fussballpraxis tatsächlich existierenden Prämienarten, wobei der Fokus auf den als Lohn zu qualifizierenden Leistungsprämien liegt, welche eine gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Vergütungsform darstellen. Die im Rahmen dieser Auseinandersetzung gewonnenen Erkenntnisse und Lösungsansätze können auch als Richtlinie ausserhalb der Fussballwelt dienen, wenn es um Fragen rund um die rechtliche Behandlung von variablem Leistungslohn geht.

Kathrin Albrecht

Prämien im Berufsfussball

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

Mobbing, ständige Erreichbarkeit, Stress, Burnout – dies sind nur einige der Schlagwörter, welche im Zusammenhang mit dem Schutz vor psychischem Druck fallen. Mithilfe verschiedener Ansätze der Arbeitspsychologie wird in diesem Buch auf die Entstehung des psychischen Drucks sowie auf ausgewählte Belastungsfaktoren eingegangen. Nach einer Zusammenfassung der Ausgangslage widmet sich die Arbeit der Frage, ob die Rechtsordnung de lege lata bereits (genügend) Schutz vor psychischem Druck gewährt. Die Betrachtung erfolgt dabei aus der Sicht der drei Akteure Staat, Arbeitgeber und Arbeitnehmer und zeigt allfälligen Handlungsbedarf auf. Es werden Verbesserungsvorschläge präsentiert und die Belastungsfaktoren im Detail analysiert. Neben der Prüfung des bestehenden rechtlichen Schutzes werden die Ausführungen mit möglichen Massnahmen zur Behebung oder Reduktion einer Gefährdung abgerundet – mit dem Ziel, dass alle drei Akteure einen Beitrag zum Schutz vor psychischem Druck leisten.

Heinz Hausheer

Michèle Schnider

Schutz des Arbeitnehmers vor psychischem Druck

Jahrbuch des Schweizerischen Arbeitsrechts

Die Inhaltsübersicht für die seit Jahren bewährte Publikation sieht wie folgt aus:

A. Gesetzgebung, zusammengestellt von Dr. iur. Hubert Fritsch
B. Mitteilungen des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) und des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, zusammengestellt von Dr. iur. Hubert Fritsch
C. Rechtsprechung, zusammengestellt und bearbeitet von Prof. Dr. Wolfgang Portmann, Prof. Dr. Jean-Philippe Dunand und Dr. iur. Hubert Fritsch
D. Bibliografie, zusammengestellt von RA lic. iur. Thomas Pietruszak
E. Verzeichnisse.

Dieses Jahrbuch ist eine wertvolle Studie zu allen Fragen des Arbeitsrechts und ein unentbehrliches Nachschlagewerk und Hilfsmittel für den Praktiker.

Wolfgang Portmann

Jean-Philippe Dunand

JAR 2017

Die Inhaltsübersicht für die seit Jahren bewährte Publikation sieht wie folgt aus:

A. Gesetzgebung, zusammengestellt von MLaw Angela Obrist
B. Mitteilungen des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) und des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, zusammengestellt von Dr. iur. Hubert Fritsch
C. Rechtsprechung, zusammengestellt und bearbeitet von Prof. Dr. Wolfgang Portmann, Prof. Dr. Jean-Philippe Dunand und Dr. iur. Hubert Fritsch
D. Bibliografie, zusammengestellt von MLaw Angela Obrist
E. Verzeichnisse.
Dieses Jahrbuch ist eine wertvolle Studie zu allen Fragen des Arbeitsrechts und ein unentbehrliches Nachschlagewerk und Hilfsmittel für den Praktiker.

JAR 2014

Wenn Arbeitnehmende längere Zeit arbeitsunfähig sind oder gar erwerbsunfähig bzw. invalid werden, führt dies regelmässig zu komplexen rechtlichen Problemen. Betroffen sind hauptsächlich das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, aber auch privatversicherungsrechtliche Regelungen und Bestimmungen zum Datenschutz. Zu beachten sind ferner Gesamtarbeitsverträge, die weiter gehende Schutzbestimmungen oder Präzisierungen, namentlich zu Fragen der Lohnfortzahlung bei krankheits- oder unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit, vorsehen können. 

In diesem Werk werden die relevanten Fragestellungen, die sich im Verlaufe einer längeren Arbeitsunfähigkeit bis zur Invalidität ergeben, umfassend und praxisnah bearbeitet. Besondere Aufmerksamkeit finden die Schnittstellen der involvierten Rechtsgebiete. Die aufgeworfenen Probleme werden zudem auch aus rechtspolitischer Perspektive beleuchtet. In der vorliegenden zweiten Auflage wurde Gesetzgebung, Lehre und Rechtsprechung aktualisiert. Besondere Beachtung finden an mehreren Stellen die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen der Coronapandemie. Eingegangen wird weiter auf neuere Phänomene wie die arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit sowie die jüngste IV-Revision zur Weiterentwicklung der IV. 

Das Buch richtet sich an die Anwaltschaft, an Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände und an alle weiteren Personen, die sich in der Praxis, Wissenschaft und Politik mit Problemen arbeitsunfähiger Arbeitnehmenden beschäftigen.


Kurt Pärli

Andreas Petrik

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte 

Arbeit, Krankheit, Invalidität

The design, implementation and improvement of a compliance management system is not only a must for organizations but has become a competitive advantage in national and international business transactions. An effective compliance management system is a key element of good and diligent management and an essential management tool to assess and treat the risk of civil
and criminal liability of the organization and its representatives. ISO Standard 19600 provides guidance on compliance management systems and recommended best practices. This guidance is intended to be adaptable and can be of use for any kind of organization or part thereof and with regard to any kind of compliance risk, irrespective of the size of the organization. It is also adaptable to the level of maturity of an organization’s compliance management system and to the context, nature and complexity of the organization’s activities, including its compliance policy and objectives. This commentary – elaborated by renowned international compliance experts and members of the ISO Project Committee – is intended to assist Board Members, Management and Compliance Officers in implementing and maintaining effective best practice compliance management in their organisations.

Daniel Lucien Bühr

Alexander Petsche

Martin Tolar

A Commentary for Practitioners

ISO 19600 - Compliance Management Systems

Straf- und Privatrecht sind nach gängiger Ansicht nicht nur in formeller, sondern auch in materiell-funktionaler Hinsicht scharf zu trennen. Diese Monographie zeigt indessen auf, dass das schweizerische Privatrecht an verschiedenen Stellen Normen enthält, denen eigentlicher Strafcharakter zukommt, womit sie die Dichotomie relativiert. Dieser Befund wirft die Frage nach den Grenzen solcher Bestimmungen auf. 
Die Habilitationsschrift kommt zum Schluss, dass auf die Vorschriften des Privatrechts mit Strafcharakter die strafrechtlichen Garantien von Art. 6 EMRK und andere strafrechtliche Grundsätze zumindest analog anzuwenden sind. Anhand konkreter Beispiele legt der Autor dar, dass einige der privatrechtlichen Normen in Widerspruch zu fundamentalen strafrechtlichen Grundsätzen stehen, und analysiert schliesslich, wie dieser Konflikt durch Auslegung oder Gesetzgebung gelöst werden kann.

Reto Heizmann

Phänomenologie und Grenzen gesetzlich begründeter Strafsanktionen des Privatrechts

Strafe im schweizerischen Privatrecht

Im Jahr 1974 führte Schweden als erstes Land einen geschlechtsneutralen Elternurlaub ein. Sowohl der Vaterschafts- als auch der Elternurlaub werden heute weltweit zunehmend als Teil einer modernen Gesellschaft angesehen. Die beiden Urlaube sollen die Gleichstellung der Geschlechter und das Wirtschaftswachstum eines Landes begünstigen. Aktuell nimmt die Schweiz indessen eine Stellung als Schlusslicht ein; sie war im Jahr 2016 neben der Türkei und den USA das einzige OECD-Land, das im privaten Arbeitsrecht weder den Vaterschafts- noch den Elternurlaub gesetzlich geregelt hat.
In der vorliegenden Dissertation wird der Anspruch arbeitnehmender Personen auf Vaterschafts- und/oder Elternurlaub in der EU, im Vereinigten Königreich, in Deutschland und in der Schweiz untersucht. Nebst dem Anspruch auf Arbeitsbefreiung interessiert unter anderem jeweils, ob der Vaterschafts- und Elternurlaub mit einem Anspruch auf Bezahlung und einem Kündigungsschutz einhergehen. Schliesslich werden zum Vaterschafts- und Elternurlaub de lege ferenda Vorschläge für die Schweiz gemacht.

Rahel Aina Nedi

Anspruch in der Schweiz und in ausländischen Rechtsordnungen

Vaterschafts- und Elternurlaub

Stämpflis juristische Lehrbücher

Die fünfte, erweiterte Auflage des Lehrbuches «Arbeitsrecht in der Schweiz» wurde mit der neuesten Lehre und Rechtsprechung ergänzt und integriert die zahlreichen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe. Die internationalen Aspekte wurden wie bereits in der Vorauflage vermehrt einbezogen, namentlich im Bereich Entsendung wie auch hinsichtlich anderer grenzüberschreitender Fragestellungen. Einen angemessenen Platz finden Ausführungen zum arbeitsrechtlichen Umgang mit Corona; thematisiert werden etwa Impf- und Testpflicht, Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmenden, Lohnfortzahlung, Arbeitgeberverzug und andere umstrittene Fragen. Der Schwerpunkt liegt bei den Ausführungen zum Einzelarbeitsvertrag. Aber auch das kollektive Arbeitsrecht und der öffentlich-rechtliche Arbeitnehmerschutz werden dargestellt. Zum Sozialversicherungsrecht findet sich ein Überblick. Nur am Rand wird auf das öffentlich-rechtliche Anstellungsverhältnis eingegangen. Das Buch enthält eine aktualisierte Fall- und Fragensammlung. Hier werden häufig auftauchende arbeitsrechtliche Probleme thematisiert und Lösungen aufgezeigt. Damit eignet es sich als Grundlage für das Selbststudium und es stellt eine wertvolle Hilfe zur Lösung arbeitsrechtlicher Problemstellungen dar. 

Das vorliegende Werk soll Studierende an Universitäten und Fachhochschulen ansprechen, aber auch Personalverantwortlichen in Unternehmen als Orientierung im Arbeitsrecht dienen. Es ermöglicht dem Leser, sich fundierte Kenntnisse des schweizerischen Arbeitsrechts zu verschaffen und innert kurzer Zeit das massgebende Wissen zur Beantwortung arbeitsrechtlicher Fragen aufzufinden.


Thomas Geiser

Roland Müller

Arbeitsrecht in der Schweiz

Die Arbeitnehmervertretung

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Bibliografische Angaben

Schlagworte

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