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Patrick Schleiffer

Schleiffer, Der gesetzliche Stimmrechtsausschluss im schweizerischen Aktienrecht

Der gesetzliche Stimmrechtsausschluss im schweizerischen Aktienrecht

njus Kennzeichenrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Hans-Ueli Vogt

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2016

Kennzeichenrecht

In den letzten drei Jahrzehnten hat die Anzahl der Unternehmenspublizitätspflichten kontinuierlich zugenommen. Allerdings sind diese Publizitätspflichten oft sehr detailorientiert und kaum aufeinander abgestimmt. Anstelle einer einheitlichen Ordnung ergibt sich heute das Bild eines «Flickwerks», das im Verlauf der Jahre durch neue Regeln gewachsen ist und immer noch erweitert wird.
Diese Habilitationsschrift untersucht rechtsvergleichend (Schweiz, EU und USA) und interdisziplinär die Erscheinungsarten der Unternehmenspublizität und setzt diese systematisch zueinander in Bezug. Zudem werden die Funktionspluralität der Unternehmenspublizität, die Interessenten der relevanten Information sowie die Arten der Unternehmenspublizität auf dem Kapitalmarkt und ausserhalb dessen aufgezeigt. Nicht nur werden die dynamischen Entwicklungen und die Internationalisierungstendenzen berücksichtigt, sondern auch die aus der rechtsvergleichenden Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse im Hinblick auf die jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen analysiert und schliesslich die gemeinsamen konzeptionellen Grundlagen und Elemente der Unternehmenspublizität herausgearbeitet.
Dieses Werk richtet sich gleichermassen an die Praxis, Lehre und Wissenschaft und bildet für Behörden, Gerichte, Anwälte und Akademiker eine umfassende Quelle der Unternehmenspublizität.

Thomas Jutzi

Grundlinien einer rechtlichen Dogmatik zur Offenlegung von unternehmensbezogenen Informationen

Unternehmenspublizität

Kreditsicherheiten sind eine zentrale Institution der Wirtschaft, die die Verfügbarkeit von Kredit entscheidend beeinflusst. Kreditsicherungsrecht zeichnet sich dabei als ausgeprägte Querschnittmaterie an der Schnittstelle von Schuld-, Sachen- und Zwangsvollstreckungsrecht aus. Kreditsicherungsrecht steht auch unter grossem Modernisierungsdruck, denn der vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellte Rahmen wird den Bedürfnissen der Wirtschaft längst nicht mehr gerecht. Das vorliegende Werk vermittelt einen systematischen Überblick über die Grundstrukturen des schweizerischen Kreditsicherungsrechts. Nach einer Einführung in die ökonomischen und vertraglichen Grundlagen werden die Realsicherheiten – Mobiliarsicherheiten (einschliesslich Eigentumsvorbehalt und Finanzierungsleasing), Forderungssicherheiten (einschliesslich Sicherungsrechte an Registerwertrechten, Aktien, Immaterialgüterrechten und Versicherungs- und Vorsorgeansprüchen), Finanzsicherheiten (Effekten- und Barsicherheiten sowie AGB-Pfandrecht) sowie Grundpfandsicherheiten (namentlich Schuldbrief und Bauhandwerkerpfandrecht) dargestellt. Behandelt werden ebenfalls die Personalsicherheiten (Bürgschaft, Garantie, Schuldbeitritt) sowie die Sicherheitsleistung im Bundesrecht. 
Die Darstellung des Buches wie auch der einzelnen Kapitel folgt dem Kreditsicherungsprozess, der mit der Begründung der Sicherheit beginnt und über die Schwebephase bis zum Eintritt bzw. Ausfall des Sicherungsfalls führt.

Hans Kuhn

Schweizerisches Kreditsicherungsrecht

Dieses Opus magnum befasst sich umfassend mit der zentralen Querschnittsmaterie der Jurisprudenz: dem Wirtschaftsrecht. Nebst Darstellungen
zu den wirtschaftsrechtlichen Teilrechtsgebieten – Gesellschaftsrecht, Finanzmarktrecht, Wettbewerbsrecht, Immaterialgüterrecht, Steuerrecht und Konzernrecht – werden Gesamtzusammenhänge sowie verbindende und trennende Leitlinien aufgezeigt. Eingegangen wird auch auf Regulierungsthemen sowie auf die wirtschaftsrechtliche Methodik, die bei Behörden und Gerichten angewendet wird. Besprochen werden zudem internationale Entwicklungen im Wirtschaftsrecht. In der Monografie eine unerlässliche Lektüre findet, wer sich von Berufs wegen mit Wirtschaftsrecht befasst, etwa Rechtsanwälte, Konzernjuristen, Richter, Compliance Officers und Verbandsvertreter. Doch selbst Politiker sowie interessierte Nichtjuristen werden mannigfache Anregungen finden. Trotz Praxisorientierung der Darstellung entsteht geradezu eine dogmatische Theorie des Wirtschaftsrechts.

Peter V. Kunz

Grundlagen und Beobachtungen

Wirtschaftsrecht

Stämpflis Handkommentar, SHK

Im Handkommentar wird das obligationenrechtliche Personengesellschaftsrecht erläutert und anhand der aktuellen Rechtsprechung und des derzeitigen Meinungsstandes dargestellt. Die einzelnen Bestimmungen werden thematisch von ausgewiesenen Hochschullehrern und Praktikern kurz und verständlich besprochen, und es wird unter Berücksichtigung der laufenden Gesetzgebung auf praxisrelevante Fragestellungen eingegangen. 
Der Handkommentar ist ein griffiges Arbeitsinstrument für beratende und prozessierende Juristen, die sich rasch einen fundierten Überblick über personengesellschaftsrechtliche Probleme verschaffen müssen. Er bietet neben der gegenwärtigen Lehre und Rechtsprechung auch neue Anregungen und Lösungsansätze für die Forschung und Rechtsprechung. 
Aufgrund seines Formats und der kompakten Darstellungen ermöglicht der Kommentar nicht nur im Büro, sondern auch unterwegs jederzeit Zugriff auf die jeweils benötigten Informationen.

Jürg G Schütz

Personengesellschaftsrecht (Art. 530 - 619 OR)

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht

Vorliegendes Werk befasst sich schwergewichtig mit den Minderheitsrechten und ausgewählten Aktualitäten des Gesellschaftsrechts.
Prof. Dr. iur. Peter V. Kunz stellt Grundmechanismen des Minderheitenschutzes bzw. des Aktionärsschutzes vor und Prof. Dr. iur. Thomas Jutzi beleuchtet den Mehrheitenschutz resp. wie es um den Minderheitsmissbrauch im Aktienrecht steht. Den privatautonomen Schutz der Minderheitsrechte oder Mehrheitsrechte in den Statuten oder Gesellschaftsverträgen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erläutern lic. iur. Thomas Rohde und MLaw Dimitrios Berger. Prof. Dr. iur. Harald Bärtschi behandelt die gerichtliche Durchsetzung von Minderheitenrechten im Gesellschaftsrecht und PD Dr. iur. Urs Schenker beleuchtet die Position von Minderheitsaktionären bei öffentlichen Angeboten. Mit dem Ausscheiden und der Abfindung von Personengesellschaftern befasst sich Prof. Dr. iur. Peter Jung. Lic. iur. Oliver Blum stellt die neue Rechtsprechung zu Konzerndarlehen vor und Prof. Dr. iur. Lukas Glanzmann erläutert neue Transparenzvorschriften bei AG und GmbH. Zum Schluss beleuchten Dr. iur. Florian S. Jörg und MLaw Cornelia M. Müller Löhne, Boni und Minderheitsrechte.

Florian S. Jörg

Oliver Arter

Harald Bärtschi

Dimitrios Berger

Olver Blum

Lukas Glanzmann

Peter Jung

Cornelia M. Müller

Thomas Rohde

Urs Schenker

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht XI

njus Gesellschaftsrecht

Der vorliegende Band informiert über die Entwicklungen im Gesellschaftsrecht in den Bereichen Rechtsetzung, Rechtsprechung und Literatur im Jahr 2022. Ziel des Bandes ist es, allen, die im Gesellschaftsrecht tätig sind, eine zeitnahe, schnelle und umfassende Übersicht über die neusten gesellschaftsrechtlichen Entwicklungen in den erwähnten Bereichen zu verschaffen. 
Am 18. März 2022 hat das Parlament die Vorlage für das Bundesgesetz über den missbräuchlichen Konkurs angenommen, welches insbesondere die langjährige Rechtsprechung zur Nichtigkeit des Mantelhandels und das Verbot des rückwirkenden Opting-outs kodifiziert. Ebenfalls abgeschlossen wurde das Verfahren zum Erlass einer Verordnung zur Klimaberichterstattung. 
In der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Gesellschaftsrecht ergingen im Berichtsjahr insbesondere Urteile im Bereich Generalversammlung und Aktionäre, Verantwortlichkeit der Organe sowie der Sonderprüfung. 
Im Bereich Literatur war das Berichtsjahr namentlich von Beiträgen zum revidierten Aktienrecht geprägt. 

André Kuhn

Katja Schott-Morgenroth

Letizia Schlegel

Michelle Bruni

Entwicklungen 2022

Gesellschaftsrecht

Collection lausannoise

La thèse de Mme Thirion fournit une analyse des restrictions commerciales portant sur le mercure élémentaire et les déchets de mercure dans la Convention de Minamata sur le mercure. Cet Accord Multilatéral sur l'Environnement est entré en vigueur en 2017 et établit un cadre international de gestion du mercure afin d'en diminuer les effets nocifs pour l'environnement et la santé humaine. La procédure de consentement préalable en connaissance de cause est l'objet principal de ce travail. Elle s'applique aux mouvements transfrontières de mercure et vise à contrôler les importations et exportations de cette substance afin d'assurer la transparence des échanges et de vérifier que ces échanges assurent que les dispositions substantielles pertinentes du traité soient respectées à la fois dans le pays d'exportation et dans celui d'importation. La dernière partie de cette thèse examine cette procédure au regard du droit de l'Organisation Mondiale du Commerce.

Sophie Thirion

Étude de la procédure de consentement préalable en connaissance de cause de la Convention de Minamata 

Le contrôle de la circulation mondiale du mercure et sa compatibilité avec les règles du commerce international

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:
Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Urs P. Gnos

Dominik Hohler

Entwicklungen 2015

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

In den vergangenen Jahrzehnten sind Gemeinwesen vermehrt dazu übergegangen, Organisationen ausserhalb der Zentralverwaltung zur Erfüllung staatlicher Aufgaben zu gründen. Dabei stellt sich die Frage, welche Bedeutung der Rechtsform für solche ausgegliederten Aufgabenträger zukommt. Die vorliegende Arbeit behandelt diese Fragestellung auf Ebene des Bundes, des Kantons Bern und der bernischen Gemeinden. Als Rechtsformen im Fokus stehen die rechtsfähige öffentlich-rechtliche Anstalt, die privatrechtliche sowie (auf Bundesebene) die spezialgesetzliche Aktiengesellschaft. Die Arbeit beschäftigt sich namentlich mit der staatlichen Aufsicht über diese Organisationen, mit deren verwaltungsorganisatorischen Einordnung und den rechtsstaatlich-demokratischen Anforderungen bei der Ausgliederung. Sodann werden spezifische, bei Ausgliederungen relevante Themenbereiche unter dem Gesichtspunkt der Rechtsformwahl analysiert: Regelungsaufwand des Gemeinwesens, Steuerbefreiung, Verfügungsbefugnis, Arbeitsverhältnisse, Volksrechte, Oberaufsicht und Finanzkontrollaufsicht, öffentliches Beschaffungsrecht, Staatsgarantie und Staatshaftung. Die gewonnenen Erkenntnisse zeigen die Auswirkungen der jeweiligen Rechtsformwahl auf und liefern auch Ansätze für die Entscheidung, welche Rechtsform bei welcher Ausgliederung vorzuziehen ist.

Freudiger Patrick

Zur Bedeutung der Rechtsform bei Ausgliederungen

Anstalt oder Aktiengesellschaft?

Stämpflis juristische Lehrbücher

Konzerne beherrschen die Wirtschaftsrealität. In der Schweiz dürften zirka 70 Prozent sämtlicher Körperschaften als Teile von Unternehmensgruppen tätig sein. Das Konzernrecht stellt angesichts der ökonomischen Bedeutung die „Königsdisziplin“ des Wirtschaftsrechts dar.

Viele Publikationen befassen sich mit konzernrechtlichen Einzelfragen. Bis anhin fehlte eine umfassende Darstellung. Diese Lücke wird mit dem vorliegenden Buch geschlossen. Das Werk richtet sich nicht allein an Studenten, sondern ebenfalls an Praktiker, wie etwa Rechtsdienstmitarbeiter von Konzernen, Rechtsanwälte oder Gerichtspersonen.

Nebst der Auseinandersetzung mit Grundsatzthemen werden diverse Teilrechtsgebiete behandelt, wie unter anderem Konzerngesellschaftsrecht, Konzernsteuerrecht, Konzernfinanzmarktrecht, Konzernstrafrecht und Konzernvertragsrecht. Schliesslich wird auf zentrale Einzelsachverhalte eingegangen: Konzerntransparenz, Konzernfinanzierung, Konzernhaftung, Konzerninsolvenz, kotierte Konzerne sowie internationale Konzerne.

Das erste juristische Lehrbuch zum Schweizerischen Konzernrecht

Grundlagen zum Konzernrecht in der Schweiz

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

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In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Fabienne Anner

Olivia Feusi

Entwicklungen 2018

Der gesetzliche Stimmrechtsausschluss im schweizerischen Aktienrecht

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