Der Schutz geographischer Herkunftsangaben im europäischen ...

Inhaltsangabe:Einleitung:Die vorliegende Arbeit wurde im Rahmen des Seminars zum internationalen Wirtschaftsverkehrsrecht an der FH Aschaffenburg im Studienschwerpunkt Handel und Industrie erstellt. Sie zeigt die kennzeichenrechtlichen Schutzvorschriften für geographische Herkunftsangaben sowohl durch nationale als auch durch europäische Rechtsvorschriften auf.Der Schutz der geographischen Herkunftsangaben ist mit deren Aufnahme in das Kennzeichenrecht vor allem national wesentlich verbessert worden. Eine Harmonisierung mit supranationalen Regelungen hat insoweit stattgefunden, als die wohl wichtigste europäische Verordnung zum Schutz geographischer Herkunftskennzeichen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel ausdrücklich auch in das deutsche Markengesetz Einzug gehalten hat. Die erörterten Bestimmungen schützen in erster Linie die geographischen Herkunftskennzeichen selbst und bieten Abwehrrechte gegen Missbrauch, Unlauterkeit und Irreführung. Indirekt jedoch, gewährleistet dieser Schutzumfang ein erhebliches Sicherheitsmaß für die kennzeichnenden Unternehmen.Der interessierte Leser erhält anhand zahlreicher Praxisbeispiele tiefe Einblicke in kennzeichenrechtliche Schutzvorschriften, insbesondere im Bereich geographischer Herkunftsangaben. Gerade im Europäischen Wirtschaftsraum, mit der Verwirklichung des Binnenmarktprinzips, ist es für viele Unternehmen wichtig im Zuge von Expansionsstrategien die ursprüngliche Herkunft der Produkte auch namentlich festzuhalten. In dieser Hinsicht werden in der Arbeit nützliche Hinweise für eine entsprechende Vorgehensweise gegeben.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:InhaltsverzeichnisVAbkürzungsverzeichnisVII1.Begriffliche Grundlagen11.1Europäischer Wirtschaftsraum11.2Geographische Herkunftsangaben21.2.1Abgrenzung von Gattungsbezeichnungen31.2.2Abgrenzung von Phantasiebezeichnungen42.Arten geographischer Herkunftsangaben52.1Unmittelbare geographische Herkunftsangaben52.2Mittelbare geographische Herkunftsangaben62.3Einfache und qualifizierte geographische Herkunftsangaben83.Rechtliche Grundlagen94.Inhalt und Umfang nationaler Regelungen104.1Wettbewerbsrechtliche Schutzvorschriften104.2Kennzeichenrechtliche Schutzvorschriften114.2.1Schutz einfacher geographischer Herkunftsangaben114.2.2Schutz qualifizierter geographischer Herkunftsangaben124.2.3Schutz bekannter geographischer Herkunftsangaben134.2.4Ähnlichkeitsbereich und entlokalisierende […]