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Christoph Gasser

Gasser, Der Eigengebrauch im Urheberrecht

Der Eigengebrauch im Urheberrecht

Die Wirkungen des Lizenzvertrags im Wettbewerb sind ambivalent: Einerseits wird das Potenzial zur Marktbeherrschung, die schon vom Vertragsgegenstand – von rechtlich oder faktisch geschützten Immaterialgüterrechten – ausgehen kann, durch Parteiabsprachen zusätzlich gesteigert. Andererseits werden dem Lizenzvertrag auch wettbewerbsfördernde Wirkungen zugeschrieben.

Entsprechend erfährt der Lizenzvertrag eine Sonderbehandlung im Kartellrecht. Schrittmacher für die Entwicklung des Lizenzkartellrechts sind vor allem die USA und die EU. Jenen Rechtsordnungen können sich Schweizer Unternehmen schon aufgrund des Auswirkungsprinzips nicht entziehen. 

Die vorliegende Publikation analysiert nicht nur jene Rechtsordnungen, sondern auch deren Einfluss auf das Lizenzkartellrecht in der Schweiz. Sie zeigt insbesondere auf, wie sich dieses – autonom – weiterentwickeln lässt.

Reto M. Hilty

Alfred Früh

Schweizer Recht. gespiegelt am US-amerikanischen und europäischen Recht

Lizenzkartellrecht

njus.ch

njus Urheberrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht• Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht• Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Salim Rizvi

Entwicklungen 2012-2014

Urheberrecht

Kaum ein anderes juristisches Problem hat in den letzten Jahren mehr an Bedeutung gewonnen als die Frage nach dem Umgang mit der unkontrollierbaren Massennutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet. Diese Entwicklung beschäftigt nicht nur Rechtsinhaber, die im digitalen Umfeld mit der Ineffizienz traditioneller Durchsetzungsinstrumente konfrontiert sind, sondern auch Gesetzgeber, die sich angesichts der tripolaren Interessenlage von Urhebern, Werknutzern und Werkmittlern um tragfähige Lösungen bemühen.
Die vorliegende Untersuchung analysiert in einem ersten Schritt die derzeitigen Möglichkeiten, urheberrechtliche Ansprüche durchzusetzen. Dabei werden insbesondere auch datenschutz-, fernmelde- und prozessrechtliche Aspekte miteinbezogen. Anschliessend werden verschiedene, gegenwärtig diskutierte rechtspolitische Entwicklungsmöglichkeiten einer kritischen Würdigung unterzogen, bevor eigene, pragmatische Vorschläge unterbreitet werden, um das Durchsetzungsproblem anzugehen.

Marc Wullschleger

Die Durchsetzung des Urheberrechts im Internet

Ausgangslage der vorliegenden Studie bildet das Phänomen, dass Ausstattungen von Waren und Dienstleistungen gerne imitiert werden, um am Markterfolg der Konkurrenz teilhaben zu können. Dieses sogenannte «Trittbrettfahrerproblem» hat in der Praxis nichts an Aktualität eingebüsst. Infolgedessen besteht ein grosses wirtschaftliches Bedürfnis nach Schutz vor solchen Nachahmungen. Da in der Praxis Ausstattungen in ihrer Gesamtheit oft nicht immaterialgüterrechtlich geschützt sind, erlangt der lauterkeitsrechtliche Schutz von Ausstattungen eine enorme Praxisrelevanz. Die Dissertation widmet sich ausschliesslich diesem lauterkeitsrechtlichen Schutz von Ausstattungen. Im Vordergrund steht dabei die Abwägung zwischen dem Schutzbedürfnis der Hersteller vor Nachahmung und dem Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Sie analysiert und stellt die einzelnen Schutzvoraussetzungen anhand der Lehre und insbesondere der umfangreichen Rechtsprechung dar. Anhand von konkreten Einzelfallbeispielen wird dargelegt, wann und aufgrund welcher Beurteilungskriterien die Nachahmung einer Ausstattung unlauter ist.

Dobler Simone

Der lauterkeitsrechtliche Schutz von Produktausstattungen

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten.
Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.

Natascha Boucher-Kind

Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorgaben am Beispiel der Post

Staatliche Marktteilnahme

Diese dritte Auflage des Kommentars zum schweizerischen Patentgesetz und Europäischen Patentübereinkommen steht vor allem im Zeichen des schweizerischen Bundespatentgerichts, welches am 1.1.2012 seine Tätigkeit aufgenommen hat. Mit dem Bundespatentgericht hat in der Schweiz eine neue Ära der Patentrechtsprechung begonnen, und das neue Gericht hat in den letzten sechs Jahren eine Reihe von Entscheiden mit hoher Qualität gefällt.

Im Patentgesetz sind rund 30 Artikel geändert oder neu eingefügt worden, und zwar auf dem Gebiet der ergänzenden Schutzzertifikate für Heil- und Pflanzenschutzmittel.

Der Kommentar behandelt auch Fragen des Verfahrensrechts, und hier reflektiert er die Rechtsprechung in Anwendung der Schweizerischen Zivilprozessordnung.

Das Werk wird ergänzt durch zahlreiche Verzeichnisse und Tabellen, welche die Benützung erleichtern.

Peter Heinrich

Kommentar in synoptischer Darstellung

PatG/EPÜ - Schweizerisches Patentgesetz/Europäisches Patentübereinkommen

Hors collection – Monographies

La loi sur le droit d’auteur révisée est entrée en vigueur le 1er avril 2020. Cette révision a introduit de nouveaux droits à rémunération ainsi que des restrictions supplémentaires au droit d’auteur. La protection contre les utilisations non autorisées d’œuvres et d’autres objets protégés sur internet est renforcée. Grâce à l’instrument de la licence collective étendue, la limite entre gestion individuelle et collective est redéfinie et devient par la même occasion plus souple.

La nouvelle édition de ce commentaire décrit l’historique et explique le contenu des dispositions légales révisées. La systématique qui sous-tend la loi est rendue plus claire par l’adjonction de remarques préliminaires aux chapitres les plus importants. En outre, les commentaires des articles préexistants ont été complétés et mis à jour.

Willi Egloff

Michel Heinzmann

Sandra Künzi

Dieter Meier

Christof Riedo

Commentaire de la loi fédérale sur le droit d'auteur et les droits voisins

Le nouveau droit d'auteur

Am 1. April 2020 wird das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft treten. Mit dieser Revision werden neue Vergütungsansprüche und zusätzliche Urheberrechtsschranken eingeführt. Der Schutz gegen unerlaubte Verwendungen von Werken und verwandten Schutzrechten im Internet wird verstärkt. Mit dem Instrument der erweiterten Kollektivlizenz wird die Grenze zwischen individueller und kollektiver Verwertung neu gezogen und gleichzeitig durchlässiger gemacht.

Die Neuauflage des bewährten Kommentars erläutert Entstehung und Inhalt der revidierten Gesetzesbestimmungen. Neu eingefügte Vorbemerkungen zu den wichtigsten Kapiteln machen die Systematik deutlich, die dem Gesetz zugrunde liegt. Gleichzeitig wird die Kommentierung der bisherigen Artikel ergänzt und auf den neusten Stand gebracht.

Denis Barrelet

Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das neue Urheberrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Die Gesetzgebung im Bereich des Urheberrechts ist seit ihrem Ursprung einem ständigen Wandel unterworfen. Diese stetigen Umgestaltungen widerspiegeln sowohl gesellschaftliche als auch technologische Veränderungen. Während sich viele wissenschaftliche Untersuchungen mit der Frage der Anwendung urheberrechtlicher Verwertungsrechte im modernen Zeitalter auseinandersetzen, wurde der Frage der Anwendbarkeit von Schrankennormen auf neue Nutzungsformen bisher nur geringe Aufmerksamkeit geschenkt. Die vorliegende Arbeit untersucht die Flexibilität urheberrechtlicher Schrankensysteme aus einer rechtsvergleichenden und rechtstheoretischen Perspektive. Konkret wird der Schrankenkatalog des Schweizer Urheberrechtsgesetzes, dem US-amerikanischen Fair Use-System, dem Fair Dealing-System des Vereinigten Königreichs und dem Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes gegenübergestellt. Es wird untersucht, wie die verschiedenen Systeme auf ausgewählte Nutzungsformen wie beispielsweise die Dekompilierung von Computerprogrammen, das Browsing durch Internetnutzer oder das Data Mining zu Forschungszwecken reagiert haben bzw. reagieren.

Sandra Brändli

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel digitaler Herausforderungen

Die Flexibilität urheberrechtlicher Schrankensysteme

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Gegenstand der Arbeit bildet die aus Skandinavien stammende Rechtsfigur der "Erweiterten Kollektiven Lizenz" ("extended collective license"), welche über die Erstreckung von Kollektivverträgen die Lizenzierung von umfassenden Werkrepertoires an Nutzer ermöglicht. Trotz ihrer wachsenden Popularität ist die Erweiterte Kollektive Lizenz wissenschaftlich noch nicht annähernd erschöpfend behandelt worden. Vor diesem Hintergrund werden anhand einer umfassenden Analyse zunächst das Wesen, die Struktur sowie die maßgeblichen Aspekte dieser Rechtsfigur näher untersucht. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen widmet sich die Arbeit anschließend der Frage, ob und inwieweit die Erweiterte Kollektive Lizenz im Einklang mit höherrangigem Recht in Deutschland und Europa in Zukunft nutzbar gemacht werden könnte. Gerade an der Nahtstelle von Exklusivität und Kollektivierung vermag das Modell in bestimmten Bereichen den erforderlichen Interessenausgleich im Urheberrecht zu gewährleisten.

Felix Trumpke

Exklusivität und Kollektivierung

Woher kommt das Urheberrecht, und wohin geht es? Warum und inwiefern hat es sich in den gut 300 Jahren seines Bestehens so grundlegend verändert? Mit diesen Fragen befasst sich das vorliegende Buch. Der Autor zeigt die technischen und gesellschaftlichen Veränderungen auf, welche der Verselbständigung geistiger Arbeit und damit der Entwicklung des Urheberrechts zugrunde liegen. Er schildert, wie es zu den massgebenden internationalen Abkommen kam und wie diese in die verschiedenen Rechtsordnungen umgesetzt wurden. Aus diesen „Geschichten vom Urheberrecht“ ergibt sich ein faszinierendes Bild der Wechselwirkungen von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht.

Wechselwirkung von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht

Geschichten vom Urheberrecht

Münchner Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht

Der Beurteilungsmaßstab des „ebenso effizienten Wettbewerbers“ hat nicht zuletzt im Rahmen des „more economic approach“ große praktische Bedeutung für das Behinderungsmissbrauchsverbot erlangt. Die Arbeit geht auf die historischen und ökonomischen Hintergründe des Maßstabs ein, untersucht seine Anwendungsgeschichte und gibt auf dieser Grundlage eine kritische Bewertung ab. Die Arbeit ist rechtsvergleichend und stark interdisziplinär ausgerichtet, wobei sie einen bedeutenden Beitrag zum kontroversen Fragenkomplex leistet, wie Erkenntnisse der Industrieökonomik angesichts vielfältiger Beschränkungen in einen praktikablen Rechtsrahmen gegossen werden können. Sie vergrößert die Klarheit bei der Auslegung des anspruchsvollen Behinderungsmissbrauchsverbots, indem sie wichtige Hilfestellungen für die Anwendung des „ebenso effizienter Wettbewerber“-Tests leistet. Die Arbeit richtet sich demzufolge gleichermaßen an ein wissenschaftliches wie auch praktizierendes Publikum.

David Roth

Kosten-Preis-Vergleiche im Kartellrecht am Beispiel des Behinderungsmissbrauchs

Der "ebenso effiziente Wettbewerber"

Der Eigengebrauch im Urheberrecht

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