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Hans P Lange

Lange, Der Lizenzvertrag im Verlagswesen

Der Lizenzvertrag im Verlagswesen

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

In der jüngeren Vergangenheit haben sich die Gesetzgeber mehrerer Länder und verschiedene internationale Organisationen der Problematik von Lizenzverträgen im Konkurs angenommen und Lösungsansätze entwickelt. Das vorliegende Werk analysiert die geltende schweizerische Rechtslage, die sich aus dem komplexen Zusammenspiel immaterialgüter-, vertrags- und konkursrechtlicher Regelungen ergibt, und erarbeitet Vorschläge, welche im Rahmen einer künftigen Revision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs umgesetzt werden könnten. Sodann widmet sich die Arbeit der kontroversen Frage, wie die Parteien durch vertragliche Gestaltung auf die nach Gesetz geltende Rechtslage Einfluss nehmen können.

Roland Fischer

Gesetzliche Regelung und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

Lizenzverträge im Konkurs

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Die Arbeit untersucht den internationalen und unionsrechtlichen Rahmen von urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen und zeigt Umsetzungsspielräume für den nationalen Gesetzgeber auf. Sie untersucht ausschließlich die Rechtsfolgenseite von ausgleichspflichtigen Schrankenbestimmungen und legt den Fokus auf individuelle und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten. Dogmatische Grundlagen in InfoSocRL, UrhG, BGB und VGG werden unter Beachtung der grundrechtlichen Vorgaben (GG, GRCh) dargelegt. Die Arbeit setzt sich mit der aktuellen Diskussion um eine Verlegerbeteiligung im Rahmen von § 63a UrhG auseinander. Abschließend wird eine Änderung des § 63a UrhG empfohlen, damit die Ausgestaltung der gesetzlichen Vergütungsansprüche den Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern besser gerecht werden kann.
Die Arbeit ist sowohl für Urheber, Verlage und Verwertungsgesellschaften von praktischer Bedeutung.

Claudius Pflüger

Dispositionsmöglichkeiten bei Vergütungsansprüchen aus gesetzlichen Lizenzen

Gerechter Ausgleich und angemessene Vergütung

Stämpflis juristische Lehrbücher

Das Urheberrecht – lange Zeit ein Randgebiet für Juristen – hat in jüngerer Zeit wirtschaftlich und gesellschaftlich massiv an Bedeutung gewonnen. Neue technische Möglichkeiten und Geschäftsmodelle werfen immer komplexere Rechtsfragen auf. Auf EU-Ebene hat sich die das Urheberrecht betreffende Rechtsetzung und Rechtsprechung in den letzten zehn Jahren rasant weiterentwickelt. Der schweizerische Gesetzgeber hingegen agierte eher zurückhaltend. Dies lässt zwar Raum für Rechtsentwicklungen durch die Praxis, reduziert die Rechtsunsicherheit bezogen auf zentrale Fragen aber nicht. Dieses Lehrbuch zeigt die grösseren Zusammenhänge und Entwicklungslinien des Urheberrechts auf, geht aber auch auf zahlreiche Ungereimtheiten dieser komplexen Regelungsmaterie ein.

Reto M Hilty

Urheberrecht

Wolfgang Straub

Manfred Rehbinder

Lizenzen, Rechtsgemeinschaften, Teilübertragungen, Pfandrechte, fiduziarische Übertragungen, Konzernmarken

Mehrfache Berechtigung an Marken

Ein europäisches Patent zerfällt nach der zentralen Erteilung durch das Europäische Patentamt in ein Bündel von Patenten. Die einzelnen Teile des europäischen Patents sind in ihren Wirkungen an Landesgrenzen gebunden und müssen derzeit vor den jeweils zuständigen nationalen Instanzen durchgesetzt werden. Da patentrechtliche Streitigkeiten mit internationaler Dimension mehrere Teile eines europäischen Patents betreffen, sind unter Umständen parallele Verfahren in mehreren Ländern notwendig. Die EU-Mitgliedstaaten werden mit dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht die gerichtliche Durchsetzung europäischer Patente bei einem gemeinsamen Gericht zentralisieren. Da ein Urteil dieses Gerichts für das Hoheitsgebiet derjenigen Vertragsmitgliedstaaten gilt, für die das betreffende europäische Patent Wirkung hat, wird die Gefahr unterschiedlicher oder gar widersprüchlicher Entscheide zu mehreren Teilen eines europäischen Patents eliminiert. Die zehn Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens, die nicht zugleich EU-Mitgliedstaaten sind (darunter die Schweiz), stehen bei dieser Lösung aussen vor. Bei einer gesamteuropäischen Betrachtungsweise bleibt es daher bei einer fragmentierten europäischen Patentgerichtsbarkeit.

Die vorliegende Zürcher Dissertation setzt sich in einem ersten Schritt eingehend mit der bereits mehrere Jahrzehnte dauernden Entwicklung einer europäischen Patentgerichtsbarkeit auseinander. In einem zweiten Schritt werden die Möglichkeiten ausgelotet, wie im Kontext des Einheitlichen Patentgerichts eine möglichst einheitliche europäische Patentgerichtsbarkeit in Bezug auf europäische Patente erreicht werden kann.

Howald Samuel

Reto Hilty

Rigamonti Cyrill P.

Der Ausbau der europäischen Patentgerichtsbarkeit - Konsequenzen und Möglichkeiten für die Schweiz

Die Wirkungen des Lizenzvertrags im Wettbewerb sind ambivalent: Einerseits wird das Potenzial zur Marktbeherrschung, die schon vom Vertragsgegenstand – von rechtlich oder faktisch geschützten Immaterialgüterrechten – ausgehen kann, durch Parteiabsprachen zusätzlich gesteigert. Andererseits werden dem Lizenzvertrag auch wettbewerbsfördernde Wirkungen zugeschrieben.

Entsprechend erfährt der Lizenzvertrag eine Sonderbehandlung im Kartellrecht. Schrittmacher für die Entwicklung des Lizenzkartellrechts sind vor allem die USA und die EU. Jenen Rechtsordnungen können sich Schweizer Unternehmen schon aufgrund des Auswirkungsprinzips nicht entziehen. 

Die vorliegende Publikation analysiert nicht nur jene Rechtsordnungen, sondern auch deren Einfluss auf das Lizenzkartellrecht in der Schweiz. Sie zeigt insbesondere auf, wie sich dieses – autonom – weiterentwickeln lässt.

Reto M. Hilty

Alfred Früh

Schweizer Recht. gespiegelt am US-amerikanischen und europäischen Recht

Lizenzkartellrecht

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

Der wichtigste Vertrag zur Nutzung von Immaterialgütern durch Dritte ist der Lizenzvertrag. Als Vertrag zwischen Unternehmen fällt er grundsätzlich in den sachlichen Geltungsbereich der Kartellgesetzgebung. Die vorliegende Arbeit untersucht nach einem Überblick über den Lizenzvertrag und das Kartellrecht die Zulässigkeit verschiedener Klauseln in Lizenzverträgen unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten.
Die Zulässigkeit wird nicht nur nach schweizerischem Kartellgesetz sondern auch nach Kartellrecht der Europäischen Union geprüft. Dargestellt werden insbesondere die bisherige Praxis und die einschlägigen Gruppenfreistellungsverordnungen zu Lizenzverträgen, die auch nach Aufhebung des Erfordernisses der Freistellung per 1. Mai 2004 wichtige Leitlinien für die kartellrechtliche Beurteilung von Lizenzverträgen darstellen.

Bernhard R Keller

Eine Untersuchung nach schweizerischem und europäischem Kartellrecht

Kartellrechtliche Schranken für Lizenzverträge

Das Obligationenrecht hat in der Praxis grosse Bedeutung. Dem entspricht sein Stellenwert in der Juristenausbildung, für die es gewissermassen die sedes materiae ist. Das vorliegende Buch hat mit zehn Auflagen in einem Vierteljahrhundert einen festen Platz unter den juristischen Lehrbüchern erworben. Es behandelt die Vertragsschuldverhältnisse mit Ausnahme des Arbeitsrechts, des Verlagsvertrags und der Gesellschaft, die Gegenstand besonderer Vorlesungen sind. Der Autor hat sich um eine leicht fassliche Darstellung der komplexen und nicht immer einfachen Materie bemüht, welche die dogmatischen Strukturen und den Nuancenreichtum des Besonderen Teils gleichermassen zur Geltung bringt. Soweit dies zum besseren Verständnis förderlich ist, finden sich auch rechtsvergleichende und rechtshistorische Hinweise. Die Erörterung zahlreicher Einzelfragen und die Berücksichtigung von Rechtsprechung und Schrifttum machen das Buch auch als Nachschlagewerk für den Praktiker verwendbar.

Die zehnte überarbeitete Auflage bringt das Werk auf den letzten Stand. Die Schwerpunkte, bei denen relative Vollständigkeit angestrebt wurde, liegen wiederum bei Kauf, Miete, Werkvertrag und Auftrag. Aber auch die wichtigsten Innominatkontrakte werden dargestellt.

Heinrich Honsell

Besonderer Teil

Schweizerisches Obligationenrecht

Derived from the renowned multi-volume International Encyclopaedia of Laws, this monograph provides a survey and analysis of the rules concerning intellectual property rights in Switzerland. It covers every type of intellectual property right in depth – copyright and neighbouring rights, patents, utility models, trademarks, trade names, industrial designs, plant variety protection, chip protection, trade secrets, and confidential information. Particular attention is paid throughout to recent developments and trends.
The analysis approaches each right in terms of its sources in law and in legislation, and proceeds to such legal issues as subject matter of protection, conditions of protection, ownership, transfer of rights, licences, scope of exclusive rights, limitations, exemptions, duration of protection, infringement, available remedies, and overlapping with other intellectual property rights.
The book provides a clear overview of intellectual property legislation and policy, and at the same time offers practical guidance on which sound preliminary decisions may be based. Lawyers representing parties with interests in Switzerland will welcome this very useful guide, and academics and researchers will appreciate its value in the study of comparative intellectual property law.

François Dessemontet

Intellectual Property Law in Switzerland

Die Arbeit ist einer Analyse von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG zur Verweigerung von Geschäftsbeziehungen (refusal to deal) gewidmet. Sie klärt in einem ersten Teil die relevanten Begrifflichkeiten. In der Folge wendet sie sich der Frage zu, was die Missbräuchlichkeit einer Verweigerung von Geschäftsbeziehungen ausmacht. Die im Kontext von Geschäftsverweigerungen aktuellen Themenkreise der Systemmarkttheorie, der relativen Marktmacht, der Kosten-Preis-Schere (margin squeeze), der Lizenzverweigerung (refusal to license) und der Essential Facilities-Doktrin werden dabei dogmatisch eingeordnet und erörtert. Ein letzter Teil identifiziert geeignete kartellrechtliche Massnahmen.
Die Untersuchung der Missbräuchlichkeit basiert auf einer umfassenden Auslegung von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG. Sie berücksichtigt insbesondere die einschlägigen entstehungsgeschichtlichen, verfassungsrechtlichen und ökonomischen Grundlagen. Die Perspektive ist dabei durchgehend rechtsvergleichend, wodurch Erkenntnisse aus dem Recht der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika in die Abhandlung einfliessen.
Als zentrale Einsicht folgt aus der vorliegenden Untersuchung, dass eine Verweigerung von Geschäftsbeziehungen nur dann als unzulässig gelten sollte, wenn die nachgefragte Ressource unerlässlich ist für das Erbringen einer Innovationsleistung durch einen effizienten Nachfrager. Formalisiert wird diese Erkenntnis im Konzept der Innovationsindispensabilität.

Ramin Silvan Gohari

Verweigerung von Geschäftsbeziehungen: Kartellrechtliche Analyse nach Schweizer, EU- und US-Recht

njus Urheberrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Salim Rizvi

Entwicklungen 2015-2017

Im Franchising besteht zwischen den involvierten Parteien in den meisten Fällen in vielerlei Hinsicht ein ausgeprägtes Ungleichgewicht. Der Franchisenehmer wird dabei als „schwächere Partei“ wahrgenommen. In der vorvertraglichen Phase läuft er Gefahr einen (Dauer-)Vertrag abzuschliessen, dessen rechtliche und wirtschaftliche Tragweiten oft nur ungenau abzuschätzen sind. Daher kommt der vorvertraglichen Information des Franchisenehmers durch die Franchisegeberin eine zentrale Bedeutung zu. Inhalt und Umfang der sich aus Treu und Glauben ergebenden Informationspflichten der Franchisegeberin sind im schweizerischen Recht indessen weitestgehend ungeklärt. Mit vergleichendem Blick auf das Unidroit Model Franchise Disclosure Law (das einzelne Informationselemente katalogartig auflistet) untersucht diese Arbeit, welche vorvertraglichen Informationspflichten der Franchisegeberin obliegen. Systematisch dargelegt werden sodann die Rechtsbehelfe des Franchisenehmers infolge Informationspflichtverletzungen durch die Franchisegeberin. Mit den gewonnen Erkenntnissen wird abschliessend der Frage nachgegangen, ob de lege ferenda - wie in mehreren europäischen Ländern bereits geschehen - zum Schutz des Franchisenehmers eine gesetzliche Verankerung spezifischer vorvertraglicher Informationspflichten angebracht erscheint.

Kaspar R. Lang

Eine Untersuchung anhand des Unidroit Model Franchise Disclosure Law

Rechtsschutz im Franchising durch vorvertragliche Information

Der Lizenzvertrag im Verlagswesen

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