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Immer mehr Menschen reagieren allergisch auf bestimmte chemische Zusätze in Nahrungsmitteln, von einigen Stoffen glaubt man gar, dass sie Krankheiten wie beispielsweise Hyperaktivität bei Kindern hervorrufen. Kein Wunder, dass immer mehr Verbraucher zu Produkten greifen, die nur natürliche Grundstoffe enthalten.

I. Zeilhofer-Ficker

Clean-Label-Produkte

Verbraucher bevorzugen Lebensmittel ohne chemische Zusätze

Inhaltsangabe:Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:Am 1. Januar 1999 wird gemäß § 335 InsO i.V. m. Art. 110 EGInsO die Insolvenzordnung in Kraft treten. Damit wird ein Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen, dessen Ursprünge bis in die Siebziger Jahre zurückreicht. Ein besonderer Schwerpunkt des Insolvenzrechts ist das Bestreben, ein auf Verbraucherkonkurse zugeschnittenes Instrumentarium zur Verfügung zu stellen. Dieses hat sich im Neunten Teil (Insolvenzverfahren für Verbraucher und sonst. Kleinverfahren) sowie im Achten Teil (Restschuldbefreiung) des Gesetzes manifestiert. Damit wird ein zugleich soziales und freiheitliches Anliegen, dem redlichen Schuldner nach der Durchführung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen eine endgültige Schuldenbereinigung zu ermöglichen, eher realisierbar. Das derzeitig gültige Konkursverfahren beläßt den Gläubigern das Recht der freien Nachforderung (§ 164 Abs. 1 KO).Die festgestellten Forderungen verjähren erst nach 30 Jahren (§ 218 Abs. 1 BGB i.V.m. § 145 Abs. 2 KO). Gemäß § 209 Abs. 2 Nr. 5 BGB unterbrechen Vollstreckungs-handlungen die Verjährung. Infolgedessen sind selbst junge Schuldner des öfteren bis an ihr Lebensende der Rechtsverfolgung der Konkursgläubiger ausgesetzt. Die praktisch lebenslange Nachhaftung drängt häufig ehemalige Gemeinschuldner in die Schattenwirtschaft und in die Schwarzarbeit ab, wenn nicht ihre Fähigkeiten sogar der Volkswirtschaft ganz verlorengehen. Der regelmäßig geringere wirtschaftliche Wert des Nachforderungsrechts steht schwerlich in einem angemessenen Verhältnis zu den gesellschaftlichen und gesamtwirtschaftlichen Kosten der oft lebenslangen Schuldenhaftung. In den letzten Jahren hat die Zahl der Fälle schwerer Verbraucherverschuldungen erheblich zugenommen, somit scheint es sachgerecht, das Insolvenzverfahren auch für die Bewältigung solcher Insolvenzen zu nutzen.Es kann jedoch nur seine Aufgabe erfüllen, wenn Restschuldbefreiung in Aussicht steht. Wenn durch das Liquidationsverfahren für den redlichen Verbraucher keine RSB in Aussicht steht, entstehen durch das Verfahren nur zusätzliche Kosten, während sich andererseits kein Ausweg aus seiner in der Regel hoffnungslosen Situation bietet. Somit ist dieser über eine sehr lange Zeit verurteilt, sich mit einem Leben an der Grenze zur Unpfändbarkeit zu begnügen. Ferner kann von gescheiterten, redlichen Schuldnern die Tatsache als ungerecht empfunden werden, daß juristische Personen de jure auch der freien […]

Inhaltsangabe:Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:Am 1. Januar 1999 wird gemäß § 335 InsO i.V. m. Art. 110 EGInsO die Insolvenzordnung in Kraft treten. Damit wird ein Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen, dessen Ursprünge bis in die Siebziger Jahre zurückreicht. Ein besonderer Schwerpunkt des Insolvenzrechts ist das Bestreben, ein auf ...

Wolfgang Metzner

Systematische Darstellung des Verfahrens und Analyse möglicher Auswirkungen auf die Kreditvergabepraxis von Kreditinstituten

Die Einführung des Insolvenzverfahrens für Verbraucher

Inhaltsangabe:Einleitung:Der Energiemarkt und die Energiepreise sind zurzeit in der Öffentlichkeit sehr umstritten und kaum noch aus der täglichen Presse wegzudenken. Auch in wissenschaftlichen Beiträgen wird dieses Thema immer häufiger aufgegriffen. Verbraucherverbände und Großabnehmer fordern eine bessere sowie strengere Preiskontrolle und die Politik macht sich für Sozialtarife zur Unterstützung einkommensschwacher Nachfrager stark. Unter anderem werden die Energieversorger, zu denen auch die Großen Vier (E.ON, Vattenfall, RWE und EnBW) gehören, für die steigenden Preise verantwortlich gemacht. Dieser Trend zeichnet sich schon länger ab und hat den Gesetzgeber bewogen eine adäquate Lösung zu finden. Der Gesetzgeber entschied sich, die Möglichkeiten der Kartellbehörde zu verschärfen. Im Dezember 2007 wurde § 29GWB, trotz anhaltender und vehementer Kritik sowohl aus der Wissenschaft, als auch von den Unternehmen und der Monopolkommission, verabschiedet. Selbst der Bund der neuen Energieanbieter (BnE), der Vertreter neuer Unternehmen im Energiemarkt, kritisierte das Vorhaben der Bundesregierung, obwohl durch § 29 GWB Unternehmen der Eintritt in den Energiemarkt erleichtert werden soll. Wirtschaftsminister Glos (CSU) formulierte in einer Rede anlässlich der Eröffnung der 13. internationalen Kartellkonferenz und des 14. europäischen Wettbewerbstages am 26. März 2007 in München: ?... Ziel der Novelle ist es, die Instrumente des Kartellamtes zu schärfen, bis neue Kraftwerke gebaut sind und neue Anbieter in den Markt kommen?. Mit diesen Worten begründete er den Gesetzesentwurf zur Bekämpfung vonPreismissbrauch im Bereich der Energieversorgung. Zentrale Fragestellung dieser Arbeit sind die Auswirkungen von § 29 GWB auf den Energiemarkt und seine Akteure. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob die Novelle im Wettbewerb auf dem Energiemarkt Veränderungen bewirken kann und ob diese positiv sind. Die Beantwortung der zentralen Fragestellung wird sowohl durch eine normative als auch durch eine empirische Untersuchung, in Form von leitfadengestützten Interviews mit Experten des deutschen Strommarktes, erfolgen. Da § 29 GWB auf den deutschen Energiemarkt zugeschnitten ist, wird hauptsächlich der deutsche Energiemarkt betrachtet und hier insbesondere der deutsche Strommarkt. Da dieser aber im engen Zusammenhang mit dem europäischen Binnenmarkt steht, werden auch internationale Zusammenhänge betrachtet.Gang der Untersuchung:In Kapitel B wird der […]

Inhaltsangabe:Einleitung:Der Energiemarkt und die Energiepreise sind zurzeit in der Öffentlichkeit sehr umstritten und kaum noch aus der täglichen Presse wegzudenken. Auch in wissenschaftlichen Beiträgen wird dieses Thema immer häufiger aufgegriffen. Verbraucherverbände und Großabnehmer fordern eine bessere sowie strengere Preiskontrolle und ...

Alexandra Frerichs

Chancen und Risiken aus Sicht von Unternehmen, Verbrauchern, Politik und Wissenschaft

Zur Implementierung einer speziellen kartellrechtlichen Energiepreiskontrolle

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 1,7, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Finanzwissenschaftliches Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel der Arbeit ist zu analysieren, wer die ökonomischen Lasten der Unternehmensbesteuerung trägt. Wir werfen einen Blick auf die Frage, ob sich höhere Unternehmenssteuern auf Löhne auswirken, die Arbeiter also einen Teil der Last tragen. Im Gegensatz würde dies bedeuten, dass sie von Steuersenkungen profitieren würden. Über die Höhe der Gewinnbesteuerung von Unternehmen muss sich jedes Land Gedanken machen. Insbesondere in Folge der Unternehmenssteuerreform der USA im Jahr 2018. Diese senkten den Körperschaftsteuersatz von 35 auf 21 Prozentpunkte, um neue Anreize für Investitionen zu schaffen. Ebenfalls das an Deutschland angrenzende Frankreich plant Steuerreformen im Bereich der Unternehmenssteuern. Eine steuerpolitische Diskussion in Deutschland scheint somit unumgänglich, die Regierung ist daher aufgefordert, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen.Höhere Gewinnsteuern auf Unternehmen senken Investitionen und können somit das Lohnwachstum hemmen. Die Frage, ob und wie Deutschland steuerpolitisch auf Entscheidungen großer Nationen reagiert, muss gestellt werden. Es bedarf einem steuerlichen Konzept, Anreize für weitere Investitionen für Unternehmen zu setzen und dabei höhere Verluste des öffentlichen Sektors zu vermeiden. Gegner von Steuersenkungen der Gewinnsteuern argumentieren damit, dass diese unerwünschte Verteilungswirkungen mit sich bringen und dies zu einem weniger progressiven Steuersystem führt.

Tobias Leiner

Belasten Unternehmenssteuern die Verbraucher? Zur Inzidenz der Gewerbesteuer

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, Hochschule Ostwestfalen-Lippe, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Bachelorarbeit werden die rechtlichen Bestimmungen zusammengefasst, welche die Verbreitung und den Verkauf von Insekten im Sinne eines Lebensmittels betreffen. Dabei werden unter anderem die Bestimmungen beleuchtet, welche es in Belgien, der Schweiz und den Niederlanden möglich machten, dass Insekten bereits vor einer Zulassung im Sinne der Novel-Food-Verordnung (2015/2283) verkauft werden konnten. Des Weiteren werden verschiedene Insektenordnungen mit ihren durchschnittlichen Nährstoffgehalten dargestellt und vier Insektenarten, die in der Lebensmittelgewinnung oft vertreten sind, genauer vorgestellt.Darüber hinaus erfolgt eine Einordnung zum weltweiten Insektenverzehr und potenziellen Gesundheitsgefahren, die dadurch entstehen können. Abschließend erfolgt ein Vergleich von Insekten und herkömmlichen tierischen Proteinlieferanten hinsichtlich ihres ökologischen Fußabdrucks und ein Blick auf die Möglichkeiten, welche sich durch die Insektenzucht ergeben, um den weltweiten Hunger zu bekämpfen.

Marcel Harland

Insekten als Lebensmittel. Darstellung der derzeitigen rechtlichen Bestimmungen

Inhaltsangabe:Einleitung:Das Problem der Ver- und Überschuldung natürlicher Personen ist auch in der Bundesrepublik in das öffentliche Bewusstsein gerückt, denn finanzielle Notlagen, die früher eher ein Problem der ärmeren Bevölkerungsschichten Deutschlands oder der Obdachlosen waren, sind heutzutage keine Randerscheinung mehr.In Zeiten, in denen Kreditaufnahme und Verschuldung normale wirtschaftliche Vorgänge darstellen, aber gleichzeitig Arbeitslosigkeit, Reallohnverluste und Lebenshaltungskosten stetig ansteigen, geraten immer mehr Kredite in Not und Zahlungsverpflichtungen kann nicht nachgekommen werden. Die Grenze zwischen Verschuldung und Überschuldung wird dann leicht überschritten und die Haushalte geraten in Schuldnerverzug, was neben den finanziellen Problemen meist auch soziale und psychische Probleme mit sich bringt.Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich mich sowohl mit der Ver- und Überschuldung an sich, als auch mit den Verfahrensmöglichkeiten und den Folgen beschäftigen, die sich aus der Ver- bzw. Überschuldung ergeben.In Kapitel zwei meiner Arbeit betrachte ich zunächst die Ursachen der Ver- und Überschuldung in Deutschland. Ich werde einen Überblick geben, wie sich die Situation der privaten Haushalte zurzeit darstellt und unterschiedliche Definitionen zur Ver- und Überschuldung aufzeigen. Des Weiteren gibt die Arbeit eine Typologisierung der Schuldner und eine Untersuchung der Strukturen der betroffenen Haushalte wieder.Im dritten Kapitel stelle ich die verschiedenen Verfahrensmöglichkeiten bei Überschuldung dar, gebe einen kurzen Exkurs zur alten Konkurs- und Vergleichsordnung (KO) sowie zur neuen Insolvenzordnung (InsO) mit ausführlichen Darstellungen zu den Themen Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung. Das vierte Kapitel beschäftigt sich dann mit den Folgen der Ver- und Überschuldung, sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich und Umfeld der Betroffenen. Die Auswirkungen der InsO für Gläubiger und Schuldner und die Gegenüberstellung der unterschiedlichen Interessen der beiden Gruppen sind ebenso Thema des Kapitels.Die abschließende Analyse in Kapitel fünf enthält neben Resümee und Kritik bezüglich der Insolvenzordnung auch Fazit und Ansatzpunkte für Präventionsmaßnahmen bezüglich der Ver- und Überschuldung in Deutschland.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:1.Einführung und Vorwort12.Von der Verschuldung zur Überschuldung22.1Definition ?Verschuldung? und ?Überschuldung?42.1.1Definition […]

Inhaltsangabe:Einleitung:Das Problem der Ver- und Überschuldung natürlicher Personen ist auch in der Bundesrepublik in das öffentliche Bewusstsein gerückt, denn finanzielle Notlagen, die früher eher ein Problem der ärmeren Bevölkerungsschichten Deutschlands oder der Obdachlosen waren, sind heutzutage keine Randerscheinung mehr.In Zeiten, in ...

Manuela Krämer

Gründe, Verfahren, Folgen

Die Überschuldung privater Haushalte

Inhaltsangabe:Einleitung:Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit den Änderungen des ABGB und des KSchG durch BGBl I 1997/6. Die einzelnen Gesetzesänderungen werden ?kommentarartig? abgehandelt, wobei die alte und die neue Rechtslage verglichen werden, und letztere rechts-dogmatisch analysiert wird. Auch der Ministerialentwurf wird in die Betrachtung einbezogen, sofern dort abweichende Vorschläge gemacht wurden. Soweit das Europarecht auf dem jeweiligen Rechtsgebiet Regelungen vorsieht, erfahren diese ebenso Berücksichtigung in der Diplomarbeit.Im ABGB wurde ein neuer § 864 (2) eingeführt, der die Problematik der unbestellt zugesandten Waren behandelt. § 1298 ABGB wurde ein zweiter Satz angefügt, der einen Teilaspekt der Beweislast bezüglich grober Fahrlässigkeit regelt.Der größte Teil dieser Novelle widmet sich dem KSchG: Neben einigen redaktionellen Anpassungen und kleineren Neuerungen wurde ein neuartiges Rücktrittsrecht in § 3a KSchG eingeführt, das den Verbraucher zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn gewisse erwartete Umstände wegfallen. Der Klauselkatalog des § 6 KSchG wurde in drei Ziffern verschärft und um weitere vier Klauseln ergänzt, sowie ein neuer § 6 (3) KSchG, der das Transparenzgebot regelt, angehängt. Auch der Bereich des Abzahlungsgeschäftes erfuhr geringfügige Änderungen. Die kreditrechtlichen Bestimmungen des § 31a KSchG wurden in das I. Hauptstück überführt und zu Gunsten des Verbrauchers erweitert. Im § 28 KSchG wurde die Verbandsklage ausgeweitet. Zuletzt führte der Gesetzgeber in § 32 KSchG neue Verwaltungsstrafbestimmungen ein.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:1.LITERATUR- UND ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS81.1LITERATURVERZEICHNIS81.1.1Kommentare81.1.2Selbständige Werke81.1.3Abhandlungen in Zeitschriften, Festschriften und dgl.81.1.4Richtlinien der EG91.2ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS102.EINLEITUNG122.1ALLGEMEINES122.2EUROPARECHTLICHE ASPEKTE132.3KURZBESCHREIBUNG DER ÄNDERUNGEN (ABGB; KSCHG)132.4AUFBAU DER DIPLOMARBEIT143.ÄNDERUNGEN IM ABGB153.1DER NEUE § 864 (2) ABGB153.1.1Literaturverzeichnis zu diesem Abschnitt153.1.2Einleitende Bemerkungen zu § 864 (2) ABGB153.1.3Möglichkeiten des Vertragszustandekommens163.1.3.1Die ausdrückliche Annahme163.1.3.2Die stillschweigende Annahme173.1.3.3Annahme durch Willensbetätigung193.1.3.4Annahme eines Realangebots nach der neuen Rechtslage213.1.3.5Veranlassung223.1.3.6Vertragliche Sonderbeziehungen223.1.3.7Zusammenfassung […]

Inhaltsangabe:Einleitung:Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit den Änderungen des ABGB und des KSchG durch BGBl I 1997/6. Die einzelnen Gesetzesänderungen werden ?kommentarartig? abgehandelt, wobei die alte und die neue Rechtslage verglichen werden, und letztere rechts-dogmatisch analysiert wird. Auch der Ministerialentwurf wird ...

Ernst Marschner

Eine kritische Betrachtung aus rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Sicht unter Berücksichtigung des Europarechts

Die Novelle 1997 zum ABGB und KschG

Clean-Label-Produkte

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