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Patrick Schleiffer

Schleiffer, Der gesetzliche Stimmrechtsausschluss im schweizerischen Aktienrecht

Der gesetzliche Stimmrechtsausschluss im schweizerischen Aktienrecht

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

Öffentliche Unternehmen erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben insbesondere im Infrastrukturbereich. Dabei müssen sie sich am Markt behaupten und verfügen über Autonomiebereiche, welche die staatliche Aufsicht zurückdrängen. Das Parlament übt als demokratisch legitimiertes Organ die Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen aus und muss deren Besonderheiten berücksichtigen. Die vorliegende Dissertation untersucht die bestehenden Rechtsgrundlagen und befasst sich mit den Eigenheiten, Möglichkeiten und den Grenzen der parlamentarischen Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes. Die (Organisations-)Aufsicht und die Steuerung öffentlicher Unternehmen durch den Bundesrat werden ebenfalls einbezogen, da diese für die Ausgestaltung der parlamentarischen Oberaufsicht von zentraler Bedeutung sind. Anhand einer rechtlichen Analyse sowie mit Experteninterviews werden sowohl theoretische Grundlagen beleuchtet wie auch Anregungen für die Praxis geschaffen.

Claudia Höchner

Analyse und Folgerungen im Kontext der Aufsicht und Steuerung durch den Bundesrat

Parlamentarische Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes

Stämpflis juristische Lehrbücher

Die komplett überarbeitete 3. Auflage beschreibt internationales Gesellschaftsrecht als Methode zur rechtlichen Bestimmung grenzüberschreitender wirtschaftlicher Strukturen und geht zugleich auf gesellschaftliche, konzeptionelle und politische Entwicklungen auf internationaler Ebene ein. Klima (sustainability) und ESG (environmental, social und governance) sind zu zentralen Begriffen geworden. Unternehmen geraten zunehmend unter Druck, und ihre einst selbstverständliche Legitimität steht zur Debatte. Themen wie Standardisierung, Nachhaltigkeit und Konzernverantwortung haben bereits überstaatliche Dimensionen angenommen. Sie bilden die transnationale Komponente dieses Buches.

Peter Nobel

Harald Bärtschi

Markus Kaempf

Internationales und transnationales Gesellschaftsrecht

Collection lausannoise

CEDIDAC

Ce volume regroupe les actes issus de la Journée de droit de l’entreprise co-organisée le 8 octobre 2024 par le CEDIDAC et le Centre Enterprise for Society (E4S) – un centre de recherche et d’action commun à l’Université de Lausanne, l’IMD et l’EPFL. Cette journée d’étude avait pour thème les PME et start-up face aux enjeux de la durabilité, dans un contexte où les exigences issues de la réglementation relative aux questions de durabilité ne se limitent plus aux grandes entités, mais s’adressent toujours plus aux petites et moyennes entreprises.
À travers leurs contributions, Tiago Castro Moura, Alisa Gessler, Florence Hugard, Manon Schläpfer, Giulia Neri-Castracane, Florian Hoos, Christina Hertel, Michel Jaccard, Aline Darbellay, et Jean-Pierre Danthine dressent un aperçu des derniers développements intervenus dans les sciences juridiques et économiques en matière d’applications aux entreprises des concepts de durabilité. Ils nous présentent un panorama étendu des défis spécifiques auxquels sont confrontées toujours plus fréquemment les PME et start-up dans le domaine.

Jean-Luc Chenaux

Jean-Pierre Danthine

Damiano Canapa

Edgar Philippin

Les PME et start-up face aux enjeux de la durabilité

In den vergangenen Jahrzehnten sind Gemeinwesen vermehrt dazu übergegangen, Organisationen ausserhalb der Zentralverwaltung zur Erfüllung staatlicher Aufgaben zu gründen. Dabei stellt sich die Frage, welche Bedeutung der Rechtsform für solche ausgegliederten Aufgabenträger zukommt. Die vorliegende Arbeit behandelt diese Fragestellung auf Ebene des Bundes, des Kantons Bern und der bernischen Gemeinden. Als Rechtsformen im Fokus stehen die rechtsfähige öffentlich-rechtliche Anstalt, die privatrechtliche sowie (auf Bundesebene) die spezialgesetzliche Aktiengesellschaft. Die Arbeit beschäftigt sich namentlich mit der staatlichen Aufsicht über diese Organisationen, mit deren verwaltungsorganisatorischen Einordnung und den rechtsstaatlich-demokratischen Anforderungen bei der Ausgliederung. Sodann werden spezifische, bei Ausgliederungen relevante Themenbereiche unter dem Gesichtspunkt der Rechtsformwahl analysiert: Regelungsaufwand des Gemeinwesens, Steuerbefreiung, Verfügungsbefugnis, Arbeitsverhältnisse, Volksrechte, Oberaufsicht und Finanzkontrollaufsicht, öffentliches Beschaffungsrecht, Staatsgarantie und Staatshaftung. Die gewonnenen Erkenntnisse zeigen die Auswirkungen der jeweiligen Rechtsformwahl auf und liefern auch Ansätze für die Entscheidung, welche Rechtsform bei welcher Ausgliederung vorzuziehen ist.

Freudiger Patrick

Zur Bedeutung der Rechtsform bei Ausgliederungen

Anstalt oder Aktiengesellschaft?

njus.ch

njus Verein-Stiftung-Trust

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Dominique Jakob

Lukas Eichenberger

Michelle Kalt

Renata Trajkova

Fabienne Walter

Entwicklungen 2019

Verein - Stiftung - Trust

njus Gesellschaftsrecht

Urs Gnos

Dominik Hohler

Riccardo  Brazerol 

Letizia Schlegel

Entwicklungen 2021

Gesellschaftsrecht

Kreditsicherheiten sind eine zentrale Institution der Wirtschaft, die die Verfügbarkeit von Kredit entscheidend beeinflusst. Kreditsicherungsrecht zeichnet sich dabei als ausgeprägte Querschnittmaterie an der Schnittstelle von Schuld-, Sachen- und Zwangsvollstreckungsrecht aus. Kreditsicherungsrecht steht auch unter grossem Modernisierungsdruck, denn der vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellte Rahmen wird den Bedürfnissen der Wirtschaft längst nicht mehr gerecht. Das vorliegende Werk vermittelt einen systematischen Überblick über die Grundstrukturen des schweizerischen Kreditsicherungsrechts. Nach einer Einführung in die ökonomischen und vertraglichen Grundlagen werden die Realsicherheiten – Mobiliarsicherheiten (einschliesslich Eigentumsvorbehalt und Finanzierungsleasing), Forderungssicherheiten (einschliesslich Sicherungsrechte an Registerwertrechten, Aktien, Immaterialgüterrechten und Versicherungs- und Vorsorgeansprüchen), Finanzsicherheiten (Effekten- und Barsicherheiten sowie AGB-Pfandrecht) sowie Grundpfandsicherheiten (namentlich Schuldbrief und Bauhandwerkerpfandrecht) dargestellt. Behandelt werden ebenfalls die Personalsicherheiten (Bürgschaft, Garantie, Schuldbeitritt) sowie die Sicherheitsleistung im Bundesrecht. 
Die Darstellung des Buches wie auch der einzelnen Kapitel folgt dem Kreditsicherungsprozess, der mit der Begründung der Sicherheit beginnt und über die Schwebephase bis zum Eintritt bzw. Ausfall des Sicherungsfalls führt.

Hans Kuhn

Schweizerisches Kreditsicherungsrecht

njus Kennzeichenrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Hans-Ueli Vogt

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2016

Kennzeichenrecht

Urs P. Gnos

Fabienne Anner

Olivia Feusi

Entwicklungen 2018

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:
Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Barbara Müller

Mark Schweizer

Entwicklungen 2015

Depuis près de trois décennies, le droit suisse des sociétés fait fréquemment l’objet de modifications. Ces changements sont généralement dictés par la nécessité d’adapter le cadre légal aux circonstances socio-économiques et la pratique. Mais, depuis dix ans environ, comme d’autres États, la Suisse fait l’objet de pressions internationales pour mettre en conformité son ordre juridique avec les standards internationaux. Elle a ainsi mis en œuvre en 2015 une importante réforme du Code des obligations en vue d’améliorer la transparence dans les sociétés, dont certaines servaient parfois à des fins de blanchiment d’argent. Les partenaires internationaux de la Suisse ayant considéré cette réforme insuffisante, la Confédération a adopté un nouveau changement de régime en 2019. Le but de la présente étude est de présenter cette modification qui pose autant de questions qu’elle n’en résout et de proposer des solutions et des exemples aux praticiens, aux étudiants et à toute personne qui s’intéresse au cadre légal régissant les sociétés. 

David Equey

Conséquences en droit des sociétés

Mise en oeuvre des recommandations du Forum mondial sur la
transparence 


Berner Kommentar

Berner Kommentar Obligationenrecht

Damit das Handelsregister weiterhin seine wichtige Funktion im Dienst der Sicherheit und der Effizienz des Rechtsverkehrs erfüllen kann, wurde es umfangreich modernisiert. Dieser Kommentar zeigt, welche Änderungen in den Vorschriften, aber auch in den Verfahren vorgenommen werden und wie diese in der Praxis anzuwenden sind. Die neuen Vorschriften über das Handelsregister werden auf den 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt.

Seit 1937 sind die Vorschriften über das Handelsregister im Obligationenrecht nicht mehr umfassend revidiert worden. Die Eidgenössische Expertenkommission für das Handelsregister erarbeitete im Jahr 2010 eine Vision zum schweizerischen Handelsregisterwesen. Sie kam zum Schluss, dass eine Modernisierung notwendig ist, da das geltende Recht den Bedürfnissen der Benutzerinnen und Benutzer des Handelsregisters nicht mehr gerecht wird. Daher liess der Bundesrat eine Vorlage ausarbeiten, die sicherstellt, dass das Register den Anforderungen der geänderten Rahmenbedingungen und des digitalen Zeitalters gerecht werden kann.

Die Neuregelungen beinhalten sowohl modifizierte Bestimmungen des geltenden Rechts als auch vollständig neue Bestimmungen. Überdies wurden im Rahmen der Modernisierung des Handelsregisters zahlreiche Bestimmungen von der Handelsregisterverordnung ins Gesetz überführt.

Rino Siffert

Das Handelsregister. Art. 927-943 OR

Der gesetzliche Stimmrechtsausschluss im schweizerischen Aktienrecht

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