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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Spühler K: Der gerichtliche Vergleich

Der gerichtliche Vergleich

NJW-Praxis

Inhalt<ul><li>Rechtliche Einordnung und Partnerschaftsverträge</li><li>Verlöbnis als rechtlicher Rahmen?</li><li>Partnerschaftsverträge</li><li>Die Lebensgemeinschaft</li><li>Die gemeinsame Wohnung</li><li>Haushalt, Berufstätigkeit, Vollmachten, Versicherungsrecht und Steuern</li><li>Vermögenszuordnung - Eigentum, Verbindlichkeiten, Zuwendungen und Auseinandersetzung</li><li>Unterhalt, Altersvorsorge und Sozialrecht</li><li>Kinder in der Partnerschaft</li><li>Erbrechtliche Sicherung des Partners</li><li>Nichteheliches Zusammenleben und Auslandsbezug</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>Berücksichtigung aller relevanten Rechtsgebiete</li><li>mit der geplanten sog. "Bedarfsgemeinschaft"</li><li>mit praktischen Lösungsansätzen</li><li>mit neuem Musterformular</li></ul>
Zur Neuauflage
In der Neuauflage wird das Werk auf den aktuellen Stand Sommer 2023 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht, berücksichtigt die zahlreichen, insbesondere gesellschaftlichen Entwicklungen und greift dabei auch aktuell im Raum stehende Reformpläne wie die Einführung einer sog. "Bedarfsgemeinschaft" auf. Die Darstellung wird um ein umfassendes Musterformular ergänzt.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Fürsorgestellen, Rechtsreferendarinnen und -referendare.

Inhalt<ul><li>Rechtliche Einordnung und Partnerschaftsverträge</li><li>Verlöbnis als rechtlicher Rahmen?</li><li>Partnerschaftsverträge</li><li>Die Lebensgemeinschaft</li><li>Die gemeinsame Wohnung</li><li>Haushalt, Berufstätigkeit, Vollmachten, Versicherungsrecht und Steuern</li><li>Vermögenszuordnung - Eigentum, Verbindlichkeiten, Zuwendungen und Auseinandersetzung</li><li>Unterhalt, Altersvorsorge und Sozialrecht</li><li>Kinder in der Partnerschaft</li><li>Erbrechtliche Sicherung des Partners</li><li>Nichteheliches Zusammenleben und Auslandsbezug</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>Berücksichtigung aller relevanten Rechtsgebiete</li><li>mit praktischen Lösungsansätzen</li><li>mit neuem Musterformular</li></ul> Zur Neuauflage 
 In der Neuauflage wird das Werk auf den aktuellen Stand Frühsommer 2026 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht, berücksichtigt die zahlreichen, insbesondere gesellschaftlichen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf das Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Die Darstellung wird um ein umfassendes Musterformular ergänzt.
 Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Fürsorgestellen, Rechtsreferendarinnen und -referendare.

Nichteheliche Lebensgemeinschaft

Hinweis zur Online-Variante: Dieser Titel ist zum Erscheinungsdatum ebenfalls in der Online-Variante erhältlich.
Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.
Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
<ul>
<li>Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen</li>
<li>Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG</li>
<li>Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)</li>
<li>Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV</li>
<li>Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase</li>
<li>Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren</li>
<li>Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten</li>
<li>Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren</li>
</ul>
Besonders praxisnah:
<ul>
<li>Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis</li>
<li>Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen</li>
<li>Beispiele, Checklisten und Praxistipps</li>
<li>Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung</li>
</ul>
Herausgeber:innen und Autor:innen: Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Softwareentwickler; Certified Information Privacy Professional Europe (CIPP/E), Frankfurt; Dr. Sebastian Heep, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Benjamin Klein, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Falk W. Müller, Rechtsanwalt; Christian Putzar, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Rebecca Schäffer, Rechtsanwältin, Köln, Brüssel; Dr. Lukas Ströbel, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.; Jan Peter Voß, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

Juristische Examensklausuren

Die Fallsammlung präsentiert 16 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Einfacher gehaltene Fallgestaltungen wechseln mit Fällen von hohem und sehr hohem Niveau und geben sowohl Anfängern und mittleren Semestern als auch Examenskandidaten hervorragende Übungsmöglichkeiten für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle geht dabei in besonderer Weise auf die Bedürfnisse der Studierenden ein: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden Vorüberlegungen, allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Erwägungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zu den einzelnen Schritten der eigentlichen Klausurlösung dargestellt. Die Neuauflage trägt den durch die Föderalismus-Reform eingetretenen Änderungen des GG umfassend Rechnung. Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das GG findet durchgehend Berücksichtigung.

12 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Die Fallgestaltungen haben unterschiedliches Niveau und eignen sich für Anfänger wie Examenskandidaten hervorragend als Übung für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle ist besonders lerngerecht: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Überlegungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zur Klausurlösung dargestellt. Auf diese Weise bietet das Buch eine entscheidende Hilfe zur Bewältigung methodischer Probleme und vermittelt gleichzeitig die grundlegenden Kenntnisse im Staatsrecht.

Fallsammlung zum Staatsrecht

Band 11: VVG

Großkommentare der Praxis

Band 11 des Bruck/Möller enthält die umfassende Kommentierung der §§ 178-191 VVG zur Unfallversicherung einschließlich der AUB.

Der Bruck/Mö̈ller steht für grundlegende und umfassende Kommentierungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) und praxisrelevanter Allgemeiner Versicherungsbedingungen. Mit zuletzt knapp 12.000 Seiten handelt es sich um den zurzeit umfangreichsten Großkommentar des Versicherungsvertragsrechts. Wie bei den Vorauflagen besteht der Anspruch, dass der Bruck/Möller nicht nur die Rechtslage vertiefend darstellt und Streitfragen behandelt, sondern auch zur Rechtsfortbildung beiträgt. Höchste fachliche Kompetenz, unbestechliche Objektivität und größtmögliche Praxisgerechtigkeit sind deshalb auch wieder die Leitmaximen der Neuauflage. Mit der 10. Auflage des Bruck/Möller geht eine Anpassung der Bandzuschnitte einher, die zum einen sachlichen Gesichtspunkten geschuldet ist und zum anderen dazu dient, den Seitenumfang der einzelnen Bände zu vereinheitlichen. Die 10. Auflage wurde vormals mit herausgegeben von Katharina Johannsen (†) und Horst Baumann (†), die in dieser Auflage auch als Mitautoren noch tätig waren. Digital im juris PartnerModul Versicherungsrecht premium enthalten: juris.de/pmversrp

Unfallversicherung

§§ 178-191 VVG

Recht und Verwaltung

Der Erfolg im juristisch geprägten Studium misst sich nicht am auswendig gelernten Wissen, sondern vielmehr an der Fertigkeit, strafrechtliche Sachverhalte in relativ kurzer Zeit zu lösen. Das Fallbuch soll den Studierenden dazu hinführen, wie man das abstrakte strafrechtlich Wissen am konkreten Fall anwendet und durch Bearbeitung eine gewisse Sicherheit in der Lösung von Klausuren bieten.
Die Fälle sind grundsätzlich relativ einfach gehalten und werden nicht durch eine Vielzahl von Einzelproblemen oder Meinungsstreitigkeiten erschwert. Die ersten Fälle decken die Fragen um den strafrechtlichen Aufbau wie auch gewisse Standardprobleme im Strafrecht ab. Die weiteren Fälle beschäftigten sich sodann mit bestimmten Themenbereichen wie z. B. Tötungs-, Eigentums-, Freiheits- und Aussagedelikte. Durch Bearbeitung der Fälle sollte man insgesamt einen Grundstock materiell-rechtlicher Fragestellungen und Klausurtechnik erlernt haben, sodass die Grundlagen für eine erfolgreiche Klausurbearbeitung gelegt sind.

Der Erfolg im juristisch geprägten Studium misst sich nicht am auswendig gelernten Wissen, sondern vielmehr an der Fertigkeit, strafrechtliche Sachverhalte in relativ kurzer Zeit zu lösen. Das Fallbuch soll den Studierenden dazu hinführen, wie man das abstrakte strafrechtliche Wissen am konkreten Fall anwendet und durch Bearbeitung eine gewisse Sicherheit in der Lösung von Klausuren bieten.
Die Fälle sind grundsätzlich relativ einfach gehalten und werden nicht durch eine Vielzahl von Einzelproblemen oder Meinungsstreitigkeiten erschwert. Die ersten Fälle decken die Fragen um den strafrechtlichen Aufbau wie auch gewisse Standardprobleme im Strafrecht ab. Die weiteren Fälle beschäftigten sich sodann mit bestimmten Themenbereichen wie z. B. Tötungs-, Eigentums-, Freiheits- und Aussagedelikte. Durch Bearbeitung der Fälle sollte man insgesamt einen Grundstock materiell-rechtlicher Fragestellungen und Klausurtechnik erlernt haben, sodass die Grundlagen für eine erfolgreiche Klausurbearbeitung gelegt sind.

Grundfälle zum Strafrecht

schulthess manager dossier

Prominente Fälle aus der Praxis zeigen, dass Whistleblower bei der Aufdeckung von unternehmensinternen Unregelmässigkeiten oft eine wichtige Rolle spielen. Der schweizerische Gesetzgeber hat darauf verzichtet, die Meldung von unternehmensinternen Unregelmässigkeiten gesetzlich zu regeln. Die Implementierung eines massgeschneiderten Whistleblowing-Frameworks liegt damit in der Verantwortung der Unternehmen und dient der Vermeidung von Rechts- und Reputationsrisiken. Whistleblowing ist dabei nicht nur ein rechtliches, sondern auch ein organisatorisches und technisches Thema. Dieses schulthess manager dossier gibt Führungskräften einen Überblick zum Thema Whistleblowing. Es zeigt konzis die Rechtslage für Unternehmen und Whistleblower auf und stellt die Elemente eines modernen Whistleblowing-Frameworks praxisnah vor.

Whistleblowing

Gesetze des Landes Mecklenburg-Vorpommern Ergänzungsband 15. Ergänzungslieferung

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gelbe Erläuterungsbücher

Zum Werk Das Werk bietet eine praxisnahe Erläuterung des gesamten FamFG mit Schwerpunkt auf dem Verfahren in Familiensachen. Dabei werden auch die zunehmend wichtigen Normen des europäischen Rechts im Zusammenhang erläutert. Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisorientierte Kommentierung</li><li>junges Autorenteam</li><li>mit europarechtlichen Bezügen</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung und berücksichtigt unter anderem die seit dem 1.1.2026 geltende Verpflichtung zur Führung elektronischer Gerichtsakten in Familiensachen sowie die Anpassungen, die sich für den Verfahrensbeistand ergeben. Zielgruppe Für Fachanwältinnen und Fachanwälte im Familienrecht sowie die Rechtsanwaltschaft mit Schwerpunkttätigkeit im Familienrecht, aber auch für Familienrichterinnen und Familienrichter aller Instanzen und Mitarbeitende von Jugendämtern.

Zum Werk 
 Das Werk bietet eine praxisnahe Erläuterung des gesamten FamFG mit Schwerpunkt auf dem Verfahren in Familiensachen. Dabei werden auch die zunehmend wichtigen Normen des europäischen Rechts im Zusammenhang erläutert.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisorientierte Kommentierung</li><li>junges Autorenteam</li><li>mit europarechtlichen Bezügen</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung und berücksichtigt unter anderem die seit dem 1.1.2026 geltende Verpflichtung zur Führung elektronischer Gerichtsakten in Familiensachen sowie die Anpassungen, die sich für den Verfahrensbeistand ergeben.
 Zielgruppe 
 Für Fachanwältinnen und Fachanwälte im Familienrecht sowie die Rechtsanwaltschaft mit Schwerpunkttätigkeit im Familienrecht, aber auch für Familienrichterinnen und Familienrichter aller Instanzen und Mitarbeitende von Jugendämtern.

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Kommentar

FamFG

Ius Communitatis

Unternehmensrecht ist heute Europäisch verfasst, sicher für die Kapitalgesellschaften und großen und größten Unternehmen. Diese sind dabei von den Kapitalmärkten her zu denken, die die Finanzbasis legen und mit den Kursen das Image prägen. Eingebettet sind sie in den Binnenmarkt, als deren große Akteure sie global wirken. Alles im Verbund - Binnenmarkt, Gesellschaftsverfassung, Mobilität, Kapitalmärkte und ökonomische Grundlagen - bietet die Darstellung integriert (und wie keine andere). Dabei ordnet sie die Vielfalt von EU-Primärrecht und -Sekundärrecht, dazu die vielen Spielformen der nationalen Rechte streng nach dem "Leben" des Unternehmens - von der Gründung, über das operative Geschäft und Entscheidungsstrukturen, über die Rechnungslegung, die Umgestaltungs- und schließlich Beendigungsformen bis hin zu den bestehenden supranationalen Gesellschaftsformen. Die Darstellung greift national (vergleichend) und supranational aus im Hinblick auf Rechtsprechung, Praxis und Schrifttum.

Unternehmensrecht ist heute Europäisch verfasst, sicher für die Kapitalgesellschaften und großen und größten Unternehmen. Diese sind dabei von den Kapitalmärkten her zu denken, die die Finanzbasis legen und mit den Kursen das Image prägen. Eingebettet sind sie in den Binnenmarkt, als deren große Akteure sie global wirken. Alles im Verbund – Binnenmarkt, Gesellschaftsverfassung, Mobilität, Kapitalmärkte und ökonomische Grundlagen – bietet die Darstellung integriert (und wie keine andere). Dabei ordnet sie die Vielfalt von EU-Primärrecht und -Sekundärrecht, dazu die vielen Spielformen der nationalen Rechte streng nach dem „Leben" des Unternehmens – von der Gründung, über das operative Geschäft und Entscheidungsstrukturen, über die Rechnungslegung, die Umgestaltungs- und schließlich Beendigungsformen bis hin zu den bestehenden supranationalen Gesellschaftsformen. Die Darstellung greift national (vergleichend) und supranational aus im Hinblick auf Rechtsprechung, Praxis und Schrifttum.

Systematische Darstellung unter Einbeziehung des Europäischen Kapitalmarktrechts

Europäisches Gesellschaftsrecht

Der WuV-Kurs im Öffentlichen Recht unterstützt die eigene Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung ohne Repetitor. Er wendet sich an Studierende, die „scheinfrei“ sind und sich nunmehr in der Vorbereitung auf das Staatsexamen befinden. In dieser Phase ist es nicht mehr sinnvoll, weiteres Inselwissen anzuhäufen. Es droht ohnehin schon, angesichts der Stofffülle die Übersicht zu verlieren. Von Nöten ist vielmehr eine gezielte Schwerpunktsetzung. Für eine erfolgreiche Vorbereitung auf das Examen ist zudem das Training der Methodik der Fallbearbeitung unabdingbar. Deshalb müssen gutachterliche Falllösungen und systematische Rechtskenntnisse zusammengeführt werden.

Das gesamte examensrelevante Öffentliche Recht

Der gerichtliche Vergleich

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