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Das Maßgeblichkeitsprinzip. Systematische Einordnung, inhaltliche Darstellung und praktische Anwendung

Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen(Q30) Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht un

Die Arbeit analysiert unter Einbeziehung des Privatschulbeschlusses des BFH und der Vorgaben des AEAO, in welchen Fällen Privatschulträger trotz der Erhebung von Schulgebühren den Anforderungen des § 52 Abs. 1 S. 2 AO genügen. Für Ersatzschulen knüpft die Untersuchung dabei maßgeblich an das Sonderungsförderungsverbot an, dessen Voraussetzungen ausführlich erörtert werden. Hingegen steht im Fall von Ergänzungsschulen der Ausgleich zwischen dem Interesse an der allgemeiner Zugänglichkeit und dem Finanzierungsbedarf der Schulen im Mittelpunkt der Analyse. Ergänzend zieht die Arbeit das Charity Law in England und Wales heran, um Parallelen und Unterschiede im Umgang mit sozialer Exklusion durch Schulgebühren aufzuzeigen.

Die Arbeit analysiert unter Einbeziehung des Privatschulbeschlusses des BFH und der Vorgaben des AEAO, in welchen Fällen Privatschulträger trotz der Erhebung von Schulgebühren den Anforderungen des § 52 Abs. 1 S. 2 AO genügen. Für Ersatzschulen knüpft die Untersuchung dabei maßgeblich an das Sonderungsförderungsverbot an, dessen Voraussetzungen ausführlich erörtert werden. Hingegen steht im Fall von Ergänzungsschulen der Ausgleich zwischen dem Interesse an der allgemeiner Zugänglichkeit und dem Finanzierungsbedarf der Schulen im Mittelpunkt der Analyse. Ergänzend zieht die Arbeit das Charity Law in England und Wales heran, um Parallelen und Unterschiede im Umgang mit sozialer Exklusion durch Schulgebühren aufzuzeigen.

Zugleich ein vergleichender Beitrag zur Rechtslage in England und Wales

Gemeinnützigkeit von Privatschulen

Haufe Fachbuch

Vereinsfeste, Sportveranstaltungen, Kultur- oder Bildungsevents sind wichtige Elemente des Gemeinschaftslebens im Verein. Bei der Planung und Durchführung solcher Veranstaltungen müssen Sie jedoch auch immer steuerliche Bestimmungen und rechtliche Aspekte im Blick behalten, damit es nicht zu unerwünschten Folgen kommt. Mit vielen Praxisbeispielen und Handlungsanweisungen zeigt er, wie man bei Veranstaltungen steuerlich geschickt und rechtlich korrekt vorgeht.
 
 Inhalte:
 
 <ul>
 <li>Allgemeine Arten von Veranstaltungen: Festveranstaltungen (z.B. Vereinsfeste, Vereinsjubiläen), Sportveranstaltungen, Kulturveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen</li>
 <li>Was muss bei besonderen Veranstaltungen, wie beispielsweise Lotterien, Benefizveranstaltungen, Ausflügen, beachtet werden</li>
 <li>Organisation von Veranstaltungen: eigene oder gemeinschaftliche Durchführung</li>
 <li>Speisen und Getränke, Werbung und Sponsoring, Eintritts- und Teilnahmegelder</li>
 <li>Steuerliche Aspekte: Veranstaltung als Zweckbetrieb oder steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Gewinn und Verlust, Gefährdung der Gemeinnützigkeit, Haftung</li>
 </ul>
 
 Mit digitalen Extras:
 
 <ul>
 <li>Checklisten</li>
 <li>Formulare</li>
 <li>Musterschreiben</li>
 </ul>
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Vereinsfeste, Sportveranstaltungen, Kultur- oder Bildungsevents sind wichtige Elemente des Gemeinschaftslebens im Verein. Bei der Planung und Durchführung solcher Veranstaltungen müssen Sie jedoch auch immer steuerliche Bestimmungen und rechtliche Aspekte im Blick behalten, damit es nicht zu unerwünschten Folgen kommt. Mit vielen Praxisbeispielen und Handlungsanweisungen zeigt er, wie man bei Veranstaltungen steuerlich geschickt und rechtlich korrekt vorgeht.Inhalte:<ul><li>Allgemeine Arten von Veranstaltungen: Festveranstaltungen (z.B. Vereinsfeste, Vereinsjubiläen), Sportveranstaltungen, Kulturveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen</li><li>Was muss bei besonderen Veranstaltungen, wie beispielsweise Lotterien, Benefizveranstaltungen, Ausflügen, beachtet werden</li><li>Organisation von Veranstaltungen: eigene oder gemeinschaftliche Durchführung</li><li>Speisen und Getränke, Werbung und Sponsoring, Eintritts- und Teilnahmegelder</li><li>Steuerliche Aspekte: Veranstaltung als Zweckbetrieb oder steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Gewinn und Verlust, Gefährdung der Gemeinnützigkeit, Haftung</li></ul>Mit digitalen Extras:<ul><li>Checklisten</li><li>Formulare</li><li>Musterschreiben</li></ul>&nbsp;

Steuerliche und rechtliche Vorschriften korrekt umsetzen

Veranstaltungen im Verein

Wettbewerb in Recht in Praxis, Kommentar

Der Praxiskommentar behandelt die seit 1. Mai 2014 für neue Verträge geltende neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO); für Altverträge gilt eine Umstellungsfrist bis zum 30. April 2015. Die TT-GVO regelt die inhaltlichen VorausSetzungen, unter denen beschränkende Klauseln in Technologietransfer-Vereinbarungen (z.B. Patentlizenz-, Know-how- und Softwarelizenzverträge sowie gemischte Vereinbarungen) automatisch vom Kartellverbot des Artikel 101 EU-Vertrag befreit sind.

Die einzelnen Vorschriften der Verordnung werden umfassend, auch unter Berücksichtigung der bisher geltenden Regelungen, kommentiert. Dabei legen die Autoren besonderen Wert auf die Behandlung von in der Praxis auftauchenden Fragestellungen bei Technologietransfer-Vereinbarungen, die in der herkömmlichen Kommentarliteratur nicht diskutiert werden. Die Kommentierung deckt unter Berücksichtigung der neuen Leitlinien der EU-Kommission zur TT-GVO auch solche Technologietransfer-Vereinbarungen ab, die nicht unmittelbar von der Gruppenfreistellung der TT-GVO profitieren können und deshalb am Maßstab der Legalausnahmen des Artikels 101 Absatz 3 EU-Vertrag zu messen sind.

Abgerundet wird das Werk durch eine Einleitung zur Entstehungsgeschichte, Sonderkapitel zur Anwendung der TT-GVO im Pharma- und Softwarebereich, ein Prüfungsschema, eine Liste typischer Wettbewerbsbeschränkungen und deren Behandlung sowie einen Abschnitt über den etwaigen Änderungsbedarf bzw. neue Gestaltungsmöglichkeiten bei bestehenden Verträgen.

Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen

TT-GVO

De Gruyter Praxishandbuch

Die 3. Auflage berücksichtigt folgende Neuerungen:<ul><li>Neufassung des deutschen Kartellrechts durch die 10. und 11. GWB-Novelle</li><li>Neue gesetzliche Vorgaben für Wettbewerbsbeschränkungen durch Unternehmen im Digitalsektor</li><li>Anpassungen zum Vertriebskartellrecht durch die Novellierung der Vertikal-GVO und Vertikal-Leitlinien seit 1. Juni 2022</li><li>Anpassung der Rechtslage zu Forschungs- und Entwicklungskooperationen durch die neue FuE-GVO</li><li>Anpassung der Rechtslage zur Zusammenarbeit zwischen Wettbewerbern durch die neuen Horizontal-Leitlinien 2023 (insbesondere zur Zulässigkeit einer Zusammenarbeit zur Förderung von Nachhaltigkeitsaspekten)</li><li>Geänderte kartellbehördliche Leitlinien zu Durchsuchungen</li><li>Neue Vorgaben und Risiken für Unternehmen durch Eintragungen in das Wettbewerbsregister</li><li>Geänderte Praxis im Bereich Fusionskontrolle (Art. 22 FKVO) und legislative Änderungen (z.B. Anpassung der Bekanntmachung zur Definition des relevanten Marktes)</li>
 </ul>

Praxishandbuch Kartellrecht im Unternehmen

Internet und Gesellschaft

Martin Fertmann explores how Meta's Oversight Board has evolved into a significant actor shaping international human rights standards in online content moderation. Covering Facebook, Instagram, and Threads from 2020 to 2024, the analysis is grounded in the Board's founding documents, 65 decisions, and four advisory opinions. It reconstructs both the Board's self-description and its external perception, tracing its emergence as a source of normative authority within the digital sphere.
 

 Using a rule-theoretical approach inspired by H. L. A. Hart's concept of secondary rules, the author examines the Board's internal validation structures and decision-making powers. Complementing this legal-theoretical framework, the study employs the spiral model of human rights socialization from international relations to contextualize the diffusion of human rights norms into private regulation.
 

 The findings show that while the Board was initially bound to Meta's internal rules, it increasingly grounds its reasoning in international human rights standards derived from the UN Guiding Principles on Business and Human Rights. This shift establishes a normative hierarchy placing human rights above contractual terms. The study further demonstrates how the Board mediates between Meta, NGOs, and international institutions, gradually narrowing Meta's discretion and institutionalizing human rights within corporate governance. It thereby provides a rigorous contribution to debates on transnational norm formation and digital constitutionalism.

Zur Selbst- und Fremdbeschreibung des Meta Oversight Boards

Menschenrechtssozialisation auf Online-Plattformen

Le leggi fiscali federali 2026

Müller C. F. Wirtschaftsrecht

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

RWS-Vertragskommentar

M&amp;A-Transaktionen müssen in allen Phasen effizient durchgeführt, Kosten- und Zeitbudgets eingehalten werden. Dafür muss das Fachwissen leicht verfügbar und gebündelt sein. Auf diese Anforderungen ist der Vertragskommentar zugeschnitten: Er bietet seinen Nutzern klare und praxisgerechte Vorlagen und Erläuterungen zu den wichtigen Transaktionsdokumenten.Die ausführlichen Erläuterungen beschreiben den rechtlichen und steuerlichen Zusammenhang, in dem die Klauseln eines Unternehmenskaufvertrages stehen, beleuchten die bilanziellen und finanziellen Aspekte und gehen auf die Interessenlage der Verkäufer und Käufer ein.

Unternehmenskauf

BLAUE SERIE - leicht gemacht

This practical textbook provides an overview of the tax treatment of various capital investments. It not only imparts theoretical knowledge, but also provides practical advice on selecting investments from a tax perspective and on tax optimization.

Eine Einführung für Studierende, Berater und Anleger

Steuern auf Kapitalanlagen - leicht gemacht

Textausgabe

NWB-Textausgaben

Diese NWB Textausgabe enthält alle Wirtschaftsgesetze, die in der Praxis besonders häufig gebraucht werden. Seit Jahren im Einsatz bewährt, dient sie einerseits dem Praktiker als handliches Hilfsmittel und andererseits den Studierenden Lehrausgabe für Studienzwecke bei der täglichen Arbeit. Durch erpropte Detaillösungen wie die praktische Griffleiste und die Paragraphenzuordnung in der Kolumnenzeile sowie die Hervorhebung der inhaltlichen Änderungen gegenüber der Vorauflage, wird Ihnen das Arbeiten mit der Gesetzessammlung erleichtert. Dank der Online-Aktualisierungen sind Sie zudem immer auf dem neuesten Stand!

Die Textausgabe erfüllt die Anforderungen der meisten Prüfungsordnungen. 

Stand dieser Ausgabe: 1. Januar 2026

Inhaltsverzeichnis:

I. Aktiengesetz (AktG)
II. Einführungsgesetz zum Aktiengesetz (EGAktG)
III. Gesetz über die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfahrens (Anfechtungsgesetz - AnfG)
IV. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug
V. Gesetz über die Eröffnungsbilanz in Deutscher Mark und die Kapitalneufestsetzung (D-Markbilanzgesetz - DMBilG)
VI. Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (Drittelbeteiligungsgesetz - DrittelbG)
VII. Verordnung (EWG) Nr. 2137/85 des Rates über die Schaffung einer Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV-VO)
VIII. Gesetz zur Ausführung der EWG-Verordnung über die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV-Ausführungsgesetz - EWIV-AG)
IX. Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (Genossenschaftsgesetz - GenG)
X. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG)
XI. Einführungsgesetz zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG-Einführungsgesetz - EGGmbHG)
XII. Handelsgesetzbuch (HGB)
XIII. Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch (EGHGB)
XIV. Insolvenzordnung (InsO)
XV. Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei einer grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG)
XVI. Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimmungsgesetz - MitbestG)
XVII. Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe (Partnerschaftsgesellschaftsgesetz - PartGG)
XVIII. Gesetz über die Rechnungslegung von bestimmten Unternehmen und Konzernen (Publizitätsgesetz - PublG)
XIX. Scheckgesetz (SchG)
XX. Verordnung EG Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) (SE-VO)
XXI. Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) (SE-Ausführungsgesetz - SEAG)
XXII. Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren (Spruchverfahrensgesetz - SpruchG)
XXIII. Umwandlungsgesetz (UmwG)
XXIV. Wechselgesetz (WG)
XXV. Gesetz über den Wertpapierhandel (Wertpapierhandelsgesetz - WpHG)

Stichwortverzeichnis

Wichtige Wirtschaftsgesetze

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Annette Petow's interdisciplinary study examines corporate governance codes and their enforcement mechanisms. She investigates aspects of regulatory theory and provides an economic analysis before comparing in detail British, French, and German codes and how they converge.

- am Beispiel von Großbritannien, Frankreich und Deutschland -

Selbstregulierung und Konvergenz durch Corporate-Governance-Kodizes

Der Fremdvergleich ist einer der zentralen Grundsätze im internationalen Steuerrecht und bei der Festlegung von konzerninternen Verrechnungspreisen. Das Buch ist eine kritische Analyse der betriebswirtschaftlichen, steuerrechtlichen, verfahrensrechtlichen und praktischen Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes als Grundprinzip für Verrechnungspreise. Dabei werden die Grundlagen des Fremdvergleichs, seine Rolle bei der steuerlichen Einkünfteabgrenzung, sein Stellenwert als Bestandteil der internationalen steuerpolitischen Auseinandersetzung im Kontext der Umsetzung des sog. Zwei-Säulen-Modells sowie die Herausforderungen seiner Umsetzung in der Praxis beleuchtet. Ein besonderer Fokus liegt auf praxisnahen Themen: Verrechnungspreisanalysen, spezielle Transaktionen (z.B. immaterielle Werte oder digitale Geschäftsmodelle) sowie Sonderfragestellungen wie ESG-Kriterien oder staatliche Eingriffe. Zudem werden innovative Ansätze zur Implementierung von Verrechnungspreissystemen diskutiert - einschließlich der Rolle von KI und verfahrensrechtlicher Aspekte mit einem Schwerpunkt auf Streitvermeidung und Streitbeilegung.&nbsp;

Internationale steuerliche Würdigung, Analyse und Perspektive

Fremdvergleich bei internationalen Verrechnungspreisen

Das Maßgeblichkeitsprinzip. Systematische Einordnung, inhaltliche Darstellung und praktische Anwendung

Weitere Titel zum Thema