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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Daniel Skiebe

Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen

Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung

dtv Beck Texte

Inhalt 
ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage 
Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe 
Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Inhalt ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, DesignG, Einheitliches PatentgerichtÜbK, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage Die 18. Auflage enthält die neue EG-MusterschutzRL und berücksichtigt u.a. Änderungen des PatentG, der AusführungsO zum EPÜ, des EPGÜ, der Gem.-GeschmacksmusterVO und der HaagAbkAO Zielgruppe Für Behörden, Richterinnen und Richter, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen.

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Patent- und Designrecht

Matthias Pierson

Oliver Kreutz

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

'A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States': This thesis asks a provocative question: Can AI be an inventor? The answer is: Yes. By applying the '2/7 Questions Process' from German and US patent law, it compares inventorship rules and evaluates the roles of humans and AI. Legal theories, historical precedents, and philosophical reflections together show that recognizing AI inventorship is both legally plausible and conceptually justified.

A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States

Arzthaftungsrecht ist vor allem Richterrecht. Insgesamt wertet der Fallgruppenkommentar deshalb mehr als 6.000 obergerichtliche und höchstrichterliche Entscheidungen aus und erläutert sie; in die neue Auflage haben hunderte neuer Judikate Eingang gefunden, darunter viele bisher unveröffentlichte Entscheidungen. Das gesamte Buch wurde auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht.
 
 Die Neuauflage des Martis/Winkhart schafft es wiederum, die gesamte Bandbreite des Arzthaftungsrechts so aufzubereiten, dass der Leser im kaum noch überschaubaren Wust der Rechtsprechung die aktuellsten Entscheidungen zu "seinem" Fall effizient und zuverlässig findet.
 
 Anhand alphabetisch geordneter Fallgruppen erschließt das Standardwerk die ungeheure Informationsfülle zum gesamten Arzthaftungsrecht. Ob es um prozessuale Fragestellungen, materiell-rechtliche Details oder medizinische Anknüpfungspunkte geht: Durch die Übersichtlichkeit, mit der das Werk die ausufernde Kasuistik aufbereitet, behält der Leser die Probleme "seines" Arzthaftungsfalls im Griff.
 
 Zusätzlich zur Darstellung der jeweiligen Fallgruppen bietet das Buch als besonderen Service Muster einer Klageschrift und der darauf bezogenen Klageerwiderung - sowohl Patientenvertreter als auch auf Behandlerseite tätige Anwälte finden hier ergiebige, sofort praktisch umsetzbare Vorlagen für ihre Tagesarbeit.

Fallgruppenkommentar

Arzthaftungsrecht

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen
</li>

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis – und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen – fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen – von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

This book is a practical guide for candidates intending to sit paper B of the European Qualifying Examination on how to respond to an office action issued by an EPO Examiner. It also provides a general introduction on the procedure up to grant of a
European Patent and a detailed elaboration on how to deal with paper B of the EQE.
Particularly, on the basis of the actual papers B of 2017-2019, which papers are unitary papers and no longer differentiate between the technical fields of Electricity/Mechanics and Chemistry, useful approaches and key aspects for the solving of these
papers are given.
In addition, examples are taken from papers of a few years before. These additional papers do differentiate between the fields of Electricity/Mechanics and Chemistry, but already anticipate on the new single papers.
From 2025, extensive changes to the current EQE and the corresponding preparation courses are planned. In 2025, the changes will only affect the current preliminary examination, which will be replaced by a so-called 'foundation paper', while examination papers A, B, C and D will remain current. These will then be progressively replaced by new papers (M1 - M4) in 2026 and 2027. The new format of the EQE will have an impact on the further design or continuation of the ABCD-Books.

How to reply to an official communication and pass Paper B of the European Qualifying Examination (Heymanns Intellectual Property)

B-Book

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

Heymanns Schriften zum Patentrecht

Die unmittelbare Inanspruchnahme eines Geschäftsleiters durch den Patentinhaber ist spätestens seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Glasfasern II (Az. X ZR 30/14) zu einem zentralen Gegenstand des patentrechtlichen Diskurses geworden. Erste Überlegungen zur Organhaftung im Anwendungsbereich des EPGÜ finden sich in der Anordnung der Lokalkammer München vom 13. September 2023 (UPC_CFI_390/2023). Demgegenüber hat die Haftung von Leitungsorganen gegenüber der eigenen Gesellschaft - insbesondere unter dem Aspekt unzureichender Compliance-Maßnahmen - bislang vergleichsweise geringe Aufmerksamkeit erfahren. Diese Forschungslücke überrascht, da beiden Haftungskonstellationen dasselbe Ziel zugrunde liegt: die Verletzung fremder Patente zu verhindern.

Ausgangspunkt der Arbeit ist die Hypothese, dass zwischen der patentrechtlichen Außenhaftung und der gesellschaftsrechtlichen Innenhaftung eine strukturelle Interdependenz besteht, die eine integrierte Betrachtung beider Haftungssysteme erforderlich macht. Vor diesem Hintergrund erfolgen eine dogmatische Analyse und eine funktional orientierte Gegenüberstellung der beiden Haftungsregime.

Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, unternehmensrechtliche Grundsätze, die in Rechtsprechung und Literatur unter dem Begriff Compliance entwickelt wurden, auf patentrechtliche Fragestellungen anzuwenden. Dabei werden insbesondere die Eintrittswahrscheinlichkeit von Patentverletzungen, die Unsicherheiten hinsichtlich des Rechtsbestands, die potenzielle Schadenshöhe im Risikofall sowie die Entdeckungs- und Verfolgungswahrscheinlichkeit berücksichtigt. Abgerundet wird die Analyse durch die Einbeziehung rechtsökonomischer und verhaltenspsychologischer Perspektiven. Die Ergebnisse der Untersuchung verdeutlichen, dass nur die spezifische Betrachtung einer patentrechtlichen Compliance den normativen und strukturellen Besonderheiten dieses Rechtsgebiets hinreichend Rechnung tragen kann.

Eine Analyse der Haftungsrisiken für Geschäftsleiter im Innen- und Außenverhältnis

Die Bedeutung von Compliance im Patentrecht (HSP 28)

Medizin leicht verständlich – unverzichtbar für Studium und Praxis
Reinhard Strametz stellt medizinisches Grundwissen fundiert und leicht verständlich vor. Zudem führt er in Fachtermini ein. In den Mittelpunkt
stellt er den Ablauf des medizinischen Behandlungsprozesses von der Anamnese bis zur Therapie sowie wichtige Methoden und Ansätze der Medizin, etwa die Evidenzbasierte Medizin und die Prävention. Auf Krankheitsbilder wie u. a. Adipositas, Diabetes mellitus, Schlaganfall und Krebs geht er ein. Neu in dieser Auflage sind Inhalte zur geschlechtersensiblen Medizin, künstlichen Intelligenz und Resilienz im Gesundheitswesen.
Auch in der siebten Auflage ein unverzichtbarer Ratgeber für alle, die sich in Studium und Praxis mit dem Gesundheitssystem und der Medizin beschäftigen.

Medizin leicht verständlich – unverzichtbar für Studium und Praxis

Reinhard Strametz stellt medizinisches Grundwissen fundiert und leicht verständlich vor. Zudem führt er kundig in Fachtermini ein. In den Mittelpunkt stellt er den Ablauf des medizinischen Behandlungsprozesses von der Anamnese bis zur Therapie sowie wichtige Methoden und Ansätze der Medizin, etwa die Evidenzbasierte Medizin und die Prävention. Auf Krankheitsbilder wie etwa AdiposiFKTtas, Diabetes mellitus, Schlaganfall und Krebs geht er ein. In dieser Auflage werden neuerdings auch die geschlechtersensible Medizin, künstliche Intelligenz und Resilienz im Gesundheitswesen beleuchtet. 

In der siebten, überarbeiteten und erweiterter Auflage ein unverzichtbarer Ratgeber für alle, die sich in Studium und Praxis mit dem Gesundheitssystem und der Medizin beschäftigen.






 utb+:
 Begleitend zum Buch steht den Leser:innen ein E-Learning-Kurs zur Verfügung, der aus rund 85 Fragen besteht und die systematische Vertiefung des Stoffs ermöglicht. Er umfasst die Themen Systematik, Methoden, Ansätze und Spannungsfelder der Medizin sowie ausgewählte Krankheitsbilder. Erhältlich über utb.de.

für Nichtmediziner:innen in Studium und Praxis

Grundwissen Medizin

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. Inhalt<ul><li>Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung</li><li>Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG</li><li>Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standardessenzielle Patente</li><li>Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung</li><li>schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band</li><li>steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten</li><li>alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.

Zum Werk 
 Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht.
 
 Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche.
 Inhalt<ul><li>Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung</li><li>Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG</li><li>Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standardessenzielle Patente</li><li>Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung</li><li>schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band</li><li>steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten</li><li>alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
 Zielgruppe 
 Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.

Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

Christian Herles

Effizienter Einstieg in 36 Fällen

Datenschutz- und IT-Recht

Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen

Weitere Titel zum Thema