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Klaus P. Berger

Der Aufrechnungsvertrag

Aufrechnung durch Vertrag. Vertrag über Aufrechnung

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 11, Ludwig-Maximilians-Universität München (Max-Planck-Institut für Sozialrecht), Veranstaltung: Seminar im Schwerpunktbereich Sozialrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zahl der überschuldeten Haushalte in Deutschland erreichte im Jahr 2007 mit 3,5 Mio. den bisherigen Höchststand. Dies stellt eine enorme Wichtigkeit hinsichtlich der Auswirkungen auf den Bereich des Sozialrechts dar. Vor allem die Krankenkassen gehören in der Regel zu den Gläubigern von Beitragsrückständen, weil eine Vielzahl der Menschen aus den überschuldeten Haushalten ihr Einkommen überwiegend aus dem Bezug von Sozialleistungen bestreitet. Wo Leistungen gewährt werden, kommt es aus den verschiedensten Gründen immer wieder zu Fehlern. Für den Bereich des Sozialleistungsrechts kann dies bedeuten, dass Ansprüche zu Unrecht nicht erfüllt werden, Beiträge nicht erhoben werden, oder aber etwas gewährt wird, ohne dass die vom Gesetz vorgegebenen Anspruchsvoraussetzungen tatsächlich vorliegen.In all diesen Fällen ist es notwendig, die einmal entstandenen Fehler zu korrigieren. Auf verfahrensrechtlicher Ebene stellt das SGB X ein ausdifferenziertes Instrumentarium zur Verfügung, dass sowohl den Interessen des Bürgers als auch jenen der Sozialleistungsbehörde in ausreichendem Maße Rechnung trägt.  Probleme tatsächlicher Natur tauchen dann auf, wenn der zur Leistung Verpflichtete aus irgendeinem Grund die geschuldete Leistung nicht erbringen will oder kann. Ist die Schuld in Geld zu erfüllen, kann in einer solchen Situation im Zivilrecht bei Vorliegen der Voraussetzungen die Aufrechnung nach den §§ 387 BGB erklärt werden.Ähnliche Überlegungen können auch seitens der Sozialleistungsträger angestellt werden, wenn der eigenen Forderung ein Sozialleistungsanspruch des Bürgers gegenübersteht. Selbst wenn der Schuldner von ihnen gar keine Leistung (mehr) bezieht, bietet das Sozialrecht die Möglichkeit, die Forderungen von einem anderen Sozialleistungsträger im Wege der Verrechnung nach § 52 SGB I einziehen zu lassen.Angesichts dieser Eingriffsmöglichkeit, die sich für die Sozialleistungsträger bietet, um die rechtmäßige Vermögenslage wieder herstellen zu können, stellt sich für die vorliegende Arbeit die Frage der dogmatischen Einordnung von Aufrechnung und Verrechnung in die rechtliche Systematik und auch nach ihrem rechtlichen Verhältnis zueinander.Wie sich Rechtsprechung und Literatur entnehmen lässt, ist diese in höchstem Maße umstritten, ob also die Verrechnung einen Verwaltungsakt darstellt oder eine öffentlich-rechtliche Willenserklärung der Behörde ist?

Gregor Kerschbaumer

Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtliche Willenserklärung?

Die Verrechnung im Sozialrecht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden.Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.

Michael Beurskens

Jörg Eisele

Bernd Heinrich

für Studienanfänger

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Recht und Wirtschaft in Europa

Mit dem Reverse Factoring steht Unternehmen ein neuartiges Finanzierungsinstrument der Einkaufsfinanzierung zur Verfügung, das sich zunehmender Beliebtheit im In- und Ausland erfreut. Als Instrument der Supply Chain Finance bildet es das Bindeglied zwischen Lieferant*innen und Käufer*innen. Trotz der zahlreichen Vorteile des Reverse Factorings ist das Schrifttum zum Reverse Factoring noch stark fragmentiert: Es verwundert, wieso es sich bisher nur rudimentär mit der rechtlichen Ausgestaltung des Reverse Factorings beschäftigt hat. Musterverträge, wie sie für das "klassische" Factoring in großer Anzahl vorliegen, sind für das Reverse Factoring bisher nicht vorhanden.Dies gilt auch für den Einsatz des Reverse Factorings im Außenhandelsgeschäft. Diese Unbestimmtheit trägt dazu bei, dass viele Parteien auf den Einsatz des Reverse Factorings verzichten und sich damit der Vorteile dieses neuen Finanzierungsinstruments berauben. Das vorliegende Werk nimmt sich dieser Unbestimmtheit an. Es stellt nicht nur ausführlich die rechtliche Ausgestaltung des Reverse Factorings dar, sondern ermittelt mit einer neu entwickelten Methode die effiziente vertragliche Ausgestaltung des Reverse Factorings für die am Reverse-Factoring-Geschäft beteiligten Parteien (Lieferant*innen, Factor, Käufer*innen). Die Untersuchung gibt den Parteien Handlungsempfehlungen, inklusive der Nennung von Vertragsklauseln, wie sie das Reverse Factoring im nationalen Geschäft, aber auch im Außenhandelsgeschäft vertraglich ausgestalten sollten. Auch zeigt das Werk die Vorteile des Reverse Factorings gegenüber vergleichswürdigen Finanzierungsinstrumenten (u. a. Finetrading, Standard-Factoring, Forfaitierung, AGB-Finanzierung, Wechselgeschäft) auf.Der Titel in Kürze:-Funktionsweise des Reverse Factorings-Rechtliche Einordnung des Reverse Factorings-Diskussion der aufsichtsrechtlichen Behandlung des Reverse Factors-Ermittlung der effizienten vertraglichen Ausgestaltung des Reverse Factorings, inkl. der Nennung von Vertragsklauseln-Ermittlung der Effizienzvorteile des Reverse Factorings gegenüber anderen Finanzierungsinstrumenten-Entwicklung einer neuen Analysemethode zur praxisnahen Ermittlung der vertraglichen und ökonomischen Effizienz

Christoph Lüke

Eine rechtliche und ökonomische Analyse

Reverse Factoring

Jura kompakt

Zum Werk
Behandelt werden die wichtigsten Punkte des Allgemeinen Teils im Schuldrecht.
Das Hauptaugenmerk wird auf das Kapitel Leistungsstörungen (Unmöglichkeit, Schuldner- und Gläubigerverzug, Schadenersatz und Aufwendungsersatz, Rücktritt) sowie auf die wachsende Bedeutung des Verbraucherrechts gelegt. Behandelt werden u.a. auch:<ul><li>Das Schuldverhältnis</li><li>Entstehen von Schuldverhältnissen</li><li>Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit</li><li>Inhalt von Schuldverhältnissen</li><li>Stückschuld, Gattungsschuld</li><li>Leistungsverweigerungsrechte</li><li>Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen</li><li>Haustürgeschäfte</li><li>Fernabsatzverträge</li><li>Allgemeine Geschäftsbedingungen</li><li>Einbeziehung von AGB in Verträge</li><li>Inhaltskontrolle von AGB</li><li>Verbraucherverträge</li><li>Erfüllung und Surrogate</li><li>Aufrechnung</li><li>Dritte in Verträgen</li><li>Vertrag zu Gunsten Dritter</li><li>Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte</li><li>Drittschadensliquidation</li><li>Abtretung und Schuld- und Vertragsübernahmen</li><li>Personenmehrheiten</li><li>Gesamtschuld</li><li>Gläubigermehrheiten</li><li>Beendigung und Anpassung von Schuldverhältnissen</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>handliches Format</li><li>kleine Fälle, Wiederholungsfragen und Schemata</li><li>Beck-Qualität zum günstigen Preis</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage steht ganz im Zeichen zahlreicher Reformgesetze, die überwiegend der Umsetzung von EU-Richtlinien dienen und im Kern auf die Verbesserung des Verbraucherschutzes abzielen. Darüber hinaus sind berücksichtigt: Das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie - obwohl erst zum 1.1.2024 in Kraft - bereits das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts.

Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit in das allgemeine Schuldrecht einarbeiten oder das Gebiet schnell wiederholen wollen.

Zum Werk
Behandelt werden die wichtigsten Punkte des Allgemeinen Teils im Schuldrecht.
Das Hauptaugenmerk wird auf das Kapitel Leistungsstörungen (Unmöglichkeit, Schuldner- und Gläubigerverzug, Schadenersatz und Aufwendungsersatz, Rücktritt) sowie auf die wachsende Bedeutung des Verbraucherrechts gelegt. Behandelt werden u.a. auch:Das SchuldverhältnisEntstehen von SchuldverhältnissenAbgrenzung Vertrag/GefälligkeitInhalt von SchuldverhältnissenStückschuld, GattungsschuldLeistungsverweigerungsrechteVerbraucherschutz bei besonderen VertriebsformenHaustürgeschäfteFernabsatzverträgeAllgemeine GeschäftsbedingungenEinbeziehung von AGB in VerträgeInhaltskontrolle von AGBVerbraucherverträgeErfüllung und SurrogateAufrechnungDritte in VerträgenVertrag zu Gunsten DritterVertrag mit Schutzwirkung für DritteDrittschadensliquidationAbtretung und Schuld- und VertragsübernahmenPersonenmehrheitenGesamtschuldGläubigermehrheitenBeendigung und Anpassung von Schuldverhältnissen
Vorteile auf einen Blickhandliches Formatkleine Fälle, Wiederholungsfragen und SchemataBeck-Qualität zum günstigen Preis
Zur Neuauflage
Die Neuauflage steht ganz im Zeichen zahlreicher Reformgesetze, die überwiegend der Umsetzung von EU-Richtlinien dienen und im Kern auf die Verbesserung des Verbraucherschutzes abzielen. Darüber hinaus sind berücksichtigt: Das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie - obwohl erst zum 1.1.2024 in Kraft - bereits das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts.

Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in kurzer Zeit in das allgemeine Schuldrecht einarbeiten oder das Gebiet schnell wiederholen wollen.

Schuldrecht AT

Vorteile auf einen Blick - elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung - hoher Praxisnutzen - wissenschaftliche Reputation - verlässliche Zitatquelle Zur Neuauflage von Band 3 Der Band 3: - berücksichtigt erste Rechtsprechung und Literatur zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, die erst in der Vorauflage zu einer grundlegenden Umgestaltung des Fernabsatz- und des Haustürwiderrufsrechts führte - Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führte zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Im Allgemeinen Schuldrecht wurden die §§ 309, 312, 356e, 357d BGB geändert, eingeführt wurden unter anderem Sonderregelungen für den Widerruf von Verbraucherbauverträgen - berücksichtigt im AGB-Recht die Gesetzesänderung in § 309 BGB durch das Verwertungsgesellschaften-Richtlinie-Umsetzungsgesetz. Eingearbeitet ist ferner umfangreiche neue Rechtsprechung des EuGH, beispielsweise zu missbräuchlichen Klauseln entgegen dem Gebot von Treu und Glauben, und des BGH, beispielsweise zu Einmalbedingungen, zu doppelten Schriftformklauseln, zu Mahn- und Rücklastschriftkostenpauschalen und zu Nachzügler-Klauseln beim Erwerb von Wohnungseigentum - berücksichtigt das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften mit Folgeänderungen in den §§ 312, 312g BGB Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.

Vorteile auf einen Blick
- elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung
- hoher Praxisnutzen
- wissenschaftliche Reputation
- verlässliche Zitatquelle
 Zur Neuauflage von Band 3
Der Band 3:
- berücksichtigt erste Rechtsprechung und Literatur zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, die erst in der Vorauflage zu einer grundlegenden Umgestaltung des Fernabsatz- und des Haustürwiderrufsrechts führte
- Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führte zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Im Allgemeinen Schuldrecht wurden die §§ 309, 312, 356e, 357d BGB geändert, eingeführt wurden unter anderem Sonderregelungen für den Widerruf von Verbraucherbauverträgen
- berücksichtigt im AGB-Recht die Gesetzesänderung in § 309 BGB durch das Verwertungsgesellschaften-Richtlinie-Umsetzungsgesetz. Eingearbeitet ist ferner umfangreiche neue Rechtsprechung des EuGH, beispielsweise zu missbräuchlichen Klauseln entgegen dem Gebot von Treu und Glauben, und des BGH, beispielsweise zu Einmalbedingungen, zu doppelten Schriftformklauseln, zu Mahn- und Rücklastschriftkostenpauschalen und zu Nachzügler-Klauseln beim Erwerb von Wohnungseigentum
- berücksichtigt das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften mit Folgeänderungen in den §§ 312, 312g BGB
 Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 3: Schuldrecht - Allgemeiner Teil II

Christoph Jeremias befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen auch noch nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens eine Aufrechnung gegen Forderungen des Insolvenzschuldners möglich ist. Dabei werden zunächst Ursprung, Funktionen und Berechtigung sowohl der Aufrechnung außerhalb der Insolvenz als auch der Insolvenzaufrechnung untersucht. An diese grundsätzlichen Betrachtungen schließt sich eine rechtsvergleichende Darstellung der gewöhnlichen Aufrechnung und der Insolvenzaufrechnung an. Ausgehend vom deutschen Recht werden bestimmte Typisierungen herausgearbeitet. Neben dem deutschen werden zahlreiche weitere europäische Rechtsordnungen untersucht; insbesondere das französische, englische, italienische, schweizerische und österreichische Recht finden Beachtung. Abschließend wendet sich die Arbeit internationalprivatrechtlichen Fragestellungen zu. Der Autor untersucht das Aufrechnungsstatut im deutschen Internationalen Privatrecht und im Anschluss daran die aufrechnungsspezifischen Regelungen im Internationalen Insolvenzrecht (Art. 4 Abs. 2 S. 2 lit. d und Art. 6 EuInsVO sowie §§ 335, 338 InsO).&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1977; Studium in Potsdam, Genf und Berlin; 2005 Promotion; seit 2002 wiss. Mitarbeiter an der FU Berlin; zur Zeit Rechtsreferendar im Bezirk des Kammergerichts.

Christoph Jeremias

Internationale Insolvenzaufrechnung

Fachbuch aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Recht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das nachfolgende Glossar mit seinen Erläuterungen entstand während meines Studiums der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Potsdam und war mir stets ein mehr als nützlicher Helfer zum besseren Verständnis der jeweiligen Thematik.Im Zuge der Veröffentlichung wurden die Begriffe und Definitionen erneut sorgsam durchgegangen und – sofern notwendig – aktualisiert.Weil ich aus eigener Erfahrung weiß, auf welche teilweise exotischen Detailfragen die Klausursteller gerne kommen (und manchmal übersehen, dass BWL´er keine Juristen sind), habe ich versucht, etlichen mir selber begegneten Spitzfindigkeiten mittels der teilweise umfassenden Beispielaufzählung zu begegnen.Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches Studium!Berlin, im April 2009,Oliver Michaelis

Oliver Michaelis

Begriffe, Formeln und Erläuterungen für die Bachelor- und Masterstudiengänge BWL (B.Sc. und M.Sc.)

Glossar und Erläuterungen zur BWL: Zivilrecht

Vorteile auf einen Blickelementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösunghoher Praxisnutzenwissenschaftliche Reputationverlässliche Zitatquelle
Zur Neuauflage von Band 3
Die 10. Auflage steht ganz im Zeichen der Digitalisierung. So ist die neue europäische KI-Verordnung einzuarbeiten, was die Mängelhaftung im Allgemeinen Schuldrecht betrifft. Inzident erläutert wird im Rahmen des Fernabsatzrechts ferner das Digitale Dienste Gesetz (Art. 29-32 DSA), welches die E-Commerce-RL ablöst. Tiefer behandelt ist Thema "smart contracting durch autonome Software-Agenten". Der Band gibt ferner Auskunft über mögliche künftige Anpassungen des nationalen Rechts, die infolge der Umsetzung der vollharmonisierenden Green-Transition-RL der EU zur Änderung der Verbraucherrechte-RL zu erwarten sind.

Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Behörden, Unternehmen.

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk
Das Bedürfnis an Fallliteratur zu allen Rechtsgebieten nimmt stetig zu. Während der Band "Fälle zum Schuldrecht I" das Allgemeine Schuldrecht und die vertraglichen Schuldverhältnisse behandelt, widmet sich dieser Band den gesetzlichen Schuldverhältnissen. Die Fälle helfen beim Einstieg und bei der Wiederholung. Die Themenblöcke beginnen mit einem leichten Grundfall, schwierigere und speziellere Fälle folgen.
Die Reihenfolge der Fälle und Lösungen entspricht weitgehend der Systematik in Lehrbüchern und Vorlesungen. Angereichert werden die Lösungen mit zahlreichen didaktischen Hinweisen, Gliederungen und Vorüberlegungen.
Die Bezüge zum Allgemeinen Teil des BGB und zum Allgemeinen Schuldrecht werden hergestellt.
Besonders wertvoll ist die vorangestellte Einführung in die Fallbearbeitung, die die Spezifika bei der Lösung von Fällen aus den betreffenden Rechtsgebieten behandelt und viele Tipps gibt.

Inhalt<ul><li>gesetzliche Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung</li><li>Deliktsrecht</li><li>Geschäftsführung ohne Auftrag</li><li>Bereicherungsrecht</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>fallbezogene Darstellung der gesetzlichen Schuldverhältnisse</li><li>zahlreiche didaktische Hinweise</li><li>ideale Ergänzung zu den ebenfalls in dieser Reihe erscheinenden Bänden "Fälle zum BGB Allgemeiner Teil" und "Fälle zum Schuldrecht I - Vertragliche Schuldverhältnisse"</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Zielgruppe
Für Studierende.

Zum Werk
Das Bedürfnis an Fallliteratur zu allen Rechtsgebieten nimmt stetig zu. Während der Band "Fälle zum Schuldrecht I" das Allgemeine Schuldrecht und die vertraglichen Schuldverhältnisse behandelt, widmet sich dieser Band den gesetzlichen Schuldverhältnissen. Die Fälle helfen beim Einstieg und bei der Wiederholung. Die Themenblöcke beginnen mit einem leichten Grundfall, schwierigere und speziellere Fälle folgen.
Die Reihenfolge der Fälle und Lösungen entspricht weitgehend der Systematik in Lehrbüchern und Vorlesungen. Angereichert werden die Lösungen mit zahlreichen didaktischen Hinweisen, Gliederungen und Vorüberlegungen.
Die Bezüge zum Allgemeinen Teil des BGB und zum Allgemeinen Schuldrecht werden hergestellt.
Besonders wertvoll ist die vorangestellte Einführung in die Fallbearbeitung, die die Spezifika bei der Lösung von Fällen aus den betreffenden Rechtsgebieten behandelt und viele Tipps gibt.

Inhaltgesetzliche Schuldverhältnisse in der FallbearbeitungDeliktsrechtGeschäftsführung ohne AuftragBereicherungsrecht
Vorteile auf einen Blickfallbezogene Darstellung der gesetzlichen Schuldverhältnissezahlreiche didaktische Hinweiseideale Ergänzung zu den ebenfalls in dieser Reihe erscheinenden Bänden "Fälle zum BGB Allgemeiner Teil" und "Fälle zum Schuldrecht I - Vertragliche Schuldverhältnisse"
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Zielgruppe
Für Studierende.

Gesetzliche Schuldverhältnisse

Fälle zum Schuldrecht II

Heinrich Kunick

Die Einschränkungen der Aufrechnung und der Konfusion im Konkurs

Der Aufrechnungsvertrag

Inhalt

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Inhalt

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Weitere Titel zum Thema